Schulz-Hype und Merkel-Blues oder: Das perfekte Wahlergebnis

16 März 2017 um 11:19 • 3 Kommentarepermalink

Viele glauben, der Schulz-Hype werde für eine Ablösung der Großen Koalition sorgen. In Wahrheit wird sie dadurch erst so richtig alternativlos.

 

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz hatte Recht. Im Juni 2016 sagte er in einem Spiegel-Interview: „Wenn die Bürgerinnen und Bürger uns zutrauen, das Land zu führen, kann das in den Umfragen schnell zusätzlich zehn Prozentpunkte bringen. Das ist im Übrigen ungefähr der Abstand, der uns derzeit von der Union trennt.“

Die zusätzlichen zehn Prozentpunkte sind da. Und weil „die Bürgerinnen und Bürger“ dem SPD-Kandidaten Martin Schulz zutrauen, „das Land zu führen“, ergibt sich eine paradoxe Situation: Gerade weil durch den SPD-Aufschwung nun „ein frischer Wind“ weht – im Sinne von Habermas’ „demokratischer Polarisierung“ – wird alles so bleiben wie es ist. Sollten Union und SPD bei der Wahl am 24. September ungefähr das Ergebnis holen, das ihnen derzeit in den Umfragen prognostiziert wird, gibt es keine Alternative zur Großen Koalition.

 

Gleichgewicht der Klassenkräfte

Angenommen, CDU/CSU erreichen 32 Prozent, die SPD 31, die Linke 8, die Grünen 8, die FDP 6, die AfD 11 und die sonstigen Parteien 4 Prozent. So lauten die jüngsten Umfragezahlen von infratest/dimap. Das würde bedeuten:

Rot-rot-grün hätte mit 47 Prozent keine Mehrheit. Auch wenn es im Parlament nach Mandaten reichen würde, wäre diese Koalition so instabil und so starkem Gegenwind ausgesetzt, dass die SPD – angesichts der knappen Mehrheit und der politischen Probleme in Europa – ein solches Risiko kaum eingehen wird.

Rot-Gelb-Grün hätte 45 Prozent. Das wäre eindeutig zu wenig.

Schwarz-grün mit 40 Prozent und schwarz-gelb mit 38 Prozent wären ebenfalls außen vor.

Schwarz-gelb-grün hätte 46 Prozent. Der Gegenwind aus der Wirtschaft und den Leitmedien wäre zwar schwächer, aber die Koalition wäre aufgrund ihrer inneren Widersprüche und der Schwäche der Union ebenso instabil wie rot-rot-grün.

Eine Viererkoalition aus SPD, FDP, Grünen und Linken hätte zwar eine Mehrheit diesseits der Union (53 Prozent), aber eine Viererkoalition wäre noch unrealistischer als schwarz-gelb-grün oder rot-rot-grün.

 

Europa als Begründung

Es bliebe also nichts anderes übrig, als die existierende Große Koalition fortzusetzen. Entweder als Kabinett Merkel IV mit SPD-Vizekanzler Gabriel und Martin Schulz als Oppositionsführer im Parlament oder – wenn die SPD knapp vor der Union landen sollte – als Kabinett Schulz I mit der Vizekanzlerin von der Leyen.

Eine Fortsetzung der großen Koalition wäre sicher die Lieblingsvariante eines beachtlichen Teils der Bevölkerung, und der deutschen Wirtschaft sowieso. Die Eliten wollen ein starkes deutsches Zentrum in Europa, das den politischen Fliehkräften etwas von Gewicht entgegensetzen kann. Wie aber konserviert man die derzeitigen Umfrageergebnisse bis zum 24. September? Sechs Monate sind eine lange Zeit.

 

Die Medien als Balkenwaage

Spannend wird sein, wie sich die Medien (die ja meist die Auftraggeber der Umfragen sind) im Wahlkampf verhalten. In ihrer Sorge um eine stabile deutsche Regierung in einem instabilen Europa könnten sie versucht sein, „helfend“ eingreifen: Steigen die Umfragewerte für die Schulz-SPD zu stark an, könnten die Warnungen vor Rot-rot-grün und die Kritik am populistischen Wahlkampfstil des Kandidaten wieder stärkere Medien-Resonanz finden (die Seehofer-Porträts würden dann automatisch milder ausfallen). Fallen die Umfragewerte der Merkel-Union unter jene der SPD, könnte eine Renaissance wohlwollender Merkel-Porträts einen allzu starken Niedergang aufhalten. Steigen die Werte von Union und SPD infolge der „demokratischen Polarisierung“ gleichzeitig an (was natürlich auf Kosten der kleineren Parteien geht), dürften Grüne und FDP (aber nicht Linke und AfD) auf eine größere Berücksichtigung ihrer Anliegen hoffen. Eine gemäßigte Opposition, die zu klein ist – das ist die Lehre aus der laufenden Legislaturperiode – nützt vor allem den „Populisten“.

