Schulz-Hype und Merkel-Blues oder: Das perfekte Wahlergebnis

16 März 2017 um 11:19 • 3 Kommentarepermalink

Viele glauben, der Schulz-Hype werde für eine Ablösung der Großen Koalition sorgen. In Wahrheit wird sie dadurch erst so richtig alternativlos.

 

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz hatte Recht. Im Juni 2016 sagte er in einem Spiegel-Interview: „Wenn die Bürgerinnen und Bürger uns zutrauen, das Land zu führen, kann das in den Umfragen schnell zusätzlich zehn Prozentpunkte bringen. Das ist im Übrigen ungefähr der Abstand, der uns derzeit von der Union trennt.“

Die zusätzlichen zehn Prozentpunkte sind da. Und weil „die Bürgerinnen und Bürger“ dem SPD-Kandidaten Martin Schulz zutrauen, „das Land zu führen“, ergibt sich eine paradoxe Situation: Gerade weil durch den SPD-Aufschwung nun „ein frischer Wind“ weht – im Sinne von Habermas’ „demokratischer Polarisierung“ – wird alles so bleiben wie es ist. Sollten Union und SPD bei der Wahl am 24. September ungefähr das Ergebnis holen, das ihnen derzeit in den Umfragen prognostiziert wird, gibt es keine Alternative zur Großen Koalition.

 

Gleichgewicht der Klassenkräfte

Angenommen, CDU/CSU erreichen 32 Prozent, die SPD 31, die Linke 8, die Grünen 8, die FDP 6, die AfD 11 und die sonstigen Parteien 4 Prozent. So lauten die jüngsten Umfragezahlen von infratest/dimap. Das würde bedeuten:

Rot-rot-grün hätte mit 47 Prozent keine Mehrheit. Auch wenn es im Parlament nach Mandaten reichen würde, wäre diese Koalition so instabil und so starkem Gegenwind ausgesetzt, dass die SPD – angesichts der knappen Mehrheit und der politischen Probleme in Europa – ein solches Risiko kaum eingehen wird.

Rot-Gelb-Grün hätte 45 Prozent. Das wäre eindeutig zu wenig.

Schwarz-grün mit 40 Prozent und schwarz-gelb mit 38 Prozent wären ebenfalls außen vor.

Schwarz-gelb-grün hätte 46 Prozent. Der Gegenwind aus der Wirtschaft und den Leitmedien wäre zwar schwächer, aber die Koalition wäre aufgrund ihrer inneren Widersprüche und der Schwäche der Union ebenso instabil wie rot-rot-grün.

Eine Viererkoalition aus SPD, FDP, Grünen und Linken hätte zwar eine Mehrheit diesseits der Union (53 Prozent), aber eine Viererkoalition wäre noch unrealistischer als schwarz-gelb-grün oder rot-rot-grün.

 

Europa als Begründung

Es bliebe also nichts anderes übrig, als die existierende Große Koalition fortzusetzen. Entweder als Kabinett Merkel IV mit SPD-Vizekanzler Gabriel und Martin Schulz als Oppositionsführer im Parlament oder – wenn die SPD knapp vor der Union landen sollte – als Kabinett Schulz I mit der Vizekanzlerin von der Leyen.

Eine Fortsetzung der großen Koalition wäre sicher die Lieblingsvariante eines beachtlichen Teils der Bevölkerung, und der deutschen Wirtschaft sowieso. Die Eliten wollen ein starkes deutsches Zentrum in Europa, das den politischen Fliehkräften etwas von Gewicht entgegensetzen kann. Wie aber konserviert man die derzeitigen Umfrageergebnisse bis zum 24. September? Sechs Monate sind eine lange Zeit.

 

Die Medien als Balkenwaage

Spannend wird sein, wie sich die Medien (die ja meist die Auftraggeber der Umfragen sind) im Wahlkampf verhalten. In ihrer Sorge um eine stabile deutsche Regierung in einem instabilen Europa könnten sie versucht sein, „helfend“ eingreifen: Steigen die Umfragewerte für die Schulz-SPD zu stark an, könnten die Warnungen vor Rot-rot-grün und die Kritik am populistischen Wahlkampfstil des Kandidaten wieder stärkere Medien-Resonanz finden (die Seehofer-Porträts würden dann automatisch milder ausfallen). Fallen die Umfragewerte der Merkel-Union unter jene der SPD, könnte eine Renaissance wohlwollender Merkel-Porträts einen allzu starken Niedergang aufhalten. Steigen die Werte von Union und SPD infolge der „demokratischen Polarisierung“ gleichzeitig an (was natürlich auf Kosten der kleineren Parteien geht), dürften Grüne und FDP (aber nicht Linke und AfD) auf eine größere Berücksichtigung ihrer Anliegen hoffen. Eine gemäßigte Opposition, die zu klein ist – das ist die Lehre aus der laufenden Legislaturperiode – nützt vor allem den „Populisten“.

Wir könnten also einen Wahlkampf erleben, in dem Parteien und Nachrichten-Medien wie eine große Balkenwaage funktionieren. Um das erwünschte stabile „Gleichgewicht der Klassenkräfte“ zu erhalten (= große Koalition), muss jeweils so viel (Berichts-)Masse auf die eine oder die andere Waagschale gelegt werden, dass sich keine der beiden Schalen zu stark nach oben oder nach unten bewegt.

Diese Art der Selbststeuerung der Demokratie kann sogar funktionieren – solange niemand da ist, der die Balkenwaage wütend in die Ecke feuert.


Wie die Medien zu Parteien wurden

2 März 2017 um 14:34 • 7 Kommentarepermalink

Beobachterposition? Distanz? Neutralität? Das war mal. Heute sehen sich viele Journalisten als unerschrockene Kämpfer für das Gute. Die Medien sind zu Parteien geworden – aus nachvollziehbaren Gründen.

 

Es fing eigentlich ganz harmlos an. Das Internet war noch klein und verspielt und wirkte irgendwie ungefährlich. Zum Spaß kabbelten sich ein paar Journalisten mit „Bloggern“, die frech behaupteten, sie seien so wichtig wie Journalisten.

Dann tauchten die Piraten auf. Sie wollten das Mediensystem aus den Angeln heben, indem sie das Urheberrecht, die Existenz-Grundlage des Mediensystems, in Frage stellten. Als die Piraten in die Parlamente einzogen und in bundesweiten Umfragen zwölf Prozent erreichten, wurde es richtig ungemütlich. Das Mediensystem fing an, sich mit einseitiger Berichterstattung gegen seine ‚Feinde’ zu wehren.

Auch Google und Facebook rüttelten immer unverfrorener an der Monopolstellung der Medien. Blogger, Twitterer und Chatter, die frei Schnauze reden konnten, konkurrierten mit herkömmlichen Meinungsmachern, Enthüllungsplattformen konkurrierten mit traditionellen Reportern, YouTube-Stars konkurrierten mit der gewohnten Fernsehunterhaltung.

Unter dem Einfluss der Konkurrenten wurde die Berichterstattung immer häufiger zur Interessenpolitik in eigener Sache. Ob beim Leistungsschutzrecht oder bei den Auseinandersetzungen um die Verwertungsgesellschaften: Man scheute sich nicht, in den eigenen Medien Partei für die eigenen Interessen zu ergreifen, während die Interessen der anderen verschwiegen oder schlecht geredet wurden. Nicht, dass Randthemen wie das Leistungsschutzrecht wirklich wichtig gewesen wären, aber sie zeigten, wie freie Medien sich verhalten, wenn es um ihre Pfründe geht. Ob Piraten, Blogger, Google oder Facebook: Die Konkurrenten der alteingesessenen Medien hatten nichts zu lachen. Jeden Tag gab es Breitseiten gegen sie. Die Medien nannten es „kritische Berichterstattung“.

 

Wer uns nicht liest, gefährdet die Demokratie!

Dann krochen die Lügenpresse-Rufer aus der rechten Ecke, Fake News und Hate Speech bedrohten die Stellung und das Ansehen der Medien und die aufkommenden Populisten verachteten sie als Teil einer „volksfremden“ Elitenherrschaft. Die Medien machten sich nun pausenlos selbst zum Thema. Sie empörten sich über unberechtigte Zurück- und Zurechtweisungen und erklärten jedem, der es nicht hören wollte, dass der Schutz der Bürger vor Fake-News, Hate Speech und Populismus ihre vornehmste Aufgabe sei, dass Lügenpresse-Rufer Hohlköpfe seien und man selbst nicht zur Elite zähle, sondern Eliten gewissenhaft kontrolliere. Die Medien begannen eine Art Überzeugungs-Wahlkampf in eigener Sache. Sie verkündeten: Wer uns nicht wählt (= liest = kauft), der gefährdet die Demokratie. Nur wer uns vertraut, kann auch ein guter Demokrat sein.

Wie recht sie doch hatten! Kaum war der neue US-Präsident im Amt, erklärte er die angesehensten Medien seines Landes zu „Volksfeinden“ und versprach seinen Anhängern einen Heiligen Krieg gegen sie. Den Medien blieb also nichts anderes übrig, als die eigene Situation von nun an zur beherrschenden Nachricht zu machen und öffentlich für die ‚Partei des Journalismus‘ zu kämpfen.

Allerdings erinnerten sich manche Skeptiker auch des Beginns dieser Entwicklung: als es den Medien eher um die Sicherung ihrer Interessen gegen die aufkommende Konkurrenz ging, so dass die mit der Populismusgefahr einsetzende Überhöhung der eigenen Arbeit – „Wir sind die Garanten der Demokratie!“ – nicht bei allen ohne weiteres glaubwürdig erschien. Manche Medien hatten auch jeden Sinn dafür verloren, dass ein Großteil der Bürger die Nichtteilnahme eines US-Präsidenten an einem Korrespondenten-Dinner in Washington nicht ganz so skandalös findet wie die New York Times, ja dass die Teilnahme an einem solchen Korrespondentendinner vielleicht auch ein Beleg für die allzu große Nähe von Medien und Politik sein könnte. Auch das Gejammer über den Ausschluss einiger Medien von Hintergrundgesprächen im Weißen Haus überdeckte nur die Tatsache, dass die betroffenen Medien gegen die Praxis ihrer früheren Bevorzugung im Weißen Haus nichts einzuwenden hatten. Das nährte den Verdacht, dass die Medien jede Äußerung Trumps gnadenlos für die Steigerung ihrer Bedeutung ausschlachten würden. Sie wollten nicht bloß ihren Job machen (wie es ihnen der Satiriker Jon Stewart nahelegte), sie wollten auch noch ständig gelobt und bestaunt werden dafür.

 

Der Siegeszug des aktivistischen Journalismus

Von Trump in eine bestimmte Ecke gestellt („You are Fakenews!“) übernahmen die angegriffenen Medien alle ‚üblen’ Gewohnheiten, die sie früher am Internet scharf kritisierten. Ihre Kommentare wurden radikaler, roher und bissiger, kleine Enthüllungen wurden zu Super-Scoops aufgeblasen und Provokationen waren ein fester Bestandteil des journalistischen Unterhaltungsprogramms. Die Methode Holzhammer garantierte einfach mehr Aufmerksamkeit. In einer Zeit, in der Facebook-Algorithmen, Medienhäuser von Automobilunternehmen, Präsidenten-Tweets und Medien-NGOs wie Correctiv den Journalismus zu übernehmen trachteten, mussten die alteingesessenen Medien sehen, wo sie blieben. Also begannen sie, die Grenzen, die sie sich selbst einst gesetzt hatten, zu überschreiten. Aus Berichterstattern wurden Aktivisten.

Der aktivistische Journalismus, der bei traditionellen Medienmachern vor wenigen Jahren noch Abscheu und Empörung (oder berufsethische Bedenken) hervorgerufen hatte, ist inzwischen Mainstream geworden. Reportern, Leitartiklern und Kolumnisten ist die kämpferische Haltung in Fleisch und Blut übergegangen. Vehement (oft auf Effekt hin getrimmt) kritisieren sie den bösen Populismus der anderen – mit unverkennbar populistischen Mitteln. Sie teilen ihr Publikum – wie der Populismus – in Freund und Feind. Sie grenzen Andersdenkende aus, erklären sie zu Idioten und Stümpern, übertrumpfen sich mit alarmistischen Dystopien, pumpen Nichtigkeiten zu Skandalen auf und betreiben mit größter Lust die Arbeit der Zuspitzung (was man an der Entwicklung der Spiegel-Cover gut ablesen kann).

 

Politik und Medien haben die Rollen getauscht

So wurden die großen Medien, die ‚dem Internet’ vor Jahren noch erzählten, was guter und verantwortungsvoller Journalismus ist (nämlich professionelle Zurückhaltung), im Verlauf eines knappen Jahrzehnts zu Parteien, die für die gute Sache kämpfen – so wie politische Parteien, Internet-Konzerne oder NGOs seit jeher für sich in Anspruch nehmen, für die gute Sache zu kämpfen: To Make The World A Better Place.

Es ist deshalb kein Wunder, dass Donald Trumps „Chefideologe“ Steve Bannon die US-Leitmedien als politische „Opposition“ identifiziert hat. Die Medien, nicht die Demokratische Partei, seien die eigentliche „Oppositionspartei“. Sie verkörpern, laut Bannon, das liberale, globalistische, elitäre, säkularisierte und anti-nationale Weltbürgertum, das dem „hart arbeitenden“ Mittelstand, der tief in der christlichen Kultur der amerikanischen Provinz verwurzelt ist, schadet. Diese „Partei“ (die Hillary-Obama-Jubelpartei) will Bannon mit allen Mitteln bekämpfen.

Die Medien ihrerseits nehmen die neue Rolle als Kampfpartei der universellen Menschenrechte mit Begeisterung an. Sie spüren, dass ihnen die Polarisierung – trotz der Gefahren, die damit verbunden sind – viele neue Anhänger zutreibt und wirtschaftlich nützt. Die New York Times etwa konnte die Zahl ihrer Abonnenten nach Trumps Wahlerfolg erheblich steigern.

Auf paradoxe Weise hat Trumps Medienhass so den schleichenden Bedeutungsverlust der Medien gestoppt. Politik und Medien scheinen sogar ihre Rollen zu tauschen: Während sich die Parteien immer stärker zu hochprofessionellen Medienunternehmen entwickeln, die ihre „Erzählungen“ (Narrative) möglichst geschickt auf allen Plattformen für ihre jeweiligen Zielgruppen ausspielen wollen (ganz unabhängig von der später tatsächlich praktizierten Politik), werden die Medienunternehmen – wie in ihrer heroischen Frühzeit – zu politisch-idealistischen Kampfgruppen, die die Richtung der Politik bestimmen wollen und können.

Das ist nicht die schlechteste Entwicklung (aber man sollte sie weiter kritisch beobachten).

Lesen Sie dazu auch den Beitrag über die Entstehungsgeschichte des modernen Journalismus: Wie ein paar Aktivisten den modernen Journalismus erfanden


Journalisten als Lehrer der Nation?

