Die Seeheimer können aufatmen

26 Oktober 2017 um 14:07 • 0 Kommentarepermalink

Die Bedeutung der niedersächsischen Landtagswahl für die Entwicklung des deutschen Parteiensystems wird unterschätzt. Das betrifft rechte wie linke Parteien – und ganz besonders Jamaika und Rot-Rot-Grün. 

 

An Wahlabenden wird viel über Aufholjagden und Rückenwind geredet, analysiert werden die Ergebnisse kaum. Das erledigen die Meinungsforscher dann in den Hinterzimmern der Parteizentralen. Unangenehmes bleibt unter Verschluss. Es könnte Teile der Mitgliedschaft zu sehr verunsichern.

 

Warum hat die SPD die Niedersachsen-Wahl gewonnen?

Schon bei der Bundestagswahl erzielte sie hier mit 27,4 Prozent das beste Ergebnis aller 16 Bundesländer. Bei der Landtagswahl legte sie noch einmal knapp zehn Prozent drauf. Wie ist das zu erklären? Wollten die Bürger die Abstrafung des Kanzlerkandidaten Martin Schulz wieder gutmachen? Übten sie Rache an Angela Merkel für ihre buddha-gleiche Reaktion auf den Denkzettel des 24. September? Alles falsch. Die Regierung Stephan Weils hat eine erfolgreiche, ausgesprochen wirtschaftsfreundliche Politik gemacht. Man könnte Niedersachsen geradezu als Musterbeispiel einer Public-Private-Partnership bezeichnen. Die Jusos der siebziger Jahre hätten diese Symbiose aus Staat und Privatwirtschaft vermutlich „Stamokap“ genannt. Denn an systemrelevanten Konzernen wie VW, Salzgitter, EWE oder Norddeutscher Landesbank ist die öffentliche Hand stark beteiligt. Entscheidungen fallen einvernehmlich und in beiderseitigem Interesse. Dass Stephan Weils Regierungserklärung zum Diesel-Skandal vorher im VW-Vorstand auf ihre Richtigkeit überprüft wurde, ist deshalb vollkommen normal. Der Vorgang wäre nie zum Anlass einer öffentlichen Debatte geworden, wenn nicht gerade Wahlkampf gewesen wäre.

Das Bruttoinlandprodukt Niedersachsens wuchs in den letzten Jahren stetig, der Staatshaushalt kommt 2017 das erste Mal seit 70 Jahren ohne Neuverschuldung aus. Stephan Weil war aber nicht nur ein guter Haushälter, er war auch klug genug, sofort nach seinem Amtsantritt zu erkennen, dass die zunehmende Spaltung des Landes in arme, vernachlässigte Zonen und wohlhabende, bevorzugte „Cluster-Regionen“ nur mit Hilfe einer „integrativen Regionalpolitik“ zu überwinden ist. Also ersetzte er Anfang 2014 die von Christian Wulff abgeschafften vier Regierungsbezirke durch vier „Landesbeauftragte für Regionalentwicklung“ und dockte seine neuen „Kümmerer“ mit Hilfe einer eigens geschaffenen Staatssekretärsstelle unmittelbar an die Staatskanzlei an. Wirtschaftsförderung und Entwicklung des ländlichen Raums wurden so ressortübergreifend „integriert“ und zielgenau auf die Fördertöpfe der EU und des Bundes ausgerichtet. Das spülte rund vier Milliarden Euro ins Land. Wobei klamme Kommunen, die ihren Eigenanteil nicht aufbringen konnten, vom Land großzügig unterstützt wurden. Als ehemaliger Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover demonstrierte Weil damit, dass er die Kommunen als seine (Wähler-) Basis wirklich ernst nimmt. Als nächstes wollte er den staatlichen „Sanierungsstau“ auflösen und 3,5 Milliarden € in die Modernisierung von Universitäten und Krankenhäusern stecken.

So „sturmfest und erdverwachsen“ – wie sich die Niedersachsen in ihrer inoffiziellen Hymne gern geben – präsentierte sich auch der zweite Garant des niedersächsischen Wahlsiegs. Innenminister Boris Pistorius, dessen Karriere der von Weil auffallend ähnelt, bot der CDU durch seine Law-and-Order-Politik wenig Angriffsflächen. Der Ex-Oberbürgermeister von Osnabrück – Spitzname „roter Sheriff“ – traf publikumswirksame Entscheidungen, die ihm auch höchstes Lob von CDU-Innenminister Thomas de Maizière einbrachten. Im Februar erließ Pistorius als erster deutscher Innenminister eine Abschiebeanordnung gegen zwei so genannte Gefährder und focht seine Maßnahme bis zum Bundesverwaltungsgericht durch. Im März verbot er den Verein „Deutschsprachiger Islamkreis Hildesheim“ wegen offensichtlicher Kontakte zur Terrororganisation Islamischer Staat. Dass sich Pistorius auch für die Vorratsdatenspeicherung, für ein europäisches FBI und für die Stärkung des EU-Grenzschutzes aussprach, versteht sich fast von selbst. Um die vermeintlich offene SPD-Flanke „Innere Sicherheit“ im Wahlkampf gänzlich zu schließen, ordnete Stephan Weil dann im September eine Zuzugsbeschränkung für Asylbewerber an. Die Stadt Salzgitter, sagte er, brauche eine „Atempause“, eine Obergrenze der Belastbarkeit sei erreicht. Der Ministerpräsident stellte außerdem 20 Millionen Euro Soforthilfe zur Verfügung.

