Im Zweifel link oder: Wie der Spiegel einmal ein Auge zudrückte

28 Juli 2014 um 10:29 • 0 Kommentarepermalink

In Christian Wulffs Buch gibt es eine klitzekleine Stelle, die das edle Selbstbild mancher Investigativ-Journalisten ein wenig ankratzen könnte.

 

Es herrscht allenthalben Kopfschütteln bei den maßgeblichen Journalisten des Landes über Christian Wulffs penetranten Versuch, Rolle und Moral der Presse in Frage zu stellen. Sein Buch „Ganz oben, ganz unten“ wurde deshalb wahlweise als Rechtfertigungsschrift oder als wehleidiges Machwerk abgetan. Sich von der Bildzeitung ins Amt schreiben lassen und dann Tränen vergießen über den medialen Jagdeifer – das geht gar nicht.

Passend zu diesen Einschätzungen hatte der Spiegel eine Titelstory platziert, über deren Entstehungs- und Vermarktungsgeschichte Ulrike Simon und Stefan Niggemeier schon das Nötige gesagt haben. Eine kleine Sache bleibt in dem Spiegel-Gespräch allerdings unerwähnt. Sie findet sich in Wulffs Buch auf den Seiten 241 und 242. Dort schreibt der ehemalige Bundespräsident über eine – seiner Meinung nach – befremdliche Kooperationsbereitschaft der Staatskanzlei in Hannover gegenüber einem nassforschen und nachforschenden Spiegel-Redakteur.

Um die folgende Passage aus dem Buch verstehen zu können, muss man wissen, dass der weithin unbekannte David McAllister (CDU) als regierender niedersächsischer Ministerpräsident  gerade einen schwierigen Landtagswahlkampf zu absolvieren hatte. Wulff schreibt:

„Warum sich die Staatskanzlei insbesondere gegenüber dem Spiegel so kooperativ erwies, erschloss sich mir erst im Herbst 2012, als ich Kenntnis erhielt von der Mail eines Spiegel-Redakteurs an den stellvertretenden Regierungssprecher. Zunächst wurden die üblichen Verdächtigungen aufgelistet… Dann kam der Spiegel-Redakteur zur Sache. Er bitte ‚noch einmal wohlwollend zu prüfen’, ob er nicht doch Einblick in den ‚Aktenordner der nicht strafrechtlich relevanten Unterlagen’ nehmen dürfe. Sollte die Akteneinsicht gewährt werden, sichere er zu, dass der Bericht ‚sich keinesfalls gegen die aktuelle Landesregierung richten wird.’ Der letzte Absatz der Mail machte dann unmissverständlich klar, was gemeint war: ‚Vielen Dank auch noch einmal für die Unterlagen über den von McAllister geliehenen VW Golf. Ich habe inzwischen zwar recherchiert, dass der von Herrn Ministerpräsident gezahlte Preis deutlich unter den marktüblichen Konditionen der bekannten Leihwagen-Unternehmen liegt. Derzeit plant der Spiegel allerdings keine Veröffentlichung, weil ich mich um wichtigere Dinge kümmern muss – wie die Causa Wulff.’“

„So etwas“, folgert Wulff, „nennen manche eine Nötigung.“

Doch vielleicht sollten wir es – weniger moralisch – einen Deal nennen, einen Deal jenseits der Aufklärungspflicht eines Nachrichtenmagazins. Dieser Deal lautet: Gibst du mir den erbetenen Aktenordner, lasse ich den problematischen Leihwagen-Rabatt deines Ministerpräsidenten unter den Tisch fallen.

Weil der Spiegel eine mutmaßliche Vorteilsannahme unbedingt aufdecken will, deckt er eine andere mutmaßliche Vorteilsannahme gnädig zu? Ist das nun gerissen oder ein Fall für Maybrit Illner?

Siehe auch: Wulff muss weg!! Über die moralische Radikalisierung der Öffentlichkeit


Daddy braucht Daten. Zur Kooperation zwischen BND & NSA

7 Juli 2014 um 17:22 • 2 Kommentarepermalink

Viele Bürger sind empört, dass „unser“ Geheimdienst einem fremden Dienst so viele Daten, Knotenpunkte und Arbeitsplätze zur Verfügung stellt. Woher kommt diese Unterwürfigkeit?

 

Seit 2004, so war den Snowden-Unterlagen jüngst zu entnehmen, erhält die NSA die Daten aus Deutschland frei Haus. Was darüber hinaus noch interessant sein könnte, liefern BND-Mitarbeiter gegen ein kleines Extra-Honorar. Und der ehemalige NSA-Agent Thomas Drake erklärte vor dem NSA-Untersuchungsausschuss, der BND habe sich nach 2001 in einen „Wurmfortsatz der NSA“ verwandelt.

Als ob das jemals anders gewesen wäre! Schon seit 1945 erhalten die US-Dienste alles, was sie von ihren Verbündeten benötigen.

 

Daddy Cool

Die deutsch-amerikanische Geheimdienst-Kooperation existiert seit fast 70 Jahren. Ohne diese „Kooperation“ gäbe es den BND gar nicht. Denn der BND ist das Zieh- und Hätschelkind der US-Army und später der CIA gewesen. Sinnigerweise lautete der interne CIA-Deckname „DAD“, zu deutsch: Papi. Man muss also zu den Anfängen des BND zurückgehen, um die Intensität und das Ausmaß der jetzigen Zusammenarbeit begreifen zu können.

Die CIA war immer über alles im Bilde:

„Jedem deutschen Mitarbeiter, der eine Abteilung leitete, wurde ein CIA-Mann beigeordnet, und die CIA bekam alle Berichte, die an ein deutsch-amerikanisches Lagezentrum gingen, sowie sämtliche Auswertungen.“

Quelle: Mary Ellen Reese, Organisation Gehlen, Der Kalte Krieg und der Aufbau des deutschen Geheimdienstes, Rowohlt Berlin 1992, S. 169 (Das Buch beruht weitgehend auf Dokumenten aus den Archiven der US-Regierung)

 

Die CIA verlangte sogar die Herausgabe der Klar-Namen der deutschen Agenten:

„Diese Frage war von solcher Bedeutung, dass der kleine CIA-Verbindungsstab zu dem Zeitpunkt, an dem sich Gehlen (der spätere BND-Präsident – wm) widerwillig bereiterklärte, die Namen seiner 150 Top-Leute herauszurücken, die Sache bereits in die eigene Hand genommen hatte. Die CIA, die sich in der bizarren Position sah, eine Organisation ausspionieren zu müssen, deren einzige Stütze sie war, besann sich auf die Mittel ihres Gewerbes. Indem die Amerikaner ihre finanzielle Macht geschickt mit dem Ordnungsbedürfnis der Deutschen kombinierten und darauf bestanden, dass sämtliche Projekte mit ihnen diskutiert werden mussten, bevor sie in die Tat umgesetzt wurden, und indem sie die persönlichen Beziehungen zu ihrem jeweiligen Gegenüber pflegten, kamen sie nach und nach dahinter, was die Organisation tatsächlich trieb und wen Gehlen für sich arbeiten ließ. Mit Hilfe eines raffinierten Systems von Kontrollen und Gegenkontrollen – der Anforderung von Reisepapieren, der Kostenaufstellungen, der Operationsaufträge und so weiter – begann die CIA ein Dossier über das deutsche Personal anzulegen… Klaus Ritter, einer der Agentenführer Gehlens, beklagte sich, die Amerikaner verlangten ‚immer mehr und genauer bis ganz nach unten Einblick’.“

Reese, S. 170

 

Der Einblick, den die CIA auf diese Weise erlangte, betraf nicht nur den BND (und sein zwielichtiges Personal), er betraf auch die westdeutsche Politik.

„Die Verbindungen der CIA zur Organisation eröffneten den Amerikanern einen breiten Zugang zu den Plänen der zukünftigen deutschen Führung – und einen gewissen Einfluss auf diese. Ein Jahrzehnt später sollte Karl Carstens, Staatssekretär im Bundeskanzleramt in den sechziger Jahren, erklären: ‚So entstand frühzeitig eine Partnerschaft mit den westlichen Nachrichtendiensten, die nicht ohne Einfluss blieb auf die spätere politische und militärische Zusammenarbeit der Bundesrepublik Deutschland mit ihren Alliierten’.“

Reese, S.181

 

Absolut zuverlässig

Die CIA und das Office of Special Operations (OSO) saßen in Pullach (wo sich die BND-Zentrale befand) direkt mit am Tisch: Die CIA, heißt es bei Reese, habe nicht nur die Rechnungen bezahlt, die Aufgaben gestellt und die Berichte entgegengenommen, sie sei in Pullach auch „stark vertreten gewesen“.