17 Januar 2017 um 15:51 • 7 Kommentarepermalink

Was will die von Cordt Schnibben und David Schraven geplante Reporter-Fabrik erreichen: das Volk erziehen oder den Journalismus demokratisieren? Ist die Reporter-Fabrik eine Journalistenschule für Bürger oder eine Bürgerschule für Journalisten?

 

Die fabrikmäßige Herstellung von Reportern ist nicht vorgesehen. Nein, die geplante Fabrik soll die Welt zu einem besseren Ort machen:

„Das ist unser Versuch, die aufklärerische, konstruktive, solidarische Vision des Netzes zu verteidigen gegen die dunkle Seite: gegen Hass, Fake-News, Desinformationen und Trash.“

Die Reporter-Fabrik soll die Bevölkerung in eine „redaktionelle Gesellschaft“ verwandeln, in eine lebendige 24/7-Demokratie mit Abermillionen gut ausgebildeter Sender und Empfänger. „Eine Journalistenschule für jedermann“ soll entstehen, angesiedelt irgendwo zwischen Volkshochschule, Volksaufklärung und Volkserziehung. Seit das Internet für ärgerliche Konkurrenz sorgte, entdecken Journalisten ihre Berufung als Medienpädagogen a) weil sie als Journalisten nicht mehr gebraucht werden und b) weil die Lehrer die Medienerziehung in den Schulen offenbar nicht gebacken kriegen.

Aufgabe und Zweck der geplanten Reporter-Fabrik ist daher – laut Eigenwerbung – die Herstellung einer Gesellschaft, in der jede und jeder befähigt ist, eine Nachricht zuverlässig und richtig zu lesen, zu schreiben, zu verstehen, einzuordnen, zu bewerten und gegebenenfalls (hüstel) als Fake-News zu markieren und auszusortieren: guter Journalismus ins Töpfchen, schlechter Journalismus ins Kröpfchen.

 

Wie? Noch ne Journalistenschule?

Nun gibt es bereits ein Übermaß an Journalistenausbildung: In zahllosen Fachhochschul-Studiengängen, Universitätsprojekten, Medienkonzernen, Rundfunkanstalten, Kirchen, Verbänden, Stiftungen, Journalistenschulen und privaten „Was mit Medien“-Akademien verdienen Journalisten als Lehrbeauftragte einen Gutteil des Geldes, das sie mit Journalismus allein nicht mehr erwirtschaften können. Aber offensichtlich reicht das Überangebot noch immer nicht für alle.

„Nie vorher“ heißt es im Charta-ähnlichen Konzept der Reporter-Fabrik, „war die veröffentlichte Meinung vielfältiger. Nie vorher war die veröffentlichte Meinung unqualifizierter“.

Deshalb will die vierte Gewalt (die sich für die vielfältige hält) die fünfte Gewalt (die natürlich die unqualifizierte ist) an die Hand nehmen und eines besseren belehren. Kein Wunder, dass manche Kritiker bereits vermuten, hier wollten etablierte Medienmacher nur ihre kulturelle Hegemonie absichern.

„Es besteht die Gefahr“, heißt es im Konzept, „dass Leser in den sozialen Medien echte und erfundene Nachrichten nicht mehr auseinander halten können und darunter die Glaubwürdigkeit der klassischen und sozialen Medien nachhaltig leidet… Wir wollen mit der Reporterfabrik eine Web-Akademie schaffen, die dazu beiträgt, die Glaubwürdigkeit der veröffentlichten Meinung zu stärken.“

Im Kern soll es also darum gehen, die angeblich nur von den sozialen Medien stark verunsicherten, indoktrinierten oder gar verhetzten Leser so aufzuklären, dass die entstandenen Zweifel nicht auf die klassischen Medien überspringen und deren Glaubwürdigkeit beschädigen.

Geht es der geplanten Reporter-Fabrik also um Bildung oder um Erziehung? Geht es um die Verteidigung der Demokratie oder um die Verteidigung des alten Mediensystems?

 

Das Netzwerk der Immergleichen

Im 19-köpfigen Kuratorium der Akademie sitzen exakt jene Vertreter, die schon jetzt jede Journalistenpreis-Jury und jedes Podium veredeln, um dort – nebenbei – die vierte Gewalt gegen die fünfte abzugrenzen: Chefredakteure, Verlagsleiter, Medien-Professoren und die übliche Web-Prominenz (diesmal nicht Sascha Lobo, sondern Richard Gutjahr). Das Kuratorium der Fabrik hat die Aufgabe, den Lehrplan der Schule zu genehmigen, wird aber aufgrund der Multipräsenz seiner Mitglieder wenig Einfluss nehmen. Die Leitung wird im Wesentlichen von den beiden „Gründern“ und „Machern“ Cordt Schnibben und David Schraven ausgeübt: der eine ist Leiter des von einer Verlegerstiftung ermöglichten Recherchezentrums Correctiv, der andere Leiter des vom Spiegel unterstützten Reporterforums. Dazu kommen das vom NDR geförderte Netzwerk Recherche und andere einschlägig bekannte Journalisten-Organisationen, deren Vertreter sich untereinander gut kennen und gegenseitig gern einladen.

Inhaltlich wird das Programm der Reporter-Fabrik vor allem aus einer Reihe von Lehrfilmen bestehen. Die Web-Akademie ist eine größtenteils virtuelle Veranstaltung, die zu 90 Prozent im Netz stattfindet und ähnlich einer Fern-Uni betrieben wird. Im Grunde handelt es sich um eine Ausweitung von Schülerzeitungsseminaren auf Erwachsene. Und vermutlich werden sich an der Akademie auch eher Schmalbart– als Breitbart-Interessierte einschreiben. Also Menschen, denen es letztlich um Politik und eine vernünftige politische Auseinandersetzung geht.

 

Eine großartige Idee – wenn man sie richtig liest

Damit sind wir auch schon beim Lob angelangt. Denn unbestreitbar ist die Reporter-Fabrik (trotz ihres irreführenden Namens) eine großartige Zukunftsidee. Diese Fabrik will eine „Schule der Demokratie“ sein, die den gesellschaftlichen und politischen Rollback in autoritäre Zeiten verhindern hilft.

Da trifft es sich ausgezeichnet, dass der in seinem Selbstverständnis angeknackste Journalismus, der lange Zeit in einer Art Elfenbeinturm lebte – reduziert und fokussiert auf die eigene Mittelschicht -, nun den aktivistischen Drang verspürt, in die Gesellschaft hinauszugehen und allen zu demonstrieren: Ich bin einer von Euch. Ich bin euer Mit-Bürger. So wie ihr durch uns zu Bürger-Journalisten werden könnt, so werden wir durch euch zu aktiven Journalisten-Bürgern.

Der schleichenden Auflösung des Journalismus (wie wir ihn kannten) wird endlich ein positiver Aspekt abgerungen. Die Veränderung wird nicht mehr von Ängsten gebremst, sondern optimistisch vorangetrieben. Der Journalismus der Zukunft soll sich aus seiner kommerziellen Umklammerung lösen und zum Ombudsmann der ganzen Gesellschaft werden. Damit durchlebt er einen radikalen Funktionswandel: Der Journalist zieht sich aus den (viel zu groß gewordenen) Medienkonzernen zurück und wird Lehrer, Sozialarbeiter, Berater, öffentlicher Dienst und gemeinnützige Organisation. Er mag zwar als Lehrer einer Reporter-Fabrik weiterhin glauben, dass er die Bürger zu Journalisten „qualifiziert“, doch in Wahrheit „qualifizieren“ ihn diese zum Mit-Bürger.

Hat der Journalist seine Lektion „gelernt“, kann er sich nicht mehr aus der Gesellschaft heraushalten. Er nimmt an ihr teil, auch wenn es vordergründig nur darum gehen mag, die Bürger zu lehren, wie man echte News von Fake-News unterscheidet. Die „Panik im Mittelstand“, die den Journalismus in den vergangenen Jahren zu lähmen begann, könnte ihm nun neues Leben einhauchen.

Das Bestechende der Idee von Cordt Schnibben und David Schraven besteht also nicht darin, verunsicherte Bürger mit den Regeln des Journalismus vertraut zu machen, es besteht darin, verunsicherte Journalisten mit den Lebenswelten der Bürger vertraut zu machen – nachdem der Kontakt zueinander aus Gründen irgendwann abgerissen ist. Insofern könnte die Reporter-Fabrik ein Erneuerungs- und Verjüngungsprogramm für den alt gewordenen Journalismus sein.

In diesem Sinne ist der Fabrik möglichst viel Zulauf zu wünschen.

 

Lesen Sie dazu auch: Panik im Mittelstand oder Wohin driftet der Journalismus?


Wie die Medien Facebook zum Superverlag hochschreiben

11 Dezember 2016 um 15:15 • 6 Kommentarepermalink

Die deutschen Verleger schaufeln ihr eigenes Grab: Ihre Medien verlangen mit höchstem Nachdruck, dass Facebook endlich Verantwortung für seine Inhalte übernimmt. Sie wollen, dass Facebook ein Verlag wird. 

 

Die anhaltende Diskussion über Hatespeech und Rechtspopulismus bringt es mit sich, dass Nutzerplattformen wie Facebook moralisch und politisch immer stärker in die Enge getrieben werden: Sie sollen sich in Zukunft wie Verlage verhalten und unliebsame Inhalte aussortieren. Sie sollen die Inhalte, die von den Nutzern eingestellt werden, gefälligst verantworten.

Das heißt, Facebook soll ein Tendenzbetrieb werden, wie es Presseverlage, Parteien oder die Katholische Kirche schon sind. Facebook soll sich weltanschaulich festlegen. Was bedeutet das?

 

V.i.S.d.P.: Mark Zuckerberg

Werden auf einer Nutzer-Plattform Inhalte veröffentlicht, die Verleumdungen oder Beleidigungen enthalten, die die Privatsphäre oder den Geheimschutz anderer Personen verletzen, die Pornographie oder Hetze verbreiten oder die Urheberrechte anderer ignorieren, dann sollen die Betreiber dieser Plattform – nicht nur die Nutzer – dafür gerade stehen müssen. Mit anderen Worten: Facebook soll für die Inhalte, die auf seiner Plattform angeboten werden, im presserechtlichen Sinn Verantwortung tragen.

Daraus ergibt sich logischerweise, dass Facebook den gleichen publizistischen Sorgfaltspflichten nachkommen muss wie ein Presseunternehmen. Es muss sämtliche Inhalte vor der Veröffentlichung auf ihre Richtigkeit und Zulässigkeit prüfen. Die Landespressegesetze und der Pressekodex gelten dann auch für Facebook. Willkommen im Bundesverband deutscher Verleger! Willkommen im BDZV! Mark Zuckerberg wird Mathias Döpfner an der Spitze des Verbands der Zeitungsverleger ganz selbstverständlich nachfolgen.

 

Die Entwicklung ist nicht mehr aufzuhalten

Spät – ich würde sagen: zu spät – hat der neue BDZV-Vorsitzende Mathias Döpfner erkannt. dass dies ein Irrweg für die traditionellen Zeitungshäuser ist. Online-Plattformen wie Facebook oder YouTube, so Döpfner, sollten um Himmels Willen niemals Verlage werden. Denn diese Plattformen könnten mit ihrer Marktmacht den Traditions-Verlagen wirtschaftlich den Rang ablaufen:

„Wenn diese quasi-monopolistischen Technologie-Plattformen auch inhaltliche Verantwortung übernehmen, sind die Folgen gravierend – für das Geschäft und für die Gesellschaft.“ (Döpfner-Rede ab Minute 20)

Daher flehte Döpfner seine Verlegerkollegen geradezu an, Nutzer-Plattformen nicht moralisch für die dort geposteten Inhalte verantwortlich zu machen. Man solle Facebook lieber behandeln wie ein Telekommunikationsunternehmen. Auch die Vertriebsprofis der Telekom und der Post seien ja für die Inhalte der ausgelieferten Briefe, E-Mails und Telefongespräche nicht verantwortlich. (Allerdings werden Briefe, E-Mails und Telefongespräche eher selten im Web publiziert).

 

Facebook soll Gatekeeper werden

Döpfners späte Erkenntnis wird nicht mehr viel nützen. Die hitzige Debatte um Hatespeech und Rechtspopulismus hat inzwischen ein solches Ausmaß angenommen, dass die wirtschaftlichen Einwände des Springer-Chefs in Sachen Online-Plattformen kaum noch zur Kenntnis genommen werden – schon gar nicht von den Meinungsmachern in den Medien seines Verbands. Die Verleger befinden sich in einem unlösbaren Dilemma: Rechtlich und politisch wollen sie die Online-Plattformen dazu nötigen, Verlage zu werden, ökonomisch möchten sie genau das verhindern. Dass diese schizophrene Politik nicht funktionieren wird, habe ich 2012 in dem Beitrag „Wie aus Internetplattformen Verlage werden“ beschrieben:

„…Nun könnten manche Kritiker einwenden, dass es Großunternehmen wie Apple, Facebook, Google, Amazon oder Twitter nicht nötig haben, sich auf ein derart unberechenbares, sensibles und anfälliges Geschäft wie Inhalte-Produktion einzulassen. Reichen ihnen nicht die Milliarden und Abermilliarden, die sie mit ihren „neutralen“ Dienstleistungen verdienen? Warum sollten sie sich auch noch eigene Inhalte antun?

Dafür gibt es einen einfachen Grund: Das Recht und die Rechtsprechung des alten Mediensystems zwingen sie dazu! Das strenge Urheberrecht, die Persönlichkeitsrechte, die Strafrechtsnormen ermuntern und drängen die Internet-Dienstleister dazu, sich in veritable Medienkonzerne zu verwandeln. Die Gerichte machen die „neutralen Diensteanbieter“ immer nachdrücklicher für die Bereitstellung der Inhalte verantwortlich (Störerhaftung, Verbreiterhaftung, Presserecht, Telemediengesetz, Strafrecht etc.). Die (Qualitäts-)Kontrolle der Inhalte – das Filtern, Bewerten, Ordnen, Hierarchisieren und Löschen – spielt also eine immer größere Rolle. Richter, Politiker, Journalisten fordern die Plattformen in schöner Regelmäßigkeit auf, sich wie ganz normale Verleger zu verhalten. Und die Plattformen finden das inzwischen gar nicht mehr so abwegig.

Die Tendenz von Plattformbetreibern, sich zur Verantwortung für die angebotenen Inhalte zu bekennen, zeigt sich etwa in den Debatten um die Klarnamenpflicht bei YouTube und Google+ oder in den verschärften Maßnahmen gegen Kommentar-Trolle, Spam und verbalen Extremismus. Auch die immer komplexeren Nutzungsbedingungen bei Facebook, YouTube und iTunes (deren Allgemeine Geschäftsbedingungen den AGB der klassischen Medienverlage zunehmend ähnlicher werden) belegen die Tendenz der Plattformen zu verstärkter Auswahl, Einordnung und auch dem, was man im Pressewesen Gatekeeping, Qualitätssicherung oder Zensur nennen könnte. Die permanente Pflicht zur Überprüfung der angebotenen Inhalte auf Rechtsverstöße oder auf „Verstöße gegen die guten Sitten“ führt dazu, dass die Plattformen (bzw. ihre verantwortlichen Vorstände) die klassische Verlegerrolle allmählich verinnerlichen…“

 

Alles wird gut (fragt sich nur wann?)

