Hey Trump, wir sind immer für dich da!
CDU-Oberst Roderich Kiesewetter und Nato-Generalsekretär Mark Rutte wollen die Kriege des US-Präsidenten unterstützen.
Abschied von der Nato
Was Donald Trumps Rückbesinnung auf die Monroe-Doktrin für Europa bedeutet.
Spahn & Vance
Das Traumpaar der postliberalen Rechten hat Großes vor. Doch die Wahlen des Jahres 2026 könnten für beide mit einer Niederlage enden.
Die deutsche Führungsrolle
Friedrich Merz nutzt den russisch-ukrainischen Krieg, um in dessen Windschatten Deutschland als neue Großmacht zu etablieren.
Nordstream-Anschlag: War er’s oder war er’s nicht?
Serhii K. soll hinter der Sabotage der Nord-Stream-Pipelines stecken. Seine deutschen Anwältinnen verfolgen eine widersprüchliche Strategie: Sie weisen die Vorwürfe zurück und wollen zugleich „funktionelle Immunität“ für K. geltend machen.
Zuletzt im Blog erschienen:
Nicht die Zensur von Inhalten, sondern die Pflicht zur Lizenzierung ist der Kern der EU-Urheberrechtsreform: Handlungen sollen nicht verhindert, sondern zu Geld gemacht werden.
Weitere Blogartikel:
Noch nie boten Medien und Bildungseinrichtungen so viel Service und Hilfestellung vor Bundestagswahlen. Die Wahlprogramme sind dick wie Schulbücher. Doch wen interessiert’s? Da drängt sich die Frage auf, warum der Wahlkampf so kraftlos ist. Ganz einfach: Er wird von stark überalterten Parteien gemacht.
Bis zuletzt haben Netzaktivisten wie Markus Beckedahl versucht, die Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes mit schlauen Einwänden zu stoppen. Vergebens. Nun könnte eine kritische Analyse der Kampagne beginnen. Haben die Gegner des Gesetzes am eigentlichen Thema vorbeiargumentiert?
Falls es eine Alternative zur großen Koalition geben sollte - mit wem könnte die SPD dann Gerechtigkeit und Innovation am besten durchsetzen? Mit den Grünen? Mit den Linken? Oder mit den Liberalen? Schauen wir uns deren Wahlprogramme doch mal genauer an.
In seltener Einmütigkeit lehnen Digitalverbände und Bürgerrechtsgruppen das von Heiko Maas geplante "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" ab. Es lege die Meinungsfreiheit in die Hände privater Internetkonzerne und fördere Zensur. Aber haben Online-Plattformen, die sich zu Medienkonzernen entwickeln, ein Sonderrecht auf organisierte Verantwortungslosigkeit?