Warum sind moderne Protestbewegungen so kurzatmig?

11 März 2013 um 17:22 • 2 Kommentarepermalink

Ob Occupy, Attac, Piratenparteien, #aufschrei oder Studentenproteste: Den Empörten fehlt es oft an Kraft und Ausdauer. Acht Thesen zu einer kurzen Geschichte vom langen Atem.

 

Kaum hat sich eine neue Bewegung formiert, rutscht sie schon wieder in die Krise. Anfang Januar fragte der Berliner Tagesspiegel, was denn bloß los sei mit Attac Deutschland. Die für 2012 ‚versprochenen’ Massenproteste hätten nicht stattgefunden. Und der Berliner Langzeit-Aktivist Peter Grottian schlug in die gleiche Kerbe:

„Beim Thema Arbeitslosigkeit und Armut bleibt es seit den für deutsche Verhältnisse eindrucksvollen Protesten von 2003 bis 2005 beunruhigend still… Nicht viel besser steht es mit den Protesten gegen die Finanzmarktindustrie und die Banken. Der Occupy-Aufbruch war in Deutschland eventorientiert, aber kopf- und konzeptlos. An den Blockupy-Demonstrationen 2012 in Frankfurt nahmen nur wenige Tausend Menschen teil…“

Erfolglos ist nach Grottian auch das breite Bündnis Umfairteilen geblieben. Und schließlich behauptete die Süddeutsche Zeitung, Studenten würden ihre Ausbildung heute gar nicht mehr groß hinterfragen, sondern bloß noch konsumieren.

Solche Klagen klingen immer ein wenig altväterlich, nach der Devise: „Früher war alles besser“. Aber ganz von der Hand zu weisen ist die Diagnose der Erschlaffung auch nicht. Die Empörungswellen sind kurzlebiger geworden. Sie fallen oft so schnell zusammen wie ein Kartenhäuschen beim ersten Windhauch:

  • Die Organisation Attac, 1998 in Frankreich gegründet, 1999 bei den Anti-WTO-Protesten in Seattle und später in Italien in aller Munde (2001 wurde das Weltsozialforum gegründet!), ist in der Öffentlichkeit kaum noch präsent;
  • Vom arabischen Frühling, der sich im Dezember 2010 von Tunesien und Ägypten aus über zahlreiche Staaten ausbreitete, blieb nur ein düsterer Schatten;
  • Die OccupyWallstreet-Bewegung mit ihrer spektakulären Besetzung des New Yorker Zucotti-Parks im Sommer 2011 löste sich nach einigen Massenprotesten wieder in Luft auf;
  • Die spanischen Indignados (die Empörten), die im Mai 2011 große Zeltlager in spanischen Städten errichteten – wo sind sie geblieben?
  • Die Piratenparteien, die ab 2006 in 29 Ländern entstanden sind, erleben – so scheint es – gerade ihre finale Krise;
  • Die europaweiten Anti Acta-Proteste im eisigen Februar 2012 blieben singuläre Ereignisse;
  • Die (H)Aktivisten-Gruppierungen Wikileaks und Anonymous erlebten einen kurzen heftigen Höhepunkt im Jahr 2010 und zerfielen danach ebenso rasch;
  • Viele Wutbürger-, Montagsdemo- und Anti-Bolognareform-Proteste endeten nach kurzem Aufbäumen im Nirgendwo;
  • Selbst die Warnstreiks der Gewerkschaften dauern heute kaum noch länger als zwei, drei Stunden, dann ist Schluss mit Protest und Trillerpfeifenempörung.

 

Acht Thesen

Diese Kurzlebigkeit ist symptomatisch – und es gibt nicht wenige Beobachter, die sie mit der Kurzatmigkeit der neuen Kommunikationsmittel und den immer kürzeren Aufmerksamkeitsspannen der Twitter-Generation in Verbindung bringen.