Die Kooperation der Geheimdienste verlief aber nicht reibungslos. Eine starke Fraktion innerhalb der US-Administration blieb den Deutschen gegenüber misstrauisch. Man hielt den BND für potentiell gefährlich, durchsetzt mit Altnazis, insbesondere ehemaligen SS- und SD-Leuten, und offen wie ein Scheuentor für sowjetische Infiltrationsmaßnahmen (siehe den Spionagefall Heinz Felfe: „10 Jahre Moskaus Mann im BND“).

Als das Counter Intelligence Corps (CIC) der US-Army die „Organisation Gehlen“ (den Vorläufer des BND) durchleuchtete, stellte man gravierende Mängel fest. Ein damaliges Mitglied des CIC: „Einer der größten Fehler, den die Vereinigten Staaten jemals auf dem Gebiet der Geheimdienstarbeit begangen haben, war es, Gehlen zu nehmen. Schon im Krieg war sein Laden nicht gerade effektiv, und er hat im Laufe der Zeit auch nichts dazugelernt. Seine Methodik war antiquiert, sein Kommunikationswesen primitiv und seine Sicherheit gleich Null. Er war vom ersten Tag an der Infiltration ausgesetzt.“

Gerade weil der BND (aufgrund der zwielichtigen Vergangenheit seines Personals) von Teilen der US-Dienste kritisch beäugt wurde, kooperierte er besonders willig und servil. Man wollte auf deutscher Seite unbedingt den Verdacht zerstreuen, nicht zuverlässig genug zu sein. Man wollte die eigene Nazi-Verstrickung durch besonders gute Zuarbeit für die US-Dienste vergessen machen.

So hat Daddy einen absolut zuverlässigen Sohn bekommen.

 

P.S. Der Blick in die Geschichte des BND soll dessen heutiges Verhalten (inklusive der ihn deckenden Bundesregierung) nicht entschuldigen, sondern erklären. 


Der Journalismus und das Juncker-Phänomen

29 Juni 2014 um 12:27 • 1 Kommentarpermalink

Die Europapolitik, die uns die Medien vermitteln, besteht aus einer Endlosschleife von Politikern, die aus Limousinen steigen und in Gebäuden verschwinden. 

 

Wenn man Bekannte oder Kollegen fragt, was die Briten eigentlich inhaltlich gegen Jean-Claude Juncker vorzubringen hatten, überlegen sie erst mal lange und zucken dann mit den Schultern. Sie wissen es nicht.

Klar, der britische Premier David Cameron wollte den Luxemburger Juncker verhindern, so viel weiß man, es stand ja in den Zeitungen, aber mehr stand da auch nicht. Es hieß, dass es ein Tauziehen gibt, dass hinter den Kulissen gerungen wird, dass „die Machtarithmetik“ stimmen muss – und im Fernsehen stiegen wichtige Leute aus schwarzen Limousinen und verschwanden lächelnd oder winkend hinter hohen Türen.

Warum wollte David Cameron Jean-Claude Juncker verhindern? Weil Juncker eine konkurrierende Steueroase vertritt? Weil er den Briten den Finanzplatz streitig macht? Nein, das war es augenscheinlich nicht. Juncker, hieß es in vielen Kommentaren, sei halt ein europäischer Dino, ein Europäer „durch und durch“. Was sollte das heißen? Dass es besser gewesen wäre, einen Europäer zu nehmen, der weniger „durch“ ist?

Die Kommentatoren in den großen Zeitungen gaben auf die eigentliche Frage keine konkrete Antwort, sie machten nur Andeutungen und kolportierten Gerüchte. Der Juncker sei faul und müde und habe ein Alkoholproblem.

Eigentlich, dachte ich, müssten die Europa-Experten ihren Lesern und Zuschauern doch erklären, warum der Juncker um so vieles schlechter sein würde als der Pole Donald Tusk oder die Französin Christine Lagarde. Aber diese Alternativen wurden nie inhaltlich unterfüttert, es wurde nur ad personam und machtarithmetisch geraunt und von Widerständen und politischen Rücksichten gesprochen. Widerstand wogegen? Welche konkreten Interessen würde Junckers Wahl denn tangieren?

Zwar hatten einige Zeitungen (vor allem die transatlantisch gesinnten) schon frühzeitig begonnen, Stimmung gegen Juncker zu machen und dessen Eignung in Zweifel gezogen, aber herausgekommen sind dabei nur diffuse dunkle Beiträge wie der von Matthias Krupa im Februar in der Wochenzeitung Die Zeit: Da wurde räsoniert, dass Juncker zu alt und ein Mann von gestern sei. Im ganzen Beitrag kein einziges inhaltliches Argument. Donald Tusk und Christine Lagarde wurden als positive Alternativen benannt, obwohl beide der gleichen Generation angehören wie Juncker. Warum ihre Politik „frischer“ und „neuer“ gewesen wäre als die von Juncker, blieb Krupas dunkles Geheimnis. Vermutlich wusste er es selber nicht. Oder er wollte seine Kenntnisse nicht mit den Lesern teilen.

So ging das über Wochen. Es wurden fleißig Artikel geschrieben, wer wann mit wem bei welcher Gelegenheit zusammentraf, aber es gab nichts, woraus man hätte entnehmen können, was den Personalkonflikt inhaltlich ausmacht. Will Juncker eine Europa-Steuer für Londoner Banken einführen? Will er die Ukraine auf Distanz halten? Plädiert er für Eurobonds? Will er die euro-skeptischen Parteien verbieten? Stellt er den südeuropäischen Krisenländern Hilfen zum Schuldenabbau in Aussicht? Hat er ein Konjunkturprogramm gegen Jugendarbeitslosigkeit in der Schublade? Will er die Geheimdienste an die Kandare nehmen oder das Freihandelsabkommen TTIP verhindern? Nein, wir wissen nur, dass er vielen zu europäisch ist.

In der Juncker-Sache wurde in einem Ausmaß undeutlich, nebulös und uneigentlich berichtet, dass es schon an Journalismusverweigerung grenzt. Zu Lasten der Leser und Zuschauer wurde hier die hohe Kunst nichtssagender Berichterstattung gepflegt, die in Brüsseler Diplomatenkreisen einige Sympathien genießen mag, aber „draußen im Lande“ kein Mensch versteht. Europa wurde nicht transparent, sondern verschleiert. Oder wissen Sie, um was es im Juncker-Streit gegangen ist?


Nie wieder zweite Liga! Anmerkungen zum Projekt Krautreporter

21 Mai 2014 um 11:55 • 0 Kommentarepermalink

Auch wenn die Krautreporter den Journalismus nicht neu erfinden werden – ihre Pioniertat könnte die Emanzipation der Online-Medien nachhaltig fördern.

 

Eigentlich ist das Projekt Krautreporter gar kein journalistisches Vorzeigemodell, denn journalistisch vorgezeigt wird ja noch nichts.

Der Wert der Unternehmung liegt vor allem darin, dass es ein verlegerisches Pilotprojekt ist: dass sich 25 oder 28 freie Journalisten zusammentun, um der Verlagswelt zu zeigen, wie ein ‚schlankes Geschäftsmodell’ für ein seriöses Online-Magazin aussehen könnte. Sich das aus der Hand nehmen zu lassen, ist nicht gerade ein Ruhmesblatt für die bestehenden Verlage. Schon deshalb haben die Krautreporter Applaus verdient.

Sie haben mit nicht-materiellen Mitteln, d.h. mit der von ihnen individuell erarbeiteten Beliebtheit und Überzeugungskraft (samt ihren Vernetzungen) die größtmögliche Aufmerksamkeit erzielt: eine ungefähr 2666 Punkt hohe Überschrift auf dem Studiodisplay der Tagesthemen-Nachtausgabe sowie zahllose meist wohlwollende Berichte und Blogbeiträge.

Für Verlagsmanager ist das Modell Krautreporter deshalb fast interessanter als für Journalisten: Sie müssen nicht einen müden Euro investieren, um herauszufinden, unter welchen Voraussetzungen ein Projekt Abonnenten gewinnen kann, ohne als Gegenleistung schon ein fertiges Produkt anbieten zu müssen, und sie brauchen das Modell – wenn es denn zustande kommt – nur noch anzupassen und zu optimieren.

 

„Wir sind keine Journalistenkommune“

Sollte die Zielmarke von 15.000 Abonnenten knapp verfehlt werden, könnte auch ein „Business Angel“ aus der Branche, ein medienaffiner Risiko-Investor oder ein Internet-Unternehmer den fehlenden Betrag zuschießen. Andere Unternehmer halten sich als Hobby Fußballvereine (Red Bull Leipzig, TSG Hoffenheim), warum also nicht mal ein Online-Magazin unterstützen? Eine Fehlinvestition wäre das nicht.