Salzgitter, das rund 100.000 Einwohner hat, beherbergt inzwischen über 5.700 Flüchtlinge, die Mehrzahl sind Syrer. In einigen Stadtbezirken erreichte die AfD bei der Landtagswahl fast 40 Prozent. Doch die Grünen kritisierten Weils Abschottungs-Maßnahme scharf. Er habe damit einen Präzedenzfall geschaffen. Andere Kommunen würden nun ebenfalls einen Aufnahmestopp beantragen.

 

Warum haben die Grünen so stark verloren?

Die Grünen, die in Weils Regierung vier Minister stellten (Landwirtschaft, Umwelt, Justiz und Wissenschaft), konzentrierten sich ganz auf die Umsetzung der Agrar- und Energiewende. Doch sie hatten den Bauern und Bürgern auf dem Land offenbar zu viel zugemutet, während sie ihre junge gebildete Wählerschaft in den Großstädten zugleich enttäuschen mussten. Die Situation der Grünen ist vertrackt: Ihre Wählerschaft konzentriert sich in den Universitätsstädten Hannover, Göttingen, Hildesheim, Braunschweig, Lüneburg, Osnabrück und Oldenburg, wo sie 2013 über 20 Prozent erzielten. Auf dem platten Land dagegen, in Cloppenburg oder Vechta, wo die Grünen ihre Umweltvorstellungen realisieren müssten, dümpeln sie bei fünf Prozent. Hier wird grüne Politik allenfalls in homöopathischen Dosen akzeptiert. So konnten die Grünen den Ökolandbau in den vergangenen vier Jahren nur von 2,9 auf 3,5 Prozent der landwirtschaftlich genutzten Fläche steigern.

Wesentlich schneller wächst der Widerstand gegen Windräder, Biogasanlagen und Maiswüsten. Das ist auch kein Wunder. Über 6000 Windräder und 1634 Biogasanlagen überziehen mittlerweile das Land, mit allen negativen Begleiterscheinungen wie Rotorenlärm und Verschattung, Gestank und Verkehr, Vogelsterben und Bienentod. Aber den städtischen Akademikern unter den Grünwählern, die von den unmittelbaren Auswirkungen der Energiewende nur wenig mitbekommen, geht die grüne Wende nicht schnell genug. Sie verlangen mehr Ökoprodukte und Klimaschutz. Und härteres Vorgehen gegen uneinsichtige Bauernverbände. In den Universitätsstädten verloren die Grünen am Wahlsonntag rund ein Drittel ihrer Wählerschaft.

 

Warum schafften es die Linken wieder nicht?

Die Linken litten unter der gleichen Diskrepanz wie die Grünen: Ihre Wähler-Hochburgen liegen in den bürgerlichen Universitätsstädten, während sie die sozialen Brennpunkte kampflos der AfD überlassen. In Salzgitter erreichte die AfD mit 13,7 Prozent ihr bestes Ergebnis, in Delmenhorst bekam sie 10,5 Prozent, in Wilhelmshaven 8,3. Die Linken reden zwar klug über Migration, Armut und soziale Ungleichheit, meiden aber deren Schauplätze oder erreichen die Bewohner solcher Orte nicht mehr. Die niedrigste Wahlbeteiligung gab es nicht zufällig in Delmenhorst, Salzgitter und Wilhelmshaven, während sie in den gutbürgerlichen Stadtteilen von Hannover um mehr als 15 Prozentpunkte darüber lag. Die Milieus der Kandidaten und die Milieus der in den Parteiprogrammen genannten Zielgruppen driften bei der West-Linken auseinander. Bürger mit einfacher Bildung wählten diesmal SPD, CDU oder AfD, Bürger mit höherer Bildung bevorzugten überdurchschnittlich oft FDP, Grüne oder Linke. Hier bilden sich ebenso denk- wie merkwürdige Überschneidungen.

 

Was bedeutet das Ergebnis für Rot-Rot-Grün und Jamaika?