Aus dieser Entwicklung, die nicht mehr umkehrbar ist, resultiert freilich auch eine große Chance. Und zwar für die Nutzer von Facebook und anderen Online-Plattformen. Sie werden durch die Verwandlung der Plattformen in Verlage zu Verlags-Mitarbeitern. Als Datenlieferanten, Blogger, Künstler, Werber, Journalisten etc. könnten sie für ihre Leistungen Geld, Beteiligung oder Mitsprache verlangen. Als Inhalte-Produzenten werden sie sich die Frage stellen, warum sie von den Plattformen so schlecht behandelt werden, warum sie für ihre Arbeit kein Honorar erhalten, warum sie ihre Rechte durch (rechtswidrige) Buy-Out-AGBs verschleudern müssen.

Das Aufkommen solcher Fragen wird zu ganz neuen Organisationen führen. Plattform-Nutzer werden Interessenverbände und Gewerkschaften gründen, deren Ziel es ist, bessere AGB durchzusetzen und einen fairen („angemessenen“) Anteil an den Erlösen zu erzielen. Auch Gerichtsurteile könnten dabei helfen. Die Politik wird nicht umhin können, das Urhebervertragsrecht weiter zu entwickeln und durch ein „Datenerzeugervertragsrecht“ zu ergänzen. Es wird zur Bildung von Nutzer-Verwertungsgesellschaften kommen, die mit den Plattformen Lizenzverträge und gesetzliche Vergütungsregeln abschließen. All das heißt: Die künftigen „Verlagsmitarbeiter von Facebook“ werden exakt jene Konflikte erleben, die die herkömmlichen Verlagsmitarbeiter mit ihren Arbeitgebern seit vielen Jahrzehnten ausfechten. Zwar werden sie buchstäblich bei Null beginnen müssen, doch mit der Zeit wird es auch bei den Online-Plattformen zu einem Interessenausgleich zwischen den Beteiligten kommen müssen. Deshalb: Keine Panik. Alles wird gut!

Es könnte freilich etwas dauern.

 

Update 16.12.: In den Parteien gibt es erste Überlegungen, soziale Netzwerke wie Facebook presserechtlich haftbar zu machen

Update 22.12.: Mark Zuckerberg begreift Facebook inzwischen auch als Medienunternehmen


Das Mem von den russischen Hackern

21 September 2016 um 15:42 • 3 Kommentarepermalink

Seit einiger Zeit verbreiten staatliche Dienste das Mem von den russischen Hackern. Mit wachsendem Erfolg. Denn der „russische Hacker“ ist das ideale Gegenbild zum „naiven Whistleblower“.

 

Wenn die nächsten Wahlen nicht so ausgehen, wie sie ausgehen sollten – dann sind garantiert „russische Hacker“ schuld. Wenn WikiLeaks mal wieder brisante Daten ins Netz stellt – dann nur auf Anweisung russischer Hacker. Wenn Ihr Chef Sie beschimpft, dass Sie mit Ihrer Arbeit im Rückstand sind, dann sagen Sie doch einfach, russische Hacker hätten Ihre Daten gestohlen. Glauben Sie mir, es funktioniert – denn egal, was auf der Welt passiert, es waren immer „russische Hacker“. Russische Hacker lesen Ihre E-Mails, Sie wissen, mit wem Sie sich treffen, sie spionieren sogar deutsche Kinderzimmer aus.

Sie halten das für eine blöde Verschwörungstheorie? Nein, es ist die bittere Wahrheit. Sogar das FBI, der BND und der Rechercheverbund aus SZ, NDR und WDR können das bestätigen. Hier eine Auswahl von Schlagzeilen und Meldungen der jüngsten Vergangenheit:

Russische Hacker am Werk? BSI warnt Parteien vor Cyberangriffen

Angst in den USA: Hacken der Präsidentschaftswahl

Russische Hacker greifen Dopingbekämpfer Wada an

Russland hackt zurück

Russische Hacker attackieren US-Wahlsystem

Russische Hacker stehlen brisante Daten über Trump

Russische Hacker lasen Barack Obamas E-Mails

Datenklau bei den US-Demokraten: Hacking-Grüße aus Moskau?

Clinton-Berater: Russische Hacker gaben interne E-Mails an Wikileaks

FBI: Russische Hacker stehlen 1,2 Mrd. Daten

Russische Hacker kapern Internet-Satelliten

Russische Hacker knacken Webcams: Lauschangriff auf deutsche Kinderzimmer

Russische Hacker knacken Pentagon

Russische Hacker enttarnen geheime Schweizer Elitetruppe

Cyberangriff auf TV5 Monde durch russische Hacker?

Drohen deutschen Kraftwerken russische Hacker-Angriffe?

Sandworm: Russische Hacker spionieren Nato und EU aus

US-Botschafter: Russische Hacker größere Gefahr als Internetkonzerne

Russische Hacker attackieren USA

Verfassungsschutz warnt: Russische Hacker nehmen CDU ins Visier

US-Medien vermuten russische Hacker hinter erneuten Cyberangriffen

Russische Hacker greifen deutsche Parteien an

Russische Hacker haben deutsches Unternehmen angegriffen

Russische Hacker attackieren WDR-Journalisten

Russische Hacker auf Beutezug in Deutschland

Hackt Russland die US-Wahl?

Greifen russische Hacker in US-Wahlkampf ein?

Wichtig ist, dass sich das Mem von den „russischen Hackern“ in den Köpfen festsetzt. Und zwar am besten in Verbindung mit bestimmten Verben. Russische Hacker sind nämlich keine friedlichen Whistleblower, sondern kriminelle Cyber-Krieger. Sie enthüllen nicht, sie „attackieren“, „greifen an“, „spionieren“, „knacken“, „kapern“ und „stehlen“. Während unsere politisch naiven Whistleblower nie mit Geheimdiensten oder Regierungen zusammenarbeiten (und unsere Geheimdienste nie mit irgendwelchen Hackern), stehen russische „Datenklauer“ stets in Diensten ganz dunkler Mächte. Und so warnen US-Medien, US-Botschafter, Clinton-Berater, FBI, Verfassungsschutz, BND und BSI unablässig vor „russischen Hackern“, vor „Kriminellen“, die unsere demokratischen Wahlen beeinflussen wollen, indem sie kurz vor dem Wahltag „brisantes“ Material an willfährige Medien (wie WikiLeaks) durchstechen.

Sollten Sie also unmittelbar vor den nächsten Wahlen irgendwelche Enthüllungen über Korruption, Einflussnahme oder Geheimabsprachen lesen müssen, alles Quatsch. Es sind von russischen Hackern gestohlene Daten, um unser demokratisches System zu destabilisieren.

Und wenn Rot-Rot-Grün 2017 an die Macht kommen sollte, dann hatten russische Hacker mit Sicherheit ihre Hände im Spiel. Und wenn es im kommenden Oktober ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Donald Trump und Hillary Clinton geben sollte, dann stehen die russischen Hacker als heimliche Präsidentenmacher schon bereit. Und wenn Donald Trump am 8. November tatsächlich US-Präsident werden sollte, dann lag es an den russischen Hackern. Die russischen Hacker sind ein so geniales Negativ-Branding (Joseph McCarthy lässt grüßen), dass die Enthüllungen von Edward Snowden fast schon wieder vergessen sind.

Es sind übrigens die gleichen Medien, die nun bierernst das Mem von den russischen Hackern verbreiten, die sich ansonsten gern über Verschwörungstheorien lustig machen.

 

Update 22.9.

Weil ich gestern eine kleine Twitter-Auseinandersetzung mit Michael Seemann und Hakan Tanriverdi über das Mem „russische Hacker“ hatte (und Twitter für eine differenzierte Auseinandersetzung eher ungeeignet ist), hier eine Ergänzung:

Natürlich gibt es russische Hacker, die für die staatlichen Geheimdienste ihres Landes arbeiten. Es gibt aber nicht nur russische, es gibt auch amerikanische, britische, französische, chinesische, deutsche, australische, saudiarabische, ukrainische oder türkische Hacker, die das gleiche tun. Der Dissident Soldatow hat für Russland Ähnliches enthüllt wie der Dissident Snowden für die USA und die Staaten der Five Eyes. Es gibt außerdem internationale und unabhängige Hacker-Gruppen, es gibt Idealisten und Kriminelle, Anarchisten und Patrioten, und es gibt Einzelpersonen, die auf eigene Rechnung hacken. Die Aktionen des Hackings wie des Cyberkriegs sind vielfältig, undurchsichtig und kaum dingfest zu machen. Wer weiß schon, welche Leaks von welchen Hackern kommen?

Durchgesetzt hat sich in den westlichen Medien aber nur das Mem von den „russischen Hackern“. Sie wurden zum stehenden Ausdruck, zur gern benutzten Stanzformel, zum Branding. Interessant daran ist, dass in keinem der Beispiele, die ich oben erwähne, ein Beleg enthalten ist. Es werden nur Vermutungen wiedergegeben, und diese kommen meist „aus Sicherheitskreisen“ bzw. von betroffenen Politikern. Selbst in der langen Analyse auf netzpolitik.org heißt es einschränkend, dass der dort beschriebene Malware-Angriff „russischer Herkunft sein könnte…. Es gibt jedoch keine Beweise, die es ermöglichen, die Angriffe bestimmten Regierungen oder Staaten zuzuordnen.“ Die Diskussion unterhalb des Beitrags macht außerdem deutlich, wie sehr solche Code-Analysen im Nebel stochern.

Und so ist es bei sämtlichen Beispielen, die ich oben zitiere. Während die Überschriften das Mem von den russischen Hackern transportieren, findet sich in den zugehörigen Texten kein Beleg dazu. Es ist die reine Verdachtsberichterstattung, und der Verdacht ist meist von staatlicher Seite an die Medien herangetragen worden. Seriöse Berichterstattung würde solchen Vermutungsjournalismus klein fahren oder bereits in der Überschrift klarmachen, dass es sich nur um Vermutungen handelt. tagesschau.de macht aber mit solchen Vermutungen auf. Viele Medien verschleiern zudem in ihren Überschriften durch Weglassen des Fragezeichens, dass es um bloße Annahmen geht. So entwickelt sich das Mem von den „russischen Hackern“ zur Waffe im kalten Cyber-Krieg. Das mag staatlicherseits erwünscht erscheinen und vom eigenen Anteil am Cyber-Krieg ablenken, doch unabhängige Medien müssten dieses – leicht durchschaubare – Spiel ja nicht mitspielen.

Sie tun es trotzdem, und das ist der Gegenstand meiner Kritik. Als US-Senator Joe McCarthy in den fünfziger Jahren überall in den USA Kommunisten am Werk sah, befand sich der Kalte Krieg auf dem Höhepunkt. Da es Kommunisten tatsächlich gab, konnte McCarthy das Mem „überall sind Kommunisten“ eine Zeit lang in der Debatte halten und damit eine regelrechte Hysterie auslösen. Dass heute in den USA und Deutschland ernstlich davor gewarnt wird, russische Hacker könnten mit ihren Hacks die nächsten Wahlen beeinflussen, ist pure Hysterie – hier wird ein inneres Problem (Trump, AfD) in Panik auf einen äußeren Feind projiziert.

 

Update 16.12.16

„Von staatlicher Seite an die Medien herangetragen“

Update 7.2.17

Deutsche Geheimdienste finden keine Beweise für Beeinflussung durch russische Hacker


Patt und Pattachon – Wie Autoren und Verleger wieder ins Gespräch kommen können

14 September 2016 um 16:32 • 8 Kommentarepermalink

Die unerwartete Abstimmungs-Niederlage vom vergangenen Samstag hat die Traditionalisten der VG Wort schwer getroffen. Wütend schlagen sie um sich und schmähen ihre Kritiker. Sinnvoll ist das nicht.

 

Wenn die Qualitätspresse schäumt, dann fließt nicht Qualitätsschaum aus ihren Zeilen, sondern Unsinn. FAZ-Medienredakteur Michael Hanfeld wütete am Montag im Feuilleton, als seien Weltfrieden, Abendland und Leitkultur zugleich in Gefahr. Dabei wurde lediglich ein schlecht formulierter Antrag gekippt, was in jedem besseren Verein hin und wieder vorkommen soll. 37 Autoren hatten sich die Freiheit genommen, anders abzustimmen als es FAZ und VG Wort-Vorstand wollten.

 

Öl ins Feuer gießen, Teil 1 

Schon am vergangenen Donnerstag – zwei Tage vor der in München stattfindenden Mitgliederversammlung der VG Wort – hatte Hanfeld in größtmöglicher Dramatik über einen bevorstehenden „Großangriff auf die VG Wort“ spekuliert. Als besondere Reizfigur diente ihm dabei Martin Vogel, jener Autor und ehemalige Richter, der im Frühjahr vor dem Bundesgerichtshof ein bemerkenswertes Urteil zugunsten der Autoren erstritt. Dieser Vogel, so Hanfeld, wolle „den ihm offenbar verhassten Verlegern das Messer an die Kehle“ (!) setzen. Und dabei handle er nicht allein. „Diejenigen, die das Modell der VG Wort stürzen wollen, werden in Mannschaftsstärke aufmarschieren“ und gnadenlos niedermachen, was sich ihnen in den Weg stellt. „Das Ergebnis der Umwälzung, die der VG Wort-Gegner Vogel anstrebt… wird die Zerstörung der hiesigen Verlags-Autoren-Landschaft sein“.

 

Öl ins Feuer gießen, Teil 2

Montags drauf – kurz nach der denkwürdigen Münchner Versammlung – baute Hanfeld seine „Drohkulisse“ zum Weltuntergangstheater aus. In einem weiteren Feuilletonaufmacher (Titel: „Zerstörung der VG Wort, Teil eins“) spricht er von einem eiskalt geplanten Staatsstreich und von wilden Sponti-Aktionen: „Am Samstag ist im Münchner Hofbräukeller ein Schauspiel aufgeführt worden. Es ist ein quälendes Stück, ein Drama… eine kleine Interessengruppe hatte erkannt, wie man die VG Wort bei ihrer Satzung packt… Es ist Teil eins eines Coup d’Etat, vorbereitet von dem Urheberrechtler Martin Vogel“ (als Robespierre?) „und exekutiert“ (Guillotine?) „durch einen Verein freier Journalisten namens ‚Freischreiber’, der die Mitgliederversammlung der VG Wort… in bester Sponti-Manier sprengte… Ein wild entschlossenes Dutzend“ (ein dreckiges Dutzend von Jakobinern) „spielte eine übergroße Mehrheit aus“ (terrorisierte sie), „zum Schaden von Hunderttausenden…“ (ach was, zum Schaden der ganzen Menschheit). Ergebnis: „Kein Geld, für niemanden“. Schuld seien die Freischreiber oder besser: Martin Vogel und „die Präzeptoren der Freischreiber“ (Meinte er Prätorianer? Oder Raptoren? Egal). Jedenfalls „verkündeten“ die Freischreiber-„Präzeptoren“ fünf Stunden lang ihr „Mantra“ und hypnotisierten damit die Versammlung.

