Aus der „Flüchtlingskrise“ scheint ein Kulturkampf zu werden. Das ist genau das, was die Rechten wollen.
Nach gut drei Monaten Dauerberichterstattung über die „Flüchtlingskrise“ scheint das Thema den Charakter eines Kulturkampfes anzunehmen: hier die Verfechter des Nationalstaats und seiner Begrenztheit (im wörtlichen wie im übertragenen Sinne), dort die Verfechter der grenzenlosen universellen Menschenrechte. Vermittler dazwischen haben es schwer.
Nationalstaat vs. Menschenrechte
Viktor Orban, der ungarische Ministerpräsident und Vorkämpfer christlich-abendländischer Erneuerung, sieht den Kulturkampf so:
„Diese Invasion (von Migranten) wird einerseits vom Schlepper-Business gelenkt, andererseits von jenen (Menschenrechts-)Aktivisten, die alles unterstützen, was die Nationalstaaten schwächt“.
Orban macht dafür auch seinen Landsmann, den philanthropischen Geschäftsmann und Börsenspekulanten George Soros verantwortlich. Der betreibe mit seinem Geld, seinen Verbindungen und seinen Stiftungen – wie schon in der Eurokrise – eine Politik der Destabilisierung. Orban befindet sich damit auf einer Linie mit dem rechten Kopp-Verlag, auf dessen Website versucht wird, die Verschwörung des George Soros zu belegen.
Eine unheilige Allianz aus Oberschicht und Menschenrechtlern (früher hieß das „Finanzjudentum und Bolschewiken“) wolle den braven Nationalstaat aushöhlen. Die Reichen wollten es, weil sie sich durch mehr Migration die Besten und Billigsten aus der globalen Reservearmee herauspicken können, die Menschenrechtler wollten es, weil die Masse der Flüchtlinge den Nationalstaaten endlich vor Augen führe, was deren neoliberale Politik in der Welt anrichte.
In der Tat nutzen manche Wirtschafts- und Meinungsführer den Flüchtlingsstrom nach Europa, um nun eine Absenkung von Sozialleistungen und Mindestlöhnen zu fordern. Der Airbus-Konzernchef Tom Enders plädierte in der Süddeutschen Zeitung nicht nur für eine Öffnung der Grenzen, sondern auch für eine „Öffnung des Arbeitsmarkts“. Er sprach sich für eine „Deregulierung“ nach US-Vorbild aus. Mit Hilfe der Flüchtlinge könnte die Ungleichheit in den Gesellschaften also weiter vergrößert werden. Ifo-Präsident Hans Werner Sinn brachte die Idee in Umlauf, das Rentenalter der Deutschen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise noch einmal heraufzusetzen, und der CDU-Wirtschaftsrat und andere führende CDU-Politiker möchten den flächendeckenden Mindestlohn abschaffen, um den Flüchtlingen einen schnelleren Zugang zum Arbeitsmarkt zu verschaffen. Für andere wiederum sind die Flüchtlinge eine gute Gelegenheit, den verweichlichten und friedensverwöhnten Deutschen einen verjüngenden Adrenalinstoss zu verpassen.
Querfronten, wohin man schaut
Ganz neue politische Allianzen tun sich auf oder werden befürchtet. Linke wie Thomas Assheuer sehen in Angela Merkels Politik neuerdings welt-„historische Größe“ und „Würde“ und verteidigen sie vehement gegen eine heraufziehende Kalt-Front aus konservativem Bürgertum und rechten Protestbewegungen. Das noch dem Nationalstaat verhaftete Bürgertum sei drauf und dran, sich zu radikalisieren und greife Angela Merkel inzwischen so unerbittlich und hämisch an wie Pegida. Galt vor drei Jahren das Anti-Merkel-Buch der Wirtschaftsberatungsphilosophin Gertrud Höhler („Die Patin“) als belächelte Ausnahme-Kampfschrift gegen die „fremde“, undurchschaubare Protestantin aus der Ex-DDR, die das alte Westdeutschland pulverisieren werde, so treten die konservativen Merkelkritiker heute ganz unverblümt in Mannschaftsstärke auf – von der tief besorgten FAZ bis zur Besorgte-Bürger-Plattform Tichys Einblick, die sich derzeit anschickt, die Rolle der Achse des Guten zu übernehmen.