Bleiben wir noch ein bisschen bei der Fußball-Analogie: Die Krautreporter könnten den Journalistentransfermarkt für Onliner grundlegend verändern. Aus einem Journalisten-Pool wie dem Krautreporter-Kader könnten künftig die Nachwuchsjournalisten für die größeren „Player“ kommen. Das war lange Zeit das Vorrecht der taz, und vielleicht hat man in der Rudi Dutschke-Straße auch deshalb so spitz auf die Krautreporter reagiert, weil man die mögliche Konkurrenz insgeheim spürte. Krautreporter ist – wie der Tagesspiegel erkannte – das zeitgemäße Gegenmodell zur inzwischen etwas angegrauten taz.

Alexander von Streit, der designierte Chefredakteur, gegenüber Lousy Pennies:

„Wir sind keine Journalistenkommune und kein Gruppenblog, in den jeder was einstellt und sein Kanäle bespielt. Es gibt redaktionelle Strukturen, eine Kernredaktion, die alle Organisationsarbeit leisten wird und aus mir und drei bis vier festen Leuten besteht. Wir werden ein Büro in Berlin haben, aber auch sehr viel virtuell per Skype und über gemeinsame Dokumente machen.

Wer entscheidet über die Inhalte?

Die Autoren werden sehr viel Freiheit haben und den Hauptinput liefern. Die Redaktion wird Feedback und Ratschläge geben. Aber es braucht eine klare Steuerung und jemanden, der entscheidet, was auf die Seite kommt – und das auch mit den Autoren ausficht. Das bin ich.“

 

Einmal pro Woche eine Bestleistung abrufen

Während sich die taz in den siebziger Jahren aus der Nischengesellschaft Westberlin und den damaligen sozialen Bewegungen (Öko, Frieden, Frauen) herausmendelte und sich – entsprechend dem eigenen Anspruch – als Genossenschaftskollektiv organisierte, entsteht das Projekt Krautreporter vor dem materiellen und geistigen Hintergrund einer durchkapitalisierten und individualisierten Selbstvermarkter- und Spieler-Welt. Als „Kollektiv neuen Typs“ erinnert Krautreporter deshalb mehr an einen ‚schlank’ gemanagten Fußballclub als an ein alternatives Medium: Ein kleines Trainer-, Manager- und Präsidiumsteam (das den Fußball liebt, aber nicht unbedingt selber spielen muss) sucht sich auf dem Spielermarkt eine geeignete Mann(!)schaft aus unterschiedlichen Spieler-Persönlichkeiten zusammen (Ausputzer, Arbeiter, Stürmerstars). Den Fans (bei der taz waren es noch Genossen) bietet man eine immaterielle Teilhabe gegen Cash. Die geistige Nähe zur Fußballwelt erklärt möglicherweise auch die (unbeabsichtigte) Männerlastigkeit des Starter-Teams.

Bezeichnend ist, dass beim Projekt Krautreporter kein inhaltliches Thema im Vordergrund steht. Man will nicht die Welt verändern, sondern das nächste Spiel gewinnen, und das heißt: Man will erfolgreich sein. Der gemeinsame Grundtenor lautet: Nie wieder zweite Liga! Jeder soll auf seiner Position ein Mal pro Woche seine Bestleistung abrufen, um den ersehnten Aufstieg zu sichern. Oder, um die Analogie zum Fußball auf die Spitze zu treiben: Jeder in dieser Mannschaft muss, „im leistungssportlichen Sinne“ bereit sein, „füreinander zu sterben“ (so Bayern-Sportdirektor Matthias Sammer vor dem DFB-Pokalfinale zu den Spielern).

Der Inhalt des Projekts Krautreporter ist also der Aufstieg. Er soll – und das ist das Bewundernswerte – aus eigener Kraft erfolgen, ohne großen Verwaltungsapparat, nur mit Hilfe der eigenen Fankurve.

 

Name-dropping

Ungeklärt ist noch, wie sich durch bloße Addition von 25 zusammentelefonierten Individualisten eine Mannschaft (eine Redaktion) bilden soll, wer im Kader die Leistungsträger sein werden und wer die Kapitänsbinde trägt. Das hängt vom Geschick des Trainerteams ab und vom Willen der „Stars“, das eigene Ego dem gemeinsamen Aufstiegsprojekt unterzuordnen. Verfolgt jeder nebenher weiter seine eigene Karriere, wird das kaum gelingen.

Print-Journalisten (denen die Eitelkeit ebenfalls nicht fremd ist, die aber die lästige Selbstvermarktung nicht so nötig haben) bemängeln am Krautreporter-Projekt vor allem dessen Zentrierung auf Spieler-Persönlichkeiten. Nicht das Gemeinschaftsprodukt würde in den Vordergrund gerückt (es gab bislang z.B. keine Probeausgabe des Magazins), im Mittelpunkt stehen allein die am Projekt beteiligten Journalisten (der Name drückt es ja aus). Das führt z.B. dazu, dass gestandene Print-Journalisten (wie Christoph Koch) beim name-dropping in den Medienmagazinen deutlich schlechter wegkommen als jene, deren Namen man „aus dem Internet“ irgendwie kennt, die aber – rein journalistisch gesehen – noch nicht allzu viel geleistet haben. Hier eine sichere Balance zu finden, wird für die Trainer-, Manager- und Präsidiumstroika nicht einfach werden, aber eine überzeugende Alternative zur Spieler-Zentriertheit ist angesichts des online-typischen Autoren-Journalismus nicht auszumachen.

Die Gefahr jedenfalls, nach den ersten Großanstrengungen nur noch eine Kolumnensammlung zu verwalten, besteht durchaus.

 

Es bildet sich ein Blogger-Markt

Durch die überraschende Dimension des Projekts – im Vergleich zu den erhofften 900.000 Euro Startkapital waren alle bisherigen Versuche, unterschiedliche Spieler-Persönlichkeiten unter einen gemeinsamen Online-Hut zu bringen, kleinere Vorübungen – könnte sich erstmals ein ernst zu nehmender Blogger-Markt mit entsprechenden Marktwerten und Ablösesummen bilden. Das spüren wohl auch die Kritiker, die jetzt nörgelnd auf der Ersatzbank sitzen oder nicht ins Team gewählt wurden (keine Sorge, es soll weitere Zukäufe geben). Doch die Fokussierung auf den Spieler- und Trainermarkt – nicht auf den Inhalt – macht das Projekt auch fragil, filterbabbelig und leicht angreifbar. Die Beteiligten werden eine hohe Frustrationstoleranz brauchen.

Vielleicht ist Krautreporter aber gerade wegen seiner Inhalts-Neutralität ein ideales Werbemittel, um den Online-Journalismus aus seiner Verbannung in die zweite Liga zu befreien und ihm mehr Aufmerksamkeit und Anerkennung zu verschaffen (Konkurrenz belebt das Geschäft). Krautreporter wäre dann sozusagen die evolutionär benötigte Zwischenetappe, um die Emanzipation der Onliner überhaupt auf den Weg zu bringen. Allein durch die bloße Existenz des Modells könnte vielen boulevard-genervten Online-Journalisten in den etablierten Medien das Rückgrat gestärkt werden.

Hoffen wir, dass der FC Krautreporter die Liga gehörig aufmischt.

 

P.S. Am 13. Juni um 13:15 Uhr (also am Schlusstag des Crowdfundings!) diskutiere ich mit Krautreporter-Initiator Sebastian Esser beim Reporter-Workshop das Thema: Wie wir arbeiten, wie wir arbeiten wollen. Ort: Spiegel-Verlag Hamburg, Ericusspitze 1. 


Das E-Book und das drohende Ende der Stadtbücherei

11 Mai 2014 um 12:54 • 1 Kommentarpermalink

Öffentliche Leihbibliotheken stehen heute mit dem Buchrücken zur Wand. Kommerzielle Anbieter machen ihnen den Platz streitig. Und die Politiker verweigern den versprochenen Schutz.

 

Seit das E-Book als Geschäftsmodell (und nicht mehr als Fehlentwicklung) wahrgenommen wird, stehen die Verlage mit den öffentlichen Leihbüchereien auf Kriegsfuß. Die Verlage stellen ihre E-Books den Bibliotheken nämlich nur selten zur Verfügung, und wenn, dann verlangen sie hohe Lizenzgebühren (manchmal das Dreifache des analogen Buchpreises). Die Verlage erwarten außerdem, dass ein E-Book von den Bibliotheken genau so behandelt wird wie ein gebundenes Buch. Das heißt, sie wollen die Ausleihe von E-Books durch Bibliotheken auf – sagen wir – 26 Ausleihen pro Lizenz beschränkt wissen, und pochen darauf, dass jedes E-Book, das ausgeliehen ist, nicht zur gleichen Zeit von einem zweiten interessierten Nutzer ausgeliehen werden darf.

