Das #NetzDG: Ein Bumerang für Heiko Maas

9 Januar 2018 um 15:15 • 8 Kommentarepermalink

Das NetzDG steht in der Tradition der Republikschutzgesetze von Weimar und richtet sich eindeutig gegen rechts. Doch eine der vielen Lehren aus Weimar ist: Gut gemeint ist nicht unbedingt gut gemacht. 

 

Im vergangenen Jahr veröffentlichte Bundesjustizminister Heiko Maas ein kluges Buch. Es trägt den Titel „Aufstehen statt wegducken. Eine Strategie gegen Rechts“. Dieses Handlungs-Motto dürfte ihn auch bei der Ausarbeitung des noch immer heftig umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) geleitet haben.

Das Gesetz soll dafür sorgen, dass Bedrohungen von Personen, Aufrufe zu staatsgefährdenden Gewalttaten, politische Hetzreden und Beschimpfungen von Politikern oder Religionsgemeinschaften schnellstmöglich aus sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter entfernt werden. Geschieht das nicht binnen 24 Stunden, können die Netzwerkanbieter mit empfindlichen Geldbußen belegt werden.

Mit dem NetzDG steht Heiko Maas in der Tradition eines berühmten sozialdemokratischen Vorgängers: des Reichsjustizministers Gustav Radbruch. Der hatte 1922, als der Bestand der Republik durch politische Radikalisierung, den Kapp-Lüttwitz-Putsch und eine Reihe von rechtsradikalen Attentaten aufs Äußerste bedroht schien, ein „Republikschutzgesetz“ durchgesetzt, das sich gegen rechte Hetzer und gewaltbereite Republikfeinde richtete. Reichskanzler Joseph Wirth machte die Zielrichtung des geplanten Gesetzes am Tag nach der Ermordung von Außenminister Walther Rathenau unmissverständlich klar. Im Reichstag wandte er sich zu den Abgeordneten der Deutschnationalen Volkspartei (DNVP) und rief: „Da steht der Feind, der sein Gift in die Wunden eines Volkes träufelt. – Da steht der Feind – und darüber ist kein Zweifel: dieser Feind steht rechts!“

Die Rechten schäumten (wie heute) und warfen der Regierung Zensur und die Abschaffung der Meinungsfreiheit vor. Aber auch Fachleute warnten, das Gesetz sei überflüssig, da sämtliche Straftatbestände, die es zu ahnden versuche, bereits im Strafgesetzbuch stünden. Der Staat könne auch ohne Republikschutzgesetz jederzeit handeln.

 

Eine besondere Form der Rechtsdurchsetzung

Peinlicherweise war das geplante Gesetz auch noch verfassungswidrig. Es konnte nur mit einer „verfassungsdurchbrechenden“ Zweidrittelmehrheit im Reichstag verabschiedet werden. Für das Gesetz votierte eine große Koalition aus SPD, USPD, DDP, Zentrum und der Mehrheit der rechtsliberalen Deutschen Volkspartei (DVP), dagegen stimmten DNVP, Bayerische Volkspartei und Bayerischer Bauernbund.

Ähnlich wie das NetzDG unserer Tage zielte das Republikschutzgesetz von 1922 auf jene „Hassprediger“, die das politische Klima der Republik vergifteten. Selbst die Auflistung der Straftatbestände erinnert an die im NetzDG aufgelisteten 21 Strafgesetzbuch-Paragraphen – von der Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit über Beschimpfung, Verleumdung und Volksverhetzung bis hin zum Mordaufruf gegen Politiker. Druckschriften, die solchen Hetzreden Platz einräumten, konnten gemäß § 21 zeitweise verboten werden, was – wegen des Einnahmeausfalls – einer hohen Geldbuße gleichkam. Auch im NetzDG finden wir die Androhung drastischer Bußgelder.

Am problematischsten aber war, dass das Republikschutzgesetz eine Sondergerichtsbarkeit schuf: eine spezielle Form der Rechtsdurchsetzung außerhalb der normalen Gerichte. Auch das NetzDG etabliert eine besondere Form der Rechtsdurchsetzung. Es delegiert sie an die „Sondergerichte“ der kommerziellen Netzwerk-Anbieter Facebook und Twitter. Deren „Löschteams“ sollen den Gerichten die Drecksarbeit abnehmen.

In überarbeiteter Fassung wurde das Republikschutzgesetz 1930 noch einmal bekräftigt, diesmal gegen die Stimmen von DNVP, NSDAP und KPD. Doch der zunehmenden Gewalt auf den Straßen und dem Aufkommen eines irreversiblen Hassklimas gegen „das Weimarer System“ konnte das Gesetz nicht entgegenwirken.

