Warum wir für Rösler, Wulff und Guttenberg verantwortlich sind

11 Januar 2012 um 15:06 19 Kommentare

Es klingt absurd: Während sich die Mitgliederzahlen der Parteien halbierten, hat sich der politische Wert der Mitgliedschaft vervierfacht. Für gewiefte Leute ist das eine Win-Win-Situation. Eine notwendige Nachbemerkung zu den (lachhaften) Politskandalen der letzten Jahre. 

 

Die Unionsparteien hatten 1990, als sie bei der Bundestagswahl 43,8 Prozent der Stimmen holten, 975.807 Mitglieder. Die SPD, die lediglich 33,5 Prozent erreichte, hatte 943.402 Mitglieder. Heute haben diese Parteien nur noch die Hälfte. Heute repräsentieren ganze 213.000 Mitglieder (nämlich die der FDP, der Linken, der Grünen und der Piraten zusammen) einen ähnlich großen Wähleranteil wie damals die SPD. Das heißt: Der politische Wert des einzelnen Parteimitglieds hat sich mehr als vervierfacht.

Immer weniger Menschen bestimmen hierzulande, was politisch beschlossen wird (wenn man einmal unterstellt, dass einfache Mitglieder in ihren Parteien überhaupt etwas zu sagen haben). Diese Entwicklung beeinflusst auch die Qualität politischer Entscheidungen. Denn die Personaldecke der Parteien ist inzwischen so dünn, dass das Mittelmaß (mit wenig Aufwand an Ideen, Organisationsfähigkeit und Durchsetzungskraft) allerbeste Chancen hat. Heute können Menschen Parteikarriere machen, die früher nicht einmal als Ersatzdelegierte für den lokalen Stammtisch akzeptiert worden wären. Besonders in den kleinen Parteien (von denen es ja immer mehr gibt) ist der Weg nach oben bzw. nach vorn viel zu leicht geworden.

Wir sind in der paradoxen Situation, dass sich der politische Wert der Parteimitgliedschaft umgekehrt proportional zur Leistungsfähigkeit der Parteimitglieder entwickelt. Anders ausgedrückt: Je weniger die Leute können müssen, desto mehr haben sie politisch zu sagen.

Drei Möglichkeiten gibt es, diesen postdemokratischen Trend zu stoppen:

1. Die politisch Interessierten treten massenhaft in die Parteien ein (Occupy Democracy!) und mischen die Parteienkultur so richtig auf. Gegen diese Möglichkeit spricht, dass der berühmte „Marsch durch die Institutionen“ genau dort gelandet ist, wo wir uns momentan befinden (siehe oben).

2. Die Parteien reformieren ihre Mitgliederrekrutierung (schreckliches Wort!). Sie suchen gezielt nach Talenten und machen (z.B. über ihre Stiftungen) vielfältigere und bessere Bildungsangebote als bisher. Dagegen spricht, dass die Parteien eher das Gegenteil tun. Je stärker der Mitgliederrückgang ist, desto mehr sparen sie an der Ausbildung und Förderung ihres Nachwuchses (Antizyklische Beschäftigungspolitik wird meist nur für andere verlangt).

3. Die jetzigen Entscheidungsträger suchen nach Wegen, die politische Mitbestimmung auf andere Organisationsformen auszudehnen. Im Grundgesetz steht ja nur: „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit“. Mit! Neben ihnen könnten noch ganz andere zivilgesellschaftliche Gruppen wirken. Dagegen spricht, dass für die Einbeziehung solcher Gruppen auch neue Verfahren entwickelt werden müssten. Das heißt, der Weg zu politischen Entscheidungen könnte komplizierter und langwieriger werden. Vieles deutet darauf hin, dass die jetzigen Entscheidungsträger eine „konkurrierende Demokratisierung“ verhindern werden.

