Die Grünen, heißt es, haben die netzpolitische Vorherrschaft an die Piraten verloren. Ist das so? Oder missfällt den Lobby-Verbänden nur der netzpolitische Leitantrag der Grünen für die am Wochenende stattfindende Bundesdelegiertenkonferenz?
Ägypten: Folgt auf die Februarrevolution nun eine Oktoberrevolution?
Oft braucht es mehrere Anläufe, um ein „System“ zu stürzen. In Ägypten will das Militär die Macht behalten. Als Staat im Staat lebt es auf Kosten der Bevölkerung und fürchtet um seine Privilegien.
Die SPD und ihre innere Haltung zur Vorratsdatenspeicherung. Ein Lehrstück
Wie kann man einen Parteitag so hinbiegen, dass er richtig entscheidet? Warum sind sich innerparteiliche Demokratie und Antragskommissionen oft spinnefeind? Der schwelende Konflikt um die Vorratsdatenspeicherung ist ein Lehrstück darüber, wie Parteien gelenkt werden.
Große Koalitionen für Großprojekte – und die Grünen im Abseits?
Die CDU macht sich derzeit koalitionsfein für Grüne und SPD. Doch die Grünen stehen nur für den Notfall auf der Partnerliste – als Druckmittel für die kommenden Verhandlungen mit der Steinbrück-SPD.
Wer steckt hinter Anonymous?
Der für den 5. November angekündigte „Sprengstoffanschlag“ auf das Internet-Parlament Facebook hat nicht stattgefunden. König Jakob I. Zuckerberg darf weiter regieren. Und auch in Mexiko wurden die Handlanger des Drogenkartells Los Zetas nicht verraten. Stattdessen reden wir etwas mehr über Anonymous.
Die Spekulanten sind unsere Terroristen
Der Angriff der Finanzmärkte auf die Schuldenstaaten der EU wird hierzulande mit ähnlichen Metaphern beschrieben wie der Angriff der Terroristen auf die Zitadellen des Westens. Auch die Folgen gleichen sich: Spekulanten-Abwehr und Anti-Terror-Kampf begünstigen den Abbau der Demokratie durch ein autoritäres Krisenmanagement.
Das Volk als Spielball
Ach so, Papandreou hat nur geblufft. Ja dann gute Nacht, Demokratie. Griechenland wird künftig verwaltet von einer einheimischen Elite, die ein bisschen Regierung spielen darf.
Die Europäer sollten dem Beispiel Papandreous folgen
Die Wiege Europas darf nicht zum Sterbebett werden. Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, ein europäisches Referendum einzuleiten. Denn eine von der EU-Bevölkerung angenommene Verfassung würde Europa die nötige Legitimation verschaffen. Eine Legitimation für alle Fälle.
Spieglein, Spieglein an der Wand, wer ist die schönste Piratenpartei im Land?
Die Grünen, heißt es, haben die netzpolitische Vorherrschaft an die Piraten verloren. Ist das so? Oder missfällt den Lobby-Verbänden nur der netzpolitische Leitantrag der Grünen für die am Wochenende stattfindende Bundesdelegiertenkonferenz?
Ägypten: Folgt auf die Februarrevolution nun eine Oktoberrevolution?
Oft braucht es mehrere Anläufe, um ein „System“ zu stürzen. In Ägypten will das Militär die Macht behalten. Als Staat im Staat lebt es auf Kosten der Bevölkerung und fürchtet um seine Privilegien.
Die SPD und ihre innere Haltung zur Vorratsdatenspeicherung. Ein Lehrstück
Wie kann man einen Parteitag so hinbiegen, dass er richtig entscheidet? Warum sind sich innerparteiliche Demokratie und Antragskommissionen oft spinnefeind? Der schwelende Konflikt um die Vorratsdatenspeicherung ist ein Lehrstück darüber, wie Parteien gelenkt werden.
Große Koalitionen für Großprojekte – und die Grünen im Abseits?
Die CDU macht sich derzeit koalitionsfein für Grüne und SPD. Doch die Grünen stehen nur für den Notfall auf der Partnerliste – als Druckmittel für die kommenden Verhandlungen mit der Steinbrück-SPD.
Wer steckt hinter Anonymous?
Der für den 5. November angekündigte „Sprengstoffanschlag“ auf das Internet-Parlament Facebook hat nicht stattgefunden. König Jakob I. Zuckerberg darf weiter regieren. Und auch in Mexiko wurden die Handlanger des Drogenkartells Los Zetas nicht verraten. Stattdessen reden wir etwas mehr über Anonymous.
Die Spekulanten sind unsere Terroristen
Der Angriff der Finanzmärkte auf die Schuldenstaaten der EU wird hierzulande mit ähnlichen Metaphern beschrieben wie der Angriff der Terroristen auf die Zitadellen des Westens. Auch die Folgen gleichen sich: Spekulanten-Abwehr und Anti-Terror-Kampf begünstigen den Abbau der Demokratie durch ein autoritäres Krisenmanagement.
Das Volk als Spielball
Ach so, Papandreou hat nur geblufft. Ja dann gute Nacht, Demokratie. Griechenland wird künftig verwaltet von einer einheimischen Elite, die ein bisschen Regierung spielen darf.
Die Europäer sollten dem Beispiel Papandreous folgen
Die Wiege Europas darf nicht zum Sterbebett werden. Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, ein europäisches Referendum einzuleiten. Denn eine von der EU-Bevölkerung angenommene Verfassung würde Europa die nötige Legitimation verschaffen. Eine Legitimation für alle Fälle.