Journalismus aus dritter Hand? Die SZ und ihre Leaks

12 März 2015 um 15:15 • 2 Kommentarepermalink

Warum regt sich über den #Swiss-Leaks-Skandal eigentlich kaum jemand auf, fragte vor Wochen Ulrike Herrmann in der taz. Vielleicht, weil in der Steuer-Enthüllerei ein bisschen viel Leerlauf steckt? Die interessanten Fragen werden gar nicht gestellt.

 

Am 9. und 10. Februar veröffentlichte die Süddeutsche Zeitung zwei Doppelseiten und eine Seite 3-Reportage über das neueste Bankdaten-Leck „Swiss-Leaks“. Es ist die vierte Groß-Enthüllung über (mutmaßliche) Steuerhinterzieher nach #offshoreleaks, #chinaleaks und #luxleaks. Sebastian Heiser hat die SZ deshalb als „Sturmgeschütz des Finanzamts“ bezeichnet. Und Ulrike Herrmann fragt zu Recht, warum sich über die vierte Skandal-Portion niemand so recht aufregen will.

Die Titel der beiden Hauptartikel in der SZ lauten: „Rotlichtkönige, Hochadel und ein Fußballprofi“ sowie „Tresor der Mächtigen und Verschwiegenen“. Das klingt nach schwerer Enthüllungsprosa. Doch selten habe ich eine so verschwiegene „Enthüllungsgeschichte“ gelesen wie diese. Sie besteht im Wesentlichen aus Andeutungen – plus jener heute üblichen Zahlenhuberei, die einer „Enthüllungsgeschichte“ Bedeutung verleihen und den Infografikern Arbeit verschaffen soll.

Die Süddeutsche Zeitung präsentierte ihre neueste Datenleck-Story offenbar unter dem Motto: Wir wissen eine ganze Menge, aber wir sagen nix. Interessierte Leser, die auf der Website des ICIJ (des für die Enthüllung zuständigen internationalen Journalisten-Konsortiums) kommentierten, ärgerten sich ebenfalls über das absurde gatekeeping des Journalisten-Verbunds:

Without access to the files by the public, this will be just a selective leak serving certain interests.“ – „this data, as is, is totally pointless. the ICIJ appears emboided in spreading suspicion while it withholds the details. what is the value for that?“

Die Enthüllungs-Plattform WikiLeaks hat diese „Pseudo-Enthüllerei“ immer wieder kritisiert: Zuerst fixt man die Leser an, dann enttäuscht man sie. Aber wenn die veröffentlichten Daten (noch) nicht belastbar sind – wäre es dann nicht besser, erst mal weiter zu recherchieren oder zumindest die Berichterstattung etwas tiefer zu hängen?

 

Da gibt es etliche interessante Namen – aber wir nennen sie nicht

Die Enthüllungs-Story der SZ beginnt mit einer drehbuchreifen Szene und dem Satz: „Der mutmaßlich größte Bankdatenraub der Geschichte…“ (Das entspricht dem Journalisten-Lehrbuch, Satz 1: „Mit einem Erdbeben beginnen und dann ganz langsam steigern!“). Im Mittelpunkt der SZ-Story steht ein deutscher Steuerfahnder, dem 2010, also vier (!) Jahre nach dem Datenraub, ein Teil der Bankunterlagen von französischen Steuerfahndern überlassen wurde. Vier Jahre – das übersetzt die SZ großzügig mit „etwas Verspätung“:

„Mit etwas Verspätung kann der deutsche Fahnder sich nun also ansehen, was der geheimnisvolle Informant angeboten hatte. Sehr viele Namen. Aber für Biographien interessieren sich Fahnder meist nicht. Sie schauen aufs Geld.“

Dann folgen eine Menge Andeutungen. Mit Hilfe zugkräftiger Signalwörter wird der Leser neugierig gemacht:

