Hier der Link zu dem Video auf YouTube

http://www.youtube.com/watch?v=d6JKlbbvcu0

Als Geschenk gibt es einen Tchibo-Gutschein über 10,00 € oder einen 8-GB-USB-Stift.

Geschmackloser kann ‚Werbung‘ nicht sein.

Die Diskussion über ein stärkeres Europa steht dennoch auf einem anderen Blatt.

Das zeigt doch immerhin, dass Blogs gelesen werden. 🙂 (Wenn auch mit falschen Schlussfolgerungen)

Die Frage ist – wie hier bereits aufgeworfen –, ob es eine Tea-Party-Bewegung in Deutschland gibt. Formiert hat sie sich bislang nicht. Im Keim ist unter finanzstarken Deckmäntelchen was vorhanden, womöglich mit dem Ziel, eine solche Bewegung in Deutschland zu etablieren. Auf der einen Seite hilft Aufklärung über die merkwürdigen Vereine, Manipulationen entgegenzuwirken, auf der anderen Seite wird dem Gedanken einer solchen Bewegung Aufmerksamkeit verschafft.

‚Aufklärung zur Entlarvung von Manipulationen‘ und ‚Ausnutzen der Aufmerksamkeit für Populismus‘ könnten in einem Spannungsverhältnis stehen. Viele Bürger gehen vermutlich nicht in die Tiefe, sind für Populismus empfänglich. Ich hoffe, dass die Aufklärung zieht. Nur wenn hier schon Blätter wie die Welt Propagandafilmchen pushen, dann wird mir mulmig…

Nicht nur da: Das Vertrauen in die Politik ist so dermaßen gesunken.
@Wolfgang Michal kann ich da nur zustimmen: „… Während dieses Prozesses brauchen wir eine Europadebatte auf allen Ebenen. Und die jungen Europäer, deren Zukunft hier verhandelt wird, sollten dafür auf die Straße gehen…“

Diskutiert wird: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,784217,00.html

Nach meiner Einschätzung geht’s gar nicht mehr dauerhaft ohne eine europäische Wirtschaftsregierung. Mit der Entscheidung für den ersten Rettungsschirm und voraussichtlich den erweiterten Rettungsschirm sitzen alle Euro-Länder in einem Boot. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 07.09.2011 unter Randnummer 112 am Ende ausgeführt: „… Es bleibt auch im Hinblick auf die vorliegend angegriffenen Stützungsmaßnahmen bei dem allgemeinen Befund, dass der Geldwert in besonderer Weise gemeinschaftsbezogen und gemeinschaftsabhängig ist (vgl. BVerfGE 97, 350 )“

Auf die Frage, ob man den ersten Rettungsschirm geeignet fand oder nicht, kommt es jetzt nicht mehr an! Eine Lösung kann nur über die bereits angestoßenen Rettungsmaßnahmen gefunden werden. Dass die Finanzwirtschaft trotz Lehman nicht im Investmentbereich reguliert wurde, ist erbärmlich, dennoch muss im Rahmen der vorgenommenen Entscheidungen eine Lösung gefunden werden. Das Bundesverfassungsgericht hat in diesem Sinne die jetzige Koalition gestützt, um ein Chaos zu vermeiden, auf nationaler als auch europäischer Ebene. Handwerklich fragwürdig, im Ergebnis nicht verkehrt. Noch mehr handwerkliche Schnitzer können sich Politiker (als auch die Judikative) nicht erlauben. Auf europäischer Ebene sind unter demokratischen Gesichtspunkten neue Strukturen zu schaffen, damit es nicht zum Gau kommt. Denn unmissverständlich heißt es im Urteil des Bundesverfassungsgerichts, „dass der Geldwert in besonderer Weise gemeinschaftsbezogen und gemeinschaftsabhängig ist“. Bezogen auf den Euro und dessen Wert, sind die Würfel gefallen, bezogen auf europäische Strukturen nicht, da hängt die EU nach. Dass das nicht funktionieren kann, dürfte auf der Hand liegen. Daher die Europadebatte…

Ihre Einschätzung teile ich so nicht. Denn ein Ignorieren dieser Bewegung (sofern man dies denn als „Bewegung“ bezeichnen darf – aufgrund der dahinter stehenden Organisationen – Bewegung ist für mich etwas basisdemokratisches) führt keinesfalls zu deren Verschwinden. Da die dort zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel nicht unerheblich sein dürften, wird sie auch zukünftig verschiedenste Wege zur öffentlichen Meinungsbildung und -manipulation beschreiten können. Ein Ignorieren hingegen verstärkt die Gefahr, dass diese Manipulation letztendlich erfolgreich sein könnte.