Wir könnten also einen Wahlkampf erleben, in dem Parteien und Nachrichten-Medien wie eine große Balkenwaage funktionieren. Um das erwünschte stabile „Gleichgewicht der Klassenkräfte“ zu erhalten (= große Koalition), muss jeweils so viel (Berichts-)Masse auf die eine oder die andere Waagschale gelegt werden, dass sich keine der beiden Schalen zu stark nach oben oder nach unten bewegt.

Diese Art der Selbststeuerung der Demokratie kann sogar funktionieren – solange niemand da ist, der die Balkenwaage wütend in die Ecke feuert.


Wie die Medien Facebook zum Superverlag hochschreiben

11 Dezember 2016 um 15:15 • 7 Kommentarepermalink

Die deutschen Verleger schaufeln ihr eigenes Grab: Ihre Medien verlangen mit höchstem Nachdruck, dass Facebook endlich Verantwortung für seine Inhalte übernimmt. Sie wollen, dass Facebook ein Verlag wird. 

 

Die anhaltende Diskussion über Hatespeech und Rechtspopulismus bringt es mit sich, dass Nutzerplattformen wie Facebook moralisch und politisch immer stärker in die Enge getrieben werden: Sie sollen sich in Zukunft wie Verlage verhalten und unliebsame Inhalte aussortieren. Sie sollen die Inhalte, die von den Nutzern eingestellt werden, gefälligst verantworten.

Das heißt, Facebook soll ein Tendenzbetrieb werden, wie es Presseverlage, Parteien oder die Katholische Kirche schon sind. Facebook soll sich weltanschaulich festlegen. Was bedeutet das?

 

V.i.S.d.P.: Mark Zuckerberg

Werden auf einer Nutzer-Plattform Inhalte veröffentlicht, die Verleumdungen oder Beleidigungen enthalten, die die Privatsphäre oder den Geheimschutz anderer Personen verletzen, die Pornographie oder Hetze verbreiten oder die Urheberrechte anderer ignorieren, dann sollen die Betreiber dieser Plattform – nicht nur die Nutzer – dafür gerade stehen müssen. Mit anderen Worten: Facebook soll für die Inhalte, die auf seiner Plattform angeboten werden, im presserechtlichen Sinn Verantwortung tragen.

Daraus ergibt sich logischerweise, dass Facebook den gleichen publizistischen Sorgfaltspflichten nachkommen muss wie ein Presseunternehmen. Es muss sämtliche Inhalte vor der Veröffentlichung auf ihre Richtigkeit und Zulässigkeit prüfen. Die Landespressegesetze und der Pressekodex gelten dann auch für Facebook. Willkommen im Bundesverband deutscher Verleger! Willkommen im BDZV! Mark Zuckerberg wird Mathias Döpfner an der Spitze des Verbands der Zeitungsverleger ganz selbstverständlich nachfolgen.

 

Die Entwicklung ist nicht mehr aufzuhalten

Spät – ich würde sagen: zu spät – hat der neue BDZV-Vorsitzende Mathias Döpfner erkannt. dass dies ein Irrweg für die traditionellen Zeitungshäuser ist. Online-Plattformen wie Facebook oder YouTube, so Döpfner, sollten um Himmels Willen niemals Verlage werden. Denn diese Plattformen könnten mit ihrer Marktmacht den Traditions-Verlagen wirtschaftlich den Rang ablaufen:

„Wenn diese quasi-monopolistischen Technologie-Plattformen auch inhaltliche Verantwortung übernehmen, sind die Folgen gravierend – für das Geschäft und für die Gesellschaft.“ (Döpfner-Rede ab Minute 20)

Daher flehte Döpfner seine Verlegerkollegen geradezu an, Nutzer-Plattformen nicht moralisch für die dort geposteten Inhalte verantwortlich zu machen. Man solle Facebook lieber behandeln wie ein Telekommunikationsunternehmen. Auch die Vertriebsprofis der Telekom und der Post seien ja für die Inhalte der ausgelieferten Briefe, E-Mails und Telefongespräche nicht verantwortlich. (Allerdings werden Briefe, E-Mails und Telefongespräche eher selten im Web publiziert).