„Dabei sind schon etliche interessante Namen darunter: Ein verurteilter Millionenbetrüger und die neun Millionen Dollar schwere Tochter eines verurteilten NS-Verbrechers. Ehemalige Rotlichtkönige und ein südamerikanischer Fußballprofi mit deutschem Wohnsitz. Die Familie eines angesehenen Verlegers, der Vorstandsvorsitzende eines großen Unternehmens und die Nachkommen einiger der reichsten deutschen Dynastien. Ihnen folgt eine lange Reihe von Mitgliedern des deutschen Adels, ein verstorbener Bundestagsabgeordneter, ein abgestürzter Hedgefonds-Manager und viele Hundert weitere Kunden.“

Das ist, als würde die SZ im Flüsterton aufzählen, wie viele Pakete diesmal unter dem Enthüllungs-Weihnachtsbaum liegen, wie groß die einzelnen Pakete sind, welche Farbe das Geschenkpapier hat usw. usf. Nur was drin ist, wird leider nicht verraten. Das darf sich der Leser selbst ausdenken, und zwar anhand klischeehafter Sammelbezeichnungen wie „Rotlichtkönig“, „Hochadel“, „Fußballprofi“, „NS-Verbrecher“, „Hedgefonds-Manager“. Für die Gier des Boulevard-Lesers, des Fifty Shades of Grey-Guckers oder des Pegida-Demonstranten mag das ausreichen.

Im fünften Absatz folgt dann die herbe Enttäuschung, das journalistische April, April: „Die Süddeutsche Zeitung wird deren Namen nicht nennen.“ Weil es Ärger mit den Anwälten geben könnte. Weil nicht so recht klar ist, ob das Ganze nicht völlig legal ist:

„Denn bei etlichen Personen liegen zwar Verdachtsmomente vor, die darauf hindeuten, das Geld auf dem Schweizer Konto könnte Schwarzgeld sein. Doch einzelne Fälle werden noch von den Steuerbehörden geprüft, andere sind abgeschlossen, ohne dass das Ergebnis bekannt ist.“

Ja, ne, is klar. Erst zwei volle Breitseiten „Enthüllung“ abschießen, um anschließend bei Formulierungen zu landen wie „zwar Verdachtsmomente“, „könnte sein“, „deutet darauf hin“, „wird noch geprüft“, „ist nicht bekannt“. Und das wird dann an die große Glocke gehängt?

 

Der seltsame Herr Falciani

Es gehe nicht um die Namen der mutmaßlichen Steuerhinterzieher, besänftigte die Süddeutsche die mutmaßlich verärgerten Leser, es gehe um „das System“ dahinter! Nun ist „das System dahinter” seit Jahrzehnten wohlbekannt. Es nennt sich „Nummernkonto in der Schweiz“ und muss eigentlich nicht mehr extra enthüllt werden (es stand ja auch 2007 auf den Sonderseiten der SZ). Die späte Daten-Verwertung des ICIJ aber wäre durchaus ein Thema.

Im Falle von #Swiss-Leaks wurde den Journalisten zum wiederholten Mal (wie schon bei #offshoreleaks und #luxleaks) ein Datenpaket „zugespielt“, das von den staatlichen Finanzbehörden und den staatlichen Geheimdiensten bereits mehrere Jahre lang ausgewertet werden konnte. Die französische Zeitung „Le Parisien“ hatte im Dezember 2009 erstmals über das Daten-Leck bei der HSBC-Bank berichtet. Ebenso das Nachrichtenmagazin L’Express. Der Schweizer SonntagsZeitung konnte man vor kurzem entnehmen, wie französische Steuerfahnder das Datenpaket vor sechs Jahren entschlüsselt haben:

“Ein ganzes Team, bestehend aus zwei Brigaden mit über 20 Spezialisten und Technikern, wird im Februar 2009 nach Nizza verlegt und mietet sich dort in einem Hotel ein. Zeitweise werden noch drei weitere Brigaden beigezogen, das Team erreicht fast Kompaniestärke. Für die Operation wird eine eigene, hochspezialisierte Software angeschafft, für 300 000 Euro…

Zu Beginn sind die Techniker von Falcianis Daten komplett überfordert: «Man musste erst mal die Codes dieser Bank verstehen», erzählt Cheftechniker Thibault L. später einem Untersuchungsausschuss. Der Einzige, der letztlich helfen konnte, war Falciani selber. Nicht weniger als 102-mal mussten ihn die Techniker innerhalb der sechsmonatigen Entschlüsselungsarbeit anrufen und um Rat fragen…

Erst nach Monaten forensischer Kleinarbeit gelingt es Falciani und dem «Team Chocolat», die Daten der Vermögen mit den Namen der Kunden zu verbinden. Sie erstellen schliesslich eine Liste mit 106 682 Personen und 20 129 Firmen mit ihrem jeweiligen Vermögen zwischen dem 9. November 2006 und dem 31. März 2007.”