Gut gemeinte Gesetze wie das Republikschutzgesetz oder das NetzDG, die nur hervorheben, was sowieso schon verboten ist, können gesellschaftliche Trends nicht stoppen, ja sie erschweren manchmal sogar die Verteidigung des Guten. Auch das lässt sich aus der Geschichte lernen. Je länger das Republikschutzgesetz in Kraft war, desto häufiger wurde es gegen die Kritiker der Rechten instrumentalisiert. Die Verschiebung der politischen Kultur nach rechts machte es möglich, dass nationalkonservative Regierungen und antirepublikanisch gesinnte Richter die Paragraphen so auslegten, wie es ihnen gefiel. Das Republikschutzgesetz entwickelte sich zum Bumerang für die Verteidiger der Republik.

Auch dem NetzDG könnte eine solche Entwicklung blühen. Denn nicht immer wird der verantwortliche Minister Heiko Maas heißen und „eine Strategie gegen rechts“ im Sinn haben. Irgendwann könnte “der Schutz der Republik” auch in den Händen eines AfD-Ministers liegen.

 

Lesen Sie in diesem Zusammenhang auch die Beiträge: „Publizistische Sorgfaltspflicht statt Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (7.6.2017), „Wie aus Internet-Plattformen Verlage werden“ (27.8.2012) und „Setzen die Netzaktivisten die richtigen Prioritäten“ (3.7.2017)?


Panik im Mittelstand oder: Wohin driftet der Journalismus?

23 September 2014 um 11:55 • 5 Kommentarepermalink

Die Publizistik der Zukunft, sagen jetzt sogar Konservative wie Arnulf Baring, benötige wahrscheinlich Staatsknete. Andere meinen, das Recherchieren solle gemeinnützig werden. Über sich häufende Panikattacken im Journalismus-Diskurs, die neue Liebe zu den Öffentlich-Rechtlichen und eine Rückkehr zu alten Tugenden. Dritter und letzter Teil meiner Serie über den Strukturwandel der Öffentlichkeit.

 

Als ich in den achtziger Jahren Redakteur beim Hamburger Magazin Geo wurde, erzählten mir die älteren Kollegen unglaubliche Storys von ihrem aufregenden und komfortablen Reporterleben in den Siebzigern: Morgens um elf seien sie mit dem Taxi zur Arbeit gefahren und abends um elf mit dem Taxi zur Kneipe wieder nach Hause. Sie hätten auf Reisen in Fünf-Sterne-Hotels übernachtet und wären ganz selbstverständlich Business Class geflogen. Recherchen im Ausland konnten – ohne Weiteres – auf vier oder fünf Wochen ausgedehnt werden, Spesenbelege wurden nicht mit der Lupe geprüft. Als Redakteur trug man handgenähte 600 Mark-Schuhe und die Gesprächspartner bewirtete man in ausgesuchten Restaurants. Denn ein Journalist, sagten die älteren Kollegen, dürfe nicht auftreten wie ein armer Schlucker, er müsse sein Blatt repräsentieren und das Heft der Story in der Hand behalten.

Kein Zweifel, auf diese selbstbewusste, egozentrische und standesdünkelhafte Weise sind herausragende Stücke entstanden. Und man musste nicht einmal Tom Wolfe heißen, um von den großen Magazinen so großzügig ausgestattet zu werden (Verlage waren damals vorwiegend Herrenausstatter!).

Die privilegierte Zeit – nennen wir sie die Komfortphase des Journalismus – dauerte bis Anfang der neunziger Jahre. Mit dem Abflauen der hitzigen Wiedervereinigungskonjunktur und der anschließenden Turbo-Globalisierung begann dann die große Medien-Krise. Alle seit damals in den Beruf eintretenden Generationen (mit Ausnahme der verbeamteten Redakteure in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten) kennen nur diesen einen Zustand – DAUERKRISE: wiederkehrende Sparrunden, fortschreitendes Downsizing, verschlossene Türen, sich festsetzende Zukunftsangst.

