Warum sind moderne Protestbewegungen so kurzatmig?

11 März 2013 um 17:22 • 2 Kommentarepermalink

Ob Occupy, Attac, Piratenparteien, #aufschrei oder Studentenproteste: Den Empörten fehlt es oft an Kraft und Ausdauer. Acht Thesen zu einer kurzen Geschichte vom langen Atem.

 

Kaum hat sich eine neue Bewegung formiert, rutscht sie schon wieder in die Krise. Anfang Januar fragte der Berliner Tagesspiegel, was denn bloß los sei mit Attac Deutschland. Die für 2012 ‚versprochenen’ Massenproteste hätten nicht stattgefunden. Und der Berliner Langzeit-Aktivist Peter Grottian schlug in die gleiche Kerbe:

„Beim Thema Arbeitslosigkeit und Armut bleibt es seit den für deutsche Verhältnisse eindrucksvollen Protesten von 2003 bis 2005 beunruhigend still… Nicht viel besser steht es mit den Protesten gegen die Finanzmarktindustrie und die Banken. Der Occupy-Aufbruch war in Deutschland eventorientiert, aber kopf- und konzeptlos. An den Blockupy-Demonstrationen 2012 in Frankfurt nahmen nur wenige Tausend Menschen teil…“

Erfolglos ist nach Grottian auch das breite Bündnis Umfairteilen geblieben. Und schließlich behauptete die Süddeutsche Zeitung, Studenten würden ihre Ausbildung heute gar nicht mehr groß hinterfragen, sondern bloß noch konsumieren.

Solche Klagen klingen immer ein wenig altväterlich, nach der Devise: „Früher war alles besser“. Aber ganz von der Hand zu weisen ist die Diagnose der Erschlaffung auch nicht. Die Empörungswellen sind kurzlebiger geworden. Sie fallen oft so schnell zusammen wie ein Kartenhäuschen beim ersten Windhauch:

  • Die Organisation Attac, 1998 in Frankreich gegründet, 1999 bei den Anti-WTO-Protesten in Seattle und später in Italien in aller Munde (2001 wurde das Weltsozialforum gegründet!), ist in der Öffentlichkeit kaum noch präsent;
  • Vom arabischen Frühling, der sich im Dezember 2010 von Tunesien und Ägypten aus über zahlreiche Staaten ausbreitete, blieb nur ein düsterer Schatten;
  • Die OccupyWallstreet-Bewegung mit ihrer spektakulären Besetzung des New Yorker Zucotti-Parks im Sommer 2011 löste sich nach einigen Massenprotesten wieder in Luft auf;
  • Die spanischen Indignados (die Empörten), die im Mai 2011 große Zeltlager in spanischen Städten errichteten – wo sind sie geblieben?
  • Die Piratenparteien, die ab 2006 in 29 Ländern entstanden sind, erleben – so scheint es – gerade ihre finale Krise;
  • Die europaweiten Anti Acta-Proteste im eisigen Februar 2012 blieben singuläre Ereignisse;
  • Die (H)Aktivisten-Gruppierungen Wikileaks und Anonymous erlebten einen kurzen heftigen Höhepunkt im Jahr 2010 und zerfielen danach ebenso rasch;
  • Viele Wutbürger-, Montagsdemo- und Anti-Bolognareform-Proteste endeten nach kurzem Aufbäumen im Nirgendwo;
  • Selbst die Warnstreiks der Gewerkschaften dauern heute kaum noch länger als zwei, drei Stunden, dann ist Schluss mit Protest und Trillerpfeifenempörung.

 

Acht Thesen

Diese Kurzlebigkeit ist symptomatisch – und es gibt nicht wenige Beobachter, die sie mit der Kurzatmigkeit der neuen Kommunikationsmittel und den immer kürzeren Aufmerksamkeitsspannen der Twitter-Generation in Verbindung bringen.