Diese restriktiven Maßnahmen erschweren den öffentlichen Leihbibliotheken den Erwerb und die Ausleihe von E-Books erheblich. Und deshalb gibt es einen harten Verteilungskonflikt, der mit dem Aus der öffentlichen Leihbibliotheken oder ihrer allmählichen Umwandlung in öffentliche Buch-Museen oder Bücher-Flohmärkte enden könnte.

 

Soziale Spaltung als Lösung?

Anders als gedruckte Bücher dürfen E-Books nicht ohne Genehmigung des Rechteinhabers (in der Regel des Verlags) von öffentlichen Leihbüchereien verliehen werden. Die Bibliotheken müssen für jeden Titel (bzw. für jeden Verlag) eine gesonderte Lizenzvereinbarung mit dem jeweiligen Rechteinhaber schließen.

Die Verlage können die Lizenz für den E-Book-Verleih verweigern – was viele auch tun, da sie eine Kannibalisierung ihrer digitalen Geschäftsmodelle durch die kostenlose Ausleihe befürchten. Um dennoch an neue E-Books zu kommen, verlangen die Bibliotheken seit geraumer Zeit eine Erweiterung der Schrankenregelungen im Urheberrecht. Sie fordern einen gesicherten freien Zugang für alle zu allen verfügbaren E-Books – auch ohne Zustimmung der Verlage. Die Büchereien argumentieren, es sei nun mal ihre vornehmste Aufgabe, für alle Bürger einen Zugang zu Information und Wissen bereit zu stellen und verweisen dazu auf Artikel 5 Grundgesetz. Dieser Artikel schließe „das Recht auf elektronisches Lesen“ selbstverständlich mit ein.

Die Bibliotheken wollen nicht länger für jedes E-Book bei den Verlagen betteln gehen – und sie wollen hinsichtlich der Ausleihbedingungen nicht länger absurde Restriktionen seitens der Verlage hinnehmen. Warum z.B. sollte ein E-Book Bibliotheken wesentlich teurer kommen als das gebundene Hardcover? Warum wird die Zahl der Ausleih-Vorgänge künstlich begrenzt? Warum soll ein E-Book nicht gleichzeitig an mehrere Bibliotheksbenutzer verliehen werden können?

Die Verlage argumentieren, E-Books würden sich heutzutage sowieso kaum noch als echter Download „verkaufen“ lassen; man müsse sie kommerziell vermieten, d.h. ausleihen. Dies entspreche der Mentalität der User, zu deutsch: Die Leser haben begriffen, dass ihr angeblicher Kauf gar kein Eigentum begründet. Die Nutzer wollten neue Bücher nur regelmäßig auf ihren Endgeräten zur Verfügung haben. Ein kommerzielles Verleihmodell im Stile eines digitalen Buchclubs könne aber mit der praktisch kostenlosen Leihe aus öffentlichen Bibliotheken (die für ein entliehenes Buch allenfalls 3 bis 4 Cent Bibliothekstantieme an Verwertungsgesellschaften abführen würden) nicht konkurrieren. Deshalb müsse man hier einen Modus Vivendi finden.

Am liebsten wäre den Buchverlegern folgende Lösung: Die öffentlichen Büchereien lassen sich künftig auf die Klientel der Schulkinder, Hartz IV-Empfänger, Migranten, Hausfrauen, Rentner und Niedriglöhner verpflichten, die Verlage könnten sich dann ganz auf das Leseinteresse der gebildeten Gutverdiener konzentrieren. Das würde letztlich beiden Seiten nützen: Die öffentlichen Büchereien bekämen preiswerte E-Book-Lizenzen für meist alte, ausgemusterte, nicht mehr nachgefragte Inhalte, und die kommerziellen E-Book-Verleiher könnten sich ganz den aktuellen und lukrativen Neuerscheinungen und gewissen Spezialmärkten (Fachbücher etc.) widmen.

In Amerika ist diese digital-soziale Spaltung der Gesellschaft schon weit gediehen. Die Zahl der öffentlichen Bibliotheken nimmt ab (sie war auch nie besonders groß), und neue kommerzielle Verleihmodelle treten an ihre Stelle. Auch „Flatrates“ spielen dabei eine zunehmende Rolle. Bei Oyster etwa kann man sich für monatlich knapp zehn Dollar unbegrenzt E-Books aus einem Sortiment von 100.000 Büchern ausleihen. Bei eReatah zahlt der Kunde zwischen 17 und 33 Dollar für monatlich zwei, drei oder vier Bücher-Nutzungslizenzen. Amazon bietet allen Prime-Kunden seit 2012 ein kostenloses Kindle-Buch pro Monat. Und Google scheint den Einstieg in den kommerziellen Mietmarkt gerade vorzubereiten.

In Deutschland existiert mit Skoobe eine Art „Bertelsmann-Buchclub“ in zeitgemäßer E-Book-Form. Mehrere Großverlage (u.a. Bertelsmann und Holtzbrinck) haben sich zusammengeschlossen und verleihen – entsprechend dem eReatah-Modell – für zehn bis 20 Euro im Monat drei oder fünf oder gar 15 E-Books.

 

Öffentliche Bibliotheken als Pflichtaufgabe

Diese Entwicklung könnte die öffentlichen Bibliotheken – wenn der Gesetzgeber nicht aufpasst – auf eine billige Reste-Verwertung für Arme reduzieren. Denn die Anschaffung überteuerter E-Books würden die kommunalen Stadtkämmerer wohl monieren. Der kanadische Science Fiction-Autor Cory Doctorow kritisiert schon heute, dass viele Bibliotheken gezwungen seien, überteuerte E-Books gleich im Dutzend zu kaufen, um sie – der Nachfrage entsprechend – ausleihen zu können. Zudem müssten die Bibliotheken in teure Software investieren, deren einzige ‚perverse’ Aufgabe es ist, die technischen Kopier-Möglichkeiten des Internets umständlich außer Kraft zu setzen. So würden Bibliotheken gezwungen, E-Books nach einer bestimmten Anzahl von Ausleihen zu löschen. „Das ist so, als ob man darauf besteht, dass Glühbirnen nur 0,15 Watt haben dürfen, weil eine vergleichbare Kerze auch nicht mehr schafft.“

Helfen könnte den öffentlichen Bibliotheken nur der Gesetzgeber. Aber nicht nur der Bundestag (indem er das Urheberrecht novelliert), auch die 16 deutschen Bundesländer könnten mehr für die Allgemein-Bildung tun. Denn schon seit vielen Jahren fordern die Bibliotheken eine gesetzliche Festschreibung ihres Bildungsauftrags. 2007 empfahl die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“, die öffentlichen Bibliotheken als „Pflichtaufgabe“ der Städte, Gemeinden und Landkreise zu begreifen und entsprechend gesetzlich zu verankern. Der Deutsche Bibliotheksverband beschloss daraufhin einen Musterentwurf für ein Bibliotheksgesetz. Dort heißt es in Paragraf 2:

Die Städte, Gemeinden und Landkreise unterhalten Öffentliche Bibliotheken als Pflichtaufgabe. Sie sind nach Maßgabe für jedermann zugänglich. Mit ihren geordneten und erschlossenen Sammlungen gewährleisten sie in besonderer Weise das Grundrecht auf freien Zugang zu Informationen… Alle Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch auf Grundversorgung.“

Aber die Landtage können sich bislang nicht dazu durchringen. Weder in Thüringen noch in Hessen (wo es bereits Bibliotheksgesetze gibt) hielten sich die Abgeordneten an die Empfehlungen der Enquete-Kommission. Die Länder und Kommunen betrachten ihre öffentlichen Bibliotheken lieber weiterhin als freiwillige Leistungen – abhängig von Konjunkturlage und politischer Gnade. Und weil das so ist, machen gerade in strukturschwachen Gebieten immer mehr Bibliotheken dicht.

So könnte das E-Book die soziale Spaltung noch beschleunigen.


Lokalblogs: Gegenöffentlichkeit oder Subunternehmertum?

28 April 2014 um 10:56 • 1 Kommentarpermalink

Einst als Teil der Gegenöffentlichkeit entstanden, werden sublokale Medien immer öfter von Zeitungen umworben. Ist die Lokalblog-Bewegung dabei, sich zu professionalisieren?

 

Im Juli 2009 hatte ich über die gerade entstehende Lokalblog-Bewegung geschrieben: „Das nächste große Ding im Internet könnten regionale Online-Magazine sein, die von freien und freigesetzten Lokalredakteuren gemacht werden.“ Als Beispiele waren genannt: die Ruhrbarone, das Pottblog, die erzgebirgsblogger, die heldenstadt (Leipzig), das Heddesheimblog oder die Thüringer Blogzentrale.

