Null Durchblick in Syrien

23 Oktober 2014 um 14:43 • 0 Kommentarepermalink

Es ist wirklich erstaunlich, was ein ehedem hochrangiger (und intellektueller) CIA-Mann über die ‚durchgeknallte’ Syrien-Politik seines Landes schreibt. Ist das nur die Meinung eines Außenseiters oder deutet sich hier ein außenpolitischer Kurswechsel an?

 

Graham E. Fuller, in den achtziger Jahren stellvertretender Vorsitzender des „National Intelligence Council“ der CIA (und einst CIA-Chef in Kabul), erinnert ein wenig an die Figur des Saul Berenson in der US-Serie „Homeland“. Auch Saul Berenson könnte nach der Pensionierung als Geschichts-Professor weiterwirken und kluge Bücher über den Islam verfassen – wie Fuller im richtigen Leben (The Future of Political Islam, A World Without Islam).

Jüngst forderte der Nahostkenner Fuller nicht weniger als eine „politische Kehrtwende“ in der westlichen Syrien-Politik. In der deutschen Übersetzung des ipg-journals liest sich das so:

„Es übersteigt die Fähigkeiten der Geheimdienste der USA wie auch aller anderen westlichen Staaten, sich einen umfassenden strategischen und taktischen Überblick zu verschaffen und das nötige intuitive Gefühl zu entwickeln, um den Konflikt in die von uns gewünschten Bahnen zu lenken. Die Auseinandersetzungen sind durchzogen von stark miteinander verwobenen ideologischen, persönlichen, regionalen, religiösen, taktischen und ethnischen Differenzen, die sich der Kontrolle durch Außenstehende völlig entziehen. So wurde Washington auf die groben Instrumente der Bombardierung und der Unterstützung von Angriffen der einen Dschihadisten auf die anderen zurückgeworfen. Den Punktestand dieses Spiels kennt niemand. Und es wird alles noch schlimmer.“

Fuller beginnt also beherzt mit einer Bankrotterklärung der Geheimdienste: Diejenigen, die etwas wissen müssten (weil sie einen Haufen Geld dafür bekommen), wissen gar nichts. Fuller analysiert weiter:

„Assad wird in absehbarer Zukunft nicht fallen. Er ist alles andere als ein idealer Herrscher, doch er denkt rational, führt seit langem einen funktionierenden Staat und hat in Syrien die Unterstützung vieler, die sich zu Recht vor den möglichen neuen Machthabern oder der Anarchie fürchten, die nach seinem Sturz in Syrien herrschen könnten. Ungeachtet des neokonservativen Geschwafels stellt Assad keine echte Bedrohung im Nahen Osten dar. Es ist höchste Zeit: Die USA müssen in den sauren Apfel beißen, das eigene Scheitern einräumen und Assad erlauben – oder ihm dabei helfen –, den Bürgerkrieg in Syrien rasch zu beenden und die Dschihadisten zu vertreiben.“

Wie bitte? Der Westen soll Assads Machtposition sogar festigen? Ja, sagt Fuller, denn die gegenwärtige Nahostpolitik sei schizophren:

„Grob gesagt kämpfen wir in Syrien gemeinsam mit al-Qaida und im Irak gegen al-Qaida.“

Das könne auf keinen Fall gut gehen. Möglichen Einwänden (etwa von Seiten der Grünen) begegnet Fuller mit einem Geständnis:

„Es wäre schön, Syrien die Demokratie zu bringen, aber wir wissen doch nun wirklich aus Erfahrung, dass der gewaltsame Sturz von Diktatoren – zumal, wenn die Gewalt von außen kommt – selten im Frieden und einer spürbar besseren Staatsführung mündet. Ohnehin waren die USA von jeher mehr von ihrem Eifer getrieben, einen Verbündeten des Iran zu zerstören, als von Visionen einer Demokratie in Syrien.“

Das Argument, dass der Sturz eines Diktators nichts bringe, stimmt zwar nicht prinzipiell (siehe Deutschland 1945-1949), aber im Falle des Nahen Ostens scheint es für die letzten fünf Jahre zuzutreffen (siehe Libyen, Ägypten usw.). Fullers Einschätzung macht aber vor allem deutlich, dass für die realpolitische Schule der US-Außenpolitik (Henry Kissinger etc.) immer das als moralisch richtig erscheint, was gerade nützlich ist. So funktioniert der amerikanische Pragmatismus (bzw. Utilitarismus). Wichtiger als ein Sturz Assads sei die Bekämpfung des IS. Dafür werden sogar Giftgasvorwürfe zurückgestellt.

 

Die Volten der Realpolitik und die Vergesslichkeit der Leser

Auch gegenüber Wladimir Putin könnte sich die US-Außenpolitik schnell wieder ändern. In dem Moment, in dem es nützliche Gemeinsamkeiten im Kampf gegen den Terrorismus gibt (etwa die Zusammenarbeit der Geheimdienste), fallen andere Erwägungen erst mal unter den Tisch. Diktatur ist für einen Realpolitiker immer dann okay, wenn sie unmittelbar nützlich ist. Falsch ist sie, wenn sie den aktuellen Interessen zuwider läuft. Deutsche Leitartikler haben es schwer, diese Volten der Realpolitik mitzumachen, ohne dabei das eigene Gesicht zu verlieren. Also setzen sie auf die Vergesslichkeit der Leser.

„Doch halt“, schreibt Graham E. Fuller am Ende seines Aufsatzes und treibt damit die Provokation der westlichen Moralwächter auf die Spitze: Würden von einer westlichen Kehrtwende gegenüber dem Assad-Regime nicht vor allem Russland und der Iran profitieren? Würde eine Kehrtwende nicht zuallererst den Schurkenstaaten nützen? Auch darauf weiß Fuller, wie es sich für einen realpolitischen Zyniker gehört, eine freimütige Antwort. Sie lautet: Na und!

„Sollen wir stattdessen für eine nutzlose Militärkampagne zum Sturz Assads weiter und weiter draufzahlen? Sollen wir weiter Bombenangriffe fliegen und Ausschau halten nach der am wenigsten schlimmen Dschihadistengruppe, die unseren hohen Ansprüchen genügt, die also sowohl den Islamischen Staat als auch Assad hasst – und uns liebt?“

Eine Antwort auf diese Fragen dürfte – nach 30 Jahren westlicher Politik in und mit Afghanistan – schwer fallen. Deshalb sollten die deutschen Politiker erst nachdenken, bevor sie sich mal wieder ziel- und planlos engagieren.


House of Cards in echt. Der Machtwechsel bei der Washington Post

19 Oktober 2014 um 16:05 • 1 Kommentarpermalink

Nicht nur die Hamburger Verlegerdynastie Jahr beendet ihr ruhmreiches Verlegerdasein, auch die Grahams aus Washington tun es. Was kommt jetzt?

 

Ein Jahr nach dem Verkauf der Washington Post an Amazon-Gründer Jeff Bezos hat Katharine Weymouth, die letzte Verlegerin aus der Graham-Dynastie, das Blatt verlassen. Am 30. September war Übergabetag. Künftig wird die Post verstärkt online ausgeliefert: Wer für schlappe 379 Euro bei Amazon ein Kindle Fire HDX erwirbt, erhält eine Kompaktausgabe der Washington Post gratis dazu – in Form einer vorinstallierten App. Offenbar sind die Abo-Gebühren im Preis des Lesegeräts enthalten.

Amazon-Gründer Jeff Bezos leitet damit nicht nur die erwartete Verschmelzung seines Handelsimperiums mit der schönen neuen Medienwelt ein, er kann seine Interessen nun auch direkt im inneren Machtzirkel Washingtons wirken lassen. Denn als zeitgemäßer Medienmogul beherrscht er – wie die analogen Vorläufer in ihren Glanzzeiten – die komplette Wertschöpfungskette von der Produktion der ‚Breaking News’ über Herstellung und Vertrieb digitaler Medien bis zum Verkauf der Lesegeräte an die Nutzer. Außerdem sitzt er auf einem gewaltigen Datenhaufen, dessen Verwertung das Vorzeigeblatt finanzieren hilft.

Der Austausch der Alt-Verlegerin Katharine Weymouth am 1. Oktober markiert aber auch innenpolitisch einen Wendepunkt. Im Vorgriff auf die US-Präsidentschaftswahlen des Jahres 2016 (und die für die Republikaner wichtigen Zwischenwahlen am 4. November diesen Jahres) schiebt Bezos die Enkelin der berühmten Katharine Graham (die zu Zeiten des Watergate-Skandals Verlegerin war) auf einen bedeutungslosen Beraterposten ab und kürt den Washington-Insider und -Netzwerker Frederick J. Ryan Jr. zu ihrem Nachfolger – einen umtriebigen Anwalt und Geschäftsmann, der dem Polit-Betrieb der Hauptstadt näher steht als es einer Zeitung wie der Washington Post gut tun kann. Ryan gehörte zu den engsten Vertrauten des früheren US-Präsidenten Ronald Reagan. Bis 1995 war er dessen Stabschef im Weißen Haus, doch auch nach dem Ausscheiden Reagans aus dem Präsidenten-Amt bekleidete sein treuer Gefolgsmann allerlei Ehrenämter im Dienste seines Förderers.

Die heute übliche Anschlussverwendung für verdiente Mitarbeiter führte Ryan ins Medienbusiness, ins Herz des Allbritton-Medienhauses, das sich der Beobachtung des Washingtoner Politikbetriebs und des Weißen Hauses (unter besonderer Berücksichtigung republikanischer Interessen) verschrieben hatte. 2007 war Ryan Mitbegründer und Aufbauhelfer der (republikanisch orientierten) Website Politico, eines pfiffigen Online-Ablegers der Washington Post. Ryans gute Kontakte verschafften dem Medienhaus einen lukrativen Werbevertrag mit Goldman Sachs. (Der deutsche Springer-Verlag will jetzt mithelfen, einen Politico-Ableger auch in Brüssel zu etablieren, gewissermaßen als permanente EU-Überwachungsstation.)

Ryans Wechsel zur Washington Post lief ungefähr so ab wie die Deals in der US-Serie „House of Cards“: Während eines „Black-Tie“-Dinners der so genannten Beltway-Elite (das sind jene Politiker und Lobbyisten, die innerhalb des Washingtoner Autobahnrings arbeiten) soll Ryan der Frau des AOL-Gründers Steve Case anvertraut haben, dass er nun gern die Washington Post übernehmen würde, worauf ihm Jean Case, Steves Ehefrau, die Tür zu Jeff Bezos geöffnet habe. Es versteht sich von selbst, dass die Türöffnerin ebenfalls Vertraute eines ehemaligen republikanischen US-Präsidenten ist (George W. Bush) – offiziell leitet sie eine Wohltätigkeitsstiftung (die „Case Foundation“). Claire Underwood lässt grüßen.

Bleibt die Frage: Wie wird Frank Underwood, der in „House of Cards“ den Mehrheitsführer der Demokraten spielt, auf den politischen Positionswechsel der Washington Post reagieren?


Kraut und Rüben. Deutsche Zeitungen und ihre Desinformationsvielfalt

17 Oktober 2014 um 13:44 • 0 Kommentarepermalink

Warum Mandy ihr Studium bei Götz George mit Dollars bezahlen soll und die Wölfe im Krieg gegen den IS-Terror per Brandbrief zur Deeskalation aufgefordert werden.