Richtig ist: Gegen die ultrakurzen Bewegungen des letzten Jahrzehnts waren bzw. sind die Anti-Atomkraft- oder die Frauenbewegung ausdauernde Jahrhundertbewegungen, die es schaffen, gesellschaftliche Verhältnisse tatsächlich zum Tanzen zu bringen und grundlegend zu verändern. Die Frage ist deshalb, warum die heutigen Empörungswellen angesichts von Megathemen wie „Diktatur der Finanzmärkte“, Neoliberalismus, Parteien-Korruption, Postdemokratie, Arbeitslosigkeit oder wachsende soziale Ungleichheit so instabil sind. Hier meine vorläufigen Mutmaßungen über die möglichen Ursachen der Kurzatmigkeit:

1. Den heutigen Empörungs-Bewegungen fehlt es an einer theoretischen Grundlage, die das Nachdenken über die eigene Rolle und den historischen Kontext, in dem man handelt, verlangen. Ohne Gesellschaftstheorie kann Empörung selten Kontinuität entwickeln. Doch der heute in vielen Empörungsgemeinschaften vorhandene Anti-Intellektualismus verhindert oft jede Anstrengung zur theoretischen Durchdringung der Verhältnisse oder empfindet derartige Versuche als unzulässige Einmischung oder Bevormundung. Man begnügt sich dann mit punktuellen Aktionen und einer oberflächlichen Philosophie der (symbolischen) Tat.

2. Der anarchisch grundierte Aktionismus bildet den Pluralismus in den Protestbewegungen häufig nur ab – anstatt ihn zu bündeln und den unterschiedlichen Strömungen durch Integration die erforderliche Schubkraft zu verleihen.

3. In vielen Empörungs-Bewegungen wird eine naive und schwerfällige Form der Basisdemokratie praktiziert (Asamblea, Liquid Feedback, Ratschlag), deren mühsame Entscheidungsfindungsprozesse durch das Konsensprinzip zusätzlich erschwert werden. Der Versuch der Einbindung aller ist idealistisch und ehrenwert, aber eben auch zeitraubend und auf Dauer demotivierend.

4. Der Qualitäts- und Effizienzunterschied zwischen den zumeist ehrenamtlich engagierten „Lebensabschnittsprotestlern“ auf der einen und den bezahlten Vollprofis zur Abwehr dieses Protests auf der anderen Seite der Barrikade wirkt mit der Zeit lähmend. Oft kann der Protest der Amateure von den Zersetzungs-Profis der Gegenseite so leicht zerrieben werden wie ein Stück Parmesan. Außerdem unterschätzen die Amateure aus falsch verstandener Toleranz die Infiltrationsmaßnahmen der „Counter Intelligence“.

5. Bei europäischen und generell bei internationalen Themen behindern Geldmangel und Sprachbarrieren, auch übermäßiger Zeit- und Reiseaufwand die Integration und die gemeinsame Handlungsfähigkeit der regionalen Gruppen, während Konzerne, Berufspolitiker und Institutionen dank der bereits vorhandenen Strukturen und großzügigen Mittelausstattung uneinholbar im Vorteil sind.

6. Der permanente Heißhunger nach Neuigkeiten hat die Aufmerksamkeitsökonomie in den Nachrichtenüberflussgesellschaften so verändert, dass eine kontinuierliche Arbeit und ein stabiler Organisationsaufbau oft schon von den Empörten selbst als Stagnation und Langeweile empfunden werden. Das von den Medien vermittelte Bild über die Bewegung wird dann distanzlos von den Empörten übernommen: Wo keine schnellen Erfolge zu erzielen sind, unterstellt man sich bereitwillig selbst den Misserfolg. Nicht nur die Piraten-Bewegung befindet sich in diesem Dilemma. Ihre führenden Figuren drängten gierig in Talkshows und etablierte Medien, anstatt – wie Beppe Grillo in Italien – die herkömmlichen Medien als Teil des Systems zu meiden. Die Enttäuschungsbereitschaft jener Empörten, die selbst in hohem Maße Medienjunkies sind, verhält sich dann umgekehrt proportional zu ihrer Frustrationstoleranz.

7. Die aus dem Informations-Overkill resultierende Einzelproblem-Wahrnehmung fördert die Erkenntnis, an vielen Fronten gleichzeitig kämpfen zu müssen. Dadurch erschöpfen sich Protest und Empörung viel schneller als in früheren Zeiten. Die Diagnose „Burnout“ ist in modernen Empörungsbewegungen deshalb viel häufiger anzutreffen als in den Protestbewegungen der siebziger und achtziger Jahre. Dazu kommt die Anstrengung, den eigenen Alltag mit seinen meist prekären Lebensverhältnissen meistern zu müssen.