Dem kann nur mit gezielter Aufklärung entgegengewirkt werden, indem offengelegt wird, wer dahinter steht, welche Ziele damit verfolgt werden und mit welchen Mitteln eine Manipulation der öffentlichen Meinung stattfindet.

@ Antje #16:

Ich kann diese Gedankengänge sehr gut nachvollziehen. Denn sie sind so falsch nicht.

Das, was wir seit geraumer Zeit miterleben (müssen), ist eine Reaktion der Politiker auf die Symptome. Die Ursachen werden jedoch beharrlich ignoriert und erst recht nicht beseitigt. Sicher ist die Rettung der finanziell angeschlagenen Staaten richtig und wichtig. Wenn jedoch die Ursachen dafür nicht beseitigt werden, folgt fast zwangsläufig eine Rettung der nächsten. Ebenso könnte man sich wundern, von einer schweren Erkältung geplagt, warum die Grippe-Tabletten und der kühlende Lappen auf der Stirn nicht hilft. Doch dann stellt man erstaunt fest, dass man ja immer noch barfuß im Schnee steht.

Ein gemeinsamer Währungsraum ohne eine einheitliche Gesetzgebung kann nicht erfolgreich sein. Und dies betrifft alle entscheidenden Rahmendaten. Wirtschaftsförderung, Steuergesetze, Steuerhöhen, Sozialgesetzgebung, Löhne, Arbeitsgesetze usw. usf.. Ansonsten wird die Grundlage eines permanenten Standortwettbewerb geschaffen, der immer zuungunsten der Bevölkerung durch die Wirtschaft initiiert wird. Um beim vorherigen Bild zu bleiben: Erst dann legt man sich auch wirklich ins warme Bett, wo man endlich gesunden kann.

Was wir brauchen, ist eine Verfassunggebende Versammlung, die ein Grundgesetz ausarbeitet, in dem auch die künftigen Bund-Länder-Kompetenzen etc. geregelt werden. Das ist ein jahrelanger Prozess (den man schon in den neunziger Jahren, nach der Wende von 1989, hätte beginnen müssen). Während dieses Prozesses brauchen wir eine Europadebatte auf allen Ebenen. Und die jungen Europäer, deren Zukunft hier verhandelt wird, sollten dafür auf die Straße gehen…

Ach, ich wiederhole mich 😉

Aber eigentlich, und hier kann sie sich dann auch abgesichert fühlen, ist es nur das, was das BVerfG in seinem Urteil wirklich gefordert hat.

„Es sollte Dich also nicht wundern, wenn ich (also ESM-Kritiker) es mir verbitte, von diesen Radikalinskis vereinnahmt zu werden.“

Das verstehe ich ja. Ich will auch nicht von diesen Leuten vereinnahmt werden.
Und zur Klarstellung: Ich finde weder deinen noch Wolfgang Michals Text „schlecht“, also als Texte, bewahre.
Mich treiben nur einfach ganz andere Dinge um. Ich will mich nicht mit diesen Radikalisierern befassen, mir geht es um die Konsequenzen, die hier gerade für uns a l l e festgetackert werden.
Da frage ich mich zunächst, warum das alles jetzt so durchgepeitscht werden muss. Das konnte mir bisher noch kein Artikel beantworten. Irgendwie gehen zwar alle von dieser Notwendigkeit aus, aber fundierte Begründungen finde ich nicht. Deshalb mein Verweis zu Naomi Klein.

Wenn wir dem erweiterten Rettungsschirm nicht zustimmen, ist Europa als Einheit gefährdet, so die einen, wenn wir es tun, bricht Europa auseinander, so die anderen.
Wie ich oben sagte, halte ich eine echte Sachdebatte und Auklärung der Menschen für ein perspektivisches Europa für unerlässlich.
Ich kann mich hier nur Burkhard Hirsch anschließen, der wohl nicht in dem Ruch steht ein rechter Treiber zu sein:
„Ich bin für Europa. Ich fürchte aber, dass die Art, wie wir den Euro retten wollen, dazu führt, dass wir Europa am Ende spalten werden“
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,785445,00.html

Die Diskussion kann eben nicht schwarz/weiß geführt werden. Die Schlussfolgerung, dass jede/r, der Bedenken hat auf Tea-Party-Kurs ist ist eben auch falsch. Wahrscheinlich war es das, was mich an Euren Beiträgen am Meisten gestört hat.