Heute müssen Journalisten auf jeder Taxiquittung die Fahrstrecke und den Grund ihrer Fahrt vermerken, sie übernachten in Billighotelketten oder privat, fahren mit der eigenen Bahncard zweiter Klasse, leben tagsüber von Döner und Bratwurst, fliegen ganz selbstverständlich mit Ryanair oder Germanwings, kaufen ihre Schuhe bei Deichmann, sind ihr eigenes Sekretariat und drucken sich die benötigten Tickets an ihren verdreckten Tintenstrahl-Druckern selber aus. Journalisten sind nichts Besonderes mehr. Sie sind Wegwerfware wie andere Lohnarbeiter auch. Ihre Presseausweise rufen an den Museumskassen des Landes nur noch ein mitleidiges Lächeln hervor. Das ist die Lage. Und diese Lage wird sich weiter verschlechtern.

 

Der Strukturwandel der Öffentlichkeit

Schuld daran ist die wachsende Konvergenz zwischen den Internet-Plattformen (Ebay, Amazon, Google, Facebook etc.) und den Presseverlagen. Während Presse-Verlage wie Burda und Springer immer stärker zu Internet-Plattformen mutieren, verwandeln sich umgekehrt Internet-Plattformen immer stärker zu Verlagen. Die Mischformen, die aus der gegenseitigen Durchdringung hervorgehen, werden den Journalismus auf zweifache Weise marginalisieren:

– Wenn etwa Presseverlage ihre Renditen mit dem Verkauf von Katzenfutter oder dem Betrieb von Single-Börsen erwirtschaften (also nicht mehr nur Anzeigen von diesen Firmen drucken), können sie in der Berichterstattung über solche Themen nicht mehr neutral sein. Journalismus und PR werden sich – nicht nur bei der Huffington Post – stärker mischen, ja ununterscheidbar ineinanderfließen. Da Anzeigenkunden heute außerdem über zielgenaue und billige Alternativen zum „Trägermedium Journalismus“ verfügen, werden sie die Machtverschiebung zu ihren Gunsten in allerlei Sonderwünsche ummünzen: Wir schalten nur dann eine Anzeige, wenn das journalistische Umfeld so aussieht, wie wir das wollen. Gegen solche Zumutungen wird sich der Journalismus nicht wehren können, wenn er gleichzeitig seine komfortablen Bedingungen behalten will. Er wird sich anpassen oder in Nischen zurückziehen müssen.

– Entwertet wird der Journalismus aber auch durch eine Kombination von Rationalisierung und Amateurisierung: Viele Redaktionen werden verkleinert oder zusammengelegt, Inhalte werden von Laien und Hilfskräften zugeliefert. Diese ‚Subunternehmer’ verlangen wenig Honorar oder tauschen Arbeit gegen Werbeplätze und Popularitätszuwachs. Rund um die künftigen „Houses of Content“ werden sich „Communities of Interest“ ansiedeln wie Favelas um die Viertel der Reichen.

Verlage und Internet-Plattformen verschmelzen also zu Content verarbeitenden (austauschbaren) Fabriken. Hauptleidtragende dieser Entwicklung werden nicht die freien Journalisten sein, denen es heute schon schlecht genug geht, Hauptleidtragende werden die mittelständischen, mittelprächtigen, dem mittleren Mainstream verhafteten Angestellten-Journalisten sein, die bei Zeitschriften, Privatsendern oder Regionalzeitungen noch so viel Geld verdienen, dass sie sich ein Reihenhäuschen im Grünen leisten können. Ihr Anteil wird am stärksten schrumpfen. Immun gegen das Downsizing der journalistischen Mittelschicht sind lediglich die Mitarbeiter der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und ein Teil jener Journalisten, die für Medien arbeiten, bei denen die Höhe des Verkaufspreises keine entscheidende Rolle spielt. Alle übrigen rutschen in die prekäre Szene der Fließbandproduktionen ab.

 

Zwei Wege in die Zukunft

Wer heute immer noch Journalist werden will (und das wollen erstaunlicherweise immer noch viele), wird künftig davon ausgehen können, entweder über Gebühren und Steuern finanziert zu werden oder von Stiftungen, Internet-Plattformen oder Crowdfunding zu leben. Der Journalist der Zukunft wird so im weitesten Sinne dem Öffentlichen Dienst angehören und als Vermittler von Informationen um größtmögliche Neutralität, Ausgewogenheit und Distanz bemüht sein. Oder er wird im Sinne der ihn beauftragenden ‚Gemeinde’ ganz bestimmte Ziele verfolgen und eine neue Form des Partei- und PR-Journalismus etablieren.