8. Die älteren, stabileren Protestbewegungen positionierten sich stärker (und optimistischer) als Gegenmodelle bzw. alternative Lebensformen, während die kurzatmigen Empörungsbewegungen von heute nur ihre momentane Unzufriedenheit „ausleben“ und sich weniger über langfristige Gesellschaftsentwürfe definieren. Ohne solche Gegenentwürfe fehlt den Empörten aber der Haltegriff (siehe These 1), der sie davor bewahrt, mit der nächsten Empörungswelle ins Meer der Gleichgültigkeit zurückgerissen zu werden.

Natürlich können diese Erklärungsversuche die Frage nach der Kurzlebigkeit heutiger Protestformen nur zum Teil beantworten. Sie bieten aber ein paar Ansatzpunkte zum Weiterdenken. Da sich das Muster der schnell anschwellenden und ebenso schnell wieder verebbenden Empörungswellen seit Jahren wiederholt und verfestigt, sollten sich die Empörten mit diesem Phänomen endlich etwas intensiver auseinandersetzen.

 

P.S. Am kommenden Dienstag (12.März) feiert das „Forschungsjournal Neue Soziale Bewegungen“ in Berlin sein 25-jähriges Bestehen. Statt dort zufrieden Rückschau zu halten, wäre es meines Erachtens angebracht, sich einmal mit der Frage zu beschäftigen, woran es denn liegen könnte, dass „ziviler Ungehorsam“ heute so schnell verpufft. Die Veranstaltung in der Heinrich Böll-Stiftung trägt den auffordernden Titel „Macht.Protest.Kultur“. 


Personalwechsel – die Fahrscheine bitte!

9 Februar 2013 um 18:03 • 1 Kommentarpermalink

Die Inflation der Rücktrittsforderungen hat dazu geführt, dass viele Politiker nicht mehr wissen, wann sie zurücktreten müssen. Über die Auswirkungen des Medienprangers und die hohe Kunst der Abdankung

 

Über 330 Mitglieder von Bundes- und Landesregierungen sind hierzulande seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs zurückgetreten, eine Zahl, die man gar nicht glauben mag. Doch Pascal Beucker und Frank Überall haben sie in ihrem Buch „Endstation Rücktritt!?“ fein säuberlich aufgelistet. Die Abdankung war also schon immer Teil des Politik-Betriebs, sie fand nur wesentlich geräuschloser statt, weil die Medien die relative Bedeutung der Rücktritte noch einzuordnen wussten: Sie änderten nichts am System. Und die Bürger der Nachkriegszeit erwarteten das auch nicht.

Heute empfinden wir Rücktritte und die ihnen vorangehenden Rücktrittsforderungen allein schon deshalb als inflationär und übertrieben intoniert, weil die Medien – die alten wie die neuen – eine wesentlich aktivere Rolle spielen. Früher forderte der politische Gegner den Rücktritt, und die Medien berichteten darüber, heute fordern die Medien den Rücktritt, und der politische Gegner kann die Steilvorlage aufgreifen und den Druck verstärken. Medien und Politik haben die Rollen getauscht. Mit dramatisierenden Folgen. Denn unter den Bedingungen der Schlagzeilenproduktion und der +++breaking news+++ wurden auch die moralischen Maßstäbe, die an Politiker angelegt werden, rigider, beliebiger und launenhafter. Die Entscheidung, warum gerade dieser Politiker angeprangert wird, nicht aber jener, entzieht sich dem Publikum. Joschka Fischer sagte zur medialen Treibjagd auf Christian Wulff, gemessen an den heutigen moralischen Anforderungen hätte er selbst wohl nie Politiker werden können. Wenn schon die Annahme eines Bobby-Cars genügt, um als „Skandal“ auf der Titelseite zu erscheinen, während das Verschleudern von Milliardensummen als Fußnote unterhalb der Aufmerksamkeitsschwelle bleibt, werden Rücktrittsforderungen völlig unberechenbar.

Der Verlust der Maßstäbe auf Seiten der Medien hat den Verlust der Maßstäbe auf Seiten der Politik nur befördert. Politiker sind dickfelliger und kaltschnäuziger geworden – etwa Philipp Rösler oder Klaus Wowereit -, aber auch empfindlicher und narzisstischer. Manche schmeißen beleidigt hin wie Horst Köhler, Roland Koch oder Ole von Beust, weil sie das Gefühl haben, dass ihnen das Amt nichts mehr gibt. Sie drehen ihren Kritikern (oder innerparteilichen Gegnern) eine Nase und verabschieden sich in ein besseres Leben. Andere hadern öffentlich mit dem medialen Druck, der auf ihnen lastet wie Karl Theodor zu Guttenberg oder brechen in Tränen aus wie Christian von Boetticher, der über die Liebesaffäre mit einer 16-Jährigen stürzte. Oder sie sitzen die Sache aus wie Helmut Kohl. Irgendwann geben die Medien schon auf, weil die nächste Sau durchs Dorf rennt.