 

Facebook soll Gatekeeper werden

Döpfners späte Erkenntnis wird nicht mehr viel nützen. Die hitzige Debatte um Hatespeech und Rechtspopulismus hat inzwischen ein solches Ausmaß angenommen, dass die wirtschaftlichen Einwände des Springer-Chefs in Sachen Online-Plattformen kaum noch zur Kenntnis genommen werden – schon gar nicht von den Meinungsmachern in den Medien seines Verbands. Die Verleger befinden sich in einem unlösbaren Dilemma: Rechtlich und politisch wollen sie die Online-Plattformen dazu nötigen, Verlage zu werden, ökonomisch möchten sie genau das verhindern. Dass diese schizophrene Politik nicht funktionieren wird, habe ich 2012 in dem Beitrag „Wie aus Internetplattformen Verlage werden“ beschrieben:

„…Nun könnten manche Kritiker einwenden, dass es Großunternehmen wie Apple, Facebook, Google, Amazon oder Twitter nicht nötig haben, sich auf ein derart unberechenbares, sensibles und anfälliges Geschäft wie Inhalte-Produktion einzulassen. Reichen ihnen nicht die Milliarden und Abermilliarden, die sie mit ihren „neutralen“ Dienstleistungen verdienen? Warum sollten sie sich auch noch eigene Inhalte antun?

Dafür gibt es einen einfachen Grund: Das Recht und die Rechtsprechung des alten Mediensystems zwingen sie dazu! Das strenge Urheberrecht, die Persönlichkeitsrechte, die Strafrechtsnormen ermuntern und drängen die Internet-Dienstleister dazu, sich in veritable Medienkonzerne zu verwandeln. Die Gerichte machen die „neutralen Diensteanbieter“ immer nachdrücklicher für die Bereitstellung der Inhalte verantwortlich (Störerhaftung, Verbreiterhaftung, Presserecht, Telemediengesetz, Strafrecht etc.). Die (Qualitäts-)Kontrolle der Inhalte – das Filtern, Bewerten, Ordnen, Hierarchisieren und Löschen – spielt also eine immer größere Rolle. Richter, Politiker, Journalisten fordern die Plattformen in schöner Regelmäßigkeit auf, sich wie ganz normale Verleger zu verhalten. Und die Plattformen finden das inzwischen gar nicht mehr so abwegig.

Die Tendenz von Plattformbetreibern, sich zur Verantwortung für die angebotenen Inhalte zu bekennen, zeigt sich etwa in den Debatten um die Klarnamenpflicht bei YouTube und Google+ oder in den verschärften Maßnahmen gegen Kommentar-Trolle, Spam und verbalen Extremismus. Auch die immer komplexeren Nutzungsbedingungen bei Facebook, YouTube und iTunes (deren Allgemeine Geschäftsbedingungen den AGB der klassischen Medienverlage zunehmend ähnlicher werden) belegen die Tendenz der Plattformen zu verstärkter Auswahl, Einordnung und auch dem, was man im Pressewesen Gatekeeping, Qualitätssicherung oder Zensur nennen könnte. Die permanente Pflicht zur Überprüfung der angebotenen Inhalte auf Rechtsverstöße oder auf „Verstöße gegen die guten Sitten“ führt dazu, dass die Plattformen (bzw. ihre verantwortlichen Vorstände) die klassische Verlegerrolle allmählich verinnerlichen…“

 

Alles wird gut (fragt sich nur wann?)

Aus dieser Entwicklung, die nicht mehr umkehrbar ist, resultiert freilich auch eine große Chance. Und zwar für die Nutzer von Facebook und anderen Online-Plattformen. Sie werden durch die Verwandlung der Plattformen in Verlage zu Verlags-Mitarbeitern. Als Datenlieferanten, Blogger, Künstler, Werber, Journalisten etc. könnten sie für ihre Leistungen Geld, Beteiligung oder Mitsprache verlangen. Als Inhalte-Produzenten werden sie sich die Frage stellen, warum sie von den Plattformen so schlecht behandelt werden, warum sie für ihre Arbeit kein Honorar erhalten, warum sie ihre Rechte durch (rechtswidrige) Buy-Out-AGBs verschleudern müssen.