 

Der Branchendienst Meedia verschickt netterweise die Titelseiten deutscher Tageszeitungen per Newsletter. Anhand dieser Seiten kann man auf beeindruckende Weise sehen, wie willkürlich Zeitungsredaktionen ihre Aufmacherthemen gestalten, wie subjektiv sie die Nachrichten für ihre Leser gewichten. Hier ein kurzer Überblick über die Aufmacher-Schlagzeilen von heute:

Bild: „Özil und Mandy. Alles aus?“

Faz: „Merkel fordert Moskau zur Deeskalation in der Ukraine auf“

Die Welt: „Länder fordern vom Bund mehr Geld für Flüchtlinge“

Handelsblatt: „Dollar. Das Comeback“

SZ: „Akademiker sollen fürs Studium zahlen“

taz: „Des Müllers neue Kleider“ (gemeint: der Entwicklungshilfeminister)

Neue Westfälische: „Westfalens Ärztepräsident schließt Sterbehilfe nicht aus“

Berliner Morgenpost: „Brandbrief an Senatorin: Schulleiter warnen vor Scheitern der Inklusion“

Berliner Kurier: „Götz George wirft hin!“

Hamburger Abendblatt: „Uni-Präsident löst Kopfschütteln im Rathaus aus“

Hamburger Morgenpost: „Empörung über Harburger Schäfer: Schießt die Wölfe ab!“

Kölner Express: „Kölner Rocker im Krieg gegen IS-Terror“

Rheinische Post: „Neue Ebola-Verdachtsfälle in Europa“

Am häufigsten findet sich das BGH-Urteil zur Sterbehilfe unter den Aufmachern. Früher wäre das selbstverständlich gewesen. Aber die Themenpalette selbst der seriösen Presse ist heute beachtlich breit.

Was sagt uns das über den inneren Zustand der Köpfe der Nachrichten-Journalisten? Oder über den der Leser? Nur die wenigsten werden ja alle Zeitungs-Aufmacher zur Kenntnis nehmen. Also kommt es – je nach Region und Abonnement – zu ganz unterschiedlichen (Gesprächs-) Themenprägungen. Götz George oder Ebola. Dollar oder Flüchtlinge. Mandy oder Sterbehilfe.

Nein, das ist kein Plädoyer für einheitliche Themenaufmacher. Die zitierten Schlagzeilen sollen nur zeigen, dass die Nachrichtenchefs der Zeitungen mit willkürlichen Auswahlkriterien arbeiten. Diejenigen, die sich gern damit brüsten, den Lesern Orientierung in der Nachrichtenflut zu verschaffen, sind in Wahrheit ebenso desorientiert. Denn die Zeitungen, das wird durch das verstärkte Setzen der Medien aufs Wochenende immer deutlicher, sind keine Nachrichtengewichter mehr, sondern Unterhaltungsmagazine mit eingebautem Gruseleffekt. Die Titelseite hat ihre Funktion komplett verändert. Nicht das Wichtigste steht vorn, sondern ein zielgruppen-erprobtes Lese-Lockmittel. Anspruchsvollere Leser müssen sich ihre Nachrichtengewichtung im Internet selbst zusammenbasteln.

 


Panik im Mittelstand oder: Wohin driftet der Journalismus?

23 September 2014 um 11:55 • 4 Kommentarepermalink

Die Publizistik der Zukunft, sagen jetzt sogar Konservative wie Arnulf Baring, benötige wahrscheinlich Staatsknete. Andere meinen, das Recherchieren solle gemeinnützig werden. Über sich häufende Panikattacken im Journalismus-Diskurs, die neue Liebe zu den Öffentlich-Rechtlichen und eine Rückkehr zu alten Tugenden. Dritter und letzter Teil meiner Serie über den Strukturwandel der Öffentlichkeit.

 

Als ich in den achtziger Jahren Redakteur beim Hamburger Magazin Geo wurde, erzählten mir die älteren Kollegen unglaubliche Storys von ihrem aufregenden und komfortablen Reporterleben in den Siebzigern: Morgens um elf seien sie mit dem Taxi zur Arbeit gefahren und abends um elf mit dem Taxi zur Kneipe wieder nach Hause. Sie hätten auf Reisen in Fünf-Sterne-Hotels übernachtet und wären ganz selbstverständlich Business Class geflogen. Recherchen im Ausland konnten – ohne Weiteres – auf vier oder fünf Wochen ausgedehnt werden, Spesenbelege wurden nicht mit der Lupe geprüft. Als Redakteur trug man handgenähte 600 Mark-Schuhe und die Gesprächspartner bewirtete man in ausgesuchten Restaurants. Denn ein Journalist, sagten die älteren Kollegen, dürfe nicht auftreten wie ein armer Schlucker, er müsse sein Blatt repräsentieren und das Heft der Story in der Hand behalten.

Kein Zweifel, auf diese selbstbewusste, egozentrische und standesdünkelhafte Weise sind herausragende Stücke entstanden. Und man musste nicht einmal Tom Wolfe heißen, um von den großen Magazinen so großzügig ausgestattet zu werden (Verlage waren damals vorwiegend Herrenausstatter!).

Die privilegierte Zeit – nennen wir sie die Komfortphase des Journalismus – dauerte bis Anfang der neunziger Jahre. Mit dem Abflauen der hitzigen Wiedervereinigungskonjunktur und der anschließenden Turbo-Globalisierung begann dann die große Medien-Krise. Alle seit damals in den Beruf eintretenden Generationen (mit Ausnahme der verbeamteten Redakteure in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten) kennen nur diesen einen Zustand – DAUERKRISE: wiederkehrende Sparrunden, fortschreitendes Downsizing, verschlossene Türen, sich festsetzende Zukunftsangst.

Heute müssen Journalisten auf jeder Taxiquittung die Fahrstrecke und den Grund ihrer Fahrt vermerken, sie übernachten in Billighotelketten oder privat, fahren mit der eigenen Bahncard zweiter Klasse, leben tagsüber von Döner und Bratwurst, fliegen ganz selbstverständlich mit Ryanair oder Germanwings, kaufen ihre Schuhe bei Deichmann, sind ihr eigenes Sekretariat und drucken sich die benötigten Tickets an ihren verdreckten Tintenstrahl-Druckern selber aus. Journalisten sind nichts Besonderes mehr. Sie sind Wegwerfware wie andere Lohnarbeiter auch. Ihre Presseausweise rufen an den Museumskassen des Landes nur noch ein mitleidiges Lächeln hervor. Das ist die Lage. Und diese Lage wird sich weiter verschlechtern.

 

Der Strukturwandel der Öffentlichkeit

Schuld daran ist die wachsende Konvergenz zwischen den Internet-Plattformen (Ebay, Amazon, Google, Facebook etc.) und den Presseverlagen. Während Presse-Verlage wie Burda und Springer immer stärker zu Internet-Plattformen mutieren, verwandeln sich umgekehrt Internet-Plattformen immer stärker zu Verlagen. Die Mischformen, die aus der gegenseitigen Durchdringung hervorgehen, werden den Journalismus auf zweifache Weise marginalisieren:

- Wenn etwa Presseverlage ihre Renditen mit dem Verkauf von Katzenfutter oder dem Betrieb von Single-Börsen erwirtschaften (also nicht mehr nur Anzeigen von diesen Firmen drucken), können sie in der Berichterstattung über solche Themen nicht mehr neutral sein. Journalismus und PR werden sich – nicht nur bei der Huffington Post – stärker mischen, ja ununterscheidbar ineinanderfließen. Da Anzeigenkunden heute außerdem über zielgenaue und billige Alternativen zum „Trägermedium Journalismus“ verfügen, werden sie die Machtverschiebung zu ihren Gunsten in allerlei Sonderwünsche ummünzen: Wir schalten nur dann eine Anzeige, wenn das journalistische Umfeld so aussieht, wie wir das wollen. Gegen solche Zumutungen wird sich der Journalismus nicht wehren können, wenn er gleichzeitig seine komfortablen Bedingungen behalten will. Er wird sich anpassen oder in Nischen zurückziehen müssen.

- Entwertet wird der Journalismus aber auch durch eine Kombination von Rationalisierung und Amateurisierung: Viele Redaktionen werden verkleinert oder zusammengelegt, Inhalte werden von Laien und Hilfskräften zugeliefert. Diese ‚Subunternehmer’ verlangen wenig Honorar oder tauschen Arbeit gegen Werbeplätze und Popularitätszuwachs. Rund um die künftigen „Houses of Content“ werden sich „Communities of Interest“ ansiedeln wie Favelas um die Viertel der Reichen.

Verlage und Internet-Plattformen verschmelzen also zu Content verarbeitenden (austauschbaren) Fabriken. Hauptleidtragende dieser Entwicklung werden nicht die freien Journalisten sein, denen es heute schon schlecht genug geht, Hauptleidtragende werden die mittelständischen, mittelprächtigen, dem mittleren Mainstream verhafteten Angestellten-Journalisten sein, die bei Zeitschriften, Privatsendern oder Regionalzeitungen noch so viel Geld verdienen, dass sie sich ein Reihenhäuschen im Grünen leisten können. Ihr Anteil wird am stärksten schrumpfen. Immun gegen das Downsizing der journalistischen Mittelschicht sind lediglich die Mitarbeiter der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und ein Teil jener Journalisten, die für Medien arbeiten, bei denen die Höhe des Verkaufspreises keine entscheidende Rolle spielt. Alle übrigen rutschen in die prekäre Szene der Fließbandproduktionen ab.

 

Zwei Wege in die Zukunft

Wer heute immer noch Journalist werden will (und das wollen erstaunlicherweise immer noch viele), wird künftig davon ausgehen können, entweder über Gebühren und Steuern finanziert zu werden oder von Stiftungen, Internet-Plattformen oder Crowdfunding zu leben. Der Journalist der Zukunft wird so im weitesten Sinne dem Öffentlichen Dienst angehören und als Vermittler von Informationen um größtmögliche Neutralität, Ausgewogenheit und Distanz bemüht sein. Oder er wird im Sinne der ihn beauftragenden ‚Gemeinde’ ganz bestimmte Ziele verfolgen und eine neue Form des Partei- und PR-Journalismus etablieren.

Abseits dieser beiden Hauptströmungen wird es eine kleine radikale Minderheit geben, die sich aus journalismusfernen Milieus, Medien-Aussteigern und Medien-Newcomern rekrutiert. Diese Minderheit wird sich als treibende Kraft einer journalistischen Erneuerungsbewegung empfinden. Sie wird unter den erschwerten Bedingungen staatlicher Verfolgung und gesellschaftlicher Ausgrenzung operieren und mal von reichen Philanthropen, mal von subkulturellen Milieus oder oppositionellen Randgruppen getragen. Enthüllungsplattformen wie WikiLeaks und The Intercept, Journalisten wie Glenn Greenwald, Laura Poitras oder Jeremy Scahill sind nur die Vorboten dieses Wandels. Sie verachten den braven Kunstjournalismus, der in Journalistenschulen gelehrt wird und in Journalistenpreisen erstickt. Sie verschreiben sich einem neuen ‘Kampfjournalismus’, der in Upton Sinclair, Ida Tarbell, Günter Wallraff, Barbara Ehrenreich oder Michael Moore seine Traditionslinien hat.

