Über dem Schaukampf Varoufakis gegen Schäuble vergessen wir, dass es beiden Politikern (aus unterschiedlichen Gründen) um das Gleiche geht: um Deutschlands Führung in Europa.
Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis ist ein ausgewiesener Spieltheoretiker. Die europäische Linke sieht er – nach 35 Jahren Neoliberalismus – in einer aussichtslosen Position. Gleichzeitig steuert Europas Finanzpolitik laut Varoufakis auf den Abgrund zu – wie eine hypnotisierte Lemmingherde.
Was macht ein linker Realist in dieser Lage? Er will die Verhältnisse erst einmal stabilisieren. Folgerichtig fordert Varoufakis die konservativen Regierungen Europas auf, sich in der Krise nicht chaotisch (also nationalistisch) zu gebärden, sondern rational und streng kapitalistisch zu verhalten. Er spielt dem Kapitalismus die eigene Melodie vor, damit dieser nicht in Panik (oder gar dem Front National) verfällt. Denn Varoufakis ist Marxist. Ein „erratischer Marxist“, was so viel heißen soll wie: Ich bin flexibel. In den siebziger Jahren wäre er womöglich Eurokommunist gewesen – wie Italiens KP-Chef Enrico Berlinguer. Und so wie Berlinguer für einen „historischen Kompromiss“ zwischen Christdemokraten und Kommunisten warb, wirbt Varoufakis heute für einen vernünftig handelnden (keynesianischen) Kapitalismus. Das müsste Sigmar Gabriel eigentlich gefallen, doch Europas Sozialdemokraten fürchten nichts mehr als das Erstarken einer Neuen Linken im Gewand populärer Sammlungsbewegungen.
Varoufakis und Tsipras haben für ihren unorthodoxen Kapitalismus-Rettungsplan einen prominenten amerikanischen Fürsprecher: den Großkapitalisten, Börsenzocker und linken Menschenfreund George Soros (der sich seinerseits auf Charles Kindlebergers Arbeiten über die Weltwirtschaftskrise von 1929 stützt). Soros‘ Strategie zur Überwindung der Eurokrise, 2012 in seiner ‚berühmten’ Berliner Rede skizziert (mehr dazu hier), dient der griechischen Regierung quasi als politischer Leitfaden. Soros möchte die Euro-Länder, die unter der deutschen Austeritätspolitik besonders leiden, unter Frankreichs Flagge vereinen, um mit Hilfe des so aufgebauten Drucks Deutschland zu einem Politikwechsel zu zwingen. Merkel und Schäuble sollen – nach Soros‘ Meinung – die Rolle des „wohlwollenden Hegemons“ einnehmen und für Europa das werden, was die USA nach dem Zweiten Weltkrieg für die Länder Westeuropas waren. Auf den Marshall-Plan soll der „Merkel-Plan“ folgen, ein großzügig dimensioniertes, von EZB und EIB finanziertes Wirtschafts-Wiederaufbauprogramm für europäische Krisenstaaten. Soros’ schmeichlerische Metapher vom „wohlwollenden Hegemon“ hat Finanzminister Varoufakis sofort begeistert übernommen. Er verwendet den Begriff seither als Köder für die zögerlichen und misstrauischen Deutschen (und bietet ihnen die politische Hegemonie über Griechenland und Europa sogar in seiner Kommentierung der nun wirklich urkomischen „Mittelfingeraffäre“ an).
Das Gerede vom wohlwollenden Hegemon
Ich bin mir nicht sicher, ob gewiefte Spieler wie Soros und Varoufakis wirklich wissen, was sie tun, wenn sie den deutschen Eliten so generös die Führungsrolle antragen. Vermutlich glauben sie, Deutschland auf diese Weise einhegen, einlullen und fernsteuern zu können, aber sie spielen mit dem Risiko, dass genau das nicht klappt.*
Der einstige Führer der deutschen Liberalen, Friedrich Naumann, hat in seiner Denkschrift „Mitteleuropa“ (sie war damals ein Bestseller) das Konzept vom wohlwollenden Hegemon ähnlich formuliert. Als Nahziel schwebte Naumann ein machtgeschützter Binnenmarkt zwischen Nordsee und Adria vor, in dem als erstes „die deutsche Arbeitsweise“ – also Pünktlichkeit, Disziplin, Ausdauer und Präzision – flächendeckend durchgesetzt werden sollte: „Die deutsche Wirtschaftskonfession soll der Charakter von Mitteleuropa werden“, so Naumann. Dieses Mitteleuropa werde „im Kern deutsch sein“ und „von selbst die deutsche Welt- und Vermittlungssprache gebrauchen, muss aber vom ersten Tag an Nachgiebigkeit und Biegsamkeit gegenüber allen mitbeteiligten Nachbarsprachen zeigen.“
Naumanns Schrift stammt aus dem Jahr 1915 – ist also genau 100 Jahre alt – und bezieht sich stark auf Ideen aus dem Umfeld der Frankfurter Paulskirche 1848. Auch der (erst spät erfolgte) konservativ-christliche Widerstand gegen Hitler setzte auf Deutschland als ‚wohlwollender Hegemon’ Europas. Man kann das beim außenpolitischen Kopf der Anti-Hitler-Opposition, Ulrich von Hassel, nachlesen. Der Historiker und Regierungsberater Gregor Schöllgen hat früh darauf hingewiesen. „Damals“ so Schöllgen (bedauernd?), „hatten die konservativen Intellektuellen… keine Schwierigkeiten mit dem Gedanken, dass das Gleichgewicht des Kontinents am ehesten durch die deutsche Hegemonie zu garantieren sei.“ Sowohl Naumanns Mitteleuropa-Konzept als auch von Hassels Großeuropa-Idee wurden mitten im Krieg und unter dem Eindruck des Krieges formuliert. Die deutsche Hegemonie in Europa sollte einen stabilen Nachkriegs-Frieden garantieren.