Bleibt die Frage: Haben die Journalisten diese Vorarbeit des Finanzamts gekannt und genutzt oder haben sie – wie ihre Eigen-PR nahelegt – die komplizierte Entschlüsselungsarbeit sechs Jahre später noch einmal geleistet?

Der lange Weg des Enthüllungsprozesses vom Datenleck (2006) über den Zugriff der Geheimdienste und der Steuerbehörden bis zur Veröffentlichung in den Medien (2015) scheint sich als Muster der vielen Steuer-Leaks herauszukristallisieren, doch die investigativen Journalisten interessiert das bislang herzlich wenig. Die ellenlangen (und auffallend ähnlich ablaufenden) Vorgeschichten könnten den Wert der ‘brandaktuell’ aufbereiteten Medien-„Scoops“ zu stark relativieren.

Also wird der zwielichtige Pokerspieler Hervé Falciani in einem Seite 3-Porträt zum Whistleblower der Snowden-Klasse aufgeblasen – von dem man angeblich nicht so genau weiß, ob er ein uneigennütziger Held, ein geldgieriger Abstauber oder irgendwas dazwischen ist. In diesem Porträt purzeln die Informationen und Mutmaßungen munter durcheinander – und nichts davon können die SZ-Journalisten erhärten oder aufklären. Dass es auch anders geht, beweisen Oliver Zihlmann und Titus Plattner in der oben bereits erwähnten Schweizer SonntagsZeitung mit ihrer präzisen Recherche „Bube, Damen, Ass“.

 

Welche Rolle spielen die Geheimdienste?

In der SZ heißt es nebulös, Hervé Falciani habe die 2006 in Genf geklauten Bank-Daten schon 2007 „einem saudischen Geschäftsmann“ angeboten. Anschließend sei er mit seiner libanesischen Geliebten nach Beirut gereist, um sein Material vier dortigen Banken anzudienen. Die erste staatliche Behörde, die Falciani kontaktierte, sei der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) gewesen. Dem BND schreibt Falciani am 7. März 2008: „Ich habe die gesamte Kundenliste einer der fünf größten Privatbanken der Welt“. Außerdem meldet er sich beim französischen und beim britischen Geheimdienst.

Warum, könnte man fragen, waren die Geheimdienste seine erste (behördliche) Adresse? Und was haben die vor sieben (!) Jahren kontaktierten Geheimdienste mit den brisanten Informationen in den Folgejahren angefangen? Haben Sie die Daten nach der Auswertung an die Finanzämter weitergegeben oder haben sie mit den Steuerfahndern von Beginn an kooperiert? In der SZ ist darüber nichts zu lesen, in der Schweizer SonntagsZeitung schon:

„Die Deutschen zeigen Interesse. Falciani schreibt am 25. März (2008) von der Adresse barack_j@yahoo.co.uk an Margrit Venter vom BND: ‚Hier ein paar Fakten darüber was ich besitze.’ Danach preist er seine Ware an wie auf einem Bazar: ‚Konten von 107181 Personen, 20130 Firmen, 40 Tabellen voll mit Daten, 70 Gigabyte Umfang.’“

Als sich Falciani zur Jahreswende 2008/2009 mit französischen Steuerfahndern trifft, filmen Verhaltensanalyse-Experten des französischen Geheimdienstes die Zusammenkünfte mit versteckter Kamera. Falciani selbst präsentiert – laut SZ – noch eine ganz andere Räuberpistole:

„Er sei im Auftrag des israelischen Geheimdienstes Mossad nach Beirut gefahren, weil der Mossad entdeckt habe, dass die Hisbollah die HSBC habe unterwandern wollen.“