Die historischen Vergleiche werden dabei immer schriller und steiler (und genau das ist es, was die europäische Rechte erreichen will). Jochen Buchsteiner etwa (früher bei der Zeit, heute bei der FAZ) vergleicht die Situation Europas mit dem Untergang des Weströmischen Reiches im Jahr 476 n. Chr., was von der Bedrohung des Pegida-Abendlandes durch eine muslimische Völkerwanderung nicht mehr allzu weit entfernt ist. Buchsteiner unkt, Guido Westerwelle habe mit seiner damaligen Anspielung auf die „spätrömische Dekadenz“ womöglich unbeabsichtigt Recht gehabt. Auch das in den Medien scharf kritisierte Buch Thilo Sarrazins über die Abschaffung Deutschlands erfahre nun eine späte Rechtfertigung. Der Roman „Die Unterwerfung“ von Michel Houellebecq wird in besorgten Kreisen ebenso gern erwähnt wie Botho Strauß’ Verabschiedung des „letzten Deutschen“ im Spiegel. Und in der Schweizer Weltwoche rezensiert Ex-Spiegel-Reporter und Neu-Katholik Matthias Matussek die schon etwas angejahrte Untergangsvision des erzkatholischen Schriftstellers Jean Raspail („Das Heerlager der Heiligen“) unter dem Titel: „Lust, die eigene Kultur auszulöschen“.
Ein hysterischer Unterton schleicht sich ein in die Warnrufe der alten weißen Männer. Ihre Welt fällt in Scherben. Und ihre Welt war gar nicht mal so schlecht.
Denn der verteidigte Nationalstaat ist ja nicht nur eine rückwärtsgewandte Formation für Ewiggestrige, die den Schuss nicht gehört haben, er ist – als sozialer Rechtsstaat – auch eine Errungenschaft des Fortschritts, weil er denen, die in seinen Grenzen leben, gewisse (zum Teil mühsam erkämpfte) Rechte und Standards garantiert und sie vor globalen Zumutungen schützt. Das Grundgesetz garantiert, dass es keinen prinzipiellen Unterschied macht, ob man als Bürger dieses Staates nun fleißig oder faul, egoistisch oder altruistisch, dumm oder gebildet ist, Hauptsache, man hat einen deutschen Pass. Nicht die Leistungsfähigkeit bzw. die Nützlichkeit ist das entscheidende Kriterium, sondern die Staatsangehörigkeit, was für jene, die den Pass besitzen, das Leben etwas leichter macht. Aber wenn die Grenzen nun offen stehen und alle, die bedürftig sind, ins Land dürfen, wird es bald ein Hauen und Stechen geben, weil die (wirtschaftliche) Konkurrenzsituation die Oberhand über die nationale Zugehörigkeit gewinnt. Dann wird es – vor allem in den unteren Schichten – härter zugehen als heute. Und die Angst der Mittelschichten, dorthin abzurutschen, wird sich verstärken.
Das Schweigen der Linken
Kein Wunder, dass sich die traditionelle Linke und die Gewerkschaften in der Flüchtlings-Debatte auffallend stark zurückhalten. Einerseits fürchten sie, durch ihr Verständnis für die Ängste der weniger begüterten Deutschen in die rechte Ecke gedrängt zu werden („Du Nazi“), andererseits wollen sie auch nicht gegen die in der Linken traditionell hoch gehaltene internationale Solidarität verstoßen. Sie verteidigen den Nationalstaat und wollen die Grenzen nicht schließen. Dieser Spagat könnte in der aufgeheizten Situation missverstanden und von den Radikalen beider Seiten umso entschlossener bekämpft werden. Denn in einer polarisierenden Diskussions-Atmosphäre wird die Abwägung verschiedener Interessen gern als Wischi-Waschi oder Feigheit abgetan.
Eines der ganz wenigen Medien, die diesen Konflikt seit Monaten ohne Knie- und Kopfschutz austragen, ist das kleine Blog Wiesaussieht. Sein Leiter, Frank Lübberding, ein Sozialdemokrat alter Schule, hat keine Angst vor Blessuren und stürzt sich mitten ins Getümmel, egal wie abgedreht und ruppig es in den Kommentaren auch zugeht. So kommt etwas zustande, was – zumindest in Westdeutschland – kaum noch gewagt wird: der offene, von falscher Rücksichtnahme unbelastete Schlagabtausch. Bei Wiesaussieht fallen die Worte nicht in die Zuckerwatte supernetter Talkshow-Moderatoren, sondern am Tresen einer sauerländischen Eckkneipe. Also dort, wo sich die Sozialdemokraten früher zu bewähren hatten. (Allerdings, aber das nur am Rande, sind die Eckkneipen auch nie etwas anderes als eine Domäne der alten weißen Männer gewesen).