Richtig ist: Gegen die ultrakurzen Bewegungen des letzten Jahrzehnts waren bzw. sind die Anti-Atomkraft- oder die Frauenbewegung ausdauernde Jahrhundertbewegungen, die es schaffen, gesellschaftliche Verhältnisse tatsächlich zum Tanzen zu bringen und grundlegend zu verändern. Die Frage ist deshalb, warum die heutigen Empörungswellen angesichts von Megathemen wie „Diktatur der Finanzmärkte“, Neoliberalismus, Parteien-Korruption, Postdemokratie, Arbeitslosigkeit oder wachsende soziale Ungleichheit so instabil sind. Hier meine vorläufigen Mutmaßungen über die möglichen Ursachen der Kurzatmigkeit:

1. Den heutigen Empörungs-Bewegungen fehlt es an einer theoretischen Grundlage, die das Nachdenken über die eigene Rolle und den historischen Kontext, in dem man handelt, verlangen. Ohne Gesellschaftstheorie kann Empörung selten Kontinuität entwickeln. Doch der heute in vielen Empörungsgemeinschaften vorhandene Anti-Intellektualismus verhindert oft jede Anstrengung zur theoretischen Durchdringung der Verhältnisse oder empfindet derartige Versuche als unzulässige Einmischung oder Bevormundung. Man begnügt sich dann mit punktuellen Aktionen und einer oberflächlichen Philosophie der (symbolischen) Tat.

2. Der anarchisch grundierte Aktionismus bildet den Pluralismus in den Protestbewegungen häufig nur ab – anstatt ihn zu bündeln und den unterschiedlichen Strömungen durch Integration die erforderliche Schubkraft zu verleihen.

3. In vielen Empörungs-Bewegungen wird eine naive und schwerfällige Form der Basisdemokratie praktiziert (Asamblea, Liquid Feedback, Ratschlag), deren mühsame Entscheidungsfindungsprozesse durch das Konsensprinzip zusätzlich erschwert werden. Der Versuch der Einbindung aller ist idealistisch und ehrenwert, aber eben auch zeitraubend und auf Dauer demotivierend.

4. Der Qualitäts- und Effizienzunterschied zwischen den zumeist ehrenamtlich engagierten „Lebensabschnittsprotestlern“ auf der einen und den bezahlten Vollprofis zur Abwehr dieses Protests auf der anderen Seite der Barrikade wirkt mit der Zeit lähmend. Oft kann der Protest der Amateure von den Zersetzungs-Profis der Gegenseite so leicht zerrieben werden wie ein Stück Parmesan. Außerdem unterschätzen die Amateure aus falsch verstandener Toleranz die Infiltrationsmaßnahmen der „Counter Intelligence“.

5. Bei europäischen und generell bei internationalen Themen behindern Geldmangel und Sprachbarrieren, auch übermäßiger Zeit- und Reiseaufwand die Integration und die gemeinsame Handlungsfähigkeit der regionalen Gruppen, während Konzerne, Berufspolitiker und Institutionen dank der bereits vorhandenen Strukturen und großzügigen Mittelausstattung uneinholbar im Vorteil sind.

6. Der permanente Heißhunger nach Neuigkeiten hat die Aufmerksamkeitsökonomie in den Nachrichtenüberflussgesellschaften so verändert, dass eine kontinuierliche Arbeit und ein stabiler Organisationsaufbau oft schon von den Empörten selbst als Stagnation und Langeweile empfunden werden. Das von den Medien vermittelte Bild über die Bewegung wird dann distanzlos von den Empörten übernommen: Wo keine schnellen Erfolge zu erzielen sind, unterstellt man sich bereitwillig selbst den Misserfolg. Nicht nur die Piraten-Bewegung befindet sich in diesem Dilemma. Ihre führenden Figuren drängten gierig in Talkshows und etablierte Medien, anstatt – wie Beppe Grillo in Italien – die herkömmlichen Medien als Teil des Systems zu meiden. Die Enttäuschungsbereitschaft jener Empörten, die selbst in hohem Maße Medienjunkies sind, verhält sich dann umgekehrt proportional zu ihrer Frustrationstoleranz.