Das klingt reichlich verrückt, andererseits verfolgen die Geheimdienste seit langem die Strategie „Follow the Money“, um den Hintermännern des Terrorismus auf die Schliche zu kommen. Die HSBC-Bank, die in Saudi-Arabien stark engagiert ist, steht seit 2002 auf der Beobachtungsliste der NSA. Es wäre ein Wunder, wenn die Geheimdienste ihre digitalen Fühler nicht längst nach dieser Bank ausgestreckt hätten. „Und wirklich“, schreibt die SZ ‘erstaunt’:

„Selbst die Spuren des internationalen Terrorismus führen in die HSBC. In den Daten taucht etwa ein saudischer Prinz auf, der einst Osama bin Laden protegierte. Dazu der ehemalige Gründer und Schatzmeister einer mutmaßlichen Al-Qaida-Tarnorganisation – sowie ein Mann, dessen Fabrik im Sudan vom US-Militär bombardiert wurde, weil dort angeblich Chemiewaffen hergestellt wurden. Dazu mehrere Männer, die im Verdacht stehen, al-Qaida mit Geld versorgt zu haben.“

Hat sich Falciani deshalb zuerst an die Geheimdienste gewandt? Sind die Finanzdaten zur Steuerhinterziehung möglicherweise ein Beifang im globalen „War on Terror“?

Fassen wir (vorläufig) zusammen: Die Geheimdienste holen sich die Daten (auf welchem Wege auch immer), anschließend bekommen sie die Steuerbehörden und als letztes die Journalisten. Für die Leser bleiben ein paar russische und chinesische Oligarchen, zweifelhafte saudische Prinzen, der tote Gunter Sachs und, nicht zu vergessen, der allgemeine deutsche „Hochadel“, “ein Fußballprofi“ und ehemalige „Rotlichtkönige“.

 

Meine bisherigen Beiträge zu diesem Thema: Die Geschichte eines Scoops, Offshoreleaks – Der seltsame ScoopReine Routinefragen und Lux-Leaks – Wie man mit einer alten Story neues Interesse entfacht


Luxemburg-Leaks oder: Wie man mit einer alten Story neues Interesse entfacht

19 November 2014 um 15:51 • 0 Kommentarepermalink

Die große Enthüllung war eigentlich keine. Sie lief schon im Mai 2012 im französischen Staatsfernsehen. Doch sie bewirkte nichts. Und diesmal?

 

Mit dem Austrocknen der Steueroasen ist es wie mit der Vereinfachung der Steuergesetzgebung: Beides wird häufig angekündigt, kommt aber nie.

Auch die gegenwärtige Enthüllungs-Serie „Luxemburg-Leaks“ wird allerlei Reform-Ankündigungen auslösen, aber spätestens an Weihnachten dürften wir das Ganze wieder vergessen haben. Das wissen auch diejenigen, welche die Steueroasen zulassen und hätscheln, also genau jene Verantwortungsträger, die jetzt publikumswirksam „durchgreifende Maßnahmen“ fordern. Luxemburg, so die Luxemburger Regierung schelmisch, würde das Steuerdumping sofort beenden – wenn alle anderen mitmachten, etwa der US-Bundesstaat Delaware oder die City of London. Doch dazu wird es nicht kommen. US-Präsident Barack Obama verzögert den von ihm selbst als Senator mit eingebrachten Entwurf eines „Stop Tax Haven Abuse Act“ seit Jahren, der britische Premierminister David Cameron verteidigt die bedeutendste Offshore-Insel der Welt, die City of Londonmit allen Mitteln. 

Nun also #LuxLeaks. Unter diesem Hashtag firmiert der neueste Scoop des ICIJ, jenes Internationalen Journalisten-Konsortiums (based in Washington), das schon zwei Mal mit größeren Leaks hervorgetreten ist (#OffshoreLeaks, #ChinaLeaks). Doch ähnlich wie Offshore-Leaks kommt auch der jüngste „Scoop“ um einige Jahre zu spät. Die Dokumente des ausspionierten Konzerns PriceWaterhouseCoopers (PWC) sind bereits seit 2010 auf dem Markt. Es handelt sich, wie die New Yorker Open News-Plattform groundreport schreibt, um 44.000 Blatt, die SZ spricht dagegen von 28.000 Seiten.

