Wolfgang Michal
Umbrüche & Entwicklungen
Politik

Wer steckt hinter dem #Strachevideo?

Noch immer fehlt ein Bekennerschreiben. Und Spiegel und SZ verraten ihre Quelle nicht. Also schießen die Spekulationen ins Kraut. Am Ende könnte die Geheimniskrämerei den Rechtspopulisten mehr nützen als schaden.

Das #NetzDG: Ein Bumerang für Heiko Maas

Das NetzDG steht in der Tradition der Republikschutzgesetze von Weimar und richtet sich eindeutig gegen rechts. Doch eine der vielen Lehren aus Weimar ist: Gut gemeint ist nicht unbedingt gut gemacht. 

Die Seeheimer können aufatmen

Die Bedeutung der niedersächsischen Landtagswahl für die Entwicklung des deutschen Parteiensystems wird unterschätzt. Das betrifft rechte wie linke Parteien – und ganz besonders Jamaika und Rot-Rot-Grün. 

Nazis im Bundestag

Kurz vor der Wahl übermannte Vizekanzler Sigmar Gabriel eine Mischung aus Zorn und Wehmut. In einem Interview mit T-Online sagte er, „zum ersten Mal nach 1945“ bestehe die reelle Möglichkeit, dass wieder „echte Nazis“ im Reichstag reden. Hat Gabriel Recht?

Warum dieser Wahlkampf so unfassbar langweilig ist

Noch nie boten Medien und Bildungseinrichtungen so viel Service und Hilfestellung vor Bundestagswahlen. Die Wahlprogramme sind dick wie Schulbücher. Doch wen interessiert’s? Da drängt sich die Frage auf, warum der Wahlkampf so kraftlos ist. Ganz einfach: Er wird von stark überalterten Parteien gemacht.

Setzen die Netzaktivisten die richtigen Prioritäten?

Bis zuletzt haben Netzaktivisten wie Markus Beckedahl versucht, die Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes mit schlauen Einwänden zu stoppen. Vergebens. Nun könnte eine kritische Analyse der Kampagne beginnen. Haben die Gegner des Gesetzes am eigentlichen Thema vorbeiargumentiert?

Ein Wahl-O-Mat für verunsicherte Sozialdemokraten

Falls es eine Alternative zur großen Koalition geben sollte – mit wem könnte die SPD dann Gerechtigkeit und Innovation am besten durchsetzen? Mit den Grünen? Mit den Linken? Oder mit den Liberalen? Schauen wir uns deren Wahlprogramme doch mal genauer an.

Zeitleiste

Wer steckt hinter dem #Strachevideo?

Noch immer fehlt ein Bekennerschreiben. Und Spiegel und SZ verraten ihre Quelle nicht. Also schießen die Spekulationen ins Kraut. Am Ende könnte die Geheimniskrämerei den Rechtspopulisten mehr nützen als schaden.

Das #NetzDG: Ein Bumerang für Heiko Maas

Das NetzDG steht in der Tradition der Republikschutzgesetze von Weimar und richtet sich eindeutig gegen rechts. Doch eine der vielen Lehren aus Weimar ist: Gut gemeint ist nicht unbedingt gut gemacht. 

Die Seeheimer können aufatmen

Die Bedeutung der niedersächsischen Landtagswahl für die Entwicklung des deutschen Parteiensystems wird unterschätzt. Das betrifft rechte wie linke Parteien – und ganz besonders Jamaika und Rot-Rot-Grün. 

Nazis im Bundestag

Kurz vor der Wahl übermannte Vizekanzler Sigmar Gabriel eine Mischung aus Zorn und Wehmut. In einem Interview mit T-Online sagte er, „zum ersten Mal nach 1945“ bestehe die reelle Möglichkeit, dass wieder „echte Nazis“ im Reichstag reden. Hat Gabriel Recht?

Warum dieser Wahlkampf so unfassbar langweilig ist

Noch nie boten Medien und Bildungseinrichtungen so viel Service und Hilfestellung vor Bundestagswahlen. Die Wahlprogramme sind dick wie Schulbücher. Doch wen interessiert’s? Da drängt sich die Frage auf, warum der Wahlkampf so kraftlos ist. Ganz einfach: Er wird von stark überalterten Parteien gemacht.

Setzen die Netzaktivisten die richtigen Prioritäten?

Bis zuletzt haben Netzaktivisten wie Markus Beckedahl versucht, die Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes mit schlauen Einwänden zu stoppen. Vergebens. Nun könnte eine kritische Analyse der Kampagne beginnen. Haben die Gegner des Gesetzes am eigentlichen Thema vorbeiargumentiert?

Ein Wahl-O-Mat für verunsicherte Sozialdemokraten

Falls es eine Alternative zur großen Koalition geben sollte – mit wem könnte die SPD dann Gerechtigkeit und Innovation am besten durchsetzen? Mit den Grünen? Mit den Linken? Oder mit den Liberalen? Schauen wir uns deren Wahlprogramme doch mal genauer an.

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