Kommentare zu: Die SPD und ihre innere Haltung zur Vorratsdatenspeicherung. Ein Lehrstück

Von: Rückblenden | Piratenpartei Aachen

Rückblenden | Piratenpartei Aachen — Wed, 08 Aug 2012 08:09:21 +0000

[…] Die SPD und Ihrer innere Haltung zur VDS. Ein Lehrstück – Wolfgang Michel 17.11.2011 […]

Von: Christofer Zwanzig

Christofer Zwanzig — Fri, 27 Apr 2012 13:19:46 +0000

Die SPD Erlangen hat einen Antrag zur Reform der Antragskommission beschlossen. Bitte um Weitergabe und Unterstützung!

http://www.facebook.com/notes/linkes-forum-mittelfranken/innerparteiliche-demokratie-und-meinungsvielfalt-st%C3%A4rken-bitte-verbreiten-und-un/10150759125809137

Von: Die wundersame Welt der Parteitage « The World According To Raider_MXD

Die wundersame Welt der Parteitage « The World According To Raider_MXD — Tue, 06 Dec 2011 22:06:16 +0000

[…] Handlungsempfehlungen mitzugeben. Wie das im Detail ablaufen kann, zeigt eindrucksvoll dieser Blogeintrag am Beispiel der Vorratsdatenspeicherung. Da wird von einem Ortsverein ein Antrag eingereicht, der […]

Von: Vorratsdatenspeicherung ablehnen! | Jusos in der SPD Blog

Vorratsdatenspeicherung ablehnen! | Jusos in der SPD Blog — Thu, 01 Dec 2011 10:14:11 +0000

[…] Es ist schon skurril. Da sind etliche Anträge zum Bundesparteitag gestellt, die sich klar gegen die Vorratsdatenspeicherung wenden. Und was macht die Antragskommission? Sie nimmt sich einen der harmloseren heraus, formuliert ihn um und heraus kommt: Eine klare Empfehlu…. […]

Von: Ein Mensch

Ein Mensch — Wed, 23 Nov 2011 02:38:49 +0000

Ein Wort fehlt mir hier. Das ist kein „Mangel an innerparteilicher Demokratie“ oder eine „Umkehrung des Parteiwillens durch die Antragskommission“. Nein, es ist vor allem eines: Ein Skandal.

Von: JJ Preston

JJ Preston — Wed, 23 Nov 2011 00:20:35 +0000

@M. Boettcher
Und nicht zu vergessen (aus aktuellem Anlass, siehe beispielhaft bei SpOn: http://www.spiegel.de/wirtschaft/service/0,1518,798842,00.html) die allseits beliebte Riester-Rente…

Von: LNP004 Loriot, Werner, Verizon TurboBoost, SPD | Logbuch:Netzpolitik

LNP004 Loriot, Werner, Verizon TurboBoost, SPD | Logbuch:Netzpolitik — Tue, 22 Nov 2011 11:54:35 +0000

[…] Wolfgang Michal: Die SPD und ihre innere Haltung zur Vorratsdatenspeicherung. Ein Lehrstück. […]

Von: Gelinkt: Protest der SPD-Netzpolitiker | Kompass – Die Piratenzeitung

Gelinkt: Protest der SPD-Netzpolitiker | Kompass – Die Piratenzeitung — Mon, 21 Nov 2011 12:33:33 +0000

[…] die Vorratsdatenspeicherung einen Antrag pro Vorratsdatenspeicherung zu machen, dazu ist schon an anderer Stelle das Nötige geschrieben worden. Eines ist jedenfalls klar: es widerspricht in eklatanter […]

Von: Vorratsdatenspeicherung und kein Ende | SPD-Netzpolitik

Vorratsdatenspeicherung und kein Ende | SPD-Netzpolitik — Sun, 20 Nov 2011 18:55:09 +0000

Von: M. Boettcher

M. Boettcher — Sun, 20 Nov 2011 11:09:19 +0000

@robin: wir verdanken der früher einmal sozialdemokratischen Partei neben der Vorratsdatenspeicherung u. a. filgende „Winkelzüge“: massiven Sozialabbau, die Steuerbefreiung bei Unternehmensveräußerungen, das verfasungswidrige Luftsicherheitsgesetz, das den Abschuss von Flugzeugen ermöglichte, Kriegseinsätze u. A. in Afghanistan und am Horn von Afrika, die Zustimmung zum Lauschangriff, Kompetenzerweiterungen der Geheimdienste, biometrische Daten in Ausweispapieren, Verschärfungen der Ausländegesetze, Herrn Steinmeier, der im Fall Kurnaz „wieder so entscheiden würde“, mithin Deutsche den kriminellen Handlungen der Amerikaner ausgeliefert lassen, das Terrorismusbekämpfungsfesetz, das Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz, das BKA-Gesetz und diverse andere Gesetze, mit denen Bürgerrechte beschnitten und der Sozialstaat faktisch abgeschafft wurde. Außerdem verdanken wir der SPD (Müntefehring) die bahnbrechende und durchaus erhellende Erkenntnis, dass es unfair ist die Arbeit der Partei am Wahlprogramm zu messen. Wer da noch Argumente braucht der Partei den Rücken zu kehren, war nie echter Sozialdemokrat.