Inzwischen ist die Lokalblog-Bewegung ein ganzes Stück weiter. Wer die Vielfalt und Lebendigkeit der Szene kennenlernen will, sollte die Vernetzungsportale istlokal.de, kiezblogs.de oder lokalblogger.de studieren. Auf lokalblogger.de sammelt der junge Journalist Julian Heck – nach Bundesländern geordnet – die Adressen der auf dem Markt befindlichen Regional- und Lokalblogs.

Am interessantesten erscheinen derzeit wohl die „Hyperlokal-Blogs“. Das sind sublokale Onlinemedien, Dorf-, Stadtteil-, Quartier- oder Kiez-Magazine, deren Berichtsgebiete so klein sind, dass sie nicht oder nicht mehr im Blickfeld lokaler Zeitungsredaktionen liegen.

 

Geordneter Rückzug

Die Lokal-Berichterstattung der professionellen Medien hat sich in den letzten Jahren aus der Fläche zurückgezogen, die weißen Flecken auf der journalistischen Landkarte werden größer. Für diese Entwicklung gibt es drei Gründe:

1. Der massive Anzeigenverlust und die hohen Fixkosten traditioneller Verlagsapparate zwingen die Geschäftsführer zu einer immer stärkeren Ausdünnung oder gar zur völligen Aufgabe von Lokalredaktionen. Das heißt: Heute muss ein einzelner Redakteur mehr Seiten füllen. Das geht natürlich zu Lasten der Qualität; oder führt zu gewaltigen Lücken in der Berichterstattung. Die Verlage verschlimmbessern die Lage dadurch, dass sie versuchen, die Berichterstattungs-Lücken durch nicht-professionelle Mitarbeiter zu schließen. Die freien Mitarbeiter werden sehr schlecht bezahlt und betreiben das Schreiben und Fotografieren eher als Hobby. Journalistische Berufs-Standards werden dadurch mehr und mehr vernachlässigt.

2. Weil die Anzeigen wegbrechen und die verbliebenen Kunden unbedingt gehalten werden müssen, wird die Lokalberichterstattung immer vorsichtiger und zahmer. Viele Zeitungen veröffentlichen inzwischen gekaufte PR-Beiträge auch im redaktionellen Teil. Die Aufhebung der Trennung zwischen Journalismus und Werbung (man nennt es beschönigend „Native Advertising“) unterminiert aber die Glaubwürdigkeit des Lokaljournalismus.

3. Die regionalen Monopolzeitungen, die so genannten Ein-Kreis-Zeitungen, unterschätzen – weil ihnen die journalistische Konkurrenz weitgehend fehlt – in provozierender Weise ihr Publikum. Sie halten ihre Leser für genügsam, treu und doof. Entsprechend ist ihre Lokalberichterstattung meist unkritisch und liebedienerisch gegenüber den lokalen Honoratioren, uninspiriert und erschütternd langweilig in der Themenauswahl und äußerst sparsam in der Verwendung unterschiedlicher journalistischer Stilformen.

 

Die Lokalmedienstruktur der Zukunft

Aufgrund dieser Entwicklung haben wir es auf beiden Seiten der Öffentlichkeit mit unzufriedenen Bevölkerungsgruppen zu tun: Leser und Lokaljournalisten leiden gemeinsam unter Produktenttäuschung. Kein Wunder also, dass immer mehr Bürger- und Journalisten-Initiativen versuchen, eigene Lokal-Medien auf die Beine zu stellen. Das Internet macht’s möglich. Auf lokaler Ebene existiert auch (fast) die einzige Marktlücke für Online-Journalismus.

Ich würde sagen: NOCH existiert sie.

Denn mittlerweile erkennen die Zeitungen, dass sie sich öffnen müssen, wenn sie den Kampf um die Leser nicht völlig verlieren wollen. In Stuttgart, Regensburg oder Hamburg haben die örtlichen Presseorgane erlebt, was passiert, wenn nach heftigen lokalen Konflikten eine engagierte Gegenöffentlichkeit entsteht. Die Auflagen geraten unter Druck.

- In Stuttgart gründeten Bürger und ehemalige Lokaljournalisten die Kontext-Wochenzeitung – weil sie unzufrieden waren mit der einseitigen Berichterstattung zu Stuttgart 21.

- In Hamburg punkteten die lokalen Blogs in der Auseinandersetzung um das berüchtigte „Gefahrengebiet St.Pauli“. Findige Bürger entwickelten sogar eine App namens „Call a Journalist“, mit der Journalisten angefordert werden können, sobald etwas im Gefahrengebiet passiert.

- In Regensburg waren die Übermacht der katholischen Kirche und die Dominanz der CSU-hörigen Regionalzeitung die tieferen Beweggründe, warum der freie Journalist Stefan Aigner eines Tages die lokale ‚Gegenmacht’ Regensburg-digital ins Leben rief.

- Im Ruhrgebiet entstanden die Blogs Pottblog und Ruhrbarone mehr oder weniger als Alternativen zum alles beherrschenden WAZ-Konzern.

Aber wie gesagt: Die Zeitungen lernen daraus.

- Die Hamburger Wochenzeitung Die Zeit expandiert seit geraumer Zeit ins Regionale und arbeitet dabei auch mit hyperlokalen Blogs zusammen. Diese Blogs heißen z.B. hh-mittendrin, Elbmelancholie oder Wilhelmsburg Online. Das heißt, die etablierten Zeitungen integrieren Blogs, um ihre Berichterstattungs-Lücken zu füllen, Honorarkosten zu sparen, den Puls der Zeit zu spüren und potentielle Kritiker frühzeitig einzubinden. Und die neuen Blogger verstehen sich nicht als Gegenöffentlichkeit – wie in der Frühphase der Bewegung –, sondern als Ergänzung, als zusätzlichen Service, als Bonusmaterial, und lassen sich ohne Widerstreben einbinden.

- Auch die taz arbeitet gern mit Lokalbloggern zusammen. Die Stuttgarter kontextwochenzeitung liegt ihrer Wochenendausgabe bei, die taz nord kooperiert mit Hamburger Lokalbloggern.

- Das Hamburger Abendblatt schickt – dem Trend folgend – seit zwei Jahren ‚Rucksack-Reporter’ in die Stadtteile, die mit Netbook, Kamera, Mikrofon, Recorder, Block und Kugelschreiber durch die Kieze wandern, um Geschichten zu reportieren oder irgendwann sogar live ins digitale Nachrichtenstudio zu schalten.

Aus dieser neuen Konstellation könnte sich die Lokal-Medienstruktur der Zukunft entwickeln: Wenige professionelle Zentralredaktionen arbeiten dann als Leit- und Steuerzentralen, während um sie herum zahlreiche selbstständige, halbprofessionelle Subunternehmer als Zulieferer kreisen.


Wäre Edward Snowden in Deutschland wirklich sicher?

17 April 2014 um 12:09 • 0 Kommentarepermalink

Die Wau Holland-Stiftung und die Journalisten-Organisation „Reporter ohne Grenzen“ wollen von der Bundeskanzlerin wissen, warum eine Befragung Edward Snowdens vor dem NSA-Untersuchungsausschuss mit der Auslieferung des Whistleblowers enden könnte.

 

Eine gute Frage! Irritiert hat die Fragesteller vor allem eine kolportierte Bemerkung des Vizekanzlers Sigmar Gabriel. Der soll am 31. März vor Berliner Schülern gesagt haben:

„Deutschland ist ein kleines Land, in dem der amerikanische Geheimdienst sehr genau weiß, wer hier was tut. Ich bin sicher, dass der Geheimdienst der USA versuchen würde, ihn unter seine Kontrolle zu bringen. Wer garantiert eigentlich, dass er hier sicher lebt?“

Das klingt, als vertrete der Vizekanzler nicht den ‚mächtigen’ EU-Staat Deutschland, sondern eine kleine abhängige Bananenrepublik im Hinterhof der USA. War es also bittere Ironie, die den Vizekanzler zu seiner Einschätzung bewog? Oder war es echte Sorge, nicht die volle Kontrolle im eigenen Land zu haben? Könnte Snowden von amerikanischen Diensten auf deutschem Boden gekidnappt, im Dagger-Komplex gefangen gesetzt und dann von Ramstein aus nach Amerika geflogen werden?

 

Es ist so verdammt schwer, souverän zu sein

Grob gesagt hätte die US-Regierung zwei Möglichkeiten, Snowden in Deutschland zu bekommen: 1. Sie verweist auf das Auslieferungsabkommen zwischen der EU und den USA. 2. Sie beruft sich auf das NATO-Truppenstatut.