Für welche Existenzform werden sich die künftigen Journalisten-Generationen entscheiden?

 

Der künftige Mehrheits-Journalismus

Je stärker die Verlage rationalisieren und den Umstieg ins digitale Zeitalter vorbereiten, desto stärker werden die betroffenen Journalisten ein altes Modell zu schätzen wissen, das sie lange und nicht ganz zu Unrecht mit der Erstarrung des Journalismus gleichgesetzt haben. Anders ausgedrückt: Je schlechter die Arbeitsbedingungen bei den Verlagen werden, desto heller werden die Versorgungsleistungen bei ARD und ZDF, ARTE und Deutschlandradio erstrahlen. Der öffentlich-rechtliche Journalismus wird eine ungeahnte Aufwertung erleben, ob in seiner aktuellen Organisationsform (als Anstalt des öffentlichen Rechts) oder als staatliches Stiftungsmodell, im Rahmen einer Kulturflatrate, als Subventionsprojekt (wie in Skandinavien) oder als Genossenschafts-Experiment. Die heftigen Debatten, die in den vergangenen Jahren darüber geführt wurden, teils als Graben-, teils als Glaubenskrieg, kamen zu früh. Erst nach dem Aus der Gruner & Jahr-Wirtschaftsmedien, den Sparrunden bei WAZ, FAZ und DuMont Schauberg, dem Springer-Funke-Deal, der Zentralisierung der Madsack-Blätter, der Spiegel- und Stern-Krise, der Verramschung berühmter US-Zeitungen und dem Einstieg der Internetkonzerne ins Verlagswesen dämmert es auch den hartleibigsten Verdrängern: die journalistische Mittelschicht erodiert. Nur deshalb ist die Sehnsucht nach öffentlich-rechtlicher Sicherheit und öffentlich-rechtlichem Komfort wieder gewachsen.

Als ich vor einiger Zeit in Hamburg eines der vielen tausend Medien-Panels zur Zukunft des Journalismus besuchte, kam der mit Abstand fröhlichste und zufriedenste Vertreter von einer… öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt. Seine Tätigkeit war nicht nur die angenehmste, sie war auch die journalistisch respektabelste und die finanziell am besten ausgestattete. Als die Podiumsteilnehmer gegen Ende der Veranstaltung gefragt wurden, mit welchem der Mitdiskutanten sie am liebsten tauschen würden, nannten ausnahmslos alle den Vertreter des Österreichischen Rundfunks.

Die Erosion des journalistischen Mittelstands wird so stark sein, dass die längst überfällige Debatte über eine Neuverteilung der Haushaltsabgabe endlich in Gang kommt. Das heißt, die Parteien müssen sich ernsthaft mit der Neuverteilung der Rundfunk-Milliarden befassen. Nur die von der Haushaltsabgabe aufgebrachte Summe kann den Journalismus in seiner ganzen Länge und Breite finanzieren – und zwar nicht nur den Rundfunkjournalismus, sondern jede Form von Journalismus. Erste Integrations-Versuche laufen bereits. Um das Jahr 2030 könnte die Haushaltsabgabe dann die maßgebliche Finanzierungsquelle für Rundfunkanstalten, Qualitätspresse und zertifizierte Internet-Plattformen sein.

Natürlich wird ein Teil der Journalisten auch weiterhin rein privat finanziert werden, nur eben nicht von klassischen Presseverlagen, sondern von Lesergemeinden, Presse-Stiftungen, Mäzenen, Vereinen, Unternehmen, NGOs, Bürgerinitiativen, Parteien usw. Dieser anwaltliche Journalismus ist thematisch klarer fokussiert als ein Generalanzeiger mit seinen klassischen fünf bis sechs Ressorts, er ist aber auch zeitlich an bestimmte Projekte und Ziele gebunden. Er macht im Prinzip “Werbung für eine gute Sache”, für die Sache des jeweiligen Auftraggebers. Da diese Medien in der Regel von Nicht-Journalisten herausgegeben und kontrolliert werden, wird es immer wieder zu Spannungen und Friktionen kommen, die naturgemäß heftiger ausfallen als Konflikte im öffentlich-rechtlichen Mediensystem.

 

Guerilla-Journalismus

Ein winziger, aber nicht zu unterschätzender Teil der Journalisten wird sich – wie oben angedeutet – unter dem Druck der Übergangs-Verhältnisse radikalisieren. Barbara Ehrenreich, die große alte Dame des US-Journalismus, hat vor Jahren eine bewegende und idealistische Rede an die Absolventen ihrer Graduate School of Journalism gehalten. Sie sagte:

„Meine Mitarbeiter haben mir gesagt, ich darf heute nicht zu negativ werden. Ich soll nicht zu schwarz malen. Also sage ich Euch, die ihr die Journalistenschule heute verlassen werdet: Willkommen in einem sterbenden Gewerbe! Willkommen in einer untergehenden Industrie. Im Amerika der Arbeitslosen seid ihr in bester Gesellschaft. Ihr werdet gebraucht. Ich weiß zwar nicht, wo und von wem ihr gebraucht werdet, und ich weiß auch nicht, wer Euch bezahlen soll, aber ich weiß: Man kann uns nicht aufhalten!

Wenn Zeitungen keine Journalisten mehr einstellen, dann gibt es nur eins: Werdet Guerilla-Journalisten! Denn so lange es Geschichten gibt, die erzählt werden müssen, und so lange es Ungerechtigkeiten und Ungereimtheiten gibt, die aufgedeckt und gelöst werden müssen, so lange dürfen wir nicht aufgeben.

Der Journalisten-Beruf ist kein Titel, den man sich ans Revers heften kann, er ist auch kein Zeugnis, das irgendwelche Ansprüche begründet, nein, ein Journalistenschul-Abschluss in Berkeley ist nichts anderes als eine Lizenz zum Kämpfen.“

Ich bin nicht sicher, ob Barbara Ehrenreich beim Abfassen ihrer Rede – sie schrieb sie noch vor der Finanzkrise – ahnte, dass neben dem wirtschaftlichen Downsizing eine zweite Gefahr auf die Journalisten der Zukunft lauern würde: die Gefahr der gesellschaftlichen Ausgrenzung. Seit dem Auftauchen des Phänomens Whistleblower und der Zunahme staatlicher Repressionen gegen „Enthüllungsjournalisten“ wissen wir, dass Staatsbürokratien (autoritäre wie demokratische) im Zweifel gegen die Aufklärungsarbeit von Journalisten und Bloggern zusammenhalten. Der Beruf des Journalisten gerät damit, wie der Reporter Seymour M. Hersh es ausdrückte, in jene „Außenseiter-Rolle“, die er früher, in seinen Anfangsjahren, innehatte. Nicht nur das Schicksal der von Karl Marx redigierten Neuen Rheinischen Zeitung erzählt davon: Im europäischen Revolutionsjahr 1848, als Zeitungen für den Staat noch gefährlich waren und häufig verboten wurden, schrieb die französische Zeitung „Le Salut Public“, die Presse nehme das Erbe der drei anderen Staatsgewalten an, „zu deren Zerstörung sie beigetragen hat“.

Das mag pathetisch und ein wenig anmaßend klingen, aber die Zeit der Ausreden und des journalistischen Komforts ist vorbei. Es wird nun vom Geschick einer neuen Generation von Medien-Unternehmern abhängen, ob die journalistischen Guerilleros sich eines Tages wieder beruhigen – und ob der journalistische Mittelstand sich wieder ein Reihenhäuschen von seiner journalistischen Arbeit wird leisten können.

 

Die bisher erschienenen Beiträge:

Teil 1: Der bequeme Mythos von den angeblich innovationsunfähigen Verlagen (24.6.2012)

Teil 2: Wie aus Internet-Plattformen Verlage werden (27.8.2012)

Diese Beiträge sind ebenfalls abgedruckt in „Medienwandel kompakt 2011 – 2013“, Springer VS Verlag, Wiesbaden 2014.


Muddis Pudding

24 August 2014 um 11:55 • 11 Kommentarepermalink

Der Spiegel, der Suhrkamp Verlag und die SPD standen einmal für das Projekt Aufklärung. Nun sind sie in einer tiefen Krise. Warum?

 

Machtkämpfe gibt es überall. Bemerkenswert ist aber, dass die qualvollsten Machtkämpfe in so genannten Traditions-Unternehmen stattfinden. In Unternehmen, die man immer für unverrückbare moralische Instanzen hielt; für Leuchttürme des Fortschritts und der schieren Vernunft.

Zu dieser Sorte Traditionsunternehmen zählen der Spiegel, der Suhrkamp Verlag und die SPD. Nun würde man diese drei nicht auf Anhieb miteinander vergleichen wollen, aber die Machtkämpfe in ihnen weisen doch erstaunliche Parallelen auf: Es geht in allen drei Fällen um das Erbe eines übermächtigen Mannes.

- Seit dem Tod Willy Brandts im Herbst 1992 ging es in der SPD-Führung drunter und drüber. Die Partei hat in den letzten 20 Jahren elf Vorsitzende verschlissen und liegt in Umfragen bei 25 Prozent.
- Im Suhrkamp Verlag herrscht seit dem Abgang Siegfried Unselds ein zäher Kleinkrieg der Gesellschafter.
- Und den Spiegel plagen nach Augsteins Tod immer neue Diadochenkämpfe.

Die Erben der großen Drei sind ratlos. Ist das die Schuld der Überväter, die ihre Traditions-Unternehmen (zu) lange paternalistisch geprägt haben? Oder liegt es eher an den Nachfolgern?

 

Aufklärungsunternehmen sind keine normalen Betriebe

Machtkämpfe in Betrieben und Organisationen enden oft mit deren Zerfall – oder mit einer vollständigen Metamorphose. Das heißt, das Unternehmen geht entweder unter oder es findet den Mut, sich völlig neu „aufzustellen“. Während Preussag und Mannesmann zu anderen Firmen wurden, gingen Grundig und AEG zugrunde. Das heißt, das Change Management gelingt – oder es gelingt nicht. Bei normalen Betrieben würde man diesen dynamischen Prozess mit Bezug auf den Wirtschaftswissenschaftler Joseph A. Schumpeter „schöpferische Zerstörung“ nennen.

Traditionsunternehmen wie der Spiegel, der Suhrkamp Verlag oder die SPD sind aber keine normalen Betriebe. Sie fungieren als parteiische Anwälte, ja als treibende Kräfte des kulturellen und politischen Modernisierungswandels. Sie stehen für das, was Philosophen „das Projekt der Moderne“ nennen. Es sind Tendenzbetriebe der Aufklärung.