Das Aufkommen solcher Fragen wird zu ganz neuen Organisationen führen. Plattform-Nutzer werden Interessenverbände und Gewerkschaften gründen, deren Ziel es ist, bessere AGB durchzusetzen und einen fairen („angemessenen“) Anteil an den Erlösen zu erzielen. Auch Gerichtsurteile könnten dabei helfen. Die Politik wird nicht umhin können, das Urhebervertragsrecht weiter zu entwickeln und durch ein „Datenerzeugervertragsrecht“ zu ergänzen. Es wird zur Bildung von Nutzer-Verwertungsgesellschaften kommen, die mit den Plattformen Lizenzverträge und gesetzliche Vergütungsregeln abschließen. All das heißt: Die künftigen „Verlagsmitarbeiter von Facebook“ werden exakt jene Konflikte erleben, die die herkömmlichen Verlagsmitarbeiter mit ihren Arbeitgebern seit vielen Jahrzehnten ausfechten. Zwar werden sie buchstäblich bei Null beginnen müssen, doch mit der Zeit wird es auch bei den Online-Plattformen zu einem Interessenausgleich zwischen den Beteiligten kommen müssen. Deshalb: Keine Panik. Alles wird gut!

Es könnte freilich etwas dauern.

 

Update 16.12.: In den Parteien gibt es erste Überlegungen, soziale Netzwerke wie Facebook presserechtlich haftbar zu machen

Update 22.12.: Mark Zuckerberg begreift Facebook inzwischen auch als Medienunternehmen


Pressetrend 2015: Die Hamburger Exit-Strategie

3 August 2014 um 15:06 • 1 Kommentarpermalink

Spiegel, Zeit und Stern predigen neuerdings den vertiefenden Journalismus fürs Wochenende.

 

Der Spiegel soll ab 2015 nicht mehr montags, sondern samstags erscheinen. Die dicke Zeit mit ihren gepflegten Ratgebertexten für städtische Altbaubewohner und ländliche Resthofbesitzer setzt bereits seit längerem auf den geduldigen Wochenendleser. Und jetzt will auch noch der Stern mit neuen Wohlfühl-Ressorts wie „Inspiration“ und „Sein und Haben“ für geruhsame Sonntagnachmittage sorgen. Gartenlaube allüberall.

Während die kurzlebige Springerpresse aggressive politische Kampagnen fährt, zieht sich die ehedem liberale, nun aber sinnentleerte Hamburger Pfeffersackprosa ganz aus dem werktäglichen Kampf ums Leserinteresse zurück. Das Wochenende soll der neue Zufluchtsort für die vertiefende Berichterstattung werden.

Das ist nur konsequent. Denn seit sie beim Spiegel nicht mehr wissen, wo hinten und vorne ist, seit sich der Stern von Relaunch zu Relaunch in die politische Bedeutungslosigkeit renoviert, und seit die Zeit in ihrer elitären Bräsigkeit versinkt wie in einem viel zu weichen Sitzsack, prägen die Springer-Sparifankerl (Diekmann & Konsorten) die Debattenszene im Alleingang. Sie haben es leicht, denn Frank Schirrmacher ist tot, Kurt Kister kann dem ganzen Schmarrn in der Hauptstadt sowieso seit Jahren nichts mehr abgewinnen und schreibt nur noch bitterironische Glossen in der Wochenendbeilage der SZ, und die taz, die absolut zuverlässig über jedes Stöckchen springt, das ihr der lustige Quälgeist Kai Diekmann hinhält, konzentriert sich auf die alternative Unterhaltung der Genossen am Wochenende.

Lange Texte, so die tiefe Erkenntnis vieler Zeitungs-Marktforscher in den Verlagen und Redaktionen, würden wochentags – wenn sowieso überall das Smartphone regiert – einfach nicht „funktionieren“. Gut, möchte man schlussfolgern, dann orientiert euch halt am Samstagabend-Programm der ARD: Zieht euch aus den alltäglichen Scharmützeln zurück und beglückt eure Leser mit Wohlfühljournalismus auf der Garpa-Liege hinter der schützenden Kirschlorbeerhecke!