Zu 1.: Bereits im Sommer vergangenen Jahres wurde anlässlich der Asylfrage diskutiert, ob Deutschland Snowden im Falle einer Einreise an die USA ausliefern müsse – wegen des 2010 zwischen der EU und den USA unterzeichneten Auslieferungsabkommens. Die Frage wird von manchen Juristen und Diplomaten bejaht, ist aber letztlich eine rein politische Entscheidung.

Eine souveräne Regierung könnte nämlich einfach erklären, dass eine Auslieferung Snowdens gar nicht in Frage komme. Das nationale Interesse gebiete es vielmehr, die Aktivitäten eines fremden Geheimdienstes aufzuklären, insbesondere wenn es sich um illegitime Aktivitäten wie Wirtschaftsspionage, Total-Überwachung der Bevölkerung und ähnliche nicht unmittelbar der Terrorismusbekämpfung dienende Tätigkeiten handle. Die Interessen der Bundesbürger hätten also logischerweise Vorrang vor den Interessen einer ausländischen Regierung. Aber wie gesagt – so könnte nur eine souveräne Regierung argumentieren. Was aber, wenn die Souveränität der Regierung nicht existiert?

Zu 2.: Vermutlich könnte das US-Militär Snowden ganz offiziell verhaften lassen. Denn die in Deutschland residierenden Militärbehörden der Nato-Macht USA haben laut Nato-Truppenstatut von 1951 (Artikel VII) – einschließlich des Zusatzprotokolls (Artikel 19) – das Recht dazu. Die Militärbehörden müssten lediglich eine Gefahr für ihre in Deutschland stationierten Truppen konstatieren. Diese Gefahr ist nach Ansicht der Militärbehörden gegeben, da Snowden durch seine Enthüllungen und seine Anreise aus Moskau den US-Militärgeheimdienst und damit die Sicherheit der US-Truppen gefährdet (Hochverrat, Geheimnisverrat, Spionage). Als ziviler Mitarbeiter des Pentagon untersteht Snowden somit vorrangig der US-Militärgerichtsbarkeit. Die Bundesregierung würde sich in den Fall wohl nicht einmischen.

Eine Ladung Edward Snowdens vor den NSA-Untersuchungsausschuss würde daher die Gretchen-Frage nach der deutschen Souveränität aufwerfen.

Diese Problematik hat man vermutlich auch dem überraschend zurückgetretenen Ausschuss-Vorsitzenden Clemens Binninger nachdrücklich klargemacht.


Der Umsturz in der Ukraine folgt einem alten Muster

6 März 2014 um 12:09 • 1 Kommentarpermalink

Ost und West zerren erneut an der Ukraine. Das nützt nicht dem Land, sondern nur den jeweiligen Clans.

 

Wladimir Putin will die neue Regierung in Kiew nicht anerkennen und spricht von einem Staatsstreich gegen den legitimen Präsidenten. Die westlichen Regierungen finden den Umsturz prima und versprechen der provisorischen Regierung Unterstützung.

Der Westen wollte und will ein Assoziierungs- und Freihandelsabkommen, das der Ukraine eine zweite Schocktherapie verabreichen soll. Denn die Kredite des IWF und die Hilfsgelder der EU sind an strikte Auflagen gebunden, die das Land in seinem gegenwärtigen Zustand nur schwer erfüllen kann.

Russland versprach und verspricht der Ukraine billige Kredite und billiges Gas, verlangt dafür aber den Beitritt zur postsowjetischen Zollunion und den Verzicht auf EU- und Nato-Beitritt.

Die hoch verschuldete Ukraine muss sich also entscheiden. Und das zerreißt sie. Besser: Es hat sie zerrissen.

 

Das Geschwätz vom kulturell gespaltenen Land

Auch vor Viktor Janukowitschs Wahl zum Staatspräsidenten war die Ukraine in einer desolaten Situation. Die Schocktherapien des IWF in den neunziger Jahren hatten nichts gebracht – außer einer lukrativen Verscherbelung des Tafelsilbers (Privatisierungen) an die Oligarchen und einem Rückgang des Bruttoinlandprodukts um 60 Prozent.

Viktor Juschtschenko und Julia Timoschenko, die Helden der Orangenen Revolution von 2004, versagten allerdings als Staats- und Regierungschefs in den Jahren danach. Die weltweite Finanzkrise verschlimmerte die Situation, ausländische Banken plünderten zusammen mit ukrainischen Oligarchen weiter das Land.

Die Wettbewerbsfähigkeit der ukrainischen Wirtschaft verbesserte sich kaum. Denn weder Russland noch die EU noch die USA investierten in nennenswertem Umfang in eine Modernisierung der energieintensiven Schwerindustrie (Stahl, Chemie), der Kohle-, Gas- und Ölförderung (Bergwerke), der Atomindustrie (Tschernobyl, Riwne etc.), des Flugzeugbaus (Antonov-Werke) oder des Agrarsektors (Problem Bodenerosion). Größter Direktinvestor 2008 war Zypern (!).

Auch vor Janukowitsch vermochte nur ein 16,4 Milliarden Dollar schwerer Kredit des Internationalen Währungsfonds den Staatsbankrott abzuwenden (wobei der Kredit gar nicht vollständig ausgezahlt wurde, da die Ukraine die Auflagen nicht erfüllte). Und korrupt waren die ukrainischen Oligarchen-Clans, die das Kiewer Parlament durch Abgeordnetenkauf beherrschen, schon zu Zeiten der Präsidenten Krawtschuk, Kutschma und Juschtschenko.

Es gab also keine wirklich neue Situation im Herbst 2013. Janukowitsch war durch korrekte Wahlen an die Macht gekommen. Denn die Präsidentschaftswahlen im Jahr 2010 wurden nicht von Janukowitsch und seiner Partei der Regionen organisiert, sondern von der Regierung Timoschenko:

„Die Leiterin der OSZE-Wahlbeobachtungsmission, Heidi Tagliavini, zollt der Arbeit des Ministerkabinetts bei der Vorbereitung der Präsidentschaftswahlen hohe Anerkennung. Dies erklärte sie bei einem Treffen mit der Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, am 7. Januar (2010). Heidi Tagliavini unterstrich dabei, dass die Position der Regierungschefin bei der Gewährleistung von transparenten Wahlen eine sehr wichtige ist.“

Julia Timoschenko erklärte: “Wir möchten Fälschungen nicht zulassen und haben uns an die OSZE und andere internationale Organisationen gewandt, die Beobachter schicken können, damit eine Wiederholung der Fälschungen, ähnlich denen im Jahre 2004, nicht zugelassen wird. Das ist unser Ziel“.

Im ersten Wahlgang zur damaligen Präsidentschaftswahl traten 18 Kandidaten an. Julia Timoschenko erreichte dabei rund 25 Prozent der abgegebenen Stimmen, Viktor Janukowitsch 35 Prozent.

Während Janukowitsch in allen Regionen der Ostukraine führte, erreichte Timoschenko in fast allen Regionen der Westukraine die meisten Stimmen. Allerdings, und das spricht gegen die behauptete kulturelle Zweiteilung des Landes, erreichte Janukowitsch auch in den meisten Regionen der Westukraine die zweitmeisten Stimmen hinter Timoschenko!!

In der Stichwahl am 7. Februar 2010 konnte sich Wiktor Janukowitsch mit 49 Prozent gegen Julia Timoschenko durchsetzen. Die Regierungschefin erhielt 45,5 Prozent. Die Ergebnisse entsprachen den unabhängigen Umfragen, die vor der Wahl durchgeführt wurden. Die externen Wahlbeobachter waren sehr zufrieden:

“Die Abstimmung, die gestern stattfand, wurde zu einer überzeugenden Äußerung demokratischer Wahlen. Für jeden in der Ukraine wurden diese Wahlen zu einem Sieg. Jetzt ist die Zeit für die politischen Führer des Landes gekommen, das Urteil des Volkes zu hören und die Machtübergabe auf friedliche und konstruktive Weise zu gewährleisten”, erklärte Joao Soares, der Leiter der Parlamentsversammlung der OSZE und Koordinator der Mission der kurzfristigen Beobachter der OSZE…. Die Beobachter hoben besonders die Rolle der in der Ukraine unabhängigen Medien hervor, die eine Vielfalt an ausgewogenen Informationen über die Kandidaten geboten hätten. Auch die Auszählung der Wahlzettel sei professionell gewesen. “Diese Wahl war insgesamt effektiv und mit Respekt für die grundlegenden Freiheiten organisiert – trotz lückenhafter und widersprüchlicher Gesetze”, sagte die leitende OSZE-Wahlbeobachterin Heidi Tagliavini.”

Aber nicht nur die Beobachter der OSZE waren voll des Lobes, sondern auch die Beobachter der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, des Europäischen Parlamentes und der Parlamentarischen Versammlung der NATO.

