Wolfgang Michal
Umbrüche & Entwicklungen
EU

Die Digitalcharta – ein deutscher Sonderweg

Mit viel Getöse hat eine Initiative von Netzaktivisten, Politikern, Wissenschaftlern, Schriftstellern, Journalisten und Bürgerrechtlern eine „Charta der Digitalen Grundrechte“ präsentiert. Doch die gut gemeinte Idee hat mit der „Bill of Rights“, die Web-Erfinder Tim Berners-Lee 2014 für das globale Netz forderte, wenig zu tun.

Ein neues Europa – ganz ohne Briten

Die Idee der Europäischen Union wurzelt nicht – wie oft behauptet – in Winston Churchills berühmter Rede von 1946. Denn nicht die Angst vor der Sowjetunion war das ursprüngliche Motiv für den Zusammenschluss Europas, sondern der Widerstand gegen den Faschismus. Daran sollten sich jene erinnern, die nach dem Austritt Großbritanniens den Zerfall der EU herbeireden.

Die Spekulanten sind unsere Terroristen

Der Angriff der Finanzmärkte auf die Schuldenstaaten der EU wird hierzulande mit ähnlichen Metaphern beschrieben wie der Angriff der Terroristen auf die Zitadellen des Westens. Auch die Folgen gleichen sich: Spekulanten-Abwehr und Anti-Terror-Kampf begünstigen den Abbau der Demokratie durch ein autoritäres Krisenmanagement.

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Die Digitalcharta – ein deutscher Sonderweg

Mit viel Getöse hat eine Initiative von Netzaktivisten, Politikern, Wissenschaftlern, Schriftstellern, Journalisten und Bürgerrechtlern eine „Charta der Digitalen Grundrechte“ präsentiert. Doch die gut gemeinte Idee hat mit der „Bill of Rights“, die Web-Erfinder Tim Berners-Lee 2014 für das globale Netz forderte, wenig zu tun.

Ein neues Europa – ganz ohne Briten

Die Idee der Europäischen Union wurzelt nicht – wie oft behauptet – in Winston Churchills berühmter Rede von 1946. Denn nicht die Angst vor der Sowjetunion war das ursprüngliche Motiv für den Zusammenschluss Europas, sondern der Widerstand gegen den Faschismus. Daran sollten sich jene erinnern, die nach dem Austritt Großbritanniens den Zerfall der EU herbeireden.

Die Spekulanten sind unsere Terroristen

Der Angriff der Finanzmärkte auf die Schuldenstaaten der EU wird hierzulande mit ähnlichen Metaphern beschrieben wie der Angriff der Terroristen auf die Zitadellen des Westens. Auch die Folgen gleichen sich: Spekulanten-Abwehr und Anti-Terror-Kampf begünstigen den Abbau der Demokratie durch ein autoritäres Krisenmanagement.

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