Was also, wenn keine der oben beschriebenen Möglichkeiten realisiert werden kann? Dann muss die Gesellschaft ihre Parteien-Abstinenz weiterhin mit der sinkenden Qualität des politischen Personals bezahlen (wobei bezahlen durchaus wörtlich gemeint ist). Für die Empörungs-Medien ist das eine ideale Situation. Für die zu lösenden Probleme leider nicht.

 

Lesetipp: Prof. Oskar Niedermayer, Parteimitglieder in Deutschland: Version 2011, Arbeitshefte aus dem Otto-Stammer-Zentrum, Nr.18, Freie Universität Berlin (pdf).

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19 Antworten auf Warum wir für Rösler, Wulff und Guttenberg verantwortlich sind

  • 1
    Kehraus sagt:

    Parteipolitik an der Basis ist aber auch so unsexy…

  • 2

    Das ist ja der Grund, weshalb sich die Personalqualität im gleichen Zeitraum halbiert hat …

  • 3

    […] “Warum wir für Rösler, Wulff und Guttenberg verantwortlich sind” Über die Folgen der Parteien-Auszehrung. Quelle: Wolfgang Michal […]

  • 4

    […] via» Warum wir für Rösler, Wulff und Guttenberg verantwortlich sind Wolfgang Michal. Sharen mit:TwitterFacebookGefällt mir:LikeSei der Erste, dem dieser post gefällt. […]

  • 5
    Fabian sagt:

    … ich habe es in den 80ern bei der alternativen Liste versucht! Keine Chance – sämtliche Menschen von damals, die ehrlich eine etwas solidarischere, nachhaltigere Gesellschaft wollten sind rausgedrängt worden.

    Die Mär von der pragmatischen Basisarbeit, dem politischen Maulwurf, der sich opportunistisch hocharbeitet, um dann, an den Hebeln der Macht, endlich seine altruistischen Ideen umzusetzen – bleibt eine Mär!

    Es sind die zielgerichteten Egomanen, die tatkräftig, eloquent und berechnend nach “Oben” gespühlt werden – nur – ich fürchte, das liegt ganz wesentlich an grundlegenden Charaktereigenschaften.

    Ein “weicher” Mensch, der Mitleid und Fürsorgepflicht empfindet, der hat in der Gewinner-Verlierer-Gesellschaft keine Chance – da politische Verantwortung immer auch eine Menge materieller Vorteile zu genießen bedeutet – das bedeutet, die gierigen, harten Menschen drängt es zu den Ämtern – das ist eine unüberwindliche Konkurrenz – etwa so, als möchte man mit Luftblasen gegen Bleikugeln ankämpfen.

    Wir würden erst eine politische Kultur im Land sehen, wenn Parlamentarier keinerlei Nebeneinkünfte sowie Diäten und Altersversorgung entsprechend des Durchschnitts der Bevölkerung erhielten – ohne das Recht, selbst ihre Versorgung zu beschließen.

    Die Versorgungssituation müsste ganz simpel an eben diese Durchschnitte per Gesetz gekoppelt werden.

    Im Jahre 1970 erhielt ein MdB in etwa das dreifache einer Krankenschwester pro Monat und war – damals – etwa doppelt so gut abgesichert – nach 12 Jahren Zugehörigkeit.

    Im Jahre 2010 erhält ein MdB mehr als das Zehnfache, und er ist etwa 12 mal so gut abgesichert.
    Dabei sind die unverschämten Nebenleistungen, nicht zu versteuernde geldwerte Vorteile und die teils extremen Nebenverdienste noch gar nicht berücksichtigt – nicht zu vergessen die Vetternwirtschaft und die unsägliche Ämterpatronage.

    Ich fürchte, es gibt keine Berufsgruppe, die Anspruch und Wirklichkeit so pervertiert – und ja – letztlich sind wir trotzdem schuld, da mein Vorschlag, die materielle Attraktivität hinter die ideelle Chance des Mitgestaltens zurückzustellen, im Volk den Reflex auslöst, wir bekämen dann wohl keine guten Leute!