Es ist ein Spiel geworden, in dem beide Seiten ständig austesten, wer länger kann, wer mehr aushält, wer am längeren Hebel sitzt. Dieses Schauspiel hat für das Publikum und für die politischen Strukturen eine enorme Entlastungs- und Stabilisierungsfunktion, weil jeder durch öffentliche Empörung zum Rücktritt gezwungene Minister beweist, dass die Bürger Einfluss auf das politische Geschehen haben, auch wenn es sich – wie bei der Fahrkartenkontrolle im Zug – lediglich um einen Personalwechsel handelt. Diese Simulation politischer Mitsprache beruhigt die Gemüter, bis die nächste Empörungswelle heranbraust. Zwar versichert sich eine Gesellschaft dadurch permanent ihrer moralischen Wertvorstellungen (Politiker dürfen nicht in die eigene Tasche wirtschaften, Politiker müssen sich an die Gesetze halten, Politiker dürfen nicht lügen), doch der kurzfristige moralische Effekt wird meist aufgehoben von der Tatsache, dass ertappte Politiker selten ins Leere fallen. Rücktritte bedeuten nicht das Ende der Karriere. Franz Josef Strauß war nach der Spiegelaffäre nicht erledigt, und Wolfgang Schäuble überlebte die Spendenaffäre des Jahres 2000 ohne politischen Schaden. Dazu kommt, dass die rein moralische Empörung über das Fehlverhalten von Politikern oft jede politische Gewichtung vermissen lässt. Politisch notwendige Rücktritte wie der von Franz Josef Jung wegen der Kunduzaffäre oder der von Rudolf Seiters wegen eines missglückten Antiterroreinsatzes in Bad Kleinen werden medial viel weniger beachtet als Rücktritte wegen kleiner Vorteilsnahmen oder unziemlicher Äußerungen im Amt. Der Boulevard und seine moralische Verurteilungsstrategie machen’s möglich. Peer Steinbrück hat es erfahren und Rainer Brüderle auch.

 

Die Kunst des Rücktritts

Der Rollentausch zwischen Politik und Medien und der theatralische Machtkampf, der die Maßstäbe ruiniert, bewirken, dass Politiker heute in der Regel zu früh oder zu spät, überraschend oder gar nicht zurücktreten. Ohne verbindliche Maßstäbe weiß nämlich keiner in diesem Spiel, wann es wirklich ernst wird. Verteidigungsminister Rudolf Scharping oder Umweltminister Norbert Röttgen mussten regelrecht rausgeschmissen werden. Aus diesem Mangel an Gespür, aber auch aus einem Fehlen von Benimm und sicherem Auftreten resultiert die wachsende Sehnsucht nach dem „Abgang in Würde“ oder dem, was Philosophen „das Prinzip Verantwortung“ nennen.

Der Augsburger Literaturwissenschaftler Matthias Mayer hat deshalb schon im Jahr 2001 eine „Kunst der Abdankung“ veröffentlicht. Er orientierte sich zwar im Wesentlichen an den Kaisern und Königen des Mittelalters, aber die wichtigsten Merkmale kann man auch auf die Politiker von heute übertragen. Drei Kriterien spielen für einen überzeugenden Rücktritt eine Rolle. Nur wenn alle erfüllt sind, kann man von der hohen Kunst des Rücktritts sprechen:

 

1. Der Rücktritt muss zum richtigen Zeitpunkt erfolgen.

Er muss gleichsam eine Demonstration der persönlichen und politischen Unabhängigkeit sein. Ein solcher Rücktritt erfolgt aus freien Stücken und ist das glaubwürdige Resultat einer Lebenseinstellung. Als Außenminister Hans-Dietrich Genscher 1992 zurücktrat, war ihm bewusst, dass seine Art der Diplomatie nach dem Fall des Eisernen Vorhangs in den jugoslawischen Kriegswirren irreparablen Schaden erlitten hatte. Er sah ein, dass die neue Zeit einen anderen Außenminister brauchte.