Der Literaturwissenschaftler Manfred Geier hat Aufklärung in einem lesenswerten und leicht lesbaren Einführungsband so definiert:

„Aufklärung ist eine vernunftorientierte Kampfidee gegen ‚dunkle’ Vorstellungen, die alles wie in einem Nebel oder Schattenreich verschwimmen lassen. Sie richtet sich gegen Aberglaube und Schwärmerei, Vorurteile und Fanatismus, Borniertheit und Phantasterei. Sie ist zugleich eine positive Programmidee für den richtigen Gebrauch des eigenen Verstandes. Sie favorisiert das Selbstdenken mündiger Menschen. Das erklärt ihr emanzipatorisches Erkenntnisinteresse. Aufklärung bekämpft alle autoritären Mächte, die den selbständigen Verstandesgebrauch der Menschen blockieren wollen.“

SPD, Suhrkamp und Spiegel haben sich stets in dieser Tradition gesehen, wurden aber darüber selbst zu Autoritäten: zu ‚Lordsiegel-Bewahrern’ einer liberalen, im Zweifel linksliberalen Demokratie.

Ihre beste Zeit hatten die drei Institutionen in den sechziger und siebziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts. Nach Nazi-Diktatur und Weltkrieg ging es darum, die Fundamente einer westlich-demokratischen Gesellschaft zu legen. Was wir „politische Kultur“ nennen, haben diese drei maßgeblich geprägt.

Doch schon in den achtziger Jahren begann ihre Krise. Die einsetzende geistige Wende brachte Reagan, Thatcher und den Neoliberalismus an die Macht, sie brachte aber auch die Umwelt-, die Frauen- und die Friedensbewegung hervor. Die Fassaden von Suhrkamp, Spiegel und SPD schienen zwar noch in Ordnung, aber hinter den Fassaden krachte bereits das Gebälk. Die politische Transformation, die wir uns angewöhnt haben „Postmoderne“ oder „Postdemokratie“ zu nennen, arbeitete an der Überwindung der Suhrkamp-, SPD- und Spiegel-Kultur.

 

Ratlos in den Zeiten der Postdemokratie

Leider überdeckten die drei Vaterfiguren der westdeutschen Aufklärung – Unseld, Brandt und Augstein – diese Transformation. Die müden Alten sahen keinen Handlungsbedarf mehr und ließen die Dinge schleifen. Brandt ließ den aufkommenden Grünen viel Raum, Augstein dem Konkurrenzblatt Focus, Unseld der Esoterik. Und die Nachfolger der drei verhielten sich zur „vernunftorientierten Kampfidee“ der Vor-Väter indifferent.

Einerseits passten sie sich dem Zeitgeist an, andererseits versuchten sie, den Traditionen der Aufklärung zu genügen und „Aberglauben, Schwärmerei, Vorurteile, Fanatismus, Borniertheit und Phantasterei“ zu bekämpfen. Aber immer öfter erschien die gute alte Aufklärung nicht mehr als mutiges Voranschreiten in dunkler Zeit, sondern als „Besitzstand wahrender“ Abwehrkampf etablierter Institutionen gegenüber dem Neuen.

Das hieraus resultierende Klima aus Gereiztheit und Verunsicherung bestimmte fortan das Innenleben der drei Traditions-Unternehmen. Die Jungen mussten sich anhören, dass früher alles besser war: Damals, als die Edition Suhrkamp noch Furore im Kulturbetrieb machte! Als der Spiegel noch ein Sturmgeschütz der Demokratie war! Als Willy wählen jeden Linksliberalen glücklich machte! Bald sahen sich die Alten – zu Unrecht – als ‘altlinke Spießer’ und ‘Besserwisser’ verunglimpft. Die Distanz zwischen den Verfechtern der Aufklärung und jenen, die das Aufklärungsgerede als Machtmittel der Besitzstandswahrung entlarvten, wuchs.

Die SPD verlor die Hälfte ihrer Mitglieder, der Suhrkamp Verlag zahlreiche engagierte Mitarbeiter, der Spiegel exzellente Journalisten. Während sich die Gesellschaft ‚draußen’ veränderte, beschäftigte man sich drinnen vor allem mit sich selbst. Wie groß die Entfremdung geworden war, konnte man zuletzt an Kleinigkeiten ablesen. Als der Machtkampf bei Suhrkamp eskalierte, diskutierten die Reste der deutschen Vernunftmedien den Konflikt in großen Aufmachern, Leitartikeln und Seite-3-Reportagen, doch in der Netzöffentlichkeit interessierte die Suhrkamp-Krise niemanden mehr. Auch die SPD ist dort nur noch als bessere CDU gespeichert, und der Spiegel gilt längst als „ehemaliges Nachrichtenmagazin“.

 

In der Defensive

Die drei großen S haben den Wandel des Zeitgeists defensiv erlitten – anstatt ihm eine Alternative entgegenzusetzen. Sie engagierten sich nicht offen für die Ausweitung der Demokratie, sondern passten sich dem Pudding an, den man nicht an die Wand nageln kann. Sie dealen mit Muddis marktkonformer Demokratie anstatt den demokratiekonformen Markt einzufordern. Sie liebäugeln mit der Religion, der großen Koalition und dem Boulevard. Das heißt, sie weichen der eigenen Richtungsentscheidung aus.

Unterdessen erstarken, auch in Europa, rechte, antidemokratische Ideen. Immer mehr Parteien mit wunderlichen Namen machen sich breit, von den wahren Finnen über die goldene Morgenröte bis zum Rechten Sektor. Der Ausnahmezustand wird normal. Und von den Schriftstellern bis zu den Talkshows verschieben sich Diskurse nach rechts.

Was für eine gewaltige Aufgabe, gerade jetzt mit einer „vernunftorientierten Kampfidee“ gegenzusteuern, Position zu beziehen – auch wenn Muddis Pudding zunächst übermächtig und undurchdringlich erscheinen mag.


Die Ukraine interessiert euch doch einen Scheißdreck!

17 August 2014 um 11:55 • 2 Kommentarepermalink

Schuldzuweisungen, Schaufensterreden, Provokationen. Wie sehr sind die Meinungsmacher an der Wirklichkeit dieses Landes interessiert?

 

„Putin-Versteher“ und „Nato-Büttel“ liefern sich seit Monaten eine aufwändige PR-Schlacht um die Einordnung des Ost-West-Geschehens. Aber weder Russland noch die USA, weder die EU noch die ukrainischen Oligarchen haben der Ukraine je geholfen, politisch – und wirtschaftlich - selbstständig zu werden. Das Selbstbestimmungsrecht wird meist nur als ideologischer Hebel benutzt, um die eigenen Interessen durchzusetzen.

Es ist schon eine Weile her, dass ich mir selbst ein Bild von der wirtschaftlichen Lage machen konnte, aber dank der politischen Stagnation in Kiew dürfte sich ökonomisch wenig geändert haben. Vielleicht tragen meine Notizen von damals (2007) ein wenig dazu bei, die fundamentalen Transformations-Probleme der Ukraine besser zu verstehen:

 

1. Die Antonov-Flugzeugwerke in Kiew

Etwa 7000 Menschen arbeiten im Werk an der Kiewer Tupolew-Straße, ein Fünftel davon auf dem Forschungs- und Testgelände vor der Stadt. Mangels Geld und Aufträgen hatte der staatseigene Betrieb die neunziger Jahre mit Wartungsarbeiten und Umbauten von Maschinen überbrückt, hatte arabischen Potentaten goldene Aschenbecher eingebaut oder Frachtflugzeuge in fliegende Lazarette verwandelt. Nun, nach 20 Jahren Entwicklungsarbeit, spüren die Ingenieure endlich Auftrieb. Zwei neue Maschinen stehen vor der Serienreife: der Militärtransporter AN-70, der mit 20 Tonnen Material im Bauch selbst bei regennasser Piste nur 500 Meter für Start oder Landung benötigt, und die AN-148, ein Passagierflugzeug für Mittelstrecken, von dem sich die Konstrukteure hohe Stückzahlen und dauerhafte Einnahmen erhoffen.

Allerdings, schränkt Alexandr Kiwa, der stellvertretende Chefdesigner ein, „der Konkurrenzkampf ist hart, insbesondere mit Russland“. Gerade habe der russische Verteidigungsminister den Ausstieg aus dem AN-70-Projekt verkündet, mit der verblüffenden Begründung, dass diese Marktnische schon mit der russischen Iljuschin 76 besetzt sei.

Nach mehr als 20 Jahren gemeinsamer Entwicklungsarbeit und fünf Milliarden Dollar Investitionskosten stoppt Russland kalt lächelnd ein fest vereinbartes Joint Venture. Warum? Die Russen wollen sich keine Konkurrenz ins Haus holen.

Antonovs Militärtransporter steht aber auch im Wettbewerb mit dem westlichen Airbus A 400 M. „Airbus“, sagt Kiwa, „hat erst vor wenigen Jahren begonnen, Militärtransporter zu bauen, wir machen das seit 50 Jahren.“ Soll heißen: Nehmt doch das, was gut ist und sich bewährt hat. Kooperiert mit uns! „Die Bundeswehr“, schmeichelt Kiwa, „ist unser aktivster Partner. Wir gehen auf alle Kundenwünsche ein. Wir setzen auf Kooperation. Nach dem Ausstieg der Russen könnten doch jetzt die Deutschen…“

Doch der Westen, der die Kiewer Revolution so demonstrativ bejubelte, hilft statt der Ukraine lieber Russland. Dort ist der Umbruch schneller und radikaler vorangetrieben worden als in der gemächlichen Ukraine. Der US-Flugzeughersteller Boeing z.B. residiert seit den neunziger Jahren in Moskau, unterhält dort die größte Niederlassung außerhalb der Vereinigten Staaten.

Zusammen mit der russischen Firma Suchoj entwickelt Boeing auch ein Konkurrenzprodukt zur AN-148, den „Suchoj Superjet 100“, mit dem man gemeinsam den asiatischen Markt erobern will. Eine französische Firma liefert die Triebwerkstechnik, ein italienischer Konzern hat sich eingekauft. Der Westen beurteilt den Osten eben nicht nach Sympathie für demokratische Reformen, sondern nach lukrativen Investitionschancen.

Und die stehen in der Ukraine schlecht: Als strategisch wichtiger Betrieb darf der Antonov-Komplex nicht privatisiert werden. Und so bleiben die Ingenieure auf ihrem Hoffnungsträger AN-148 wohl sitzen: Russland blockiert die Endmontage im russischen Woronesch. Und die Ukraine hat weder das Geld noch die Fabriken, um die Produktion des Mittelstreckenflugzeugs allein zu stemmen.

 

2. Die Stahlproduzenten von Krivij Rih

Ein winzig erscheinender Mann steht am Fuß des Hochofens Nummer 9. Das flüssige Eisen, 1500 Grad heiß, schießt aus dem Reaktor und spuckt Feuer, als würden hunderttausend Wunderkerzen auf einmal entzündet. 10.000 Tonnen kochende Lava wälzen sich jeden Tag durch die Sandrinnen in die Güterwaggons. Roter Qualm steigt auf, glühende Brocken knallen an die Schutzbleche der Reaktorwände, ein stumpfer Eisen-Kohle-Geschmack legt sich auf die Zunge.

Ohne Ohrenschützer und Visier, nur mit einer Lederkappe, die den Nacken bedeckt, arbeiten die Stahlkocher im Höllenlärm der Hebekräne und Abluftmotoren, kratzen Schlackenreste aus den Rinnen oder schaufeln Sand aus Behältern, die so verrottet aussehen wie zerschossene Bunker. 300 Euro bekommt ein Arbeiter im Monat. Das ist zwar das Fünffache des gesetzlichen Mindestlohns, aber nur ein Bruchteil dessen, was ein Schwarzarbeiter z.B. in der Kiewer Bauwirtschaft verdient.