Dass Varoufakis und Soros (und andere) dieses Kriegs-Konzept nun wieder ins Spiel bringen (als ihren spieltheoretischen Einsatz im Finanzcasino), zeigt, dass sie als Ökonomen zwar brillant, als Politiker aber a-historisch denken. Ihr ‚kluger Plan’ vom „wohlwollenden Hegemon“ würde im spieltheoretischen Versuchsmodell vielleicht funktionieren – in der politischen Praxis könnte er gewaltig ins Auge gehen. Dann hätten wir einen Hegemon, aber keinen wohlwollenden.
*In „Deutschland und der nächste Krieg“ (Rowohlt Berlin, 1994) habe ich das wiederkehrende Muster des Hegemonialstrebens deutscher Politik nach 1871 beschrieben.
Die Frage ist, welche Alternative bietet sich angesichts eines kaudernden Deutschlands, das sich ohnehin in der Rolle des Hegemons nicht nur sieht, sondern die Rolle auch bereitwillig übernimmt? Müsste man nicht feststellen, dass die EU (in der bestehenden Konstruktion) eine double bind ist? Und dass Europa sich in einem catch 22 verfangen hat: gleich, was sie jetzt noch unternehmen, die Union wird implodieren? Varoufakis (und alle anderen von Ihnen aufgezählten) wenden sich ja an den „Hegemon“ (sagen wir Schäuble) in seinem Selbstbild als „gemäßigt“. Er bietet einen Spiegel, doch was wir sehen, ist eine andere Wahrheit: Es ist ein selbstherrlicher und wie gehabt dummer, autoritärer d.h. sadomasochistischer (siehe dazu Fromm 1941) Hegemon. Deutschland sucht die Konfrontation (wie gehabt an zwei Fronten) und wird sie wieder verlieren, an der Seite der USA oder im Alleingang. Je weiter uns BILD (u.a.) nun treiben, desto größer wird am Ende (erneut) der Verlust sein. Nur jetzt sieht es noch so aus, als könnte die „größte Wirtschaftsmacht“ Europas (wie D 1939 die vielleicht stärkte Militärmacht der Welt war, siehe Ernst Nolte) das „Spiel“ gewinnen. Kann es aber nicht, weil jede (supranationale) autoritäre Lösung einen double bind schafft (Hannah Arendt: eine totalitäre Diktatur braucht viel Material, Menschen wie anderes, das es ständig weiter auffressen kann, und am Ende gehen ihr die Ressourcen aus wie dem Rennfahrer die Straße. Dasselbe gilt für die USA in der Frage der „einzigen Weltmacht“.) Der wilhelminische Tanker, halb ist es Unfall halb Selbstmord (Musil), steuert in die Katastrophe, während noch Schäuble (und andere) an die Regeln und deren Einhaltung gemahnt. Das bedeutet ja nur, dass die Musik wie auf der Titanic selbstverständlich bis zuletzt spielen wird. Und das ist vielleicht selbst für einen sparzwanggeplagten Kleinbürger immerhin etwas, neben der epistemischen Befriedigung, bis fast ganz zuletzt „Recht gehabt“ zu haben, dass der Sieg unser ist oder Technologie dieser Art nicht zu scheitern vermag.
Herr Kolbig, kenntnisreich und zeitgeschichtsdeutend kann man Ihnen nur zustimmen.
Wir wollen doch geliebt werden, aber zu unseren Konditionen, egal ob Deutsch oder (bitte einfügen). Je mehr der Schelm Varoufakis den Michel umwirbt für den Merkelplan, desto kratzbürstiger besteht der Schäuble auf seiner Ersttäterschaft. Varoufakis müsste es also so anstellen, als ob der Schäuble selbst auf die Idee gekommen wäre, Deutschland als gutmütigen Hegemon endlich durch sich, von sich (nur nicht ausser sich) und durch andere geliebt werden zu lassen … aber wie soll das funktionieren zumal in so kurzer Zeit … und was, wenn es auffliegt?