Im rechtzeitigen Rücktritt wahrt ein Politiker die nötige Distanz zur Macht und zur eigenen Rolle. Er verzichtet auf Reputation und Repräsentation, das heißt, er bringt den Mut auf, die eigenen Voraussetzungen in Frage zu stellen. Deshalb, so Mayer, falle ethisch gebundenen und religiösen Menschen, die eine höhere Instanz anerkennen, der Rücktritt oft leichter. Sie hören – wie Margot Käsmann oder Erhard Eppler – eine innere Stimme (ihr Gewissen) und spüren intuitiv, wann es Zeit ist zu gehen.

 

2. Der Rücktritt muss richtig begründet sein.

Die Wertmaßstäbe, die ein Politiker anlegt, müssen auch in seiner Rücktrittsbegründung zum Vorschein kommen. Im gelungenen Rücktritt konzentriert sich die ganze Lebenserfahrung mit all ihren Überzeugungen und Bruchlinien. Hier zeigt sich, ob ein Politiker wirklich Haltung besitzt. Gustav Heinemann trat 1950 als Innenminister zurück, weil er sah, dass Adenauers Geheimdiplomatie zur Wiederaufrüstung führen würde. Der Pazifist und Deutschlandpolitiker Heinemann zog sofort die richtigen Konsequenzen. Später verzichtete er als einziger Bundespräsident bei seinem Abschied auf den Großen Zapfenstreich der Bundeswehr.

Oskar Lafontaine warf 1999 als Finanzminister die Brocken, weil Gerhard Schröder eine andere Wirtschafts- und Sozialpolitik machen wollte als die SPD vor der Wahl versprochen hatte. Doch Lafontaines gute und richtige Begründung war verbunden mit sehr schlechtem Stil. Er versteckte sich tagelang vor der Öffentlichkeit und ließ seine Anhänger viel zu lange auf eine Erklärung warten. Der richtige Zeitpunkt und die richtige Begründung müssen auch im Stil des Rücktritts zum Ausdruck kommen.

 

3. Die Performance des Rücktritts muss stimmen.

Das pathetische Abschieds-Tremolo von Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg passte nicht zum windigen Anlass seines Rücktritts. Das war Kitsch, kein Stil. Das heißt, die Form des Rücktritts darf die Begründung und den Zeitpunkt nicht konterkarieren, sondern muss beide beglaubigen. Ein falscher Auftritt ist mit Respektverlust verbunden, ein richtiger wird mit Respekt zur Kenntnis genommen. Deshalb ist die Rücktritts-Darstellung – die Performance vor den Mikrophonen – jener untrügliche Vermittlungsakt, der darüber entscheidet, ob die Bürger tief betroffen reagieren oder bloß erleichtert sind: Endlich hat er’s begriffen! Insbesondere Politiker, die über eine Verquickung von Amt und Privatinteressen stolpern – und das sind die allermeisten – werden schnell vergessen. Wer weiß z.B. noch, dass Wirtschaftsminister Jürgen Möllemann über einen Einkaufswagen-Chip stürzte oder Verkehrsminister Günther Krause über eine schwarz beschäftigte Putzfrau?

 

Es gibt eigentlich nur einen Rücktritt in der Geschichte der Bundesrepublik, der alle drei Kriterien des richtigen Zurücktretens erfüllte: das Ausscheiden Willy Brandts aus dem Kanzleramt 1974. Brandt ging zum richtigen Zeitpunkt, denn er trat zurück, als er das Heft des Handelns noch in der Hand hielt. Er ging trotz aller Versicherungen seiner Umgebung, er könne den Guillaume-Skandal doch „locker auf einer Backe absitzen“. Er trat auch mit der richtigen Begründung zurück, denn er sagte, dass „die ungeschriebenen Regeln der Demokratie“ und der Erhalt seiner persönlichen Integrität einen Rücktritt erforderlich machten. Brandt verfügte also über einen inneren Kompass, der ihm sagte, was jetzt zu tun war. Und nicht zuletzt trat er in der richtigen Form zurück: mit einem handgeschriebenen Brief von wenigen Zeilen und einem klaren Vortrag jener Zeilen vor den Mikrophonen. Stil, Begründung und Zeitpunkt kamen hier in geradezu idealer Weise zusammen, so dass man nicht nur von einer Kunst, sondern sogar von einer Ethik des Rücktritts sprechen kann.

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