Als der Hochofen 1973 in Betrieb ging, war er mit 5000 Kubikmeter Fassungsvermögen der größte der Welt. Auch der Ort, an dem er gebaut wurde, ist ein Monstrum: Die Stadt Krivij Rih erstreckt sich über mehr als 120 Kilometer entlang von Eisenerzgruben. Das Füllhorn im Stadt-Wappen signalisiert: Hier wird der Reichtum des Landes geschaffen. 20 Prozent des ukrainischen Stahls werden hier produziert. Und Kriworisch-Stal ist das bekannteste Werk.

Noch immer steht ein wegweisender Lenin vor der Konzernzentrale. Auch Hammer und Sichel sind ihm geblieben. Von 1934 an versorgte Kriworisch-Stal die halbe Sowjetunion mit Baustahl und Gusseisen, belieferte Rüstungsbetriebe von Krasnojarsk bis Dnipropetrowsk. Doch nach dem Ende der Sowjetunion wurde die Arbeitsteilung plötzlich zur Falle. Die alten Verbindungen zu den sowjetischen Bruderstaaten waren gekappt. Vier der neun Hochöfen mussten stillgelegt werden.

Zwölf Jahre verstrichen nutzlos. In Kiew regierten „die Stagnaten“, die Nichtstuer. Eine Modernisierung des Stahlkolosses unterblieb. 2003 ersteigerten die beiden reichsten Männer der Ukraine, Viktor Pintschuk, ein Schwiegersohn des damaligen Präsidenten, und Rinat Achmetow, der Großfinanzier der Partei der Regionen, das heruntergekommene Werk für nur 800 Millionen Dollar. Sie erhielten den Zuschlag, obwohl sie kein Konzept für die Restrukturierung vorlegen konnten und obwohl ausländische Konzerne 1,2 Milliarden Dollar geboten hatten.

Das war typisch für die Wirtschaftspolitik nach der Wende. In den neunziger Jahren wurden rund 30.000 Unternehmen zu Vorzugspreisen an Emporkömmlinge verteilt, an Leute, die aus der Sowjet-Nomenklatura stammten und das Glück hatten, während der Übergangsphase an den staatlichen Schalthebeln zu sitzen. Sie verlagerten das ihnen anvertraute Geld auf obskure Auslands-Konten, gründeten damit eigene Banken und kauften mit deren Krediten ukrainische Firmen gleich im Dutzend. Anschließend vereinigten sie diese Firmen in undurchsichtigen Industrie-Holdings und Finanz-Konglomeraten. So entstand jene Oligarchen-Wirtschaft, in der sich wenige Clans die Reichtümer des Landes unter den Nagel rissen, während die zuständigen Staatsdiener und Parlamentarier wegschauten oder schamlos mitverdienten.

In den Wahlkämpfen von 2004 und 2006 versprachen die „Reformer“ Julia Timoschenko und Viktor Juschtschenko eine unnachsichtige Verfolgung dieses „Diebstahls“ am Volk. Ihr Elan reichte aber nur für Kriworisch-Stal. Die beiden Oligarchen Viktor Pintschuk und Rinat Achmetow mussten das Werk zurückgeben. 2005 ersteigerte es der britisch-indische Milliardär und Stahlbaron Lakshmi Mittal aus seiner Duisburger Niederlassung heraus für 4,8 Milliarden Dollar. So wurde Deutschland auf einen Schlag der größte ausländische Investor in der Ukraine.

„Bevor wir hier eingestiegen sind“, sagt Frank P., der aus Ostdeutschland stammende Change-Manager, „haben alle an diesem Unternehmen mitverdient. Jeder hat seinen Strohhalm reingehalten und kräftig daran gesogen. Diese Strohhalme haben wir abgedrückt.“ Es sei jetzt möglich, Stahl direkt ab Werk zu verkaufen. Niemand müsse mehr über die dubiosen Zwischenhändler gehen, die sich hinter Schweizer Briefkastenfirmen verstecken und in Wahrheit ukrainischen Oligarchen gehören.

Kriworisch-Stal litt vor der Übernahme unter einer enormen „Kopflastigkeit“: Entscheidungen benötigten so viele Unterschriften, dass niemand mehr für irgendetwas verantwortlich war. Das führte zu fortgesetzter Schlamperei. Doch Beanstandungen blieben folgenlos. Ein Bauunternehmer aus Nigeria oder Kuba hatte mit der Qualität zufrieden zu sein, die ihm geliefert wurde.

Im Walzwerk, einer tausend Meter langen Halle, in der die Lüftungs-Ventilatoren die Stärke von Flugzeugpropellern entwickeln, sausen glühende Stahlbrammen über Förderbänder, werden geschnitten, in die Länge gezogen, mit Wasser gekühlt und zu Drahtschlingen gebogen, die dann aufgerollt aussehen wie überdimensionale Lockenwickler. Güterzüge bringen die Rollen nach Odessa, von wo sie nach China, Saudi-Arabien oder Nicaragua verschifft werden. 80 Prozent der Erzeugnisse gehen in den Export, zumeist in Länder der Dritten Welt.

Frank P. will den Ausstoß von Kriworisch-Stal verdoppeln und künftig einen größeren Anteil in EU-Qualität produzieren. Das gelingt freilich nur, „wenn die maßgeblichen Politiker der Ukraine mitspielen“. Und das heißt: die Arbeitsgesetze sollen ‚liberalisiert’ werden. Das Werk, so der Change-Manager, verliere 5000 Manntage pro Quartal durch Krankmeldungen und „übermäßig viele Inspektionen“. Zoll, Finanzamt, Umweltbehörde und Arbeitsschutz forderten ihren Anteil.

Die Ukraine ist für den Stahlproduzenten Lakschmi Mittal aber nur ein Operationsfeld unter vielen. Seit der Stahlmarkt nicht mehr durch nationale Restriktionen geschützt wird, kann sich „Mittal Steel“ auf der ganzen Welt bedienen: die Firma holt Manager aus Delhi, Luxemburg oder London, Ausbilder aus Hamburg oder Duisburg, billige Importkohle aus Russland oder aus den eigenen Zechen in Kasachstan. Die Kohle des eigenen Landes ist nämlich zu teuer geworden.

 

3. Die Kohlezechen im Donbass

Zwei Milliarden Tonnen unverkäuflicher Steinkohle liegen im Osten der Ukraine auf Halde. Das schwarze Gold und der Abraum aus der Förderung verschaffen der flachen Landschaft eine exotische Skyline: Der Donbass ist durchzogen von Pyramiden und Tafelbergen.

Hier im Osten – und nicht in der West-Ukraine – wurde die Sowjet-Regierung besiegt. Die großen Bergarbeiterstreiks von 1989, 1990, 1993, 1996 und 1998 stürzten aber nicht nur die ukrainische KP, sie heizten auch sämtlichen postsowjetischen Regierungen ein. Die Hyperinflation, die das Land 1994 an den Rand der Zahlungsunfähigkeit brachte, kam auch deshalb zustande, weil der Staat für die wütenden Bergarbeiter Geld  drucken musste.

Der Donbass wusste sich zu wehren. Schon immer. Als privilegierte (steuerbefreite) Sonderwirtschaftszone konnte die Ost-Ukraine die Krise besser überstehen als jede andere Region. Zwar verspottet man in Kiew die Menschen aus Donezk gern als tumbe Grobiane, aber ihre Bauernschläue wird meistens unterschätzt. Die aus ehemaligen KP-Kadern, Betriebsdirektoren und Gebietsverwaltern hervorgegangene ostukrainische „Partei der Regionen“ wurde zur stärksten politischen Kraft des Landes, weil sie es verstand, jede Verschlechterung der Lebensbedingungen der Regierung in Kiew in die Schuhe zu schieben, und jede Hilfe, die aus Kiew kam, der eigenen Durchsetzungskraft gutzuschreiben. Als regionale Interessenvertretung, die mit dem Attribut „pro-russisch“ nur unzureichend charakterisiert ist, agiert die „Partei der Regionen“ ähnlich geschickt wie die bayerische CSU oder die ostdeutsche Linke.

Eine ihrer Hochburgen ist die Zeche Zasjadko in Donezk, die produktivste Kohlegrube des Landes. Vor dem Eingang zum Hauptgebäude erweckt ein kleiner Park mit Rosenbeeten und Pappelallee den Eindruck, als besuche man ein Kurbad mit Sanatorium. Der Generaldirektor der Zeche residiert in einem holzvertäfelten Saal mit Kristalllüstern und Intarsienparkett. Früher war er mal Ministerpräsident der Ukraine, musste dann aber wegen Korruptionsvorwürfen für kurze Zeit nach Israel ausweichen, und sitzt nun seit fünf Legislaturperioden im Parlament. Er ist der Boss, und die Kumpel nennen ihn hochachtungsvoll einen „harten Hund“. Sein Stellvertreter – Grubendirektor Igor Efremov – beschreibt die Philosophie der Zeche Zasjadko so: „Der Brigadeleiter muss gut sein, dann ist die Brigade gut. Der Abschnittsleiter muss gut sein, dann funktioniert der Grubenabschnitt. Der Direktor muss gut sein, dann hat die Zeche Erfolg. Der Bürgermeister muss gut sein… der Gouverneur… der Präsident. Wenn der Präsident aber nichts taugt!“… Hier macht der Grubendirektor eine viel sagende Pause, die seinen Zuhörern Zeit lässt, die präsidiale Unfähigkeit wieder bis zur Brigade zurück zu verfolgen.

Patriarchalisches Denken beherrscht den ganzen Donbass. Denn für die eigenen Leute wird gut gesorgt. In jeder Hinsicht. Die Mehrheit der 11.000 Zasjadko-Beschäftigten arbeitet längst nicht mehr im Bergbau, sie verdingen sich in der Landwirtschaft. Die Zeche betreibt Rinderzucht in großem Stil, besitzt Futtermittel- und Fleischfabriken, 300.000 Legehennen, Molkereien und Bäckereien. Ein Kilo Angusrind kostet in der konzerneigenen Ladenkette 3,50 Euro. „Alles für die Bergarbeiter!“, sagt der Betriebsleiter mit einem wahrlich treuherzigen Augenaufschlag.

Die Fahrt in die Grube dauert fast sieben Minuten. 36 Mann stehen schwarz und schweigend im Korb. Das Scherengitter rasselt herunter. Auf die Helme tropft Bergwasser. Jeder Kumpel trägt zum Schutz eine Rettungskapsel mit Sauerstoffampullen am Gürtel.

Heute bohren die Männer Löcher in den Fels, um ein Stahlnetz an der Stollendecke verankern zu können. Der Bergdruck in 1250 Meter Tiefe erfordert hohen Sicherheitsaufwand. Zasjadko gilt als gefährlichste Grube Europas. Im Jahr 2003 starben bei Methangas-Explosionen 150 Bergleute. Der Friedhof liegt gleich hinter der Zeche.