    Es scheint eben die Meinung felsenfest verankert, dass nur die Gier menschliche Leistungen generiert.

    Mich wundert, wie all die wichtigen Dinge in unserer Gesellschaft, von lauter, “lowperformenden” Krankenschwestern, Altenpflegern, u.v.m. oftmals so wunderbar erledigt werden – gegen absolute Minilöhne.

    Da wir in Deutschland aber noch ein relativ “gerecht” (sieht man vom globalen Kontext der Ausbeutung ab – also nur national – in unseren Grenzen betrachtet) organisiertes Land sind – global die Sozialsysteme meist noch wesentlich kälter, härter organisiert bzw. desorganisiert sind – werde ich jetzt wieder meinen täglichen dreistündigen Spaziergang antreten und auf mildes Wetter hoffen – im Alter ist die Kälte eine Qual.

    So profitiere ich letzlich vom maßlosen Treiben und bleibe einfach nur ein stiller Beobachter – der es in seiner Jugend und im Erwachsenenalter durchaus versucht hat.

    60er Jahre – da spülten mich die Spontis raus aus der Uni – die waren auch kalt, egomanisch und extrem überheblich! (typische Funktionärskader in spe – heute Juristen, etc. Mr. Fischer – das Paradebeispiel eines Egomanen, der im Windschatten von engagierten Menschen, plötzlich auf deren Köpfe trat – und dann ganz vorne stand).

  • 6
    karakoram sagt:

    @ Fabian
    Danke! Der Zusammenhang zwischen charakterlicher Disposition und dem Streben nach Macht (oder eben nicht) und das Dogma, dass Skrupellosigkeit mit Leistung gleichzusetzen sei, wird medial praktisch überhaupt nicht thematisiert. Aus gutem Grund natürlich…

    Umso schöner, wenn man dann mal merkt, dass man nicht ganz allein ist mit seinen Ansichten.

    “Kann der Gedanke, dass man der letzte geistig normale Mensch auf der Erde ist einen verrückt machen?” Will Smith in I, Robot (nach einer Geschichte von Isaac Asimov)

  • 7

    […] Warnung vor dem Freunde Frankfurter Rundschau – B.S Pöpel: Da hat keine Frau eine Chance Wolfgang Michal – Warum wir für Rösler, Wulff und Guttenberg verantwortlich sind S o z i a l e s: Telepolis […]

  • 8
    Fabian sagt:

    @Karakoram

    Asimov´s Geschichten sind leider so schrecklich realistisch – wie soviele andere wunderbare Texte – von unzähligen Autoren auch.

    Mein Motto lautet: “Bedeutungslosigkeit ist immanent!” – als Mitmensch sollte ich halt versuchen niemanden Schaden zuzufügen – was als Mitglied eines HDC´s praktisch schon unmöglich ist.

    Dass die Welt der Menschen komplett irrsinnig strukturiert ist, scheint ohnehin fast jedem klar zu sein. Das Dilemma ist die individuelle charakterliche Schwäche von uns allen. Jeder hätte ja die Freiheit, ein völlig anderes Leben zu leben -sofern er das Materielle ganz weit hinten ansiedelt.

    Wir werden aber zu Konsumenten erzogen – für meine Kinder bin ich ein kranker Mensch, ich hätte mich selbst mit 15 wohl auch als etwas sonderbar bezeichnet.

    Allerdings fing bei mir die abnormale Reflexion mit etwa 18 an, die Bücher von Remarque, Malraux, Camus, Tucholsky, Kästners Fabian u.v.m. haben mich damals umgepolt. Allerdings war ich damit als williger Mitstreiter fast überall unnütz.

    Es gibt sicher viele untalentierte, unwillige Menschen, die leider keine Glaubwürdigkeit erlangen können – da nur jener glaubwürdig ist, der vorweisen kann sämtliche Möglichkeiten zu haben, sie jedoch einem Ideal opfert, das erhaben scheint.