Die Niedersachsen-Wahl hat ganz eindeutig eine konservative, bodenständige SPD gewonnen. Mit über 40 Prozent ist sie in der europäischen Metropolregion Hannover-Braunschweig-Wolfsburg-Göttingen genauso verankert wie an der Nordseeküste. Von Emden bis zur Elbmündung erzielte sie volksparteiwürdige Ergebnisse. Die SPD ist überall dort stark, wo auch VW ist, wo die Industrie gute Geschäfte macht – wie die Salzgitter AG mit der Fertigung und Lieferung von Röhren für Gerhard Schröders und Gazproms Pipeline-Projekt Nordstream, wie Siemens mit der Windturbinen-Produktion in Cuxhaven, wie das ostfriesische Unternehmen Enercon mit der Produktion und dem weltweiten Verkauf von Windkraftanlagen. Über den immer besser ausgelasteten Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven sichert das Bundesland Niedersachsen zudem das wichtige, von Donald Trump bedrohte Geschäft mit Asien. Auch das ist sozialdemokratische Ostpolitik.

Die SPD war der CDU bei dieser Wahl in fast allen Belangen überlegen, sie war die bessere CDU. Das bedeutet aber auch, so bitter es für die linken Hoffnungen sein mag, dass das rot-rot-grüne Wunschprojekt endgültig Geschichte ist. Eine Erneuerung der SPD, wenn sie jemals kommen sollte, wird mit einer Hinwendung zu Rot-rot-grün nichts mehr zu tun haben. Seit Niedersachsen werden die Wahlen wieder in der Mitte gewonnen. Der Seeheimer Kreis kann aufatmen. Viel wahrscheinlicher ist, dass „Die Linke“ sich spaltet – nach dem Muster der AfD. Die Bruchlinien sind bereits sichtbar.

Und die Grünen? Sie opfern Rot-rot-grün für das Trugbild Jamaika. Bereits vor dem Start der Verhandlungen in Berlin signalisiert das Ergebnis von Hannover deutliche Akzeptanzprobleme. Alle Jamaika-Partner büßten Stimmen ein. Die CDU blieb nur dort sturmfest und stark, wo sie ländlich-konservativ und katholisch geprägt ist: in der Gülle- und Nitrat-, Hühner- und Schweinemastgegend um Vechta und Cloppenburg. Dort bekommen AfD, Linke und Grüne kein Bein auf den Boden. Das wird die CSU mit Wohlgefallen registrieren.

Aber auch der Kleinkrieg zwischen FDP und Grünen konnte am Sonntag wieder live besichtigt werden. Im Wahlkampf hatte sich die niedersächsische FDP bewusst auf die vier grünen Minister eingeschossen. Die Liberalen wollen weder eine Agrar- noch eine Verkehrs- noch eine Energiewende. Die CSU wird in dieser Wunde genüsslich herumbohren. Das heißt, Jamaika könnte die Grünen so zerlegen wie die verlorene Hoffnung auf Rot-rot-grün die Linke zu spalten droht. Die SPD könnte die grünen und linken Überreste dann irgendwann aufsammeln.

Dieser Beitrag ist am 18. Oktober 2017 in der Wochenzeitung “der Freitag” erschienen.


Alle für Mutti

22 Januar 2015 um 11:19 • 4 Kommentarepermalink

Das breite Bündnis der Demokraten gegen Pegida und AfD hat einen kleinen Nebeneffekt: Es stärkt die CDU.

 

Natürlich ist jeder vernünftige Mensch instinktiv gegen eine Bewegung, die „das Abendland“ retten möchte. Denn seit 100 Jahren wissen wir: Es fängt immer mit der „Rettung des Abendlandes“ an – und endet dann blutig vor Moskau, Tobruk oder in der Normandie.

Der an diesem Erfahrungswissen geschulte deutsche Alarmismus treibt deshalb zu Recht viele Gegendemonstranten auf die Straße. Aber die Vehemenz, mit der auch viele Vertreter des Establishments mitmischen, überrascht. Plötzlich steht man mit Bild, mit der großen Koalition, mit Arbeitgeberverbänden auf derselben Seite der Barrikade. Alle republikanisch vereint gegen DIE. WIR sind Charlie, wir sind Papst, wir marschieren gemeinsam gegen das Böseda. Wie auf dem wahrhaft historischen Foto von der Pariser Großdemonstration. Unsere Medien lügen nicht.

Es gibt also – und das ist sehr zu begrüßen – einen republikanischen Grundkonsens, hinter den niemand, der noch bei Verstand ist, zurück will. Auch unsere Eliten haben aus der Geschichte gelernt. Wer das bezweifelt, gilt als einsamer Spielverderber, Altlinker, Verschwörungstheoretiker und kommt bestimmt aus dem Internet.

 

Wer Mutti angreift, kriegt eins mit der Faust!