„Die beiden Hauptsprecher der Freischreiber“ (Linke! Grüne!! Igitt!!!) spielten sich auf, rissen die Versammlung an sich, „redeten sich in Rage und sprangen wild gestikulierend auf, wenn ein Gegenredner…etwas sagen wollte… Es war ein pfauenhaftes Gehabe mit ganz klarem politischen Impetus, Bestimmerattitüde vom Feinsten, ein Lehrbeispiel für die Verführung der Macht“ (aka Triumph des Willens). Die Freischreiber „verkrafteten es nicht, dass die letzten Änderungen am Antragsvorschlag des Vorstands… frisch auf den Tisch kamen“ (wo sie doch sonst immer alles frisch haben wollen). Ergebnis? Die Freischreiber hinterließen „verbrannte Erde“ (wie die Nazis). Ihr perfider Plan? Ein „Dreischritt… erst die Rechtsgrundlage schaffen“ (also die Parlamentarier zu Gesetzen zwingen), „dann gegen die VG Wort klagen“ (= den Richtern das Urteil diktieren), „dann in der bestehenden Form auflösen“ (= die VG Wort vernichten). So schreibt ein FAZ-Redakteur, wenn er vollkommen ausrastet oder das falsche Kraut geraucht hat. Er denunziert Personen und Organisationen, bemüht Sprachbilder und Assoziationen, die man in einer bürgerlichen Qualitätszeitung nicht für möglich gehalten hätte und verliert sich in Verschwörungstheorien. Hanfeld führt sich auf, als stünden marodierende Banden kurz vor der Einnahme des FAZ-Verlagsgebäudes – dabei ging es nur um einen Antrag, der auf einer Vereinsversammlung nicht die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit erhalten hat. Ich kann nur hoffen, dass Hanfeld beim Schreiben manchmal laut auflachen musste über den Stuss, den er da im Zorn fabrizierte.

 

Klare Verdrehung der Tatsachen

Detlef Esslinger, der „Berichterstatter“ der Süddeutschen Zeitung, der bei der Mitgliederversammlung in München ebenfalls zugegen war und sich gemeinsam mit Hanfeld (vergeblich) gegen den Ansturm der Revoluzzer stemmte, schreibt zwar nicht ganz so polemisch wie sein Mitkämpfer, aber auch er verdreht geschickt die Tatsachen („Genug ist nicht genug. Freie Journalisten blockieren mit radikaler Forderung die VG Wort“). Die freien Autoren, so der verärgerte SZ-Redakteur, würden den Hals nicht voll genug kriegen. Wie Hanfeld attackiert er mit besonderer Inbrunst Martin Vogel und macht die Freischreiber dafür verantwortlich, dass die Rückzahlung der Gelder an die Autoren nun auf den St. Nimmerleinstag verschoben werden müsse (ein haarsträubender Unsinn, denn für eine solche Rückforderung braucht die VG Wort gar keine Beschlüsse). Mit allen Mitteln wird so versucht, einen Keil in die Urheberschaft zu treiben: die Ja sagenden Autoren sollen wütend werden auf die Nein sagenden, und diese Wut führt dann z.B. dazu, dass Mitglieder von Freischreiber, die sich in München zu Wort meldeten, wüst beschimpft werden.

Auch die „Berichterstatterin“ des Deutschlandfunks, Susanne Lettenbauer, behauptete, die Freischreiber hätten bei der Mitgliederversammlung sämtliche Anträge „abgeschmettert“. Das ist ein bisschen seltsam, wenn man bedenkt, dass die meisten Anträge von den Freischreibern kamen. Tatsächlich verhielt es sich umgekehrt: Die Mitgliederversammlung schmetterte alle Anträge der Freischreiber ab, darunter auch jenen, der dafür plädierte, dass die im Vogel-Prozess für die VG Wort-Führung erstellten Gutachten (Prozesskosten: 1 Million Euro!) allen Mitgliedern zugänglich gemacht werden sollen. Die Freischreiber hätten gern gewusst, wofür das Geld ausgegeben wurde und für welche Gutachten welche Honorare gezahlt wurden. Abgelehnt haben die Freischreiber nur den von der VG Wort-Führung vorgelegten „Korrekturbeschluss“, dessen Inhalt sich vorrangig damit befasste, Korrekturen zu vermeiden. Weil dieser Antrag unmittelbar vor Beginn der Versammlung „nachgebessert“ worden war, verlangten die Freischreiber mehr Zeit, um den hoch komplizierten siebenseitigen Antrag zu prüfen. Diese Zeit wollte man ihnen nicht geben. Also lehnten sie ab. Wie kann es jetzt weitergehen?

 

Autoren für dumm verkaufen

Das Kernproblem des Konflikts ist nach wie vor, dass die VG Wort-Führung das BGH-Urteil vom 21. April 2016 nicht wirklich umsetzen will. Ihre Rechtsberater tun alles, um die Dinge so kompliziert wie möglich zu gestalten und einen relativ einfachen Sachverhalt in unverständliches Juristendeutsch zu gießen. Dass dieses Vorgehen immer mehr Autoren die Laune verdirbt, ist verständlich. Man muss sich fast wundern, dass die Autoren trotz alledem noch immer mehrheitlich an einer konstruktiven Lösung des Konflikts interessiert sind.

Der in München von der VG Wort-Führung vorgelegte „Beschluss über die Rückabwicklung der Verteilung für den Zeitraum von 2012 bis 2015“ (genannt „Korrekturbeschluss“), ist von der Mitgliederversammlung aus den oben genannten Gründen abgelehnt worden. Der Antrag scheiterte aber auch, weil es in seinen Paragraphen mehr darum ging, wie die Verleger einen Zahlungsaufschub erreichen können als darum, wie das Geld möglichst schnell an die Autoren zurückfließt. Gleichzeitig sollte mit dem Korrekturbeschluss ein Verfahren beschlossen werden, wie Autoren auf das ihnen zustehende Geld verzichten können. Der „Korrekturbeschluss“ lief also im großen und ganzen darauf hinaus, dass er Korrekturen so weit wie möglich verhindern wollte. Zu deutsch: Man wollte die Autoren für dumm verkaufen.

 

Der Kampf der Juristen

Nun sagen kluge Juristen, die den VG Wort-Vorstand kritisieren, dass es gar nicht nötig sei, über die Rückabwicklung der zu Unrecht verteilten Gelder irgendwelche Mitglieder-Beschlüsse zu fassen. Die VG Wort sei auch ohne solche Beschlüsse gehalten, das BGH-Urteil zügig umzusetzen. Die Gremien der VG Wort könnten also nicht hergehen und eigenmächtig beschließen, dass das in der Vergangenheit falsch verteilte Geld erst in zwei Jahren oder nur von bestimmten Betroffenen oder gar nicht zurückgezahlt werden muss. Die VG Wort habe das zu Unrecht ausbezahlte Geld ganz unabhängig von Beschlüssen zurückzufordern, und zwar im Rahmen der Zahlungsfristen, die im Geschäftsleben üblich seien.

Einige Urheberrechtler sind sogar der Meinung, dass die Beschlüsse der VG Wort-Gremien, die auf der Grundlage der bestehenden Satzung zustande kommen, keine Rechtsgrundlage mehr haben, weil die Berufsgruppen der Verleger – die keine eigenen Rechte in die VG Wort einbringen – nicht über die Verteilungspläne der VG Wort oder deren Korrektur abstimmen dürfen. Die Satzung, auf deren Grundlage Beschlüsse gefasst werden, sei durch das BGH-Urteil in wesentlichen Punkten obsolet geworden. Und eine rechtswidrige Satzung könne nur rechtswidrige Beschlüsse hervorbringen. Bevor die VG Wort also überhaupt neue Beschlüsse fassen könne, müsse erst die alte Satzung korrigiert werden. Und das wiederum heißt: Die Verabschiedung einer neuen Satzung (oder die fällige Korrektur der alten) fiele in die Allein-Zuständigkeit der Urheber.

 

Ein politisches Patt erfordert politische Kompromisse

Da die Urheber aber politisch vernünftig argumentieren und vor radikalen Änderungen zurückschrecken, sind sie momentan noch nicht bereit, die logischen Konsequenzen des BGH-Urteils in Politik umzusetzen. Die höchstrichterliche Feststellung, dass nur Urheber eigene Rechte in eine Verwertungsgesellschaft einbringen, würde nämlich darauf hinauslaufen, die Verwertungsgesellschaft Wort zu einer reinen Urheber-Organisation umzubauen. Mit der zwingenden Folge, dass sich die Urheber bei künftigen Vergütungsverhandlungen nicht mehr hinter dem (breiten?) Rücken der Verleger verstecken könnten. Sie müssten die Verhandlungsrunden mit ihren eigenen Experten besetzen. Das ist zwar machbar, würde aber eine enorme Herausforderung darstellen. Die meisten Autoren sind nicht gerade dafür bekannt, dass sie Gremien- und Vereinsarbeit besonders schätzen.

Damit ergibt sich – jenseits der juristischen Gefechtslage – eine klassische politische Patt-Situation: Die Altvorderen der VG Wort können nicht mehr so wie sie wollen, und die neu eingetretenen, nach vorn drängenden Autoren wollen noch nicht so, wie sie (laut BGH-Urteil) eigentlich könnten. Ein Patt aber erfordert einen „historischen Kompromiss“. Um einen solchen zu erreichen, müsste die VG-Wort Führung als erstes von ihrem hohen Ross heruntersteigen und den Autoren etwas anbieten, was eine echte Verbesserung ihrer Lage darstellt. Eine solche Verbesserung wäre das künftige Unterlassen jeglichen Taktierens bei der Rückforderung der zu Unrecht ausbezahlten Gelder. Man braucht für diese Rückforderungen keine komplizierten siebenseitigen Anträge, es genügen zwei, drei klare Sätze. Das heißt, es wäre an der Zeit, dass die Führung der VG Wort aufhört herumzueiern und die fälligen Zahlungsaufforderungen noch vor der nächsten Mitgliederversammlung verschickt.

Zweitens müsste die VG Wort-Führung ihr absurdes Verlangen nach einer Abtretungsregelung für Autoren endgültig begraben. Es zählt nicht zu den Aufgaben der VG Wort, solche Abtretungen zu organisieren, weder namentlich noch anonym. Eine Abtretungsregelung ist schlichtweg überflüssig. Wer sein Geld verschenken möchte, kann dies außerhalb der VG Wort jederzeit tun.

Fänden diese beiden Punkte die Zustimmung der Traditionalisten, wäre ein Kompromiss im November durchaus möglich.

 

Nothilfe für kleine Verlage

Bei vielen Autoren ist außerdem die Einsicht gewachsen, dass kleine Verlage durch die Rückforderungen tatsächlich in Schwierigkeiten geraten könnten. Auch Internetportale, die von Autoren betrieben werden und ihre Beiträge jährlich an die VG Wort melden, könnten von Rückzahlungen betroffen sein. Dabei geht es meist um Beträge, die zwischen 1.000 und 50.000 Euro liegen. Dafür bräuchte es einen finanziellen Ausgleich, etwa in Form eines Sozialfonds (wie ihn die VG Wort für in Not geratene Autoren bereits unterhält). Aber auch über Kultur-Subventionen sollte man nachdenken. In Österreich gibt es eine gut funktionierende staatliche Förderung für Verlagsprogramme, die zwei Mal im Jahr Beträge zwischen 10.000 und 60.000 Euro an Kleinverlage ausschüttet. Und nicht zuletzt könnten große Verlage oder Verlegerverbände Solidarität mit schwächeren Mitgliedern üben.

Das bedeutet: Wenn sich die VG Wort-Führung bis zur nächsten Mitgliederversammlung Ende November nicht bewegt, sondern in der Schmollecke verharrt, wird es zu einer vollständigen Lähmung kommen. Das können beide Seiten nicht wollen (obwohl es zur Zeit – unter Mithilfe der Qualitätspresse – darauf hinausläuft). Man kann nur hoffen, dass die Anhänger der „guten alten Sozialpartnerschafts-Zeit“, in der die heile Welt der VG Wort noch in Ordnung schien, aus der Münchner Abstimmungsniederlage lernen und nicht länger die beleidigte Leberwurst spielen. Die Kritiker der VG Wort haben ihre Mitarbeit an einer konstruktiven Lösung ja bereits unmittelbar nach dem Ende der Münchner Versammlung angeboten.

 

Siehe dazu auch: Sind die Autoren so reich, dass sie ihr Geld verschenken können? und Wem gehört das Geld der VG Wort? Aufschlussreich ist in vieler Hinsicht die Diskussion bei Stefan Niggemeier. Einen Überblick über Reaktionen auf die Mitgliederversammlung hat Henry Steinhau für iRights zusammengestellt.

Martin Vogel, der das BGH-Urteil im April 2016 erstritten hat, beschreibt für den Perlentaucher die Rechtslage: 1. Seine Anmerkungen zum Urteil, 2. Seine Briefe ans Patentamt und 3. Seine kritische Sicht auf die Mitgliederversammlung der VG Wort und die Reaktionen der Presse


Sind die Autoren so reich, dass sie ihr Geld verschenken können?

5 September 2016 um 16:05 • 12 Kommentarepermalink

Am kommenden Samstag treffen sich die Mitglieder der Verwertungsgesellschaft Wort im Münchner Hofbräukeller. Es geht um die Rückzahlung der Gelder, die laut Bundesgerichtshof zu Unrecht an die Verlage ausgeschüttet wurden. Die Führung der VG Wort möchte, dass die Autoren zugunsten der Verleger auf das Geld verzichten.

 

Rund 179.000 Autoren erhielten in diesem Jahr einen Scheck von der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort). Der durchschnittliche Betrag dürfte zwischen 500 und 1000 Euro gelegen haben, manche bekommen weniger, manche mehr. Die Höhe der Ausschüttungssumme hängt davon ab, wie viel die einzelnen Autoren in welcher Form wo publiziert haben.

Das Geld ist der Ausgleich für die so genannte Privatkopie, die im Urheberrecht in den Paragraphen 53 und 54 geregelt ist: Wer Texte „zum privaten Gebrauch“ kopiert, scannt, speichert oder ausdruckt, zahlt für diese Nutzungen einen winzigen Bruchteil an die Verwertungsgesellschaft Wort. Diese schüttet das Geld nach einem ausgetüftelten Verteilungsplan einmal im Jahr an die wahrnehmungsberechtigten Autoren und Verlage aus. Allerdings zahlen die Nutzer die Abgabe für die Privatkopie nicht direkt – sie ist bereits im Kaufpreis für Computer, Scanner, Kopierer, Drucker, Speichersticks, Smartphones, Tablets etc. enthalten. Vom Ladenpreis eines Smartphones gehen derzeit 6,25 Euro an die Verwertungsgesellschaften. 2015 machten solche Geräteabgaben rund 90 Prozent der Einnahmen der VG Wort aus.