Abseits dieser beiden Hauptströmungen wird es eine kleine radikale Minderheit geben, die sich aus journalismusfernen Milieus, Medien-Aussteigern und Medien-Newcomern rekrutiert. Diese Minderheit wird sich als treibende Kraft einer journalistischen Erneuerungsbewegung empfinden. Sie wird unter den erschwerten Bedingungen staatlicher Verfolgung und gesellschaftlicher Ausgrenzung operieren und mal von reichen Philanthropen, mal von subkulturellen Milieus oder oppositionellen Randgruppen getragen. Enthüllungsplattformen wie WikiLeaks und The Intercept, Journalisten wie Glenn Greenwald, Laura Poitras oder Jeremy Scahill sind nur die Vorboten dieses Wandels. Sie verachten den braven Kunstjournalismus, der in Journalistenschulen gelehrt wird und in Journalistenpreisen erstickt. Sie verschreiben sich einem neuen ‘Kampfjournalismus’, der in Upton Sinclair, Ida Tarbell, Günter Wallraff, Barbara Ehrenreich oder Michael Moore seine Traditionslinien hat.

Für welche Existenzform werden sich die künftigen Journalisten-Generationen entscheiden?

 

Der künftige Mehrheits-Journalismus

Je stärker die Verlage rationalisieren und den Umstieg ins digitale Zeitalter vorbereiten, desto stärker werden die betroffenen Journalisten ein altes Modell zu schätzen wissen, das sie lange und nicht ganz zu Unrecht mit der Erstarrung des Journalismus gleichgesetzt haben. Anders ausgedrückt: Je schlechter die Arbeitsbedingungen bei den Verlagen werden, desto heller werden die Versorgungsleistungen bei ARD und ZDF, ARTE und Deutschlandradio erstrahlen. Der öffentlich-rechtliche Journalismus wird eine ungeahnte Aufwertung erleben, ob in seiner aktuellen Organisationsform (als Anstalt des öffentlichen Rechts) oder als staatliches Stiftungsmodell, im Rahmen einer Kulturflatrate, als Subventionsprojekt (wie in Skandinavien) oder als Genossenschafts-Experiment. Die heftigen Debatten, die in den vergangenen Jahren darüber geführt wurden, teils als Graben-, teils als Glaubenskrieg, kamen zu früh. Erst nach dem Aus der Gruner & JahrWirtschaftsmedien, den Sparrunden bei WAZ, FAZ und DuMont Schauberg, dem SpringerFunkeDeal, der Zentralisierung der Madsack-Blätter, der Spiegel– und SternKrise, der Verramschung berühmter US-Zeitungen und dem Einstieg der Internetkonzerne ins Verlagswesen dämmert es auch den hartleibigsten Verdrängern: die journalistische Mittelschicht erodiert. Nur deshalb ist die Sehnsucht nach öffentlich-rechtlicher Sicherheit und öffentlich-rechtlichem Komfort wieder gewachsen.

Als ich vor einiger Zeit in Hamburg eines der vielen tausend Medien-Panels zur Zukunft des Journalismus besuchte, kam der mit Abstand fröhlichste und zufriedenste Vertreter von einer… öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt. Seine Tätigkeit war nicht nur die angenehmste, sie war auch die journalistisch respektabelste und die finanziell am besten ausgestattete. Als die Podiumsteilnehmer gegen Ende der Veranstaltung gefragt wurden, mit welchem der Mitdiskutanten sie am liebsten tauschen würden, nannten ausnahmslos alle den Vertreter des Österreichischen Rundfunks.

Die Erosion des journalistischen Mittelstands wird so stark sein, dass die längst überfällige Debatte über eine Neuverteilung der Haushaltsabgabe endlich in Gang kommt. Das heißt, die Parteien müssen sich ernsthaft mit der Neuverteilung der Rundfunk-Milliarden befassen. Nur die von der Haushaltsabgabe aufgebrachte Summe kann den Journalismus in seiner ganzen Länge und Breite finanzieren – und zwar nicht nur den Rundfunkjournalismus, sondern jede Form von Journalismus. Erste Integrations-Versuche laufen bereits. Um das Jahr 2030 könnte die Haushaltsabgabe dann die maßgebliche Finanzierungsquelle für Rundfunkanstalten, Qualitätspresse und zertifizierte Internet-Plattformen sein.