    Doch selbst die talentiertesten Denker, oder jene die virtuos mit Worten, Noten, Formen oder Farben eine humane Welt anmahnen, können gegen die Gier und die Effiziens des Ameisenbaus nicht das geringste Bewirken – wieviele geniale Geister sind unendlich traurig gegangen?

    Es war die Trauer über die gleiche Hilflosigkeit die unsereins befällt – was dies betrifft liegen all die Menschen, die den Irrsinn nicht ignorieren möchten, auf demselben Grund – es ist der Grund auf dem die Hoffnungslosigkeit wächst.

    Ein Ackermann wird wohl bestenfalls über das ein oder andere Geschäft trauern so er stirbt – tja – und vielleicht auch darüber, dass alles Geld noch immer nicht reicht sich eine wesentlich verlängerte Daseinsberechtigung zu erkaufen. (Sorry aber die Bilderberger sind ein Feinbild von mir – wobei – ich keinen einzigen persönlich kenne)

    Entscheidend ist, was der “normale” Mensch erträumt – leider ist das bei einer sehr großen Mehrheit – weltweit – der Traum vom Wohlstand (Wohlstand=materielle Unabhängigkeit) – dass er sich damit das Halseisen des Sklaven selbst angelegt hat, wird ihm meist viel zu spät bewußt.

    (ups – irgendwie passt dies trotzdem zum Thema des Artikels -hoffe ich….)

  • 9
    Kehraus sagt:

    Vielleicht darf ich an dieser Stelle mal ein aktuelles Buch zum Thema empfehlen mit dem Titel: Ideale von Julia Friedrichs.
    http://kehraus.blogspot.com/2011/11/rezension-ideale-von-julia-friedrichs.html

  • 10
    rheinelbe sagt:

    Die Erfahrungen von Fabian kann ich nur bestätigen. Nur manche dieser Partei-Egomanen scheitern an sich selbst und an der reichlich vorhandenen Konkurrenz.

    ——————————
    Achtung: Dschungelcamp beginnt!

    Der Dschungelpräsident

    Wir dürfen uns nicht nur auf Brigitte Nielsen freuen. Überraschungs-Stargast in der TV-Wildnis ist Bundespräsident Wulff. Sein Trainingsanzug ist gesponsert von C&A. Die Gage zahlt Maschmeyer.
    Über seine Erlebnisse in der grünen Hölle berichtet er auf der Mailbox von Bild-Chefredakteur Kai Diekmann. Die Zuschauer dürfen Wulff Fragen stellen, die offen und ehrlich von seinen Anwälten beantwortet werden – total transparent!
    Die besten Dschungelrezepte (z.B. Made im Speck) veröffentlicht Wulff zusammen mit seiner Frau Bettina in einem reich bebilderten Kochbuch. Unbedingt vorbestellen und nachkochen! – Guten Appetit.

  • 11

    […] Warum wir für Rösler, Wulff und Guttenberg verantwortlich sind | Wolfgang Michal […]

  • 12
    Petra sagt:

    Meiner Meinung nach könnte man mit nur zwei Vorschriften dieses Dilemma beenden:

    1. Jeder, der in den Bundestag gewählt werden will, muss zunächst mindestens eine Legislaturperiode in einem Gemeinde- oder Stadtrat mitgewirkt haben.

    2. Jeder Bundestagsabgeordnete darf maximal für 3 Legislaturperioden gewählt werden.

    Wir brauchen keine Berufspolitiker, sondern Volksvertreter.
    Und wir brauchen einen schlankeren Staat mit weniger Ländern.

    Aber auf mich hört ja wieder keiner!

  • 13
    Icarus sagt:

    Das Parteiensystem und “die da oben” lassen nur ihresgleichen an die Hebel – deshalb nützt es einem guten Menschen nichts, einzutreten. Er wird nie in Bereiche vordringen, an denen er etwas zu melden hat. Und die Taten der CDU haben gezeigt, dass die Leute an der Macht auch Entscheidungen fällen, wenn fast die komplette Basis anderer Meinung ist. Das heißt, auch das massenweise Eintreten nützt kaum etwas.