 

Werfen die Autoren schon am Samstag ihr Geld weg?

1000 Euro sind für die meisten Autoren viel Geld. Ein 1000 Euro-Scheck entspricht – gemessen am Durchschnittseinkommen freier Autoren – einem 13. Monatsgehalt. Verlegerinnen wie Liz Mohn oder Friede Springer würden damit schwerlich auskommen. Aber für freie Autoren ist eine Steigerung ihrer Einnahmen aus Tantiemen – bei oft gleichzeitig sinkenden Honoraren – ein Segen.

Seit dem von Martin Vogel am 21. April 2016 erstrittenen Urteil des Bundesgerichtshofs haben Autoren Aussicht auf eine erhebliche Aufstockung ihres Existenzminimums. Der Wert des jährlichen VG Wort-Schecks könnte sich verdoppeln. Könnte! Denn eine Aufstockung erreichen die Autoren nur, wenn sie sich mehr für ihre eigenen Interessen interessieren. Momentan sind sie eher dabei, das Geld, das sie von der VG Wort bekommen könnten, den Verlagen zu schenken. Die VG Wort-Führung bereitet eine solche „Schenkung“ gerade vor. Wenn die 179.000 Autoren nicht aufpassen, ist das Geld, das ihnen laut Bundesgerichtshof (BGH) zusteht, am nächsten Samstag schon wieder weg.

 

Zwei sehr komplizierte Anträge

Der BGH hatte im April entschieden, dass die von der VG Wort an Autoren und Verlage ausgeschütteten Gelder allein den Autoren zustehen, denn nur Autoren bringen auch eigene Rechte in die Verwertungsgesellschaft ein. Verlage, die das Geld der Autoren in der Vergangenheit zu Unrecht erhalten haben, müssen es nun zurückzahlen, aber…. und jetzt kommt das große ABER dieser Geschichte… fast alle wehren sich mit Händen und Füßen dagegen, dass die Autoren das ihnen zustehende Geld schnell bekommen (sie verhalten sich also ähnlich wie das hoch verschuldete Irland, das Steuernachzahlungen von Apple großzügig ablehnt).

Die VG Wort-Funktionäre haben extra zwei hochkomplizierte Anträge aufgesetzt, mit denen sie die Autoren am kommenden Samstag von einer schnellen und umfassenden Rückforderung des Geldes abhalten wollen. Auch die großen Koalitionen in Berlin und Brüssel arbeiten daran, die einschlägigen Urteile des BGH und des Europäischen Gerichtshofs durch hastig gestrickte Gesetze wieder auszuhebeln, und selbst die Gewerkschafts-Funktionäre, die doch eigentlich die Interessen der Autoren zu 100 Prozent vertreten müssten, wollen, dass ihre Mitglieder auf einen Teil ihres Einkommens zugunsten der Verleger verzichten. Sie hoffen, dass die Verleger den Autoren dafür beim Urhebervertragsrecht entgegenkommen. Verrückte Welt.

 

Blanko-Vollmachten zur Mehrheitssicherung

Seit Wochen wird nun gewerkschafts-intern dafür getrommelt, dass bei der entscheidenden Mitgliederversammlung der VG Wort am 10. September alles so unrecht bleibt wie es war: dass die Verleger weiterhin das Geld der Autoren einstreichen und möglichst alles verhindert oder verzögert wird, was den Autoren eine unmittelbare Verbesserung ihrer materiellen Situation bescheren könnte. Bundesweit werden Gewerkschaftsmitglieder auf so genannten Informationsveranstaltungen darüber „informiert“, was die Führung der VG Wort zum Thema zu sagen hat. In unverbindlichen Resolutionen wird zwar gelegentlich der Sorge Ausdruck verliehen, dass die von der VG Wort-Führung vorbereitete Schenkung an die Verlage (= Anspruchsabtretung) nicht ganz gewerkschaftskonform sei, aber konkrete Gegenanträge, die eine solche Schenkung verhindern würden, beschließt man lieber nicht. Man überlässt die Materie den hauseigenen Juristen. Wer als Gewerkschafter Mitglied der VG Wort ist und am 10. September nicht auf eigene Kosten nach München reisen kann, möge seine Stimme per Blanko-Vollmacht an die Bundesverwaltung der Gewerkschaft schicken. Die wird dann dafür sorgen, dass die Blanko-Vollmacht in die richtigen Hände kommt.

 

Welches Spiel spielen die Gewerkschaften?

Offenbar gibt es die berechtigte Sorge, dass in München einige Autoren tatsächlich aufstehen und ihre Interessen selbstständig vertreten könnten. Es wäre dann gewiss nicht leicht, solche Autoren davon zu überzeugen, dass ein 500-Euro-Scheck (verbunden mit der vagen Aussicht auf Verbesserungen im Urhebervertragsrecht) besser ist als ein 1000-Euro-Scheck. Man wird deshalb versuchen, diese „Störenfriede“ mit allen möglichen Geschäftsordnungsfinessen zu behindern, man wird die betonharte Satzung heranziehen, um jede Veränderung im Sinne der Autoren zu blockieren. Man wird den Autoren Horrorszenarien ausmalen, wenn sie – wider alle Vernunft – 1000 Euro auf ihrem Konto nützlicher finden als 500. Das sei egoistisch, kurzsichtig und gefährlich. Die Gerätehersteller, werden sie unken, würden ohne starke Verleger am Verhandlungstisch mit den schwachen Autoren Schlitten fahren. Und die Verlage würden ohne VG Wort-Gelder schon morgen zusammenbrechen, so wie die gesamte Wirtschaft nach der Einführung des Mindestlohns zusammengebrochen ist. Die Einrichtung eines Solidaritäts-Fonds der Verleger, mit dem die großen Verlage den kleinen unter die Arme greifen könnten (ohne dafür das Geld der Autoren anzutasten), werden die Verlagsvertreter zurückweisen und zur abwegigen Idee erklären.

Das alles wird in München erwartungsgemäß so oder so ähnlich ablaufen. Was mich aber nach 43 Jahren Mitgliedschaft in der Deutschen Journalisten-Union (dju) wirklich umtreibt, ist die Frage, warum die Autoren-Gewerkschaften dieses Spiel mitspielen. Was haben sie davon? Warum vertreten sie nicht die materiellen Interessen ihrer Mitglieder – in der VG Wort und beim Urhebervertragsrecht? Das wäre ihre Aufgabe. Dafür wurden sie gegründet. Und dafür zahlen Gewerkschaftsmitglieder Beiträge. Sie zahlen ihre Beiträge nicht dafür, dass man ihre Rechte zum Gegenstand eines Kuhhandels macht oder Entscheidungen, die zu ihren Lasten gehen, als sinnvoll und vertretbar verkauft.

 

Übliche Zahlungsfrist: 30 Tage

Die VG Wort-Führung will den Verlagen bei der Rückzahlung der zu Unrecht erhaltenen Gelder nicht nur extrem viel Zeit einräumen, sie will auch die reichen Presseverleger von einer Rückzahlung ausnehmen. Und sie will Musterformulare bereitstellen, mit denen Autoren auf die Rückzahlung des Geldes freiwillig verzichten können. Diese „Abtretungsformulare“ werden die Verleger ihren Autoren vorlegen, und ich möchte die Autoren sehen, die dann – auf sich allein gestellt – mutig vor ihren Verlegern bekennen: Sorry, ich bin jung, ich brauche das Geld.

Es gehört nicht zu den Aufgaben der VG Wort, den Autoren berechtigte Vergütungsansprüche auszureden oder Verzichtsformulare aufzusetzen. Ginge es mit rechten Dingen zu, wäre es die Aufgabe der VG Wort, Irrtümer der Vergangenheit anzuerkennen und das den Verlagen unter Vorbehalt überwiesene Geld im Rahmen der üblichen Zahlungsfristen zurückzufordern. Dieses Vorgehen wäre die VG Wort den 179.000 Autoren schuldig. Stattdessen schlägt sie sich auf die Seite der Verlage und tut alles, um die Rückzahlung an die Autoren so schwer und langwierig wie möglich zu gestalten. Die Rechtsaufsicht der VG Wort, das Deutsche Patentamt, schweigt dazu. Die Oppositionsparteien schweigen. Die Gewerkschaften taktieren. Und die Autoren? Sind sie wirklich so reich, dass sie ihr Geld einfach verschenken können?


Lutz Hachmeister: „Ich wollte dem Spiegel nicht schaden“

1 August 2016 um 15:24 • 2 Kommentarepermalink

Interview mit Lutz Hachmeister über seine 20-jährige Recherche zum Netzwerk ehemaliger Nazis im Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“

 

Dranbleiben, nicht locker lassen – das ist die oberste Devise im Leben eines investigativen Journalisten. Lutz Hachmeister, 56, Filmemacher, Buchautor, Hochschullehrer und ehedem Direktor des Adolf-Grimme-Instituts, ist drangeblieben: Seit er bei den Recherchen zu seiner Habilitationsschrift über den Nazi-Zeitungswissenschaftler Franz Alfred Six auf das seltsame Personal des frühen „Spiegel“ stieß, ließ ihn das Thema nicht mehr los. 2002 veröffentlichte er den Sammelband „Die Herren Journalisten“, 2014 folgte eine Untersuchung des berühmten Spiegel-Interviews mit Martin Heidegger. 2016 streifte er das Thema erneut in seinem Buch über das Machtzentrum Hannover.

Ich habe Lutz Hachmeister zu seiner „Passion“ befragt:

 

Herr Hachmeister, seit 20 Jahren befassen Sie sich mit dem „frühen Spiegel“. Was reizt Sie so an diesem Thema, dass Sie nicht aufhören können damit?

Ich bin, wie viele andere in meiner Generation, durch den „Spiegel“ und die „Frankfurter Rundschau“ publizistisch sozialisiert worden, kaum durch die „Süddeutsche“ oder die FAZ. Und wenn bei einem Blatt wie dem „Spiegel“, das von deutsch-jüdisch-britischen Presseoffizieren konzipiert worden ist, SS-Geheimdienstler in verantwortliche Positionen gelangen konnten, liegt ein Recherche-Interesse auf der Hand, finde ich. Nach der Publikation des „Spiegel“-Kapitels als Exkurs in meiner Habilitationsschrift hat sich die Geschichte im Grunde von selbst fortgeschrieben. Vor allem, seit via „Spiegel Online“ alle alten Artikel und Serien auch mit Stichworten durchsucht werden können. Ich bin da immer wieder auf neue thematische Verknüpfungen und personelle Zusammenhänge gestoßen, die mir zeithistoriographisch interessant erschienen – über die beiden SS-Ressortleiter Mahnke und Wolff hinaus. Hinzu kommt, dass ich zunächst um Sujets wie den Reichstagsbrand einen Bogen gemacht habe, weil mir das Terrain kontaminiert zu sein schien. Dann habe ich doch die Forschungsliteratur zum Reichstagsbrand gelesen, zuletzt das Buch von Benjamin Carter Hett, und habe es dann in das Hannover-Buch eingebaut. Außerdem können Sie schlecht über die Kultur- und Mediengeschichte Hannovers schreiben, ohne auf Rudolf Augstein einzugehen, der ja da geboren wurde. Die Recherchen zu den beiden ersten Jahrzehnten des „Spiegel“ waren übrigens vergleichsweise unaufwändig: jeder hätte im Grunde das Impressum des frühen „Spiegel“ mit Personalakten im Bundesarchiv abgleichen können. Auch „Spiegel“-Redakteure hätten das tun können.

 

Als Sie das erste Mal damit konfrontiert waren, dass ehemalige SS-Hauptsturmführer und SD-Leute herausragende Stellungen im frühen „Spiegel“ innehatten – wie haben Sie da reagiert? Waren Sie schockiert?

Vor der Arbeit an der Habilitation habe ich mich für die konkreten Redaktionszusammenhänge und die Personalstruktur des „Spiegel“ nur schwach interessiert. Ich habe das Blatt eher als Block wahrgenommen – so, wie es der „Spiegel“ ja lange Zeit auch intendiert hat. Dass zwei SS-Offiziere Ressortleiter werden konnten und der ehemalige Gestapo-Chef eine apologetische Serie schreiben durfte, hat mich eher verblüfft als schockiert. Die personellen Kontinuitäten über verschiedene politische Systeme hinweg in der deutschen Publizistik waren ja in groben Zügen bekannt, so dass der „Spiegel“ hier keine Ausnahme ist. Er hat sich aber gerne als solche dargestellt. Mich haben bei der Story – und ich wusste, dass es eine gute Story war – vor allem zwei Sachen frappiert: die fröhlichen doppelten Standards des „Spiegel“, also die Investigationen über andere Leute und Institutionen wegen deren NS-Vergangenheit, während man sich selbst in Ausflüchten und Beschwichtigungen verliert. Und zweitens der sehr enge Zusammenhang von „Spiegel“-Publizistik, BND, Verfassungsschutz und Kriminalpolizei. Das ist beim „Spiegel“ wirklich einzigartig und signifikant.

 

1996 wollten Sie Ihre Recherchen in Manfred Bissingers Zeitung „Die Woche“ veröffentlichen. Als Bissinger nach langem Zögern ablehnte, gingen Sie zur „Zeit“ und anderen wichtigen Blättern der Republik, aber kein Chefredakteur wollte die Geschichte drucken. Warum?

Bissinger hatte mich damals für die „Woche“ als Autor angeheuert, mit einem sehr hohen Honorar – ich habe so 3000, 4000 DM für einen Artikel bekommen, heute unvorstellbar. Und ich dachte, dafür müsste ich schon spektakuläre Artikel liefern. Das gekürzte Kapitel aus der Habilitation fiel für mich in diese Kategorie. Das sah Bissinger zunächst auch so, hatte es aber zur Absicherung an seinen Freund Stefan Aust vom „Spiegel“ geschickt. Das weiß ich von Stefan Aust. Bissinger selbst hat es immer heftig bestritten. Das war im Vorfeld des 50-jährigen „Spiegel“-Jubiläums. Aust hat mir später erzählt, er habe Rudolf Augstein davon zu überzeugen versucht, es im „Spiegel“ selbst zu drucken. Augstein habe das nicht gewollt. Als es bei der „Woche“ über Wochen herumlag – Bissinger sagte, es liege an der Textlänge, er finde einfach keinen Platz dafür – war mir irgendwann klar, dass es da nicht mehr erscheinen würde. Ich habe es dann anderen Blättern angeboten. Der „Zeit“-Chefredakteur Robert Leicht hat mit der verblüffenden Begründung abgesagt, die Geschichte sei spannend, aber wenn die „Zeit“ das drucken würde, würden andere anfangen, über die Vergangenheit der „Zeit“ zu recherchieren. Es gab auch bei anderen Blättern die Angst, eine Art elitejournalistischen Komment zu verletzen. SS-Leute beim „Spiegel“ – das empfanden sie offenbar als zu harte Attacke auf den fragilen Berufsstand des Journalisten insgesamt.