7. Die aus dem Informations-Overkill resultierende Einzelproblem-Wahrnehmung fördert die Erkenntnis, an vielen Fronten gleichzeitig kämpfen zu müssen. Dadurch erschöpfen sich Protest und Empörung viel schneller als in früheren Zeiten. Die Diagnose „Burnout“ ist in modernen Empörungsbewegungen deshalb viel häufiger anzutreffen als in den Protestbewegungen der siebziger und achtziger Jahre. Dazu kommt die Anstrengung, den eigenen Alltag mit seinen meist prekären Lebensverhältnissen meistern zu müssen.

8. Die älteren, stabileren Protestbewegungen positionierten sich stärker (und optimistischer) als Gegenmodelle bzw. alternative Lebensformen, während die kurzatmigen Empörungsbewegungen von heute nur ihre momentane Unzufriedenheit „ausleben“ und sich weniger über langfristige Gesellschaftsentwürfe definieren. Ohne solche Gegenentwürfe fehlt den Empörten aber der Haltegriff (siehe These 1), der sie davor bewahrt, mit der nächsten Empörungswelle ins Meer der Gleichgültigkeit zurückgerissen zu werden.

Natürlich können diese Erklärungsversuche die Frage nach der Kurzlebigkeit heutiger Protestformen nur zum Teil beantworten. Sie bieten aber ein paar Ansatzpunkte zum Weiterdenken. Da sich das Muster der schnell anschwellenden und ebenso schnell wieder verebbenden Empörungswellen seit Jahren wiederholt und verfestigt, sollten sich die Empörten mit diesem Phänomen endlich etwas intensiver auseinandersetzen.

 

P.S. Am kommenden Dienstag (12.März) feiert das „Forschungsjournal Neue Soziale Bewegungen“ in Berlin sein 25-jähriges Bestehen. Statt dort zufrieden Rückschau zu halten, wäre es meines Erachtens angebracht, sich einmal mit der Frage zu beschäftigen, woran es denn liegen könnte, dass „ziviler Ungehorsam“ heute so schnell verpufft. Die Veranstaltung in der Heinrich Böll-Stiftung trägt den auffordernden Titel „Macht.Protest.Kultur“. 


Joachim Gaucks einäugiger Blick auf Europa

7 März 2013 um 12:09 • 1 Kommentarpermalink

Mit seiner „ersten großen Rede“ wollte der Bundespräsident vor allem begeistern. Leider hat er die Grundlagen der europäischen Idee dabei nur halbherzig erwähnt. Für ihn beginnt Europa mit Churchills Realpolitik, nicht mit dem Geist der Résistance.

 

In seiner ersten großen Rede als Bundespräsident der Herzen klagte Joachim Gauck, es fehle der EU ein überzeugender „Gründungsmythos“, neuhochdeutsch: eine wirkmächtige „Erzählung“. Viele Historiker (auch Joachim Gauck) verweisen dann ersatzweise gern auf jene berühmte Rede, die Winston Churchill am 19. September 1946 vor Studenten der Universität Zürich gehalten hat. Die „Erzählung“ dieser Rede (also ihr Sinn und Zweck) war die Eindämmung der Sowjetunion und die Verhinderung eines drohenden Atomkriegs. Das waren die Gründe, warum Churchill 1946 die sofortige Bildung der „Vereinigten Staaten von Europa“ verlangte:

„Wenn wir die Vereinigten Staaten von Europa bilden wollen, so müssen wir es jetzt tun.“

In der unmittelbaren Nachkriegszeit existierte aber eine zweite, nicht weniger interessante „Erzählung“ von Europa, die im Kalten Krieg leider unterging. Sie besagt, dass die Idee der europäischen Einigung nicht erst aus der Angst vor der Sowjetunion, sondern schon aus dem Kampfgeist des antifaschistischen Widerstands hervorging. Vor allem italienische, französische, niederländische und Schweizer Föderalisten hatten die europäische Idee im Kampf gegen Hitler salonfähig gemacht.