Es ist keine Verschwörung, sondern es stimmt natürlich – ohne es polemisch zu überhöhen, dass das Open Society Institute so gut wie alle Initiativen gesponsort hat, die sich europäisch für Flüchtlinge einsetzen. Ohne den Einsatz von Soros hätten wir auch keine Roma-Debatte bekommen. Inbesondere in Ungarn, seiner Heimat, war es immer sehr einfach Gelder von Soros zu erhalten. Zum Teil führte das zu Spannungen, weil Mitarbeiter von ihm gespnsorter NGOs einen höheren Lebensstil zur Schau trugen als nationale Verbände oder Regierungspolitiker. Dennoch ist das Soros-Funding ungeheuer effektiv bei der Auswahl der richtigen Akteure, und mischt sich fast gar nicht inhaltlich ein.
Ein Sozialstaat braucht immer eine Solidargemeinschaft, jenseits formaler Sozialgesetze das Vorverständnis der Bevölkerung, dass man sich untereinander hilft. Eine ethnische Differenzierung und Individualisierung macht es natürlich schwerer diesen Konsens aufrecht zu erhalten. Man braucht also neue Sozialverträge und eine Empathie für die Kriegsverfolgten.
Der Nationalstaat ist in Europa eine funktionierende Einheit des Interessenausgleichs. Daran werden Einwanderer nicht viel ändern. Es gibt eine ganze Reihe von Euroföderalisten, die den Nationalstaat als Gegner sehen in der europäischen Verständigung und zugleich imperiale Visionen für die „Vereinigten Staaten von Europa“ haben. Das geht ebenso wie die Euroskepsis an der Realität vorbei, die auf guten Kompromissen basiert.
Bedauerlich, dass die derzeitige Einwanderung nicht auf Grundlage der zu Recht gescholtenen Verfassung erfolgt. Nach Artikel 16a hat niemand der über Österreich und Kroatien einreisenden Menschen Anspruch auf Asyl. Praktisch wissen wir, dass kaum einer der einreisenden unser Land verlassen wird. Darin drückt sich eine ungeheure Humanität aus. Es gibt aber auch den harten Widerspruch zwischen der verfassungsrechtlichen Grundlage und der pragmatischen und richtigen Politik der Bundeskanzlerin, bei der die Rechtsgrundlage erst noch gefunden werden muss.
Die spannende Frage ist nun wie die sich aufbauenden Spannungen produktiv abgeleitet werden können. Abschaffung des Mindestlohnes kann es ja wohl nicht sein. Problematisch scheint mir auch der neulinke „Wir schaffen das“ Patriotismus, der die Fremdenfreunde übermannt, sowie die unverhohlene Taktik der Kanzlerin alle Barrieren für Schwarzgrün aus dem Weg zu räumen.
Die polarisierte Diskussion um die Migrationskrise scheint mir das letzte Gefecht vor dem berühmt-berüchtigten Schlussstrich oder dem Straußschen „aufrechten Gang“ zu sein.
Das dritte Reich und seine mediale Aufarbeitung haben zu einer kollektiven Neurose geführt. Diese Neurose flackerte bereits in der Vergangenheit öfter auf. Am heftigsten wohl in der Walser-Bubis-Debatte. Ausdruck dieser Neurose ist es, dass bereits der politische Komplementärbegriff zu „links“, also „rechts“ genügend Diffamierungs- und Einschüchterungspotenzial besitzt, um konservative Positionen zu delegitimieren. Die Steigenrungsformen des Kampfbegriffs „rechts“ lauten „rechtspopulistisch“ und „rechtsradikal/-extrem“. Der ultimate Superlativ ist „Nazi“.
Und diese Begrifflichkeiten werden in der derzeitigen Krise derart inflationär verwendet, dass sie sich beinahe vollständig abgenutzt haben. Da werden teilweise die abstrusesten Scheinargumente bemüht, um eine in anderen Demokratien vollkommen normale und legitime Position als „irgendwie Nazi“ zu diffamieren.
Meines Erachtens ist dieser Diskussionsstil brandgefährlich. Zum einen besteht die Gefahr, dass die Erinnerung an das Dritte Reich unter die Räder gerät, also das Kind mit dem Bade ausgeschüttet wird. Die unmittelbarere Gefahr besteht allerdings darin, dass der demokratische Diskurs unzumutbar verengt wird, indem legitime Positionen exkommuniziert werden.
Als geborener Wessi, der in einem liberalen Umfeld aufgewachsen ist, schockiert es mich, dass eine demokratische Diskussionskultur in Deutschland defacto nicht (mehr) existiert. Dass es in der Migrationsfrage keine parlamentarische Opposition gibt (außer ein paar Christdemokraten, die mit geballter Faust in der Tasche immer noch Merkel stützen) verschärft den Eindruck, dass die repräsentative Demokratie ihre Kernaufgabe nicht mehr ausübt: Die Bevölkerung zu repräsentieren.