Nun wird der Direktor melancholisch: „Unsere Förderung ist zu tief und zu teuer“, sagt er. Aufgrund der weltweit sinkenden Transportkosten sind selbst Länder konkurrenzfähig geworden, deren Gruben tausende Kilometer vom nächsten Hafen entfernt liegen. Eigentlich müsse man den heimischen Bergbau durch Importzölle schützen, doch die pro-westliche Regierung unterbinde das, um den Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO und die Kredite des Weltwährungsfonds IWF nicht zu gefährden.

Also bleibt nur die Privatisierung. Und was das bedeutet, sagt der Direktor, hätten die Menschen im Donbass am eigenen Leib erfahren: Ein Betrieb nach dem anderen sei in den letzten Jahren pleite gegangen, vier Fünftel der Kumpel wurden arbeitslos oder mussten schlechtere Bedingungen und weniger Lohn akzeptieren. Maschinen werden nicht erneuert, Wartungen unterbleiben.

Die radikalste Form der Privatisierung kann man in den Wäldern östlich von Donezk besichtigen. Dort, wenige Kilometer von der russischen Grenze entfernt, nehmen arbeitslose Kumpel den Kohleabbau selbst in die Hand. Mit geklauten Bergbaukarten suchen sie jene Stellen, an denen die tellerförmigen Flöze die Oberfläche erreichen. Dann buddeln sie drauflos. Alles, was sie brauchen, ist ein schützendes Dickicht, eine Erdkuhle, ein Stück Wald als Tarnung.

Wie schwarze Waldwichtel tauchen sie aus den Löchern auf, das Gesicht mit Kohlestaub verschmiert, in lindgrüner Umgebung. Auf einer Anhöhe haben sie ein altes MT-Motorrad verankert, dessen Hinterrad abmontiert ist. Die verlängerte Motorrad-Kette führt über ein Zahnrad zu einer Seilwinde. Ertönt ein Hupton, gibt der Mann am Motorrad Gas und zieht eine gefüllte Lore aus dem Erdloch. Obenauf liegt ein schwarzer Mann mit Grubenlampe. Die Lore wird umgestürzt, entleert und wieder auf die Schienen gesetzt. Die Kohle schaufeln die Männer auf einen alten weißrussischen Laster. Fünf Mann, heißt es, schaffen zehn Tonnen am Tag.

Jede dieser wilden Gruben gehört einem Boss, der die Polizei fürs Wegsehen bezahlt und Transport und Verkauf der Kohle organisiert. Hinter jedem Boss steht ein weiterer Boss. Das Netzwerk, heißt es, reiche bis hinauf zum Kohleminister.

Sergej Besuglow ist auf diese Weise Unternehmer geworden. Das Dach seines Hauses bei Sneschnoje ist mit Teerpappe und Wellplatten aus Eternit gedeckt. Von außen wirkt die Siedlung unauffällig. Doch im Hof von Sergej klafft ein großes Loch, genauer gesagt, es klafft in einem Schuppen auf dem Hof, und es reicht ungefähr 20 Meter in die Tiefe. Über eine Metallstange, an die einige Querstreben geschweißt sind, klettert er nach unten. Der Stollen ist so niedrig, dass er nur kriechend oder in der Hocke arbeiten kann. In einer Acht-Stunden-Schicht holt er zwei Tonnen bester Anthrazit-Kohle nach oben.

Nach gut zwei Jahren konnte sich Sergej einen ausgedienten Lastwagen kaufen, von einer Kolchose für 7000 Dollar. Jetzt ist er Fuhrunternehmer und fährt seine Kohle nach Cherson, in den Süden des Landes. Für eine Tonne bekommt er 50 Euro. Davon kauft er Ferkel, denn Fleisch bringt mehr ein als Kohle. Sergej nennt sich stolz einen „Selfmademan“.

 

4. Die Gasprinzessin von Dnipropetrowsk

In einem Hinterhof des Kirow-Prospekts in Dnipropetrowsk ist sie damals aufgewachsen, Hausnummer 50A, Wohnung 32. „Da drüben“, sagt Dina Alenikowa, „hat sie gespielt“, unter den Kastanien, vor den Garagen.“ Frau Alenikowa kann sich noch gut an die kleine Julia erinnern. „Mit ihrer Mutter hat sie hier gewohnt. Und voriges Jahr war sie im Wahlkampf da“.

Im Alter von 19 Jahren verlässt Julia Timoschenko die Wohnung Nummer 32, heiratet und macht im Unternehmen ihres Schwiegervaters Karriere. Ihr Metier: der Benzin- und Gashandel. Als politisches Ziehkind des Gebietschefs Paulo Lazarenko (er wird später Ministerpräsident werden) findet sie Zugang zur Kiewer Elite. Lazarenko sorgt auch dafür, dass Julias Firma „Vereinigte Energiesysteme“ (EESU) zum wichtigsten Händler für russisches Erdgas aufsteigt.

75 Milliarden Kubikmeter Gas benötigt die Ukraine im Jahr. Solche Mengen kann nur der östliche Nachbar Russland liefern. Mit der Firma Gazprom schließt Julia Timoschenko einen Vertrag über die Lieferung von 24,2 Milliarden Kubikmeter. Nach nur zwei Jahren erreicht ihre Firma einen Umsatz von zehn Milliarden Dollar. Die Kiewer Presse kommentiert das Wirtschaftswunder mit der Überschrift: „Die Ukraine ist der EESU beigetreten.“ Seither trägt Julia Timoschenko den Spitznamen „Gasprinzessin“.

Ihr Förderer Lazarenko wird im Februar 1999 in New York verhaftet. Am 26. August 2006 verurteilt ihn ein Gericht wegen Geldwäsche zu neun Jahren Gefängnis. Er soll 114 Millionen Dollar ins Ausland verschoben haben: Schmiergelder, die er für die „Regulierung“ des Gasmarkts erhalten hat.

 

Die fortgesetzte Instrumentalisierung der Ukraine

Schon zu Zeiten Viktor Juschtschenkos wurde die Ukraine eingeladen, der Nato beizutreten. Damals, 1997, glaubten die Brüsseler Experten, das angeschlagene Russland, das sich gerade in einer tiefen Wirtschaftskrise befand, werde den Nato-Beitritt schon schlucken.

Der ukrainische Staatspräsident betonte, sein Land wolle sich nun nicht länger von der russischen Drohung, ein Beitritt zur Nato werde zu einem „schmerzvollen und kostspieligen“ Bruch in der Rüstungskooperation führen und „kolossale geopolitische Veränderungen“ zur Folge haben, erpressen lassen. Daraufhin forderte der rechtsradikale russische Duma-Abgeordnete Wladimir Schirinowski die unverzügliche Teilung der Ukraine. Fünf Regionen um Lemberg wollte Schirinowski dem Westen überlassen, die restlichen 19 – mit knapp 30 Millionen Einwohnern – sollten zu drei russischen Provinzen werden. Ein ehrgeiziger Plan.

Auch der Westen betrieb gegenüber der Ukraine eine vereinnahmende Politik, nur leiser und zielstrebiger. Schon die „Orangene Revolution“ von 2004 war von amerikanischen Stiftungen großzügig unterstützt worden: mit Autos, Zelten, Computern, Mobiltelefonen, Geld und geschultem Personal. Nicht nur der ‚philanthropische’ Milliardär George Soros spielte bei der „Demokratisierung“ eine wichtige Rolle, auch regierungsnahe US-Geldgeber wie das „National Endowment for Democracy“, das „National Democratic Institute“, die „Eurasia Foundation“ und das „Freedom House“ mischten mit. In den Vorständen dieser ‚Stiftungen’ saßen erfahrene US-Strategen wie Ex-Nato-Oberbefehlshaber Wesley Clark, Ex-Außenministerin Madeleine Albright und Ex-Außenminister Lawrence Eagleburger. Die Zeltstadt auf dem Maidan wäre ohne diese Hilfe kaum möglich gewesen. Und die unabhängigen Medien konnten ihre Arbeit nur fortsetzen, weil sie Unterstützung aus dem Westen erhielten – wie die Ukrainska Prawda in ihren Anfängen.

Die stille Infiltration hatte Erfolg. Der Aufstand des Euromaidan führte zum Sturz Viktor Janukowitschs. Und seit der Einsetzung einer pro-westlichen Regierung in Kiew im Februar 2014 wird auch die ukrainische Armee massiv durch US-Militärberater und Geheimdienste unterstützt. Als Gegenleistung erwartet man das ukrainische Tafelsilber.

Westliche und östliche Interessen kämpfen nun direkt gegeneinander – auf ukrainischem Boden. Und auch dieser Konflikt hat seine Vorläufer. Denn schon einmal hat der Westen die Ukraine zur staatlichen Selbstständigkeit ermutigt, de facto aber nur als Kampfboden benutzt.

Nach der russischen Februarrevolution von 1917 hatte ein Ukrainischer Nationalkongress die staatliche Unabhängigkeit ausgerufen. Man wollte (wie 1997) einen Schwächeanfall Russlands nutzen, und erhoffte sich Rückendeckung durch den Westen. Am 10. Juni 1917 wandte sich die oberste Volksvertretung der Ukraine in einem pathetischen „Universal“ ans eigene Volk: „Ukrainisches Volk! Dein Schicksal ruht in Deiner Hand! Beweise in dieser schweren Zeit der allgemeinen Unordnung und des Zerfalls durch Deine Einigkeit und Staatsklugheit, dass Du, die Nation der Arbeiter und Bauern, Dich stolz und würdig in die Reihe der organisierten Staatsvölker als gleiches unter gleiche stellen kannst.“

Russland reagierte auf den Emanzipationsversuch des Nachbarlandes alarmiert: „Brüder Ukrainer!“ hieß es, „reißt Euch nicht vom gemeinsamen Vaterland los!“ Denn Russland betrachtete die Ukraine seit Jahrhunderten als Teil der russischen Erde.

Aber schon bald wurde das Unabhängigkeitsstreben der Ukraine wieder von der Weltpolitik überlagert. Das Land geriet ins Feuer der Großmächte und in die Wirren des russischen Bürgerkriegs. Auf ukrainischem Boden kämpften nationalrussische Verbände der Weißen und sowjetische Verbände der Roten Armee um die Vorherrschaft. Die Ukraine war nur ein Schlachtfeld. Am Ende blieb von der erhofften Unabhängigkeit nichts übrig. Die Sowjetunion, Rumänien, Polen und die Tschechoslowakei teilten die Ukraine unter sich auf. Erst 70 Jahre später, 1991, gab es einen neuen Anlauf.

Warum, fragen Historiker, ist es der ukrainischen Nationalbewegung – im Gegensatz zu den Tschechen, Polen und Balten – nach dem Ersten Weltkrieg nicht gelungen, einen eigenen Nationalstaat zu gründen? Die Antwort fällt ernüchternd aus: Es lag an der Uneinigkeit der ukrainischen Eliten. An ihrer gefährlichen, nur den jeweiligen Clan-Interessen verpflichteten Schaukelpolitik. Allein im Jahr 1918 wurde das Land nacheinander von vier verschiedenen Regierungen mit völlig unterschiedlichen Zielsetzungen „regiert“. Dieses chaotische Hin und Her verprellte die letzten Anhänger der staatlichen Unabhängigkeit.