 

Vielleicht ist der Rückzug der Presse systemnotwendig

Nun schürt billige Polemik (wie oben) nur die Vorurteile auf beiden Seiten und ist darüber hinaus extrem ungerecht. Ich fange also noch mal an:

Eine einzige Samstags-Ausgabe der SZ bietet heute so viel Lesestoff, dass man problemlos eine Woche davon zehren kann. Vor allem die langen Stücke, die nicht selten eine Zeitungsseite einnehmen, haben stark zugenommen. Aber nicht nur die. Themenseiten werden zu Doppelseiten aufgepumpt und Doppelseiten zu mehrseitigen Extras ausgebaut. Das liest sich nicht mehr so weg wie damals zwischen Frühstück und Arbeitsbeginn.

Obwohl in allen Chefredaktionen ständig über viel zu lange Texte geklagt und über kürzere Stücke nachgedacht wird, schreiben die Journalisten in Wahrheit immer längere. Offenbar sind die Sachverhalte und Konflikte dieser Welt sehr viel komplizierter geworden oder der Arbeitsnachweis, den die unter Druck stehenden Journalisten erbringen zu müssen glauben, verleitet sie automatisch zur Langform. Die Schreiber wollen sagen: Es hat sich gelohnt, dass ihr mich beauftragt, angestellt, auf Reisen geschickt habt: Ich bringe ordentlich Stoff mit. Mein Preis-Leistungs-Verhältnis stimmt. Eine viertägige Dienstreise, die nur einen kleinen Bericht abwirft, wäre in diesen Zeiten Verschwendung. Außerdem werden Redakteure heute von Verlags-Controllern nach ihrem Output beurteilt, nicht nach den Inhalten. Und zu guter Letzt lieben die Journalisten die Langform deshalb, weil alle Journalistenpreise (die über den Marktwert der Journalisten mitbestimmen) ausschließlich für lange, komplexe Geschichten vergeben werden. Lange, komplexe Geschichten strahlen Bedeutung aus.

Die einzige Möglichkeit, den Trend zur langen Form und die verfügbare Lesezeit des Publikums aufeinander abzustimmen, ist das Ausweichen auf das freie Wochenende. Nur dann hat man wirklich Zeit, eine dicke und teure Zeitung und ein gehaltvolles Magazin „durchzuarbeiten“. Wer ein großformatiges Blatt zwei oder drei Stunden in Händen halten soll, muss die Ellenbogen wenigstens auf die Lehnen eines Ohrensessels oder einer Gartenliege stützen können. Der Lehnstuhl-Leser, so die Vorstellung der Zeitungsmacher, soll so entspannt wie möglich an den fürchterlichen Schicksalen und Konflikten da draußen teilhaben können.

Weil die Verlage aber nicht doof sind, merken sie den Widerspruch, der sich auftut. Entspanntes Lesen im Lehnstuhl und aufwühlende Konflikte aus der Wirklichkeit – das passt nicht zusammen. Also wird man den Anteil des Wohlfühljournalismus steigern müssen und den Anteil des Konfliktjournalismus zurückfahren.

 

Die ungewollte (?) Folge

Gut, wir wissen nicht exakt, was das konzentrierte Lese-Wochenende bei den Wochenend-Lesern anrichten wird – ob sie die Gartenarbeit darüber vernachlässigen oder die Kinder oder die fälligen Reparaturen -, aber es lässt sich doch relativ leicht vorhersagen, was mit der Demokratie passieren wird, wenn sich die Rezeption der politischen Informationsmedien und das politische Geschehen zeitlich voneinander entkoppeln, wenn sie aneinander vorbei existieren.

Eine Enthüllung, die am Samstagmorgen erscheint, wäre am Montagmorgen, wenn die normale Arbeit beginnt, wohl längst vergessen und vergeben. Auch die betroffenen Institutionen und Personen müssten – zeitverzögert – kaum mehr reagieren, und wenn doch, hätten sie eine bequeme Vorbereitungszeit für ihr Konfliktmanagement.

Vielleicht würde auf diese Weise manche Empörung tiefer gehängt oder gänzlich ignoriert (auch das könnte ein Segen sein). Aber wahrscheinlicher ist doch, dass die „Entschleunigung des Journalismus“, die viele Verfechter der langen Reportage predigen (auch ihr, liebe Krautreporter!) eine Entwicklung hervorrufen könnte, die gar nicht gewollt ist: Der vertiefende Wochenend-Journalismus für Wochenend-Leser könnte zu einer Einschläferung der Demokratie führen.


Wo bin ich?

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