Wenn selbst Organisationen wie die Gewerkschaften nicht genügend Arsch in der Hose haben, um die Interessen ihrer Mitglieder zu vertreten, sieht es noch düsterer aus.
Ein „herrschaftsfreier Diskurs“ (Habermas), die Idealvorstellung einer demokratischen Auseinandersetzung, existiert in Deutschland schon seit den späten sechziger Jahren nicht mehr; exakt seit der Zeit, als die sog. antiautoritäre Bewegung sich in dogmatisch indoktrinierten Gruppen auflöste. Seitdem treibt dies oft in kommunistischen Sektierergruppen sozialisierte Personal die Gesellschaft vor sich her. Niemand wagt ihm zu widersprechen, ohne sich schlimmsten Invectiven bis hin zum Rufmord und zur Existenzvernichtung auszusetzen. Die Ironie an der ganzen Geschichte ist, dass dieses politische Lager auf der einen Seite sich hat widerstandslos in die neoliberale Zeitströmung integrieren lassen, auf der anderen Seite seine umstrittenen gesellschaftpolitischen Vorstellungen aber mit erstaunlichem Beharrungsvermögen durchsetzen konnte.
Das Resultat ist jetzt – um ein Beispiel zu nennen – dass der anerkannte syrische Flüchtling dem inländischen Arbeitnehmer, der dreißig und mehr Jahre in die Solidarsysteme eingezahlt hat und unverschuldet durch eine Firmenübernahme arbeitslos geworden ist (erleichtert durch just jenen Personenkreis) exakt gleichgestellt ist. Das ist nur der sozialpolitische Widerspruch.
Angesichts der Toleranz, die diese Personengruppe über Jahrzehnte für sich eingefordert hat (und seien ihre Ideen noch so abwegig gewesen), ist die aggressive Intoleranz gegenüber anderen gesellschaftlichen Strömungen besonders auffällig.
Dies ist der demokratische Widerspruch: Intoleranz allerorten zu sehen und sie zu beklagen, aber selbst von ihr zu leben.
So konnte es kommen, dass seit vielen Jahren die Zuwanderungsdiskussion auf vier Säulen ruht: Bagatellisierung, Banalisierung, Tabuisierung und letzlich: Lüge.
Und dass heute zwischen der Begrüßungseuphorik und Pegida scheinbar nicht mehr die geringste Lücke zu einer rationalen Zuwanderungsdiskussion besteht.
Diese Aussage von „Jürgen“ kann ich nur bestätigen: …“Und dass heute zwischen der Begrüßungseuphorik und Pegida scheinbar nicht mehr die geringste Lücke zu einer rationalen Zuwanderungsdiskussion besteht. – und von „André“ dass eine demokratische Diskussionskultur in Deutschland defacto nicht (mehr) existiert. –
Ja, die „lästige“ Demokratie wird abgeschafft und durch angeblich alternativlose Sichtweisen ersetzt. Wir haben ja auch die „alternativlose marktkonforme Demokratie“ nach Merkel.. Passt gut zu TTIP, der Diffamierung der Friedensbewegung, NSA-Überwachung und Anti-Terrorgesetzen.
Bei all der Abgrenzung und Kampf gegen wirkliche und vermeintliche Fremdenfeindlichkeit, lässt man die Demokratie auf der Strecke, vergessend die Tatsache, dass nicht nur Fremdenfeindlichkeit zum 3.Reich führte, sondern auch die Abschaffung demokratischer Rechte und die Angst sich frei zu äußern!
Es wird ja nicht nur wirkliche Fremdenfeindlichkeit verfolgt, sondern in vermeintlicher Absicht, das Unheil schon in der Keimzelle zu ersticken, nach dem Vorbild der Inquisition jedwede Haltung, die von der vorbehaltlosen Begeisterung über unbegrenzte Zuwanderung abweicht.
Die z.B. unbequeme Fragen über konkrete FInanzierungsmaßnahmen stellt, Reichenbesteuerung vorschlägt und mögliche Probleme in der interkulturellen Kommunikation, vor allem zum Thema Gleichberechtigung von Mann und Frau, anspricht.
Auch wenn das Thema rechtlicher Aufweichung bisher überwiegend im Griff scheint (von bestimmten Regionen abgesehen), wie stellt es sich infolge tatsächlicher unbegrenzter Zuwanderung dar, sollten wirklich noch viele Millionen kommen?