„Wie zu Zeiten Bogdan Chmelnitzkis“, so der Wiener Historiker Andreas Kappeler, „waren die Ukrainer zu schwach, um ihre Unabhängigkeit zu behaupten. Weder die Bolschewiki noch die Weißen, weder die Interventionstruppen der Entente noch Deutschland und Polen waren an der Unabhängigkeit der Ukraine interessiert. Sie alle akzeptierten die Ukrainer nicht als Nation, sondern instrumentalisierten sie für ihre eigene Machtpolitik.“

So ist es bis heute.

Siehe auch John J. Mearsheimers Aufsatz im US-Magazin Foreign Affairs


Pressetrend 2015: Die Hamburger Exit-Strategie

3 August 2014 um 15:06 • 1 Kommentarpermalink

Spiegel, Zeit und Stern predigen neuerdings den vertiefenden Journalismus fürs Wochenende.

 

Der Spiegel soll ab 2015 nicht mehr montags, sondern samstags erscheinen. Die dicke Zeit mit ihren gepflegten Ratgebertexten für städtische Altbaubewohner und ländliche Resthofbesitzer setzt bereits seit längerem auf den geduldigen Wochenendleser. Und jetzt will auch noch der Stern mit neuen Wohlfühl-Ressorts wie „Inspiration“ und „Sein und Haben“ für geruhsame Sonntagnachmittage sorgen. Gartenlaube allüberall.

Während die kurzlebige Springerpresse aggressive politische Kampagnen fährt, zieht sich die ehedem liberale, nun aber sinnentleerte Hamburger Pfeffersackprosa ganz aus dem werktäglichen Kampf ums Leserinteresse zurück. Das Wochenende soll der neue Zufluchtsort für die vertiefende Berichterstattung werden.

Das ist nur konsequent. Denn seit sie beim Spiegel nicht mehr wissen, wo hinten und vorne ist, seit sich der Stern von Relaunch zu Relaunch in die politische Bedeutungslosigkeit renoviert, und seit die Zeit in ihrer elitären Bräsigkeit versinkt wie in einem viel zu weichen Sitzsack, prägen die Springer-Sparifankerl (Diekmann & Konsorten) die Debattenszene im Alleingang. Sie haben es leicht, denn Frank Schirrmacher ist tot, Kurt Kister kann dem ganzen Schmarrn in der Hauptstadt sowieso seit Jahren nichts mehr abgewinnen und schreibt nur noch bitterironische Glossen in der Wochenendbeilage der SZ, und die taz, die absolut zuverlässig über jedes Stöckchen springt, das ihr der lustige Quälgeist Kai Diekmann hinhält, konzentriert sich auf die alternative Unterhaltung der Genossen am Wochenende.

Lange Texte, so die tiefe Erkenntnis vieler Zeitungs-Marktforscher in den Verlagen und Redaktionen, würden wochentags – wenn sowieso überall das Smartphone regiert – einfach nicht „funktionieren“. Gut, möchte man schlussfolgern, dann orientiert euch halt am Samstagabend-Programm der ARD: Zieht euch aus den alltäglichen Scharmützeln zurück und beglückt eure Leser mit Wohlfühljournalismus auf der Garpa-Liege hinter der schützenden Kirschlorbeerhecke!

 

Vielleicht ist der Rückzug der Presse systemnotwendig

Nun schürt billige Polemik (wie oben) nur die Vorurteile auf beiden Seiten und ist darüber hinaus extrem ungerecht. Ich fange also noch mal an:

Eine einzige Samstags-Ausgabe der SZ bietet heute so viel Lesestoff, dass man problemlos eine Woche davon zehren kann. Vor allem die langen Stücke, die nicht selten eine Zeitungsseite einnehmen, haben stark zugenommen. Aber nicht nur die. Themenseiten werden zu Doppelseiten aufgepumpt und Doppelseiten zu mehrseitigen Extras ausgebaut. Das liest sich nicht mehr so weg wie damals zwischen Frühstück und Arbeitsbeginn.

Obwohl in allen Chefredaktionen ständig über viel zu lange Texte geklagt und über kürzere Stücke nachgedacht wird, schreiben die Journalisten in Wahrheit immer längere. Offenbar sind die Sachverhalte und Konflikte dieser Welt sehr viel komplizierter geworden oder der Arbeitsnachweis, den die unter Druck stehenden Journalisten erbringen zu müssen glauben, verleitet sie automatisch zur Langform. Die Schreiber wollen sagen: Es hat sich gelohnt, dass ihr mich beauftragt, angestellt, auf Reisen geschickt habt: Ich bringe ordentlich Stoff mit. Mein Preis-Leistungs-Verhältnis stimmt. Eine viertägige Dienstreise, die nur einen kleinen Bericht abwirft, wäre in diesen Zeiten Verschwendung. Außerdem werden Redakteure heute von Verlags-Controllern nach ihrem Output beurteilt, nicht nach den Inhalten. Und zu guter Letzt lieben die Journalisten die Langform deshalb, weil alle Journalistenpreise (die über den Marktwert der Journalisten mitbestimmen) ausschließlich für lange, komplexe Geschichten vergeben werden. Lange, komplexe Geschichten strahlen Bedeutung aus.

Die einzige Möglichkeit, den Trend zur langen Form und die verfügbare Lesezeit des Publikums aufeinander abzustimmen, ist das Ausweichen auf das freie Wochenende. Nur dann hat man wirklich Zeit, eine dicke und teure Zeitung und ein gehaltvolles Magazin „durchzuarbeiten“. Wer ein großformatiges Blatt zwei oder drei Stunden in Händen halten soll, muss die Ellenbogen wenigstens auf die Lehnen eines Ohrensessels oder einer Gartenliege stützen können. Der Lehnstuhl-Leser, so die Vorstellung der Zeitungsmacher, soll so entspannt wie möglich an den fürchterlichen Schicksalen und Konflikten da draußen teilhaben können.

Weil die Verlage aber nicht doof sind, merken sie den Widerspruch, der sich auftut. Entspanntes Lesen im Lehnstuhl und aufwühlende Konflikte aus der Wirklichkeit – das passt nicht zusammen. Also wird man den Anteil des Wohlfühljournalismus steigern müssen und den Anteil des Konfliktjournalismus zurückfahren.

 

Die ungewollte (?) Folge

Gut, wir wissen nicht exakt, was das konzentrierte Lese-Wochenende bei den Wochenend-Lesern anrichten wird – ob sie die Gartenarbeit darüber vernachlässigen oder die Kinder oder die fälligen Reparaturen -, aber es lässt sich doch relativ leicht vorhersagen, was mit der Demokratie passieren wird, wenn sich die Rezeption der politischen Informationsmedien und das politische Geschehen zeitlich voneinander entkoppeln, wenn sie aneinander vorbei existieren.

Eine Enthüllung, die am Samstagmorgen erscheint, wäre am Montagmorgen, wenn die normale Arbeit beginnt, wohl längst vergessen und vergeben. Auch die betroffenen Institutionen und Personen müssten – zeitverzögert – kaum mehr reagieren, und wenn doch, hätten sie eine bequeme Vorbereitungszeit für ihr Konfliktmanagement.

Vielleicht würde auf diese Weise manche Empörung tiefer gehängt oder gänzlich ignoriert (auch das könnte ein Segen sein). Aber wahrscheinlicher ist doch, dass die „Entschleunigung des Journalismus“, die viele Verfechter der langen Reportage predigen (auch ihr, liebe Krautreporter!) eine Entwicklung hervorrufen könnte, die gar nicht gewollt ist: Der vertiefende Wochenend-Journalismus für Wochenend-Leser könnte zu einer Einschläferung der Demokratie führen.


Im Zweifel link oder: Wie der Spiegel einmal ein Auge zudrückte

28 Juli 2014 um 10:29 • 0 Kommentarepermalink

In Christian Wulffs Buch gibt es eine klitzekleine Stelle, die das edle Selbstbild mancher Investigativ-Journalisten ein wenig ankratzen könnte.

 

Es herrscht allenthalben Kopfschütteln bei den maßgeblichen Journalisten des Landes über Christian Wulffs penetranten Versuch, Rolle und Moral der Presse in Frage zu stellen. Sein Buch „Ganz oben, ganz unten“ wurde deshalb wahlweise als Rechtfertigungsschrift oder als wehleidiges Machwerk abgetan. Sich von der Bildzeitung ins Amt schreiben lassen und dann Tränen vergießen über den medialen Jagdeifer – das geht gar nicht.

Passend zu diesen Einschätzungen hatte der Spiegel eine Titelstory platziert, über deren Entstehungs- und Vermarktungsgeschichte Ulrike Simon und Stefan Niggemeier schon das Nötige gesagt haben. Eine kleine Sache bleibt in dem Spiegel-Gespräch allerdings unerwähnt. Sie findet sich in Wulffs Buch auf den Seiten 241 und 242. Dort schreibt der ehemalige Bundespräsident über eine – seiner Meinung nach – befremdliche Kooperationsbereitschaft der Staatskanzlei in Hannover gegenüber einem nassforschen und nachforschenden Spiegel-Redakteur.

Um die folgende Passage aus dem Buch verstehen zu können, muss man wissen, dass der weithin unbekannte David McAllister (CDU) als regierender niedersächsischer Ministerpräsident  gerade einen schwierigen Landtagswahlkampf zu absolvieren hatte. Wulff schreibt:

„Warum sich die Staatskanzlei insbesondere gegenüber dem Spiegel so kooperativ erwies, erschloss sich mir erst im Herbst 2012, als ich Kenntnis erhielt von der Mail eines Spiegel-Redakteurs an den stellvertretenden Regierungssprecher. Zunächst wurden die üblichen Verdächtigungen aufgelistet… Dann kam der Spiegel-Redakteur zur Sache. Er bitte ‚noch einmal wohlwollend zu prüfen’, ob er nicht doch Einblick in den ‚Aktenordner der nicht strafrechtlich relevanten Unterlagen’ nehmen dürfe. Sollte die Akteneinsicht gewährt werden, sichere er zu, dass der Bericht ‚sich keinesfalls gegen die aktuelle Landesregierung richten wird.’ Der letzte Absatz der Mail machte dann unmissverständlich klar, was gemeint war: ‚Vielen Dank auch noch einmal für die Unterlagen über den von McAllister geliehenen VW Golf. Ich habe inzwischen zwar recherchiert, dass der von Herrn Ministerpräsident gezahlte Preis deutlich unter den marktüblichen Konditionen der bekannten Leihwagen-Unternehmen liegt. Derzeit plant der Spiegel allerdings keine Veröffentlichung, weil ich mich um wichtigere Dinge kümmern muss – wie die Causa Wulff.’“

„So etwas“, folgert Wulff, „nennen manche eine Nötigung.“

Doch vielleicht sollten wir es – weniger moralisch – einen Deal nennen, einen Deal jenseits der Aufklärungspflicht eines Nachrichtenmagazins. Dieser Deal lautet: Gibst du mir den erbetenen Aktenordner, lasse ich den problematischen Leihwagen-Rabatt deines Ministerpräsidenten unter den Tisch fallen.

Weil der Spiegel eine mutmaßliche Vorteilsannahme unbedingt aufdecken will, deckt er eine andere mutmaßliche Vorteilsannahme gnädig zu? Ist das nun gerissen oder ein Fall für Maybrit Illner?