    Ich denke auch nicht, dass es an der Personaldecke mangelt. Oder wollen Sie mir weismachen, in einer Viertelmillion Menschen befinden sich keine Handvoll kompetenter Leute? Die Kompetenten werden einfach nicht in die Ämter gesetzt, weil Kompetenz nicht das Auswahlkriterium für Ämter ist. Und solange das so ist, können noch so viele Leute in die Parteien eintreten, es wird wenig bis nichts bewirken.

  • 14

    @ Fabian: Das politische System wird nun mal davon angetrieben, etwas durchsetzen zu wollen. Mit anderen Worten: vom Machtwillen. Wer in die Politik geht und keine Macht haben will, hat sich schlicht verirrt. Und wer in einem solchen System vor lauter Skrupeln nicht nach oben kommt, der hat auch etwas falsch verstanden.

    Man sollte allerdings sehr genaue Vorstellungen davon haben, wozu man die Macht haben will. Bloß um ‘on top’ zu sein, ‘doll dazustehen’ und ‘Klasse-Weiber’ zu haben, das ist sicherlich zu wenig. Und genau das ist das Problem unserer heutigen Politnasen: Sie haben die Macht nur um der Macht willen mit ihren Intrigen angestrebt, keine Idee, kein Projekt, keine Perspektive. Das macht sie so ekelhaft, nicht aber ihr Machtstreben. Letzteres verlange ich sogar von einem Politiker …

  • 15
    Fabian sagt:

    @Klaus Jarchow….

    sie werden schmunzeln…. – genau der Gedanke (nur meine Schlussfolgerung ist etwas “depressiver”) kam mir beim gestrigen Spaziergang auch.

    Man stelle sich vor die deutsche Regierung bestünde aus sozialen, global-hoffenden, zum Ausgleich bereiten Politikern….

    Es ist in der Tat eine Utopie – ein 80 Mio Volk mit weit überdurchschnittlichem Wohlstand , z.B. mit Gesetzen und Verordnungen zu regieren, die zum Ziel hätten, den ökologischen Fußabdruck im Schnitt auf 1 zu senken.

    Eine Partnerschaft mit den am schlimmsten betroffenen Staaten einzugehen und durch Transferleistungen die Menschen dort auf eine ähnliche Basis zu heben.

    Sozialromantische, naive Vorstellungen – das ist aber gerade das Dilemma.

    Eine gerechte Welt, die wird von wahrscheinlich mehr als 90% aller Menschen auf dem Globus radikal negiert – schlicht als dümmliche Phantsie abgetan.

    Insofern profitieren wir in der Tat ganz erheblich von den Machtinstinkten unserer Politelite, ebenso disqualifiziert das ja nochmals das ohnehin ausgesiebte Idealistenkontingent.

    Diese Thema habe ich ja ohnehin ausgeklammert (“sieht man vom globalen Kontext ab…..) – natürlich, man kann diesen in der Realität nicht ausklammern – bei vielen Konsumaktionen bin ich so Komplize und Räuber des Lebens vieler Arbeitssklaven und Hungertoter im Rest der Welt.

    In Deuschland gibt es etwa 20 Kommunen, die ein Leben nach dem Faktor 1 versuchen – ca. 400 – 500 Menschen – immerhin – mehr als es Milliardäre im Land gibt.

  • 16

    Was hat sich eigentlich an der politischen Willensbildung verändert zwischen Johannes Agnolis Buch “Transformation der Demokratie und Colin Crouchs “Postdemokratie”? Es liegen etwa 40 Jahre dazwischen. Es gab – Ende der 60er, Anfang der 70er – massenhaft Parteieintritte. Diese Art des Mitmachens hielt sich relativ lange und ist mit Beginn der 90er Jahre wieder abgebröckelt. Alle zurück auf Los? Hat man etwas dazu gelernt? Will man wieder dasselbe versuchen? Ist es reine Sisyphosarbeit? Gibt es Alternativen zum steten Hoffen auf innerparteiliche Demokratie?