 

Sind Journalisten – wenn es um die eigene Branche geht – „Schisser und Anpasser“, wie die Medienkritikerin Silke Burmester neulich in ihrer „taz“-Kolumne klagte?

Es ist doch wie in anderen Lebenswelten außerhalb des Journalismus: Es gibt generell wenig Leute mit Courage und einem gewissen Schneid. Es gibt außerdem die Befürchtung, irgendwie in die Querulanten-Ecke abgedrängt zu werden, die ich gut nachvollziehen kann. Deshalb habe ich auch versucht, die „Spiegel“-Geschichten ohne moralischen Grundton zu erzählen. Schreiben, was ist, oder in diesem Fall: wie es gewesen ist, wie es ja Augstein von seinen Leuten verlangt hat. Oder als bescheidener „Hüter der Tatsachenwahrheit“, wie es Hannah Arendt einmal formuliert hat. Silke Burmester hat aber recht: die Neigung, sich qualifizierte Medienkritik zu leisten, hat in den Redaktionen und Verlagen spürbar abgenommen, sicherlich auch aufgrund der Marginalisierung der journalistischen Öffentlichkeit überhaupt, im politökonomischen Sinn. In den 1980er Jahren kamen die Medienressorts in Mode, ich konnte ja damals eines beim „Tagesspiegel“ aufbauen. Ich wäre allerdings da auch nach Konflikten mit der Chefredaktion nach zwei Jahren wieder entlassen worden, wenn ich nicht zum Direktor des Grimme-Instituts gewählt worden wäre.

 

Die „taz“ druckte Ihr Stück Ende 1996 – in den nachrichtenarmen Tagen zwischen Weihnachten und Neujahr.

Das war ein Segen für den Text – ich weiß noch, dass ich um Weihnachten herum, als die Geschichte in der „taz“ erschienen war, in meinem Elternhaus das Radio angemacht habe, und dann kam bei WDR und Deutschlandfunk eine Meldung darüber in den Nachrichten. Es gab eine ziemlich ausführliche dpa-Meldung. Und Sabine Christiansen hat dann zum „Spiegel“-Jubiläum ein Interview mit Augstein gemacht, das mit den NS-Kadern in der „Spiegel“-Redaktion anfing – zur sichtlichen Verblüffung von Augstein. Ich hatte vorher mit ihr telefoniert, wir kannten uns damals ganz gut. Ich war dann noch bei „Willemsens Woche“ im ZDF, zusammen mit Daniel Goldhagen und Gottfried Wagner. Also, rein empirisch gesehen hat die Geschichte ein Millionenpublikum erreicht. Ich war ganz zufrieden mit der Resonanz, vor allem, weil der „Spiegel“ es dann in seinem Jubiläumsheft, allerdings nur mit wenigen verzagten Zeilen, thematisieren musste. Das war der Unterschied zu Otto Köhlers „konkret“-Artikel 1992, der noch leichter zu ignorieren war. Linke Ecke, und so.

 

Auch heute kennen nur wenige Insider diese Spiegel-Geschichte, während die Betroffenen, wenn man sie darauf anspricht, gern sagen: Das ist doch alles längst bekannt! Das waren doch nur wenige Ex-Nazis. Wie reagieren Sie auf solche Argumentationsmuster?

Das ist ein merkwürdiges Phänomen: Man kann ja Texte zur Gründungsgeschichte des „Spiegel“ heute bequem und kostenlos im Netz lesen. Offenbar ist es Augstein doch gelungen, mit seinen Formeln „Sturmgeschütz der Demokratie“ und „im Zweifel links“ ein bestimmtes Image des „Spiegel“ zu zementieren, das mit der Realität des Blattes nur teilweise übereinstimmt. Es stimmt übrigens: Der notorische Rechtsradikale und Franz-Josef-Strauß-Vertraute Kurt Ziesel hatte in seinen Büchern schon in den 1950er und frühen 1960er Jahren zumindest auf die Fälle Wolff und Mahnke hingewiesen. Das hat es dem „Spiegel“ später leichter gemacht, mit „längst bekannt“ zu antworten. Aber natürlich war das meiste nicht bekannt, vor allem die vielen durchaus antjüdischen Texte im frühen „Spiegel“ und die Promotion für die „Organisation Gehlen“ und die alten Kameraden von der Reichskriminalpolizei. Heute würde der „Spiegel“ so auch nicht mehr argumentieren. Da hat sich die Verteidigungslinie verschoben: Auf einmal sind es bedeutende Figuren aus der NS-Intelligenzija, die den „Spiegel“ unterwandert haben. So war es eben auch nicht: Augstein hat sie ja wegen ihres Fachwissens, ihrer personellen Netzwerke und ihrer Arbeitsenergie eingestellt. In Frank Möllers Biographie über den Kölner Verleger Joseph Caspar Witsch (2014) kann man nachlesen, dass das ein offenes Branchengeheimnis war: Witsch spricht 1961 im Briefwechsel mit Golo Mann von „Hitlerjungen Quex“ beim „Spiegel“; Golo Mann antwortet: ‚Dass da heimliche Nazis sitzen, weiss ich längst; vieles, was dort geschieht, ist anders gar nicht zu erklären. Wie Herr Augstein mit diesen Nazis auskommt, warum er sie walten lässt, ist sein Geheimnis‘.“ Nun, heute wissen wir sehr viel mehr darüber.

 

Es fällt auf, dass ihre Bewertungen der Vorgänge beim frühen „Spiegel“ im Laufe der Jahre bitterer und härter wurden.

Ist es so? Ich glaube, der Eindruck entsteht eher, weil man doch feststellen muss, dass rund 30 Redakteure, Mitarbeiter und wichtige Informanten aus der NS/SD-Sphäre in den 1950er und 1960er Jahren beim „Spiegel“ attachiert waren. Es geht also um Netzwerke mit starkem Einfluss auf die Inhalte des Magazins, nicht um zufällige Konstellationen. Da hat der eine den anderen nachgezogen. Die Leute mit NS-Sozialisation waren die stärkste Fraktion im „Spiegel“ – das war mir zu Beginn der Recherchen so nicht klar. Das heißt nicht, um es noch einmal klarzustellen, dass die dem untergangenen „Dritten Reich“ hinterher getrauert oder als Neo-Nazis agiert hätten. Georg Wolff hat sich ja sogar sehr deutlich gegen Augsteins nationalistischen Anti-Adenauer-Kurs positionieren können. Er sollte 1959/60 Chefredakteur des Blattes werden, sein alter Königsberger Studienfreund Mahnke war als Augsteins Bürochef vorgesehen, der Chef vom Dienst, Johannes Matthiesen, war auch ein ehemaliger SS-Untersturmführer. Dann wäre also neben den beiden Wehrmachtsoffizieren Augstein und Becker die gesamte Führungsspitze des Blattes mit ehemaligen SS-Leuten besetzt worden. Erstaunlich.

 

Da die großen deutschen Zeitungen Ihre Recherchen nicht druckten, wichen Sie auf Bücher aus. Sind Buchverleger mutiger als Zeitungsjournalisten?

Der Ursprungs-Aufsatz, der in der „taz“ vorabgedruckt wurde, ist in der bei C.H. Beck veröffentlichten Habilitationsschrift „Der Gegnerforscher“ veröffentlicht worden. Mein Lektor Detlef Felken hat sich da tadellos verhalten, er hat mich nur gefragt, ob ich glaubte, dass das Buch vom „Spiegel“ rezensiert würde. Wir waren uns da schnell einig: eher nicht. In dem Sammelband „Die Herren Journalisten“ gab es eine erweiterte Version des Textes und ein Vorwort zum Phänomen der Elitenbildung im Journalismus. Darauf hat dann, wenn ich mich recht erinnere, Haug von Kuenheim in der „Zeit“ mit einer mauligen Rezension reagiert, so im Tenor: das ist zu wissenschaftlich-unverständlich geschrieben. Dabei hatte ich mich bei einem komplizierten Thema, also der Verflechtung publizistischer und politischer Eliten, durchaus um Verständlichkeit bemüht, mithin versucht, auch das Verständnisniveau von Haug von Kuenheim oder anderer „Zeit“-Redakteure zu treffen. Ist mir offenbar nicht gelungen.

 

Haben Sie bei Ihren Veröffentlichungen jemals Schwierigkeiten gehabt, etwa durch Einsprüche der Rechtsabteilungen der Verlage?

Nein, überhaupt nicht. Ich habe mich an die Fakten gehalten, dagegen hätte man auch nur schwer juristisch argumentieren können.

 

Wie hat der „Spiegel“ Ihre Bücher behandelt?

Zu „Heideggers Testament“ gab es ein „Spiegel“-Interview mit mir auf einer Seite, dazu einen Kulturaufmacher über Heidegger. Der sehr kompetente und kluge damalige „Spiegel“-Kulturchef Romain Leick hat mich in Berlin besucht, im Medienpolitik-Institut in der Fasanenstrasse, und etwas betrübt gefragt, warum ich dem „Spiegel“ schaden wolle und ob es in meiner Familie einen NS-Hintergrund gebe. Ich hatte zwar einen Großvater, der NSDAP-Mitglied geworden war, nachdem er vorher in der KPD war, aber das habe ich erst sehr spät erfahren, ich kannte ihn kaum, und es hat meine Forschungsmotivation in keiner Weise berührt. Und: nein, ich wollte dem „Spiegel“ nicht schaden, hatte dazu keinen Grund. Es war einfach eine für einen Medienforscher und Zeithistoriker attraktive Geschichte.

 

Warum arbeitet ein „Enthüllungs“-Magazin wie der „Spiegel“ seine Vergangenheit nicht selbst auf oder lässt das von einer Historiker-Kommission besorgen?

Historikerkommissionen sind ja meist Beerdigungsunternehmen, wenn alle direkt Beteiligten tot sind und zu dem jeweiligen Thema das meiste schon erforscht wurde. Davon halte ich nicht so viel. Der „Spiegel“ hat mit gewissem Recht auch darauf verwiesen, dass es ihn im NS-Staat ja noch nicht gab. Wenn ich „Spiegel“-Chefredakteur wäre, hätte ich den ganzen Komplex wahrscheinlich vor geraumer Zeit in einer Titelgeschichte behandelt, und das wär’s dann im Wesentlichen gewesen. Aber zum Glück bin ich nicht „Spiegel“-Chefredakteur.

 

Eine Initiative des „Spiegel“ gab es: Anlässlich des 50. Jahrestages der Spiegelaffäre wurden Sie von der Chefredaktion im September 2012 zu einem Symposion nach Hamburg eingeladen. Ihr Vortrags-Thema hieß: „Der Spiegel vor der Affäre – Sturmgeschütz der Demokratie oder Hort Ewiggestriger?“ War das Ihrer Meinung nach der richtige Rahmen für eine Aufarbeitung der „Spiegel“-Vergangenheit oder hätte es dafür einer eigenen Tagung bedurft?

Nein, das war schon in Ordnung so. Ich habe da, wenn ich das mal trotz der Gravität des Themas so salopp sagen darf, ein paar Schoten mit Textbelegen aus der „Spiegel“-Vergangenheit erzählt, und es gab neben vielen besorgten Gesichtern auch einiges Gelächter. Wie gesagt: es war auch für mich eher eine Revue über vergangene Arbeitsaktivitäten, was nicht heißt, dass einem das eine oder andere auch noch mal neu auffällt.

 

Wie würden Sie sich eine vorbildliche Aufarbeitung durch den „Spiegel“ vorstellen?

In Form einer Dissertation oder Habilitation durch einen recherchefreudigen Kandidaten. Das „Spiegel“-Archiv würde da sicher kooperieren. Ich bin da immer zuvorkommend behandelt worden, nach Augsteins Tod.

 

Gab es Widerstände, Sie ins „Spiegel“-Haus einzuladen?

Nein, soweit ich weiß nicht, es war ja auch eine Gelegenheit, endlich einmal eine gewisse Souveränität in der Selbstreflexion zu zeigen. Allerdings fällt dem Magazin der Umgang mit der eigenen Geschichte immer noch nicht leicht. Als ich dem kurzzeitigen Chefredakteur Wolfgang Büchner das Heidegger-Projekt in Hamburg angekündigt habe, erbleichte er doch sichtlich. So nach dem Motto: warum kommt der schon wieder mit der Geschichte um die Ecke?

 

Will man den Blatt-Gründer vor ungerechtfertigten Anwürfen schützen oder den „Spiegel“-Mythos nicht ohne Not beschädigen lassen?

Letzteres. Ich habe einmal formuliert: der „Spiegel“ war lange Zeit für den Journalismus so etwas wie Krupp für die Stahlindustrie. Eine Trademark für hochherrschaftliche Unberührbarkeit. Die Tendenzen zur Selbstreferenz und zum fast maschinellen Funktionieren waren daher beim „Spiegel“ noch ausgeprägter als bei anderen Medienbetrieben. Das hat ja zum großen Teil auch den Erfolg des Blattes ausgemacht – dieses Offiziersmäßige, das ja schon Ernst Jünger bei Rudolf Augstein beobachtet hat. Das hat sich heute noch etwas relativiert, durch Generations- und Kohortenwandel, auch durch die Fragmentierung des Medienmarktes. Das können sich heutige Studentinnen und Studenten gar nicht mehr vorstellen, wie durchschlagend die publizistische Wirkung des „Spiegel“ jeweils montags war. Das war schon ein Zentralorgan, eine auch politisch sehr mächtige Institution. Das hat mich in der Erforschung politisch-publizistischer Kommunikationen immer interessiert, aber nicht als „Medienwissenschaftler“. Ich bin kein Medienwissenschaftler, auch wenn der „Spiegel“ das immer schreibt. Ich habe das Fach nie studiert und nie darin gelehrt. Mein Studienfach, neben Soziologie und Philosophie, hieß damals noch sehr schön „Publizistik“. Also ein Fach mit höherer Politisierung, im Guten wie im Schlechten.

 

Haben die Journalisten vielleicht Angst, durch „übertriebene“ Aufklärung noch stärker an Bedeutung zu verlieren und die eh schon angeknackste Deutungshoheit ganz einzubüßen?

Ja. Das ist ein wichtiges Motiv, sich mit der jeweils eigenen Institutionengeschichte nicht allzu intensiv zu beschäftigen. Wobei der „Spiegel“ ja vor einiger Zeit einen ehemaligen „Abwehr“-Mann des Dritten Reiches als Spanien-Korrespondenten entdeckt und darüber eine schöne Story gebracht hat. Es geht also.

 

In Verbindung mit dem Thema „Wiederverwendung ehemaliger Nazis“ taucht häufig noch ein zweites, nicht weniger heikles Thema auf: die enge Kooperation von Journalisten und Geheimdiensten. Manche der beschäftigten Ex-Nazis waren zugleich Mitarbeiter des Verfassungsschutzes oder des BND. Ist das ein zusätzlicher Grund, warum das Thema Vergangenheitsbewältigung bei Medienmachern so stark tabuisiert wird?