Es gab im Verlauf der Jahre nur ein Problem: Je länger Janukowitsch die Entscheidung „Pro Westen“ oder „Pro Osten“ hinauszögerte, desto stärker wurde er in westlichen Medien als „Diktator“ hingestellt. Und seine Gegner waren die Helden und „Kräfte der Freiheit“.

Diese Einflussnahme von außen verdeckt, dass auch die jüngste „Revolution“ in der Ukraine keine Revolution, sondern nur ein geschickter Clanwechsel (zur weiteren Ausplünderung des Landes) ist.

 

Ein notwendiger Rückblick in die Geschichte

1982 weihte die ukrainische KP in Kiew das „Denkmal der Völkerfreundschaft“ ein. Es liegt direkt hinter der Philharmonie. Unter einem stählernen Regenbogen von etwa 30 Metern Durchmesser stehen ein russischer und ein ukrainischer Arbeiter und halten den sowjetischen Orden der Völkerfreundschaft über ihre Köpfe als wäre es eine schützende Regenplane. Kiewer Jugendliche treffen sich hier, um über den großen Fluss ins weite Land zu blicken, bevor sie ihre leer getrunkenen Bierflaschen über die Brüstung ins Gestrüpp hinunter stoßen.

Das Denkmal der Völkerfreundschaft erinnert an den folgenschweren Beschluss der Dnjepr-Kosaken von 1654. Die Vorfahren der heutigen Ukrainer hatten sich damals unter den Schutz des russischen Zaren begeben. Sie verbanden damit die Aussicht auf ewigen Frieden und die Absicherung ihrer soeben erkämpften Freiheit. Denn die Kosaken-Republiken, die im 16. Jahrhundert in den Flusswäldern am unteren Dnjepr entstanden waren, bildeten den ersten Versuch, eine unabhängige ukrainische Nation zu schaffen.

Vor dieser Zeit dienten die meisten Kosaken als Grenzwächter des polnisch-litauischen Adels. Ihre Aufgabe war es, die „ukraina“ – die Ostgrenze des Königreichs Polen-Litauen – vor einfallenden Tataren zu schützen. Sie wurden mit Privilegien belohnt, mussten dafür aber verschärfte Kontrollen ertragen: als „Register-Kosaken“ wurden sie in die polnisch-litauische Armee integriert.

Als die polnischen Großgrundbesitzer ihre Ländereien immer weiter nach Osten ausdehnten, die Bauern versklavten und sich auch in die Angelegenheiten der freien Kosaken einmischten, kam es zu Protesten und regelrechten Aufständen. 1648 besiegte der Kosakenführer Bogdan Chmelnitzki die polnischen Truppen und gründete beidseits des Dnjepr das Hetmanat der Zaporoger Kosaken, das viele ukrainische Historiker (auch der ehemalige Staatspräsident Viktor Juschtschenko) als Urform der unabhängigen Ukraine betrachten.

Drei Jahre später schlugen die Polen zurück, und Chmelnitzki brauchte dringend Bündnispartner gegen die feindliche Übermacht. Er fand sie im Großfürstentum Moskau. Mehrere Kosaken-Delegationen machten dem Zaren ihre Aufwartung, bis dieser, nach anfänglichem Zögern, den Schutz im Vertrag von Perejaslaw gnädig gewährte.

Russland verpflichtete sich dabei zu nichts. Die Kosaken aber verloren die Souveränität über ihre Außenpolitik und wurden Vasallen. Zug um Zug engte Moskau ihren Spielraum ein, stationierte eigene Truppen am Dnjepr und koordinierte die ukrainischen Angelegenheiten mit Hilfe der Kleinrussischen Kanzlei. 1667 teilten Polen-Litauen und Russland das Kosaken-Hetmanat unter sich auf.

Heute diskutieren ukrainische Historiker, warum sich das Kosaken-Hetmanat nicht zu einem unabhängigen Staatswesen entwickeln konnte, wie es etwa zur selben Zeit der Niederlande, der Schweiz oder Brandenburg-Preußen gelang. Die Großmächte in West und Ost, sagen die Historiker, hätten ihren Kampf um die Vorherrschaft auf dem Rücken des Hetmanats ausgetragen. Und die Führer des Hetmanats seien – ähnlich wie heute die Oligarchen – mehr an der Erhaltung ihrer Privilegien als an der Entwicklung eines funktionierenden Staatsgebildes interessiert gewesen.

 

P.S. Ich war vor einigen Jahren für eine Geo-Reportage bei den Stahlarbeitern von Krivij Rih, auf den Spuren von Julia Timoschenko in Dnipropetrowsk, in der Kohlegrube Zasjadko in Donezk, im Kiewer Parlament, bei der Internetzeitung Ukrainska Prawda, beim Schriftsteller Andrej Kurkow und in den Antonov-Flugzeugwerken von Kiew. 

Crosspost


Braucht es uns noch?

18 Februar 2014 um 11:28 • 0 Kommentarepermalink

Noch nie war die Digitalberichterstattung so gut wie heute. Nicht im Netz, sondern in den Altmedien. Eigentlich können wir unsere kleinen Digitalklitschen jetzt zusperren. Wir haben unser Ziel erreicht. Oder nicht?

 

Die führende Internetzeitung Deutschlands ist heute zweifellos die FAZ. Kein anderes Blatt berichtet so ausführlich über die Netzwirtschaft, kein anderes Blatt beschäftigt sich so liebevoll mit der Technik, kein anderes Blatt prägt die digitalen Debatten so stark wie das Feuilleton der FAZ.

Ihre Antennen ins digitale Neuland hat die Zeitung, die vor wenigen Jahren noch in Frakturschrift kommentierte, inzwischen weit ausgefahren, und an sonnigen Tagen sieht es manchmal so aus, als sei die FAZ die Vereinszeitung des Chaos Computer Clubs. Zuverlässig liefert das Blatt eine Breit-Seite nach der anderen gegen die Datenverräter von Google, Facebook, Apple und Amazon, und fast täglich müssen sich die Schurken von der NSA vor der beißenden Kritik dieser Zeitung in Acht nehmen.

Die FAZ ist heute das Leitmedium der liberalen, mittelständischen Kritik am digitalen Monopolkapitalismus und ficht beherzt gegen jene staatsmonopolistischen US-Trusts, die den gefürchteten militärisch-postindustriellen Komplex darstellen.

 

Treibende Kraft: die Wirtschaftsredaktionen

Auch die Süddeutsche Zeitung drischt – gefühlt – jeden zweiten Tag auf das Internet ein. Im bayerischen Weltblatt sammeln sich, vom Politikressort über das Feuilleton bis hin zur Wochenend-Ausgabe, die Biergarten liebenden Internet-Hasser, was wohl dem Umstand geschuldet ist, dass man in der Residenzstadt der Wittelsbacher die Ressentiments gegen alles Technische noch etwas lustvoller und katholischer pflegt als in der lutherisch geprägten Banken- und Börsenstadt Frankfurt. In der SZ ist das Internet zwar noch immer gleichbedeutend mit Shitstorm, Pornographie, Kriminalität, Hass und Bösartigkeit, doch für aufklärende Durchlüftung sorgen inzwischen die kleine, gut vernetzte Investigativ-Abteilung, die interessanten Serien der Auslandskorrespondenten, die Medienseite und einzelne, herausragende Autoren. Sie halten die SZ, trotz mancher Retro-Sehnsucht, in der Spitzengruppe der Digital-Berichterstattung.

Auch Die Zeit findet trotz ihrer bildungsbürgerlichen Reserven zunehmend digitalen Anschluss – seit ihr bewusst wird, dass der digitale Strukturwandel nicht nur die gebundenen Gesamtausgaben von Thomas Mann und Arno Schmidt erfasst. Wie überall in den Printmedien weisen bei der Zeit die Wirtschafts-, Technik- und Unternehmensredakteure den Weg ins Neuland, nicht die bockigen Politik- und Kulturressorts. Die Wirtschaftsredakteure haben die positiven Signale aus der Industrie 4.0 empfangen und drängen die Joffes, Ulrichs, Martensteins und Soboczynskis an den Rand.

 

“Der Text steht leider noch nicht online”

Kurz und gut – neugierige Leser sind heute bestens versorgt mit dem neuesten heißen Scheiß aus den Backstuben der Zuckerbergs, Sandbergs, Pages, Brins, Schmidts, Cooks, Bezos, Wojcickis, Nadellas und wie sie alle heißen. Vom Handelsblatt bis zum Freitag, von der ARD bis zu 3Sat beherrschen die traditionellen Marken das schon verloren geglaubte Neuland. Mussten sich die Redakteure der Altmedien früher heimlich im Netz informieren, um einigermaßen auf dem Laufenden zu sein, ist es heute umgekehrt: Die im Netz Sozialisierten beziehen sich fast ausschließlich auf das, was ihnen die Altmedien vorsetzen, ja sie hängen den Altmedien förmlich an den Lippen – was man an den #Hashtags zu den liebevoll gehassten Fernsehsendungen und an den aufgeregten Hinweisen auf neue Zeitungsartikel („steht leider noch nicht online“!) ablesen kann.