Der französische Journalist Edouard Perrin hat die geleakten Unterlagen in zwei Fernsehdokumentationen, die 2012 und 2013 vom französischen Staatssender France2 in Kooperation mit BBC1 ausgestrahlt wurden, verarbeitet – inklusive aller Details, nur nicht hinsichtlich aller 350 betroffenen Firmen. Die Strukturen, Verfahrensweisen und Netzwerke der Steuervermeider wurden von Perrin aber klar benannt, und der in Paris lebende Journalist und Blogger J Iddhis Bing veröffentlichte im Herbst 2012 auf der Plattform Groundreport eine dazu passende fünfteilige Serie unter dem Titel „Invisible Money“. Bing forderte die etablierten Medien auf, das Thema aufzugreifen:

„At the risk of being caught standing on my chair with a bullhorn in my hand, let me say again, slowly, for the benefit of Salon, Rolling Stone, 60 Minutes, Huff Po, the New York Times et al: Perrin has the goods on companies and individuals, American and European, and the easy way they avoid paying millions, if not ultimately cumulative billions, in taxes in their home countries. More detail than that I cannot give.“

 

Der Original-Scoop und seine erfolgreiche Wiederverwertung

Niemand reagierte. Die Politiker saßen das Problem einfach aus. Und die Medien? Im Oktober 2012 erhielt Edouard Perrin für seine Enthüllungsstory über Luxemburgs Steuersparer den Louise Weiss-Preis der Vereinigung Europäischer Journalisten. Das Rechercheteam zeigte sich enttäuscht, dass die Regierungen auf die TV-Enthüllungen nicht reagierten. Der Dokumentarfilmer Paul Moreira (“Wikileaks: War, Lies and Videotape”) schimpfte auf seiner Facebook-Seite:

“I’m pissed. Edouard Perrin’s stunning investigation wins the Louise Weiss Prize and the Budget Ministry completely fails to react… Edouard showed how large European companies avoid paying taxes… We’re not talking about peanuts but tens of billions of Euros. It could give the Budget Ministry a few ideas. Obviously, it would require being a bit rude with the Luxembourgeois, who are, as everyone knows, people with impeccable manners.”

Erst zwei Jahre später entfalteten Perrins PWC-Dokumente doch noch erstaunliche Wirkung. Passend zum Amtsantritt Jean-Claude Junckers als EU-Kommissionspräsident publizierten die vom Washingtoner ICIJ geführten Medienpartner ihre großen Enthüllungsstorys. Auch die Süddeutsche Zeitung partizipierte. Doch von der Vorgeschichte – dem Original-Scoop – erfahren wir in der SZ leider wenig. Es heißt nur lapidar: „Hunderte geheimer Steuerdokumente, die PWC für seine Kunden angefertigt hat, gelangten in die Hände von mehr als 80 Journalisten auf der ganzen Welt“. Versteckt in einem langen Text wird auch “der französische Fernsehjournalist Edouard Perrin” erwähnt. Der habe sich mal mit diesen Dokumenten beschäftigt. Mehr nicht.

Offenbar wollte man den Eindruck vermeiden, dass es sich bei den “Luxemburg-Leaks” im Kern um die Wiederaufarbeitung einer zwei Jahre alten Geschichte handelt. Es wäre der SZ wahrlich kein Zacken aus der investigativen Krone gefallen, hätte die Redaktion die elementare Vorarbeit Perrins (siehe Irish Times) angemessen gewürdigt.

Sei’s drum. Im Aufklärungs-Business ist es notwendig, immer wieder in dieselben Kerben zu hauen. Und ein global agierendes Medien-Konsortium kann zweifellos mehr Wind entfachen und mehr Druck entfalten als ein kleines nationales Fernsehteam oder ein engagierter Blogger.


Wo bin ich?

You are currently browsing entries tagged with #luxleaks at Wolfgang Michal.