Natürlich wird ein Teil der Journalisten auch weiterhin rein privat finanziert werden, nur eben nicht von klassischen Presseverlagen, sondern von Lesergemeinden, Presse-Stiftungen, Mäzenen, Vereinen, Unternehmen, NGOs, Bürgerinitiativen, Parteien usw. Dieser anwaltliche Journalismus ist thematisch klarer fokussiert als ein Generalanzeiger mit seinen klassischen fünf bis sechs Ressorts, er ist aber auch zeitlich an bestimmte Projekte und Ziele gebunden. Er macht im Prinzip “Werbung für eine gute Sache”, für die Sache des jeweiligen Auftraggebers. Da diese Medien in der Regel von Nicht-Journalisten herausgegeben und kontrolliert werden, wird es immer wieder zu Spannungen und Friktionen kommen, die naturgemäß heftiger ausfallen als Konflikte im öffentlich-rechtlichen Mediensystem.

 

Guerilla-Journalismus

Ein winziger, aber nicht zu unterschätzender Teil der Journalisten wird sich – wie oben angedeutet – unter dem Druck der Übergangs-Verhältnisse radikalisieren. Barbara Ehrenreich, die große alte Dame des US-Journalismus, hat vor Jahren eine bewegende und idealistische Rede an die Absolventen ihrer Graduate School of Journalism gehalten. Sie sagte:

„Meine Mitarbeiter haben mir gesagt, ich darf heute nicht zu negativ werden. Ich soll nicht zu schwarz malen. Also sage ich Euch, die ihr die Journalistenschule heute verlassen werdet: Willkommen in einem sterbenden Gewerbe! Willkommen in einer untergehenden Industrie. Im Amerika der Arbeitslosen seid ihr in bester Gesellschaft. Ihr werdet gebraucht. Ich weiß zwar nicht, wo und von wem ihr gebraucht werdet, und ich weiß auch nicht, wer Euch bezahlen soll, aber ich weiß: Man kann uns nicht aufhalten!

Wenn Zeitungen keine Journalisten mehr einstellen, dann gibt es nur eins: Werdet Guerilla-Journalisten! Denn so lange es Geschichten gibt, die erzählt werden müssen, und so lange es Ungerechtigkeiten und Ungereimtheiten gibt, die aufgedeckt und gelöst werden müssen, so lange dürfen wir nicht aufgeben.

Der Journalisten-Beruf ist kein Titel, den man sich ans Revers heften kann, er ist auch kein Zeugnis, das irgendwelche Ansprüche begründet, nein, ein Journalistenschul-Abschluss in Berkeley ist nichts anderes als eine Lizenz zum Kämpfen.“

Ich bin nicht sicher, ob Barbara Ehrenreich beim Abfassen ihrer Rede – sie schrieb sie noch vor der Finanzkrise – ahnte, dass neben dem wirtschaftlichen Downsizing eine zweite Gefahr auf die Journalisten der Zukunft lauern würde: die Gefahr der gesellschaftlichen Ausgrenzung. Seit dem Auftauchen des Phänomens Whistleblower und der Zunahme staatlicher Repressionen gegen „Enthüllungsjournalisten“ wissen wir, dass Staatsbürokratien (autoritäre wie demokratische) im Zweifel gegen die Aufklärungsarbeit von Journalisten und Bloggern zusammenhalten. Der Beruf des Journalisten gerät damit, wie der Reporter Seymour M. Hersh es ausdrückte, in jene „Außenseiter-Rolle“, die er früher, in seinen Anfangsjahren, innehatte. Nicht nur das Schicksal der von Karl Marx redigierten Neuen Rheinischen Zeitung erzählt davon: Im europäischen Revolutionsjahr 1848, als Zeitungen für den Staat noch gefährlich waren und häufig verboten wurden, schrieb die französische Zeitung „Le Salut Public“, die Presse nehme das Erbe der drei anderen Staatsgewalten an, „zu deren Zerstörung sie beigetragen hat“.

Das mag pathetisch und ein wenig anmaßend klingen, aber die Zeit der Ausreden und des journalistischen Komforts ist vorbei. Es wird nun vom Geschick einer neuen Generation von Medien-Unternehmern abhängen, ob die journalistischen Guerilleros sich eines Tages wieder beruhigen – und ob der journalistische Mittelstand sich wieder ein Reihenhäuschen von seiner journalistischen Arbeit wird leisten können.

 

Die bisher erschienenen Beiträge:

Teil 1: Der bequeme Mythos von den angeblich innovationsunfähigen Verlagen (24.6.2012)

Teil 2: Wie aus Internet-Plattformen Verlage werden (27.8.2012)

Diese Beiträge sind ebenfalls abgedruckt in „Medienwandel kompakt 2011 – 2013“, Springer VS Verlag, Wiesbaden 2014.


Wo bin ich?

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