Wolfgang Michal
Umbrüche & Entwicklungen

„Wer Kiew hat, kann Russland zwingen“

Schon im Ersten Weltkrieg setzte Deutschland auf eine „freie Ukraine“: Lobbyvereine sollten die deutsche Bevölkerung einschwören, Experten träumten von wertebasierter Außenpolitik. Doch Regierung und Wirtschaftsführer hatten anderes im Sinn.

Fremde Heere West

Der umweltschonende Ausbau der Bahnstrecke Hamburg–Hannover galt einmal als „Meilenstein“ der Bürgerbeteiligung. Doch plötzlich forcieren Bahn und Politik den kompletten Neubau. Was hat dieser Sinneswandel mit der veränderten Strategie der Nato zu tun?

Wegwerfagenten

Der misslungene Drohnenanschlag auf den Flughafen Leipzig/Halle hat eine bizarre Vorgeschichte. Sie beginnt in Litauens Hauptstadt Vilnius und handelt von vergrabenen Bauteilen auf Friedhöfen und Sprengstoff in Konservendosen.

Die Verschmelzung der Mitte-Parteien

Die schwarz-rote Koalition ist inzwischen so schwach, dass sie ohne grüne Hilfe nicht an der Macht bleiben kann. Doch die Grünen werden für ihre Unterstützung einen Preis verlangen.

Der Profi und der Amateur

EU-Ratspräsident António Costa will einen inoffiziellen "Back Channel" nach Moskau. Denn diplomatische Initiativen sind Teil seines Jobs. Viele Regierungschefs in der EU begrüßen das, doch Außenkanzler Merz ist dagegen.

Zuletzt im Blog erschienen:

EU-Urheberrechts­reform: Zensur ist nicht der Zweck

Weitere Blogartikel:

Warum dieser Wahlkampf so unfassbar langweilig ist

Noch nie boten Medien und Bildungseinrichtungen so viel Service und Hilfestellung vor Bundestagswahlen. Die Wahlprogramme sind dick wie Schulbücher. Doch wen interessiert’s? Da drängt sich die Frage auf, warum der Wahlkampf so kraftlos ist. Ganz einfach: Er wird von stark überalterten Parteien gemacht.

Setzen die Netzaktivisten die richtigen Prioritäten?

Bis zuletzt haben Netzaktivisten wie Markus Beckedahl versucht, die Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes mit schlauen Einwänden zu stoppen. Vergebens. Nun könnte eine kritische Analyse der Kampagne beginnen. Haben die Gegner des Gesetzes am eigentlichen Thema vorbeiargumentiert?

Ein Wahl-O-Mat für verunsicherte Sozialdemokraten

Falls es eine Alternative zur großen Koalition geben sollte - mit wem könnte die SPD dann Gerechtigkeit und Innovation am besten durchsetzen? Mit den Grünen? Mit den Linken? Oder mit den Liberalen? Schauen wir uns deren Wahlprogramme doch mal genauer an.

Publizistische Sorgfaltspflicht statt Netzwerkdurchsetzungsgesetz

In seltener Einmütigkeit lehnen Digitalverbände und Bürgerrechtsgruppen das von Heiko Maas geplante "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" ab. Es lege die Meinungsfreiheit in die Hände privater Internetkonzerne und fördere Zensur. Aber haben Online-Plattformen, die sich zu Medienkonzernen entwickeln, ein Sonderrecht auf organisierte Verantwortungslosigkeit?