  • 17
    Waldmensch sagt:

    Wir müssten wohl nicht auf innerparteiliche Demokratie hoffen, sondern auf die Mündigkeit der Menschen.
    Persönlich fürchte ich, wir sind tatsächlich Säugetiere, mit einer uns unbekannten “Feromonsteuerung” nach Muster der Ameisen sind.

    Ergo: Mündigkeit ist eine Utopie.

  • 18
  • 19
    Fabian sagt:

    Weder Agnolis, noch Crouch bewegen sich auf pragmatischem Grund, was Ihre Forderungen betrifft. Die Bestandsaufnahmen sind in der Tat ähnlich – meiner Meinung nach hat sich lediglich der Grad der Belohnung erhöht, den sich auch in demokratischen Staaten die Oberschicht gönnen darf, ohne ernste Unruhen auszulösen, sprich den sozialen Frieden in der unmittelbaren Nachbarschaft zu gefährden.

    Der Unterschied zwischen Diktatur und Demokratie ist doch lediglich das Maß an Ausbeutung, mit welchem sich die herrschende Klasse versorgt.
    Sie leistet im Grunde nichts – oder doch?
    Wie hier schon angemerkt, global müssen sich die Damen und Herren sehr wohl abstimmen, sie sollten ein möglichst harmonisches, sprich friedliches Weltszenario für Ihre Interessen am Laufen halten.

    Wir sind grandiose Profiteure dieses Konzerts – wir profitieren sowohl von der Armut der Massen, als auch von der Gier der Ausbeuter.
    Wer in unserem Land ausgebeutet wird, der erleidet das auf einem extrem hohen Level – auch ein Hartz IV Empfänger ist im Kontext zu einem Nordkoreaner ein König.

    Das Dilemma wird doch schon in Deutschland gut sichtbar – wir schaffen es nicht im eigenen Land “neidfrei” regionale Ungleichgewichte ins Lot zu bringen.

    Das soziale Prinzip ist die Orthogonalität.

    Die Alternativen sind seit vielen tausend Jahren erdacht und formuliert!

    Wer kennt nicht die zehn Gebote (nur eines von vielen Beispielen, für eine simple Sozialordnung!)

    Betrachtet man dies, so kommt der Vergleich mit Sisyphos gar nicht von ungefähr – einzig – man kann vielleicht – als Optimist – konstatieren, dass er seinen Fels jedesmal ein klein wenig weiter nach oben rollt – wobei – ich fürchte dieser Berg unterliegt einem “Faltumswachstum” das diese Erfolge wieder zunichte macht.

    Mein Vorschlag lautet seit jeher – fundamentaler Wertewandel – weg vom materiellen Wohlstandsdenken – hin zum Ideellen.

    Es gibt leider keine Statistik, wieviele Menschen nach dieser “Doktrin” Ihr Leben gestalten – es gibt diese Menschen – ist es immer etwa der gleiche Anteil? – werden sie mehr? – oder weniger?

    Ideologien, Sozialphilosophien, Programme, Agenden, Theorien, Millionen von immer und immer wieder gedachten Utopien – sie alle legen sich wie beschwingte Seidentücher elegant auf den “sublimen” “intellektuellen”, auch auf den “erdverbundenen”, “primitven” nicht Hunger leidenden Menschen – den nur jener Mensch, der sicher seine Lebensgrundlagen zur Verfügung hat, kann es sich leisten zu reflektieren – der Rest kämpft ums pure Überleben.

    Woran es liegt, dass auch eine große Zahl der “Satten” die Reflektion über eine gelenkte Konditionierung hinaus vergisst – das bleibt eine der großen meiner Fragen.