„Europa bauen aus dem Geist des Widerstands“ – das war 1940/41 die (von Joachim Gauck jetzt) so schmerzlich vermisste Lösung der ewigen Rätselfrage: Wie kann dieser Kontinent in den Herzen der Menschen verankert werden? Mit Brüssel und seiner Bürokratie scheint das nicht zu gelingen. Aber auch nicht damit, dass man – wie Joachim Gauck – die europäische Idee erst mit Jean Monnet 1950 oder mit Churchills Rede von 1946 beginnen lässt.

 

Es gibt immer zwei „Erzählungen“

Seit den achtziger Jahren, als viele Intellektuelle den „Kontinent Europa“ euphorisch wiederentdeckten (z.B. Hans Magnus Enzensberger mit seinem 1987 erschienenen Buch „Ach, Europa!“), suchten die Eliten sehnsüchtig nach dem moralischen Kitt, der das europäische Haus im Innersten zusammenhält. Bei dieser Suche waren nüchterne Historiker wie Robert Bartlett, der „die Geburt Europas aus dem Geist der Gewalt“ erklärte, weniger gefragt als „glühenden Idealisten“, die Schlagbäume einreißen konnten (Helmut Kohl!). Besonders nach dem Fall der Mauer war Europa als moralische Idee wieder virulent. Fast so wie in der Endphase des Zweiten Weltkriegs.

Frank Niess, ein begeisterter Europäer, zitiert denn auch in seiner kleinen, leider kaum beachteten Schrift „Die europäische Idee“ in epischer Breite die geistigen Höhenflüge und organisatorischen Interna der bereits in der Résistance wirkenden europäischen Föderalistenverbände, um zu beweisen, dass die Idee vom gemeinsamen Europa keine bürokratische Veranstaltung nach dem Zweiten Weltkrieg war, sondern eine moralische Idee, deren Ursprung im anti-totalitären Kampf gründete.

Grimmig schildert Niess, wie die hochherzige Idee vom föderalen Europa dann von den Realpolitikern des Kalten Krieges eingeholt und ausgehöhlt wurde. Insbesondere Winston Churchill hatte sich den moralischen Impetus zunutze gemacht und die idealistische Bewegung ausmanövriert, indem er sie gegen die Sowjetunion in Stellung brachte. Seine berühmte „Rede an die akademische Jugend“ war eine vergiftete Rede: Der ehemalige Kriegspremier stellte sich an die Spitze der Bewegung, um sie zu brechen. Vor allem die beiden Hauptforderungen der Föderalisten, die Auflösung der Nationalstaaten zugunsten eines europäischen Bundesstaates, und die Einbindung Osteuropas in ein föderales Konzept, wollte der Brite 1946 nicht akzeptieren. Das eine hätte das Ende des Empire bedeutet, das andere die Eindämmungspolitik gegenüber der Sowjetunion gefährdet. Altiero Spinelli, unter Mussolini inhaftiert und einer der Väter der linksföderalistischen Europabewegung, sprach rückblickend gar von Churchills „Sabotage“ gegenüber einem freien, selbstbestimmten Europa.

Es ist das Verdienst von Frank Niess, uns daran zu erinnern, dass es vor der Restaurierung der europäischen Nationalstaaten nicht nur jene liberal-konservative Europa-„Erzählung“ gab, die im Haager Kongress von 1948 gipfelte (und von Gauck positiv erwähnt wird), sondern auch jene linke nicht-kommunistische „Erzählung“, die 1946 im schweizerischen Hertenstein in zwölf Thesen ihren Niederschlag fand (und von Gauck ignoriert wird).

Die Vereinigten Staaten von Europa waren ein probates Mittel zum Zweck der Eindämmung des Sowjet-Kommunismus und die moralische Konsequenz aus der im Widerstand geborenen Idee vom einigen, demokratischen und grenzenlosen Europa.

Es gibt eben immer zwei Erzählungen im Leben.


Wo bin ich?

Sie befinden sich im Archiv März 2013 im Blog von Wolfgang Michal.