Dieses Phänomen der medialen Hörigkeit ist nicht nur bei Twitter und Facebook zu bestaunen, es trifft selbst auf eingefleischte Netzpublikationen zu: auf Blogs, auf den Perlentaucher, auf 6vor9, auf Rivva.

Auch die netzpolitischen Vorsänger rufen in ihren Sonntagsreden bei der re:publica und anderswo zwar periodisch zur Gründung eigener Netz-Medien auf, aber selbst schreiben sie dann doch lieber in den etablierten Medien. Eine eigene Agenda ist in den „neuen Medien“ heute noch weniger zu erkennen als vor fünf Jahren. Im Gegenteil: Die Ableger von Spiegel, Focus, FAZ, SZ, Zeit, Welt, ARD und Konsorten beherrschen die Linktipps und Empfehlungen, und das ‚unabhängige’ Netz hechelt den Zeitungs-News bewusstlos hinterher. Die Blogroll – die Quervernetzung – ist ins Hintertreffen geraten und wieder durch die alte Hierarchie ersetzt. Das Blogbarometer Rivva – ohne selbst im mindesten schuld daran zu sein – ist zu einem zweiten Google News degeneriert, und der Perlentaucher kann den kleineren Netzmedien auch nach dem Relaunch kaum gesteigerte Aufmerksamkeit schenken. Die alten Strukturen haben fleißig gelernt und den Sieg davon getragen.

 

“Geht sterben!”

Eigentlich könnte man jetzt sagen: Prima! Mission accomplished. Der Wandel ist geschafft. Wir, die ewig nörgelnden Geburtshelfer ins digitale Zeitalter, haben uns erfolgreich überflüssig gemacht. Wir haben es geschafft, den Wandel in die Mitte der Gesellschaft zu tragen. Unser notorischer Geldmangel muss nicht länger mit Idealismus, Originalität und Provisorien ausgeglichen werden. Mit den technisch wie optisch hochgetunten Websites der Altmedien können unsere klapprigen WordPress-Dinos sowieso nicht mithalten. Heute sind es die Blogs, die alt aussehen.

Also sperren wir den Laden doch einfach zu. In der Welt der Medien macht es keinen Sinn, etwas am Leben zu halten, was nicht mehr gebraucht wird. „Geht sterben!“ – diesen bösen Satz aus der arroganten Frühzeit des Internets – können wir nun endlich zu uns selber sagen.

Crosspost


Der gute Systemadministrator

29 Januar 2014 um 18:12 • 0 Kommentarepermalink

Wir Deutschen lieben Edward Snowden. Denn er entschädigt uns für die Schmach, dass uns die US-Regierung behandelt wie einen unmündigen Vasallen.

 

Nein, es ist kein Zufall, dass die russische Regierung bevorzugt deutsche Journalisten und Politiker zu Snowden vorlässt. Es liegt im russischen Interesse, die Deutschen und die Amerikaner ein wenig voneinander zu entkoppeln. Und weil das so ist, gab es am vergangenen Sonntag einen “exklusiven” Snowden-Abend im deutschen Fernsehen (hier einige Reaktionen: SZ, SpOn, Uhle, Wolfsbeeren, Gillen).

Auch für Deutschland ist Snowden ein Glücksfall. Seine Enthüllungen erinnern uns daran, wie misstrauisch die Amerikaner uns immer noch begegnen. Snowdens Kritik entschädigt uns aber auch für die ‚Schmach’, selbst nach 65 Jahren Nato noch immer wie ein unmündiger Vasall vom großen Bruder behandelt zu werden.

Von solchen historisch verursachten Kalamitäten weiß der junge Amerikaner Edward Snowden vermutlich wenig. Sein Ziel ist die Wiederherstellung der inneren Werte Amerikas, nicht die Veränderung der geostrategischen Gemengelage.

 

Der Patriot

Da uns Snowdens amerikanischer Patriotismus aber wenig interessiert, haben wir sein Weihnachts-Interview mit der Washington Post auch kaum beachtet. In diesem bemerkenswerten Interview sagte Snowden, er arbeite noch immer für die NSA; er wolle den Geheimdienst nicht kaputtmachen, sondern verbessern. Er sei mit den Daten sorgfältig umgegangen und habe brisante Inhalte, die Amerika schaden könnten, unter Verschluss gehalten.

Sein Motiv, als Geheimdienst-Mitarbeiter die Öffentlichkeit zu informieren, begründete er damit, dass die NSA inzwischen mehr Amerikaner in Amerika abhöre als Russen in Russland. Die NSA, so konnte man diese Bemerkung interpretieren, solle sich wieder auf ihre Aufgaben konzentrieren und das Abhören des eigenen Volkes unterlassen.

Schließlich deutete Snowden noch an, dass er seine „Mission“ beenden werde, wenn Präsident Obama – wie versprochen – den aus dem Ruder gelaufenen Geheimdienst reformiere. Seine Aufgabe sei damit erfüllt: „Mission accomplished“. (So hieß übrigens auch die Rede, die George W. Bush nach dem Ende des US-Kampfeinsatzes im Irak auf dem Flugzeugträger Abraham Lincoln gehalten hat.)

 

Die Rolle des guten Cops

Vielleicht wollte Edward Snowden mit seinem Interview nur einen Fuß in jene Tür bekommen, die ihm den Rückweg in ein geläutertes Amerika ermöglichen soll. Doch sein Friedensangebot klang aufrichtig. Er sagte (ohne dass ihn die Washington Post danach gefragt hätte): Ich will die Gesellschaft nicht verändern. Ich bin auch nicht gegen Überwachung und Spionage, ich bin nicht einmal gegen die NSA. Als guter Patriot bin ich für eine gezielte Überwachung der Richtigen, für eine Mäßigung in der Zielauswahl, für saubere und plausible Methoden, für begrenzte, klar umrissene Operationen, für sichere und professionell arbeitende Dienste.

Snowden übernahm damit die Rolle des guten Cops, der seine über die Stränge schlagenden Kollegen auffliegen lassen muss, weil nur so die beschmutzte Weste seines Police Departments wieder weiß gewaschen werden kann. Damit folgte er dem Muster amerikanischer Selbstreinigung, die – nicht nur in populären Hollywood-Streifen – stets die Aufgabe einsamer Helden ist.

 

Ein echter Reformer

Kein „Verräter“ vor Snowden hat den Part des moralischen Erneuerers so überzeugend ausgefüllt wie er. Weder in seiner Selbstdarstellung noch im Verhalten gegenüber fremden Mächten und Medien hat er entscheidende Fehler gemacht.

Deshalb hat er auch – anders als seine Vorgänger – das Zeug zum politischen Reformer. Seine Bündnispolitik ist gut überlegt. Er lässt sich von vielen helfen, aber er weist z.B. den Alleinvertretungsanspruch von WikiLeaks zurück (siehe Sarah Harrisons Abreise aus Moskau!!). Er sucht sich Verbündete vor allem in jenem System, das er administriert hat: bei amerikanischen Demokraten und Republikanern.

Hinter den Kulissen scheint es auch längst um die Anbahnung eines Deals zu gehen. Indiz dafür ist, dass selbst die hartherzige New York Times Gnade und Rehabilitierung für den tapferen US-Bürger Snowden fordert. Und selbst der US-Justizminister nennt sich gesprächsbereit.

 

Falsche Hoffnungen

Vielleicht wird uns also der Patriotismus Edward Snowdens eines Tages enttäuschen. Vielleicht müssen wir erkennen, dass er zuallererst ein guter Amerikaner ist, der es ganz und gar ehrlich meint, wenn er sagt, dass er sich auch jetzt noch als NSA-Mitarbeiter fühlt. Vielleicht glaubt er wirklich an seine NSA!!! Vielleicht will er seinem Land nur zeigen, wie verwundbar der überdehnte Apparat durch seine innere Zügellosigkeit und Unkontrollierbarkeit geworden ist? Vielleicht will er, dass die NSA endlich wieder besser und effektiver „geführt“ wird?

Edward Snowden ist der gute Cop. Und der gute Cop kämpft nicht gegen „das System“, er kämpft für das System, weil er es prinzipiell für reformierbar hält.

Insofern machen sich Julian Assange und andere, die Snowden in ihre Hacker-Strategie gegen das System mit einbauen möchten („WikiLeaks’ battles are many“), falsche Hoffnungen. Und wir Deutschen lügen uns in die eigene Tasche, wenn wir glauben, dass Obamas NSA-Reform irgendeine Verbesserung für uns bringen wird.