Da gibt es noch viele Krisenländer, dafür wird schon gesorgt….
Es ist doch klar, dass eine Gesellschaft, die dann vielleicht überwiegend muslimisch wäre, die Schwerpunkte hier verschieben würde. Vielleicht hätte man ja Glück und wir bekämen einen modernen Islam…aber das sicher nur, wenn hier sozial und finanziell genug für die Integration getan wird.
Wird hier aber, wie es bisher war, gegeizt und es kommt zu sozialen Problemen, ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass sich eher die fundamentalistischen Tendenzen verstärken. Was wird also, wenn die Mehrheit der Bevölkerung nicht mehr hinter unserer Vorstellung von Menschenrechten steht, kann sich ein Grundgesetz,können sich unsere demokratischen Werte dann halten?
Es ließe ja tief blicken, wenn diese Frage vor allem bei männlichen Lesern Spott auslöste… und wer weiß, vielleicht gefallen dem ein oder anderen Macho solche Aussichten ja ganz gut.
Vor allem aber muss es absolut legitim sein, diese Frage zu stellen und sie muss frei diskutiert werden!!!
Das hat nichts mit Fremdenfeindlichkeit zu tun, modern eingestellte ausländische Mitbürger/innen hätten das gleiche Anliegen!
Es geht darum, klar zu entscheiden, das Positive zu übernehmen, nicht das Rückständige, das wir früher auch einmal hatten. Hier fehlt es an Entschiedenheit und wirklicher Demokratie-Liebe. Den Grund verstehe ich nicht.
Jedes Land hat auch erworbene kulturelle Errungenschaften und für jedes Land außer Deutschland ist es völlig selbstverständlich, diese bei allem Austausch bewahren zu wollen. Ein fruchtbarer Austausch erfolgt nur, wenn man auch selbst was zu geben hat,nicht, wenn man sich selbst geringschätzt, dann tun es die anderen auch.
Wie beim Individuum, so bei Konstrukten aus Individuen, wie Nationen.
Selbsthass, deutsch zu sein und ständiges Selbstmisstrauen sind eben so pathologisch wie Größenwahn und bedingen einander ständig gegenseitig.
Soviel zu diesem widerlichen, v e r m e i n t l i c h linken Haufen, der sich Anti-Deutsche nennt und besser Neocons, Abteilung Deutschland hieße, was er vermutlich auch ist.
Weder besonders toll, noch besonders schlimm, janz normal, das ist die reife, gesunde Haltung zur Nationalität. Ist wohl zu langweilig….
Ich habe mich immer mehr als Europäerin, denn als Deutsche empfunden, das ist auch heute noch so. Leider ist die EU aber ein überaus undemokratisches Konstrukt, geschaffen nicht für die Menschen sondern im Interesse von Finanzeliten.
Nicht gewählte undurchsichtige Gremien bestimmen über das Schicksal der Bürger Europas, während die Nationen zumindest ein demokratisches Gerüst haben, dass mehr oder weniger funktioniert. Die EU wäre in ihrer heutigen Form eindeutig kein demokratischer Staat! –
Ich vermute, für das eine Prozent (oder noch weniger?) der Superreichen sind eigenwillige Nationalstaaten zu sperrig geworden.
Im Übrigen stören solidarische Gemeinschaften, sei es aufgrund von Sozialismus oder Christentum, sei es aufgrund von nationaler/kultureller Zugehörigkeit das neoliberale Konzept. Vereinzelte und konkurrierende Menschen lassen sich besser kontrollieren. Der internationale Faschismus, den viele offenbar vorziehen, wird wahrscheinlich weniger rassistisch sein, als sozialdarwinistisch. Leistungs-und konsumorientiert. Alles in seinen Augen schwache, unnütze wird automatisch aussortiert. Der Mensch hat nur den Wert seiner Leistung, wie eine Maschine und die Genetik wird wahrscheinlich eingesetzt um die tolle Welt nur für „perfekte“ Menschen
zu erzeugen, (ein paar Hofnarren damit man es würdigen kann)
Das Leben an sich wird an Wert verlieren, wie alle Dinge, die nicht käuflich sind.
Es gab schon öfter Pläne zur vorherigen Reduzierung der „unnützen“ Weltbevölkerung, die an Zynismus dem 3.Reich in nichts nachstehen.
Viel Vergnügen damit.
Möglich, dass man sich u.a. auch der deutschen Rechten dabei bedient, aber die Macht ist woanders. Das ist eine nur zum Teil eine Verschwörungstheorie, denn die aktuelle Richtung geht tatsächlich dorthin, das ergibt sich einfach aus dem neoliberalen Konzept.