Das glaube ich eher nicht. Sogar die „Bild“-Zeitung hat sich ja, bis hin zu gerichtlichen Klagen, mit der BND-Vergangenheit von Horst Mahnke, der nach seiner „Spiegel“-Zeit als eine Art Chefideologe zu Axel Springer gewechselt war, beschäftigt. Geheimdienstthemen sind heute attraktiver denn je, für alle Blätter. Allerdings hat sich auch der Springer-Verlag als eine Art BND-Opfer dargestellt, und das stimmt nicht. Mahnke ist ja von Springer auch engagiert worden, um den „Spiegel“ auszukundschaften; seine engen Verbindungen zur Geheimdienst-Sphäre waren in der Branche bekannt. Ich war im vergangenen Sommer selbst in Pullach im BND-Archiv. Einige Akten zu diesem Themenkomplex sind skurrilerweise noch bis 2044 gesperrt – da ist also noch Stoff für kommende Forschergenerationen.

 

Auch in der Spiegelaffäre spielte der BND eine wichtige, noch wenig erforschte Rolle. Wäre dieses Thema nicht ein würdiger Abschluss für Ihre Recherchen zum frühen „Spiegel“?

Ich hatte immer den Verdacht, dass die ganze Spiegel-Affäre mehr ein geheimdienstliches Spiel war, und mittelbar auf die Netzwerke der SS-Kader zurückzuführen ist, also auf die frühen Kontakte zur „Organisation Gehlen“. Und Gehlen war kein Strauß-Vertrauter. Allerdings ändert das nichts an der Tatsache, dass Augstein für einen Endkampf mit Strauß ins Gefängnis gegangen ist – was er ja schon vorher angekündigt hatte. Also, auch da müsste man noch einmal eine neue Gesamtdarstellung schreiben. Aber, um Gottes willen, nicht ich. Es war über die Jahre ein interessantes Match mit dem „Spiegel“, aus den Reaktionen und Nicht-Reaktionen habe ich viel über die Funktionsweisen des Journalismus gelernt – ein medienkritisches Langzeitprojekt, wenn Sie so wollen. Aber das ist jetzt für mich zu einem Ende gekommen.


Das Dilemma der vorschnellen Berichterstattung

17 Juli 2016 um 15:51 • 12 Kommentarepermalink

Die Amokfahrt von Nizza und der Putschversuch in der Türkei zeigen erneut: Die Berichterstattung unter dem Diktat der Hochgeschwindigkeit wird für den Leser zu einem zeitfressenden, sich endlos dahin windenden Annäherungsprozess an die Wahrheit.

 

Orlando, Dallas, Nizza, Istanbul: Die Menge an Zeilen, die heute über ein Ereignis geschrieben werden, die Zahl der Bilder, die von einem Ereignis gezeigt werden, hat sich vertausendfacht. Fast zeitgleich mit dem Eintreten des Ereignisses plappern und senden Medien und Netzwerke munter drauflos.

All das, was früher VOR einer Veröffentlichung geschah, geschieht heute – auch unter dem Druck ungeduldiger Mediennutzer – als journalistischer Live-Act direkt vor unseren Augen: das hilflose Herumstochern im Informationsbrei („Was ist da los in Ankara?“), das Verbreiten von Hypothesen („DAS Militär putscht gegen Erdogan“, „Ein islamistischer Terroranschlag“) und das allmähliche Sortieren und Bewerten von Hinweisen und Gerüchten. Symptomatisch für diese Art der Berichterstattung ist neben den bekannten Livetickern die neue journalistische Zwischenstands-Rubrik: „Was wir wissen und was wir nicht wissen“ (hier einige Beispiele – 1, 2, 3, 4, 5, 6 – sowie eine Parodie).

 

Ausprobierjournalismus

Nun gibt es kluge Leute, die das offene Zugeben des Nichtwissens als neue Ehrlichkeit und Demut des Journalismus preisen. Sie finden die Darstellung des umständlichen und zeitraubenden Annäherungsprozesses an die Wahrheit absolut richtig. Im Zeitalter der digitalen Verbreitungstechnik sei die Hochgeschwindigkeitsberichterstattung (deren Ausgangspunkt immer bei 100 Prozent Nichtwissen liegt) die angemessene und erforderliche Form der Nachrichtenverbreitung. Abwarten sei im modernen Journalismus keine Option mehr. Das heißt, man beginnt als Journalist – wie jeder normale Nachrichtenkonsument auch – mit dem ehrlichen Satz „Was ist da los in Ankara?“ oder „Keine Ahnung, was da gerade passiert!“ und arbeitet sich dann, für alle nachvollziehbar, mit Hilfe der Schwarmintelligenz und der Unterstützung durch die Kompetenzkompetenten langsam zu „bestätigten“ Informationen vor. Der Weg zur Wahrheit führt über die heuristische Methode von Versuch und Irrtum. Man probiert – für alle sichtbar – so lange Versionen der Berichterstattung aus, bis eine herauskommt, die annähernd zu stimmen scheint (oder eine, auf die man sich einigen kann).

 

Spannung aufbauen mit Nichtwissen

Wer genug Zeit hat, diese Phase des Nichtwissens mit ihrem meist uninteressanten Informationsmüll zu ertragen oder gar zu goutieren (das herumrätselnde Nicht-Wissen baut ja auch gehörig Spannung auf), mag von der Hochgeschwindigkeitsberichterstattung und ihrem anfänglichen Leerlauf angetan sein. Jeder weiß schließlich, dass man der Wahrheit nur schrittweise näher kommen kann, mit vielen Rückschritten und Umwegen und Irrläufern. Jeder weiß, dass erst die Schwarmintelligenz der vielen das Falsche vom Richtigen und das Wichtige vom Unsinn zu trennen vermag (jedenfalls bei Themen, bei denen alle mitreden können). Jeder weiß, dass die Transparenz der Arbeitsabläufe die Glaubwürdigkeit erhöht. Gemeinsames Nichtwissen verbindet. Würden Journalisten und soziale Netzwerker die Wahrheitsfindung als ihre Gemeinschaftsaufgabe betrachten (und nicht die einen auf die anderen herabschauen), bekämen wir einen besseren Journalismus. Christoph Kappes hat das sehr schön ausgedrückt in dem Tweet:

„Frage ist nicht, was Massenmedien bei unklarer Lage aus Social Media nehmen, sondern wie sie sich auf Social Media an der Klärung beteiligen.“

Dieser Ansatz ist richtig – zumindest in der Theorie.

Ich bin allerdings nicht sicher, ob er in der Praxis so funktioniert. Wenn nämlich der journalistische Prozess vom Nichtwissen zum Wissen in aller Ausführlichkeit und live vor uns ausgebreitet wird, ergibt sich logischerweise daraus, dass man der Berichterstattung unmittelbar nach dem Ereignis nicht trauen darf, denn eingestandenermaßen haben ja alle am Anfang keine Ahnung. In dieser Null-Phase der Berichterstattung (die früher für Recherchen und nicht zum Plappern auf Twitter oder Livetickern genutzt wurde) erfahren wir meist nur, was „offenbar“ gerade passiert ist (aber man weiß es nicht genau). Wir erfahren, wer etwas getan haben „soll“ und warum (aber man weiß es nicht genau). Es wird viel gemutmaßt und „befürchtet“, geglaubt und spekuliert. Gesichertes Wissen – wie man es von einem Nachrichtenmedium erwarten könnte – klingt anders. In der Folge steigt das Misstrauen. Denn ein Medium, das sich ständig korrigieren muss, verliert am Ende das Vertrauen in seine Berichterstattung. Sie wird als „vorschnell“ erkannt und entsprechend bewertet.

 

Fehlerfreundlich oder bloß schlampig?

Das Dilemma der vorschnellen Berichterstattung zeigt sich also in der bereitwilligen (oder unfreiwilligen) Ausstellung der anfänglichen Ahnungslosigkeit. Das ist so, als würde ein Dachdecker einem Hausbesitzer sagen, ich habe zwar keine Ahnung vom Dachdecken, aber Sie können mir dabei direkt über die Schulter schauen, oder noch besser: Wir decken das Dach gemeinsam. Eine solche Haltung mag außerordentlich sympathisch sein, führt aber über kurz oder lang zu der Einstellung, dass man besser nichts von dem glauben sollte, was berichtet wird. Da man sich als Netz-Leser zudem – in mühsamer Eigenarbeit – die Fakten aus allen möglichen Quellen selbst zusammensuchen und diese vergleichen und bewerten soll (eine zeitraubende Tätigkeit, die früher der Journalist VOR seiner Veröffentlichung FÜR den Leser geleistet hat), entwertet die vorschnelle Berichterstattung den Journalismus als Profession. Das hören Journalistenhasser sicher gern, aber sie tragen mit ihrer Ungeduld und ihrem Unverständnis dazu bei, dass der Hochgeschwindigkeitsjournalismus mehr und mehr um sich greift. Er mag in seinen Methoden – in seiner Fehlerfreundlichkeit – höchst glaubwürdig sein, doch inhaltlich untergräbt er die Glaubwürdigkeit. Denn ein Journalismus, der sich andauernd korrigieren muss, wird irgendwann nicht mehr ernst genommen.


Benjamin Carter Hett: „Für den Spiegel ist das eine Prestigefrage“

30 Juni 2016 um 11:55 • 2 Kommentarepermalink

Ein neues Buch über den Reichstagsbrand erscheint. Verfasst von einem renommierten Historiker, publiziert von einem angesehenen Verlag. Doch der „Spiegel“ duckt sich weg. Denn das Buch stellt die in den fünfziger Jahren vom „Spiegel“ in die Welt gesetzte These vom Einzeltäter in Frage. Über den erbitterten Machtkampf um die Deutungshoheit habe ich mit dem Autor des Buchs, Benjamin Carter Hett, gesprochen.

 

Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ prägte schon in seinen frühen Jahren das Bild von der Zeit des Nationalsozialismus. Garant dafür waren die großen Spiegel-Serien, etwa „Die Nacht der langen Messer… fand nicht statt“ oder „Das Spiel ist aus – Arthur Nebe“. Dumm nur, dass diese Serien von ehemaligen SS-, SD- oder Gestapoleuten geschrieben waren. Der frühere Spiegel-Redakteur Otto Köhler erlaubte sich deshalb in seiner Augstein-Biographie den bösen Satz: „Einen Kujau musste Augstein nie beschäftigen, seine Serien wurden von echten Nazis geschrieben…“

Aber auch Verfassungsschützer, die von ehemaligen SS-Obersturmbannführern redigiert wurden, durften sich im frühen Spiegel verbreiten. Es war eine merkwürdige Melange aus BND-Mitarbeitern, Verfassungsschützern und Ex-Nazis, die das Nachrichtenmagazin in seinen Anfangsjahren beschäftigte. Aber so kam es an Informationen, die andere nicht hatten.

1959 erlebte der Spiegel eine wahre Stern-Stunde des investigativen Journalismus. Das Blatt veröffentlichte – exklusiv – die von dem Verfassungsschutzmitarbeiter Fritz Tobias recherchierte elfteilige Serie „Stehen Sie auf, van der Lubbe!“ Eine Weltsensation! Anhand von Polizeiprotokollen konnte Tobias nachweisen, dass nicht die Nazis – wie man allgemein glaubte – den Reichstag am 27. Februar 1933 angezündet hatten, sondern der holländische Wirrkopf Marinus van der Lubbe ganz allein. Die Geschichtsbücher mussten umgeschrieben werden. Stolz notierte Rudolf Augstein für den „lieben Spiegel-Leser“:

„Über den Reichstagsbrand wird nach dieser Spiegel-Serie nicht mehr gestritten werden. Es bleibt nicht der Schatten eines Beleges, um den Glauben an die Mittäterschaft der Nazi-Führer lebendig zu erhalten.“

Doch Augstein irrte gewaltig. Es wurde weiter gestritten. Heftiger und verbissener als je zuvor. Denn der Reichstagsbrand ist der Auftakt zur Diktatur des Dritten Reichs. In dieser Nacht wurden Tausende von Oppositionellen verhaftet, in Folterkeller der SA verschleppt oder ermordet. Die politische Instrumentalisierung und die mediale Ausschlachtung der Brandstiftung als „feiger kommunistischer Terrorakt gegen das deutsche Volk“ ermöglichten die Ausrufung des Ausnahmezustands, die Aushebelung der Grundrechte und den entscheidenden Sieg der Nazis bei den Reichstagswahlen am 5. März 1933.

„Wenn dieses Feuer tatsächlich die ‚Geburtsstunde der Konzentrationslager’ und der zahllosen weiteren vom Nationalsozialismus verübten Gräuel bezeichnet, dann bedeutet, die Darstellung des Brandes zu kontrollieren, in Wahrheit, die Darstellung von allem zu kontrollieren, was daraus folgte…“

Das schreibt der renommierte US-amerikanische Historiker Benjamin Carter Hett in seinem jüngst im Rowohlt-Verlag erschienenen Buch „Der Reichstagsbrand“. Und Hett folgert weiter:

„Die Suche nach den Schuldigen voranzutreiben (oder sie zu decken) war gleichbedeutend damit, den Ursprung des nationalsozialistischen Regimes aufzudecken (oder zu verschleiern).“

Hett sieht in der Einzeltäterthese eine gezielte Verschleierung. Als Nachzügler in Sachen Reichstagsbrand hatte sich der Historiker noch einmal der Mühe unterzogen, den mysteriösen Kriminalfall in seiner ganzen Breite neu aufzurollen. Er hat 25 Archive nach Material durchforstet und die spannende Kontroverse um die Täterschaft bis in ihre feinsten (und skurrilsten) Verästelungen nachgezeichnet. Am Ende zieht er den Schluss, dass van der Lubbe die Tat allein nicht begangen haben kann. Und er weist darauf hin, dass es in der ‚Entnazifizierungszeit‘ nach dem Krieg eine ganze Reihe von Gründen gab, die Brandstiftung – und damit den Ursprung des nationalsozialistischen Regimes – als Zufallstat eines Einzelnen darzustellen.

Bis heute aber will der Spiegel von seiner einstigen Weltsensation nicht abrücken. Das Magazin sieht keinen Grund für eine Selbst-Korrektur. Wäre ja noch schöner! Schließlich gehört der Scoop von 1959 zu den großen Mythen des Blattes – wie die bis heute nicht wirklich ausgeleuchtete Spiegel-Affäre. Kritik wird ausgesessen. Das hat der Spiegel von der Politik gelernt. Während Ex-Spiegel-Chefredakteur Stefan Aust in der Welt am Sonntag fünf Druckseiten für Hetts Buch freiräumte, ist es dem Spiegel bis heute keine Zeile wert. Ich habe Benjamin Carter Hett nach den Gründen gefragt. Und nach den Ergebnissen seiner Recherchen.

 

Das Interview

Herr Professor Hett, warum bezweifeln Sie, dass der holländische Rätekommunist Marinus van der Lubbe den Berliner Reichstag ganz allein angezündet hat?