Siehe auch: Wulff muss weg!! Über die moralische Radikalisierung der Öffentlichkeit


Daddy braucht Daten. Zur Kooperation zwischen BND & NSA

7 Juli 2014 um 17:22 • 4 Kommentarepermalink

Viele Bürger sind empört, dass „unser“ Geheimdienst einem fremden Dienst so viele Daten, Knotenpunkte und Arbeitsplätze zur Verfügung stellt. Woher kommt diese Unterwürfigkeit?

 

Seit 2004, so war den Snowden-Unterlagen jüngst zu entnehmen, erhält die NSA die Daten aus Deutschland frei Haus. Was darüber hinaus noch interessant sein könnte, liefern BND-Mitarbeiter gegen ein kleines Extra-Honorar. Und der ehemalige NSA-Agent Thomas Drake erklärte vor dem NSA-Untersuchungsausschuss, der BND habe sich nach 2001 in einen „Wurmfortsatz der NSA“ verwandelt.

Als ob das jemals anders gewesen wäre! Schon seit 1945 erhalten die US-Dienste alles, was sie von ihren Verbündeten benötigen.

 

Daddy Cool

Die deutsch-amerikanische Geheimdienst-Kooperation existiert seit fast 70 Jahren. Ohne diese „Kooperation“ gäbe es den BND gar nicht. Denn der BND ist das Zieh- und Hätschelkind der US-Army und später der CIA gewesen. Sinnigerweise lautete der interne CIA-Deckname „DAD“, zu deutsch: Papi. Man muss also zu den Anfängen des BND zurückgehen, um die Intensität und das Ausmaß der jetzigen Zusammenarbeit begreifen zu können.

Die CIA war immer über alles im Bilde:

„Jedem deutschen Mitarbeiter, der eine Abteilung leitete, wurde ein CIA-Mann beigeordnet, und die CIA bekam alle Berichte, die an ein deutsch-amerikanisches Lagezentrum gingen, sowie sämtliche Auswertungen.“

Quelle: Mary Ellen Reese, Organisation Gehlen, Der Kalte Krieg und der Aufbau des deutschen Geheimdienstes, Rowohlt Berlin 1992, S. 169 (Das Buch beruht weitgehend auf Dokumenten aus den Archiven der US-Regierung)

 

Die CIA verlangte sogar die Herausgabe der Klar-Namen der deutschen Agenten:

„Diese Frage war von solcher Bedeutung, dass der kleine CIA-Verbindungsstab zu dem Zeitpunkt, an dem sich Gehlen (der spätere BND-Präsident – wm) widerwillig bereiterklärte, die Namen seiner 150 Top-Leute herauszurücken, die Sache bereits in die eigene Hand genommen hatte. Die CIA, die sich in der bizarren Position sah, eine Organisation ausspionieren zu müssen, deren einzige Stütze sie war, besann sich auf die Mittel ihres Gewerbes. Indem die Amerikaner ihre finanzielle Macht geschickt mit dem Ordnungsbedürfnis der Deutschen kombinierten und darauf bestanden, dass sämtliche Projekte mit ihnen diskutiert werden mussten, bevor sie in die Tat umgesetzt wurden, und indem sie die persönlichen Beziehungen zu ihrem jeweiligen Gegenüber pflegten, kamen sie nach und nach dahinter, was die Organisation tatsächlich trieb und wen Gehlen für sich arbeiten ließ. Mit Hilfe eines raffinierten Systems von Kontrollen und Gegenkontrollen – der Anforderung von Reisepapieren, der Kostenaufstellungen, der Operationsaufträge und so weiter – begann die CIA ein Dossier über das deutsche Personal anzulegen… Klaus Ritter, einer der Agentenführer Gehlens, beklagte sich, die Amerikaner verlangten ‚immer mehr und genauer bis ganz nach unten Einblick’.“

Reese, S. 170

 

Der Einblick, den die CIA auf diese Weise erlangte, betraf nicht nur den BND (und sein zwielichtiges Personal), er betraf auch die westdeutsche Politik.

„Die Verbindungen der CIA zur Organisation eröffneten den Amerikanern einen breiten Zugang zu den Plänen der zukünftigen deutschen Führung – und einen gewissen Einfluss auf diese. Ein Jahrzehnt später sollte Karl Carstens, Staatssekretär im Bundeskanzleramt in den sechziger Jahren, erklären: ‚So entstand frühzeitig eine Partnerschaft mit den westlichen Nachrichtendiensten, die nicht ohne Einfluss blieb auf die spätere politische und militärische Zusammenarbeit der Bundesrepublik Deutschland mit ihren Alliierten’.“

Reese, S.181

 

Absolut zuverlässig

Die CIA und das Office of Special Operations (OSO) saßen in Pullach (wo sich die BND-Zentrale befand) direkt mit am Tisch: Die CIA, heißt es bei Reese, habe nicht nur die Rechnungen bezahlt, die Aufgaben gestellt und die Berichte entgegengenommen, sie sei in Pullach auch „stark vertreten gewesen“.

Die Kooperation der Geheimdienste verlief aber nicht reibungslos. Eine starke Fraktion innerhalb der US-Administration blieb den Deutschen gegenüber misstrauisch. Man hielt den BND für potentiell gefährlich, durchsetzt mit Altnazis, insbesondere ehemaligen SS- und SD-Leuten, und offen wie ein Scheuentor für sowjetische Infiltrationsmaßnahmen (siehe den Spionagefall Heinz Felfe: „10 Jahre Moskaus Mann im BND“).

Als das Counter Intelligence Corps (CIC) der US-Army die „Organisation Gehlen“ (den Vorläufer des BND) durchleuchtete, stellte man gravierende Mängel fest. Ein damaliges Mitglied des CIC: „Einer der größten Fehler, den die Vereinigten Staaten jemals auf dem Gebiet der Geheimdienstarbeit begangen haben, war es, Gehlen zu nehmen. Schon im Krieg war sein Laden nicht gerade effektiv, und er hat im Laufe der Zeit auch nichts dazugelernt. Seine Methodik war antiquiert, sein Kommunikationswesen primitiv und seine Sicherheit gleich Null. Er war vom ersten Tag an der Infiltration ausgesetzt.“

Gerade weil der BND (aufgrund der zwielichtigen Vergangenheit seines Personals) von Teilen der US-Dienste kritisch beäugt wurde, kooperierte er besonders willig und servil. Man wollte auf deutscher Seite unbedingt den Verdacht zerstreuen, nicht zuverlässig genug zu sein. Man wollte die eigene Nazi-Verstrickung durch besonders gute Zuarbeit für die US-Dienste vergessen machen.

So hat Daddy einen absolut zuverlässigen Sohn bekommen.

 

P.S. Der Blick in die Geschichte des BND soll dessen heutiges Verhalten (inklusive der ihn deckenden Bundesregierung) nicht entschuldigen, sondern erklären. 


Der Journalismus und das Juncker-Phänomen

29 Juni 2014 um 12:27 • 1 Kommentarpermalink

Die Europapolitik, die uns die Medien vermitteln, besteht aus einer Endlosschleife von Politikern, die aus Limousinen steigen und in Gebäuden verschwinden. 

 

Wenn man Bekannte oder Kollegen fragt, was die Briten eigentlich inhaltlich gegen Jean-Claude Juncker vorzubringen hatten, überlegen sie erst mal lange und zucken dann mit den Schultern. Sie wissen es nicht.

Klar, der britische Premier David Cameron wollte den Luxemburger Juncker verhindern, so viel weiß man, es stand ja in den Zeitungen, aber mehr stand da auch nicht. Es hieß, dass es ein Tauziehen gibt, dass hinter den Kulissen gerungen wird, dass „die Machtarithmetik“ stimmen muss – und im Fernsehen stiegen wichtige Leute aus schwarzen Limousinen und verschwanden lächelnd oder winkend hinter hohen Türen.

Warum wollte David Cameron Jean-Claude Juncker verhindern? Weil Juncker eine konkurrierende Steueroase vertritt? Weil er den Briten den Finanzplatz streitig macht? Nein, das war es augenscheinlich nicht. Juncker, hieß es in vielen Kommentaren, sei halt ein europäischer Dino, ein Europäer „durch und durch“. Was sollte das heißen? Dass es besser gewesen wäre, einen Europäer zu nehmen, der weniger „durch“ ist?

Die Kommentatoren in den großen Zeitungen gaben auf die eigentliche Frage keine konkrete Antwort, sie machten nur Andeutungen und kolportierten Gerüchte. Der Juncker sei faul und müde und habe ein Alkoholproblem.

Eigentlich, dachte ich, müssten die Europa-Experten ihren Lesern und Zuschauern doch erklären, warum der Juncker um so vieles schlechter sein würde als der Pole Donald Tusk oder die Französin Christine Lagarde. Aber diese Alternativen wurden nie inhaltlich unterfüttert, es wurde nur ad personam und machtarithmetisch geraunt und von Widerständen und politischen Rücksichten gesprochen. Widerstand wogegen? Welche konkreten Interessen würde Junckers Wahl denn tangieren?

Zwar hatten einige Zeitungen (vor allem die transatlantisch gesinnten) schon frühzeitig begonnen, Stimmung gegen Juncker zu machen und dessen Eignung in Zweifel gezogen, aber herausgekommen sind dabei nur diffuse dunkle Beiträge wie der von Matthias Krupa im Februar in der Wochenzeitung Die Zeit: Da wurde räsoniert, dass Juncker zu alt und ein Mann von gestern sei. Im ganzen Beitrag kein einziges inhaltliches Argument. Donald Tusk und Christine Lagarde wurden als positive Alternativen benannt, obwohl beide der gleichen Generation angehören wie Juncker. Warum ihre Politik „frischer“ und „neuer“ gewesen wäre als die von Juncker, blieb Krupas dunkles Geheimnis. Vermutlich wusste er es selber nicht. Oder er wollte seine Kenntnisse nicht mit den Lesern teilen.

So ging das über Wochen. Es wurden fleißig Artikel geschrieben, wer wann mit wem bei welcher Gelegenheit zusammentraf, aber es gab nichts, woraus man hätte entnehmen können, was den Personalkonflikt inhaltlich ausmacht. Will Juncker eine Europa-Steuer für Londoner Banken einführen? Will er die Ukraine auf Distanz halten? Plädiert er für Eurobonds? Will er die euro-skeptischen Parteien verbieten? Stellt er den südeuropäischen Krisenländern Hilfen zum Schuldenabbau in Aussicht? Hat er ein Konjunkturprogramm gegen Jugendarbeitslosigkeit in der Schublade? Will er die Geheimdienste an die Kandare nehmen oder das Freihandelsabkommen TTIP verhindern? Nein, wir wissen nur, dass er vielen zu europäisch ist.

In der Juncker-Sache wurde in einem Ausmaß undeutlich, nebulös und uneigentlich berichtet, dass es schon an Journalismusverweigerung grenzt. Zu Lasten der Leser und Zuschauer wurde hier die hohe Kunst nichtssagender Berichterstattung gepflegt, die in Brüsseler Diplomatenkreisen einige Sympathien genießen mag, aber „draußen im Lande“ kein Mensch versteht. Europa wurde nicht transparent, sondern verschleiert. Oder wissen Sie, um was es im Juncker-Streit gegangen ist?