Trotzdem sollte man weiter nachfragen: Warum die Bildzeitung? Ist es allein der Kampf gegen Rassismus, Intoleranz und braune Pest, der sie so beherzt auf Pegida eindreschen lässt – obwohl sie doch gestern noch Thilo Sarrazin lobte und den Islam gern als Kammer des Schreckens vorführt? Gibt es vielleicht noch weitere Gründe, warum Pegida in Grund und Boden verdammt wird? Profanere Gründe?

Das Motiv hinter den Pegida-Schmähungen der Etablierten könnte auch lauten: Merkel muss Kanzlerin bleiben! Wer Mutti angreift, kriegt eins mit der Faust!! Würde rechts von der CDU eine 12-Prozent-Partei entstehen, wäre es vorbei mit ihrer Mehrheit. Dann könnte die CDU das Schicksal der SPD erleiden. Dann wäre selbst eine „große Koalition“ aus zwei 25-Prozent-Parteien nicht mehr ausreichend stabil. Und politische Instabilität können die deutschen Eliten – angesichts der Entwicklungen im Süden und Osten Europas – nicht gebrauchen. Also müssen Pegida und AfD rechtzeitig gestoppt werden. Auf sie mit Gebrüll!

Was nach außen so wunderbar aussieht wie eine solidarische „Verteidigung der Demokratie“ gegen ihre Verächter, ist nebenbei ein geschickter Schachzug für den Machterhalt der Regierung Merkel. Die Bildzeitung ist ja nicht blöd.


Vati war der Beste. Die neue Liebe der Journalisten zu Helmut Kohl

25 September 2012 um 15:24 • Kommentare deaktiviert für Vati war der Beste. Die neue Liebe der Journalisten zu Helmut Kohlpermalink

Am 1. Oktober feiert die Republik „30 Jahre Kanzlerschaft Helmut Kohl“. Streng genommen regierte der Alte ja „nur“ 16 Jahre, aber wenn sich selbst Linksliberale an ihm besoffen schreiben, kann man schon mal Fünfe grade sein lassen. Oder?

 

Helmut Kohl – „betrogen, getäuscht, isoliert“. So titelt, um Zuneigung buhlend – der Spiegel in dieser Woche. Die Ausschmückungsfeierlichkeiten der Kohlschen Kanzlerschaft haben begonnen, und all die dummen Birnenverächter, die ihm so lange skeptisch und kopfschüttelnd gegenüberstanden, ziehen nun reumütig und mit tiefem Knicks den Hut.

Tun sie es, weil sie den Mantel der Gechichte spüren wollen, oder tun sie es, weil sie der regierenden „Fremden aus Anderland“ (Höhler über Merkel) einen freundlichen Klaps erteilen wollen: Ändere deine verdammte Europa-Politik! Mach es wie er!

Es ist ein durchsichtiges Manöver, den alten Kohl nun zum verkannten und ausgegrenzten Bismarck zu stilisieren, der trotzig und beleidigt in seinem dunklen Sachsenwald hockt. Man lobt und preist ihn, um Angela Merkel mit der Lobhudelei ein wenig dissen zu können. Wahrscheinlich war es auch nicht Gorbatschow, sondern Kohl, der das neue Europa – allen Bedenken zum Trotz – aus einer Rippe seines Leibes geschnitten hat.

Wenn linksliberale Journalisten den Altkanzler jetzt zum größten Staatsmann unter allen Bundeskanzlern hochjubeln, dann soll damit wohl auch die Generosität einer freien Linken demonstriert werden. Schließlich hat Sahra Wagenknecht damit angefangen, als sie den guten Ludwig Erhard aus dem Vorratskeller der CDU holte und ein wenig entstaubte.

Aber ist das nötig? Brauchen wir die große Koalition jetzt auch im Denken?

Die Gnade der späten Geburt bringt es mit sich, dass die in den späten sechziger Jahren Geborenen die erste Hälfte der „Ära Kohl“ nicht sonderlich bewusst erlebt haben. Also erinnern sie sich auch nicht so deutlich an die bleiernen Jahre, an den geistig-moralischen Stillstand, an NATO-Nachrüstung, Flick-Affäre und Atomkraft-Lügen nach Tschernobyl. Vielleicht erinnern sie sich nicht einmal an den Kanzler der Treuhand und der vereinten Bimbes-Republik, der von Geldbeschaffung viel, von Makro-Ökonomie dagegen wenig verstand.

Ich freue mich deshalb schon jetzt auf die Feierlichkeiten zum Spiegel-Thema „30 Jahre Kanzlerschaft Merkel“. Der Spiegel, das Sturmgeschütz der Demokratie – dann geführt von Jakob Augstein – wird sicher wieder mit einer steilen These aufwarten. Mit welcher? Nun, „Betrogen, getäuscht, isoliert – die Tragödie der Angela Merkel“ kommt der Sache schon ziemlich nahe.

Crosspost


Wo bin ich?

You are currently browsing entries tagged with CDU at Wolfgang Michal.