Ich habe am Anfang die Einzeltäter-These nicht bezweifelt. Aber ich wollte wissen, warum der Streit darüber seit den sechziger Jahren so heftig gewesen ist. Bei meinen Nachforschungen wurde mir nach und nach klar, dass das Beweismaterial gegen die These spricht, der Reichstag sei von einem Einzelnen angezündet worden. Alle Brandsachverständigen sagen seit 80 Jahren fast unisono, die Wahrscheinlichkeit, dass van der Lubbe allein handelte, liege irgendwo zwischen undenkbar und fast undenkbar. Außerdem waren die Belege, die Fritz Tobias und Hans Mommsen für die Einzeltäter-These anführten – vor allem die Aussagen der Polizisten, die 1933 bei der politischen Polizei Preußens den Fall bearbeiteten – fabriziert und verlogen. Für die Gegen-These, dass die Nazis den Reichstag selbst anzündeten, gab es viel plausiblere Erklärungen – was von neu aufgefundenen Polizeiakten auch gestützt wird.

 

Und warum ist die Frage nach der Täterschaft mehr als 80 Jahre nach dem Geschehen so wichtig?

Für sich genommen ist die Frage gar nicht so wichtig – wichtiger ist, wie der Streit darüber geführt worden ist. Die Art des Streits lehrt uns etwas über die deutsche Geschichte und darüber, wie diese Geschichte nach dem zweiten Weltkrieg dargestellt worden ist. Die Kontroverse hatte gar nicht so viel mit der Suche nach der historischen Wahrheit zu tun. Es ging vielmehr um politische Strategien, um Strategien für die strafrechtliche Verteidigung von Nazi-Tätern und – damit eng verknüpft – um die fortgesetzte Diskreditierung von Widerstandskämpfern und Opfern der Nazis selbst nach dem Ende des Krieges.

 

Ist es nicht zu spät, den Fall noch einmal aufzurollen?

Ist es zu spät, über das Römische Reich zu schreiben? Das ist nun mal die Arbeit eines Historikers. In Sachen Reichstagsbrand sind wichtige neue Unterlagen erst vor kurzem ans Tageslicht gekommen. Man könnte deshalb mit größerer Berechtigung sagen, dass es vor den neunziger Jahren zu früh war, um über den Reichstagsbrand zu schreiben.

 

Sie begeben sich mit Ihrem Buch in die Gesellschaft von Leuten, denen man gern das Etikett „Verschwörungstheoretiker“ anheftet. Ist es für einen Historiker nicht ‚brandgefährlich’, sich mit umstrittenen Kriminalfällen zu beschäftigen?

Dass ich über den Brand geschrieben habe, war eigentlich Zufall. Davor hatte ich ein Buch über den wunderbaren anti-nazistischen Berliner Rechtsanwalt Hans Litten geschrieben, der – wie Egon Erwin Kisch oder Carl von Ossietzky – in der Nacht des Reichstagsbrands verhaftet wurde. Ich hatte über die Frage geforscht, wer damals die Verhaftungslisten erstellt hat und zu welchem Zeitpunkt sie erstellt wurden. Dabei war ich auf die Umstände des Brands gestoßen. Ursprünglich hatte ich die Idee, etwas über Rudolf Diels, den damaligen Leiter der politischen Polizei und späteren ersten Gestapo-Chef zu schreiben. Mein Lektor bei Oxford University Press sagte: „Warum schreibst du nicht über den Reichstagsbrand?“ Diese Idee schien mir ganz ausgezeichnet zu sein. Wenn man mich deshalb einen Verschwörungstheoretiker nennt, was soll’s? So ist das Leben. Ich glaube, ein Historiker sollte dem Beweismaterial folgen, ohne Furcht. Und dass die Nazis den Reichstag angezündet haben, scheint mir belegbar zu sein – genau wie die Tatsache, dass es in den fünfziger und sechziger Jahren noch eine zweite „Verschwörung“ gab, nämlich die des niedersächsischen Verfassungsschutzmitarbeiters Fritz Tobias. Er hat Zeugen und Historiker eingeschüchtert, die der Einzeltäterthese nicht folgen wollten.

 

Ist die politische Atmosphäre des Kalten Krieges der Schlüssel für eine Neubewertung des Falls?

Nur zum Teil. Aus einem von Fritz Tobias 1963 für das niedersächsische Innenministerium verfassten vertraulichen Memorandum geht hervor, dass seine Nachforschungen in Sachen Reichstagsbrand einen staatlichen Auftrag erfüllten und auch dem Zweck dienten, Staatsbedienstete vor Angriffen und „Enthüllungen“ aus der DDR zu schützen, insbesondere jene, die durch ihre früheren Tätigkeiten im Dritten Reich „belastet“ waren. Das heißt, im Streit über die Frage, wer den Reichstag angezündet hat, haben wir den Streit selbst nicht genügend historisiert. Es würde aber zu weit gehen, den Kalten Krieg als Schlüssel für die Neubewertung des Falls zu sehen. Wichtiger war meines Erachtens die Verteidigungsnot jener Polizei-Kommissare in den Entnazifizierungsverfahren, die 1933 den Brand untersucht hatten und später an Kriegsverbrechen beteiligt waren. Die hatten Angst, dass ihre Tätigkeit im Dritten Reich genauer unter die Lupe genommen wird. Die fehlende Bereitschaft der westdeutschen Nachkriegsgesellschaft, hier für Aufklärung zu sorgen, förderte natürlich auch die Neigung, die bequeme Einzeltäterthese zu akzeptieren.

 

Aber warum folgte fast die gesamte Historikerzunft der Beweisführung eines unbekannten niedersächsischen Verfassungsschützers? Wie war das möglich?

Die Thesen von Fritz Tobias kamen der Historikerzunft 1962 ziemlich gelegen. Wie mir Hans Mommsen sagte, bedeutete die Beweisführung von Tobias den Durchbruch für die so genannten „Funktionalisten“, also für jene Historiker, welche die Machtübernahme der Nationalsozialisten nicht – wie die „Intentionalisten“ – als präzise Durchführung eines Hitlerschen Masterplans interpretierten, sondern mehr oder weniger als zufälliges Ergebnis konkurrierender Machtgruppen begriffen. Die Funktionalisten glaubten, die Nazis seien eher planlos in die Diktatur hineingeschlittert und hätten zufällige Ereignisse – wie den Reichstagsbrand – geschickt genutzt, um Politik in ihrem Sinne durchzusetzen. So sahen das nach dem Krieg ja auch die entmachteten Funktionsträger. In den fünfziger und sechziger Jahren stützte sich die Geschichtsschreibung über die NS-Zeit fast vollkommen auf Quellen, die von NS-Tätern stammten – offizielle Unterlagen, Memoirenliteratur usw. Wie der Historiker Nicolas Berg schrieb, war man damals der Ansicht, Quellen von Opfern seien zu emotional, um wissenschaftlich verwertbar zu sein. Und fast alle, die in den vierziger, fünfziger und sechziger Jahren eine Nazi-Mitschuld am Reichstagsbrand behaupteten, waren ehemalige Widerstandskämpfer oder Opfer gewesen, etwa Hans Bernd Gisevius, ein Mann des 20. Juli, die Anwälte Arthur Brandt und Robert Kempner, beides linksorientierte jüdische Emigranten, oder Ernst Fraenkel, ein jüdischer Anwalt, Politikwissenschaftler, Emigrant und Autor des berühmten Buches „Der Doppelstaat“. Tobias’ Buch stützte sich auf die Memoiren und Unterlagen der Täter. Gegenüber Emigranten und Widerstandskämpfern war er äußerst kritisch eingestellt.

 

Es waren zwei Autoritäten, welche die Theorie vom Einzeltäter schließlich durchsetzten: das „Institut für Zeitgeschichte“ (IfZ), und das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Beiden werfen Sie vor, sie hätten damals Interessen verfolgt, die wenig mit Aufklärung und viel mit Verschleierung zu tun hatten.

Der Fall des IfZ ist komplizierter. Das IfZ hat tatsächlich bis 1962 die These befürwortet, die Nazis waren die Täter. Aber dann wurde der Leiter des IfZ, Helmut Krausnick, von Fritz Tobias buchstäblich erpresst: Krausnick war von 1932 bis 1934 Mitglied der NSDAP gewesen, was 1962 noch nicht öffentlich bekannt war. Tobias hatte das herausgefunden. Als Verfassungsschützer hatte er Zugang zum „Berlin Document Center“, in dem die zentrale Mitgliederkartei der NSDAP verwahrt wurde. Tobias drohte Krausnick, er werde dessen Vergangenheit offenlegen, wenn das IfZ nicht die Fronten wechselt. Im Buch habe ich geschrieben, Krausnick habe nach der Devise gehandelt, „you have to pick your battles“, was so viel heißt wie: Krausnick wollte sich nicht in sinnlosen Schlachten verkämpfen. Das von Bund und Ländern finanzierte IfZ war damals unter heftige Kritik von rechts geraten, vor allem wegen seiner Aufklärungsarbeit über die NS-Zeit. Krausnick glaubte wohl, die Brand-Kontroverse sei den Image-Schaden nicht wert und gab Tobias nach.

Beim Spiegel verhält es sich einfacher: Journalistisch gesehen waren die Thesen von Tobias für den Spiegel ein „Scoop“. Und da dieser Scoop buchstäblich monatelang im Blatt abgefeiert wurde, fühlte sich der Spiegel daran gebunden. Der Reichstagsbrand wurde zu einer Prestigefrage für das Blatt. Und das gilt bis heute. Lutz Hachmeister schreibt in seinem Buch „Hannover – Ein deutsches Machtzentrum“, der Spiegel will dieses unrühmliche Kapitel seiner Geschichte lieber totschweigen. Auch über mein Buch wollen sie nichts schreiben, noch nicht einmal etwas Negatives.

 

Beschleicht Sie manchmal der Gedanke, der „Spiegel“ könnte vielleicht doch richtig liegen?

Nein. Dass van der Lubbe ein Einzeltäter war, liegt im Reich der Phantasie. Allein schon die Brandexperten machen das klar. Wer außer ihm noch dabei war – darüber kann und sollte man vernünftig streiten.

 

Manche Historiker und Journalisten sagen hinter vorgehaltener Hand, Sie hätten auf 600 Seiten keine neuen Beweise vorgelegt – alles nur kalter Kaffee. Kränkt Sie das?

Es wundert mich ein bisschen. Es gibt eigentlich eine Menge Neues in meinem Buch, zum Beispiel den 1946 geschriebenen Brief des ehemaligen Gestapo-Chefs Rudolf Diels, in dem er bestätigt, dass der SA-Mann Heini Gewehr an der Reichstagsbrandstiftung beteiligt gewesen sei. Wichtiger noch: Diels nannte den Reichstagsbrand in diesem Brief „das erste Verbrechen der Nationalsozialisten“. Und er schrieb es nicht als Meinungsäußerung, sondern als Tatsachenfeststellung. Auch das vertrauliche Memorandum von Fritz Tobias aus dem Jahr 1963 ist ein neues Dokument. Darin erklärt Tobias, warum er mit der Forschung zum Reichstagsbrand begonnen hat: Dass es sich um einen dienstlichen Auftrag handelte, den juristisch in Bedrängnis geratenen ehemaligen Kripo-Kommissar Walter Zirpins, der 1933 im Fall Reichstagsbrand ermittelt hatte und 1951 Chef der Kriminalpolizei im niedersächsischen Innenministerium wurde, zu verteidigen. Doch immer dann, wenn in Sachen Reichstagsbrand neues Material auftaucht, sagen die Befürworter der Einzeltäterthese: Das ist nichts Neues. So haben sie reagiert, als die Reichstagsbrandforscher Hersch Fischler, Alexander Bahar und Wilfried Kugel um die Jahrtausendwende neue Ergebnisse präsentierten, so haben sie reagiert, als die Journalisten Otto Köhler und Lutz Hachmeister 1992 und 1998 ihre Recherchen veröffentlichten. Man kann über den Stil von Fischler, Bahar oder Kugel durchaus verschiedener Meinung sein, aber sie haben wichtige und neue Tatsachen ans Tageslicht gebracht. Es wäre unfair und unwissenschaftlich, das zu leugnen.

 

Gibt es eine unsichtbare Medienmauer, an der neue Erkenntnisse abprallen?

Teilweise ja – wie vorhin schon angedeutet. Andererseits ist mein Buch beim renommierten Rowohlt Verlag erschienen, und im Mai 2015 gab mir Stefan Aust in der „Welt am Sonntag“ fünf Seiten für meine Thesen. Die Medienmauer ist also nicht absolut.

 

Die Hamburger „Zeit“ stand der Einzeltätertheorie jahrzehntelang sehr kritisch gegenüber und hat dafür sogar hohe Prozesskosten in Kauf genommen. Doch in den siebziger Jahren ist sie auf die Tobias-Linie umgeschwenkt. Wie erklären Sie sich diese Wende?

Die Zeit ist dem allgemeinen Trend gefolgt. Es war wohl auch keine angenehme Erfahrung, die Prozesskosten in dem jahrelangen Rechtsstreit zwischen Heini Gewehr und Hans Bernd Gisevius bezahlen zu müssen. Gisevius hatte Gewehr 1960 in einer Serie der „Zeit“ beschuldigt, maßgeblich am Brand beteiligt gewesen zu sein. Gewehr hatte dagegen auf Unterlassung geklagt und gewonnen, obwohl das Düsseldorfer Oberlandesgericht die These vom Einzeltäter in der Urteilsbegründung ausdrücklich als „unwahrscheinlich“ bezeichnete. Anschließend verklagte Gewehr Gisevius und die „Zeit“ noch wegen Verleumdung auf Schadenersatz. Dieser Prozess endete erst 1969. Für die „Zeit“ war das wohl der Punkt, die Gisevius-Unterstützung aufzugeben. Aber auch der Skandal um die gefälschten Beweise des Luxemburger Komitees um Edouard Calic war ein solcher Wendepunkt. Karl-Heinz Janßen, der langjährige Leiter des Ressorts Zeitgeschichte, wurde zu einem Freund und Mit-Autor von Fritz Tobias, und hat sich dessen Ansichten zueigen gemacht. Gegen die geballte publizistische Macht von „Spiegel“ und „Zeit“ stand am Ende nur noch die Illustrierte „stern“. Und die verspielte ihren guten Ruf 1983 mit den gefälschten Hitlertagebüchern.

 

Was muss geschehen, damit sich in der Geschichtswissenschaft eine neue Sicht auf den Reichstagsbrand durchsetzen kann?

Wahrscheinlich ist ein Generationswechsel nötig. Es gibt noch zu viele Historiker, die keinen ausreichenden Grund sehen, den Fall neu zu bewerten.

 

Sie sind gerade nach Deutschland gekommen, um Ihre Thesen zu diskutieren. Was erwarten Sie?

Alles ist möglich. Vor allem jüngere Leute, auch unter den Historikern, sind sehr offen für meine Thesen; die Älteren weniger. Und die Publizisten, die im Sinne von Tobias oder Mommsen über die Sache geschrieben haben, natürlich gar nicht. Die werden mich wohl ignorieren.

 


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