„Zensur ist, wenn du unterdrückst, was ich gut finde“

10 Juli 2018 um 15:15 • 0 Kommentarepermalink

Wer Meinungsfreiheit gewährleisten und Zensur verhindern will, muss Medien und soziale Netzwerke demokratisieren. Das zeigt ein Blick in die Entwicklungsgeschichte der Zensur.

 

Facebook und Twitter zensieren. Medien zensieren. Der Staat zensiert. Wir alle „zensieren“, was wir für anstößig oder gefährlich halten. Wir blockieren dann missliebige Nutzer, melden ihre Aussagen bei der zuständigen ‚Meldestelle‘, wo sie geprüft und möglicherweise gelöscht werden.

Das ist doch keine Zensur, sagen viele. Zensur sei ausschließlich das, was der Staat unterdrückt. Was Menschenleben gefährdet oder berufliche Existenzen vernichtet. In China gibt es Zensur, in Russland, in Saudi-Arabien, in Ägypten, in der Türkei – aber bei uns? Bei uns gibt es doch keine Zensur!

Leider ist die Sache nicht mehr so einfach. Wir haben uns angewöhnt, mit dem Begriff der Zensur sehr locker oder besser: sehr verbissen umzugehen. Zensur ist praktisch alles, was irgendjemand irgendwo verhindert – sei es der Staat, sei es eine Redaktion, ein soziales Netzwerk oder ein Blogger, der seine Administratorrechte „missbraucht“. Zensur kann demonstrativ auftreten oder beiläufig installiert werden. Das macht die Debatte so schwierig. Stets laufen die gleichen Empörungsrituale und Schuldzuweisungen ab: „Zensur ist, wenn du unterdrückst, was ich gut finde“.

Wie berechtigt ist also der heute allgegenwärtige Zensurvorwurf? Und wie könnten wir ihm nicht nur moralisch, sondern politisch wirkungsvoller begegnen?

Früher waren die Fronten klar. Kaiser und Kirche bestimmten, was zensiert werden musste. Heute haben wir es mit einem komplizierten Geflecht aus staatlichen und unternehmerischen Macht- und Entscheidungsstrukturen zu tun. Zur „äußeren Zensur“, die in der Regel der Staat durchsetzt, hat sich die „innere Zensur“ gesellt, die wir „Verantwortung“ oder „freiwillige Selbstkontrolle“ nennen. Diese Selbstkontrolle ist zwar ein Fortschritt, aber sie schafft neue Probleme.

Wir dürfen also nicht allein auf den Staat starren, wenn wir über „Zensur“ reden. Wir müssen auch die Machtverhältnisse und Entscheidungsstrukturen in der Gesellschaft in den Blick nehmen. Im Zeitalter von Medienkonzentration und Netzwerkmonopolen ist es höchste Zeit, dass wir der „inneren Pressefreiheit“ und der „inneren Netzwerkfreiheit“ mehr Aufmerksamkeit schenken. Ein Abriss der Zensurgeschichte soll das veranschaulichen.

 

Die klassische Zensur

Die Erfindung des Buchdrucks in der Mitte des 15. Jahrhunderts ist das Ereignis, das die Zensur als universales Herrschafts- und Zivilisierungsinstrument begründete. Zwar ging es den Machthabern stets nur darum, „gefährliche Ideen“ zu unterdrücken, doch begründet wurde die Zensur immer mit der Fürsorge der Mächtigen: Sie wollten ihre Untertanen vor Schäden an ihrer Seele bewahren und die bestehende Ordnung aufrechterhalten.

Zu Beginn der Neuzeit oblag dies einer Allianz aus Kirche und Staat. Die Zensur war ihr gemeinsames Anliegen. 1487 erließ Papst Innozenz VIII. die erste päpstliche Bulle zur Buchdruckerkunst, in der die Zensur als „vorbeugende Maßregel“ erwähnt ist. Neun Jahre darauf schuf der später zum Kaiser gewählte Maximilian I. die Keimzelle einer Behörde, welche die anschwellende Buchproduktion überwachen und kontrollieren sollte. Das Reich und die Kirche hatten erkannt, dass ihr Meinungsmonopol in Gefahr war.

1559 legte die Kirche dann ihren „Index Librorum Prohibitorum“ vor, ein Verzeichnis aller verbotenen Bücher, das von einer Index-Kongregation (der kleinen Schwester der 1542 geschaffenen Inquisition) laufend aktualisiert wurde. Auch das Reich kodifizierte 1532 Schutzvorschriften und Straftatbestände in seiner „Constitutio Criminalis Carolina“, dem ersten deutschen Strafgesetzbuch. In Reichstags-Edikten und so genannten Wahl-Kapitulationen, die zwischen dem Kaiser und den wahlberechtigten Kurfürsten ausgehandelt wurden, entwickelte man die Strafvorschriften weiter und passte sie neuen Erfordernissen an.

Schwierig gestaltete sich die Rechtsdurchsetzung. Nicht alle Buchdrucker unterwarfen sich freiwillig der neu gebildeten „kaiserlichen Bücherkommission“ in Frankfurt. Und nicht alle schickten die geforderten „Pflichtexemplare“ zum Reichshofrat nach Wien. Der Aufwand war vielen zu hoch.

Als Zensur-Sachverständige fungierten in der Regel Universitätsprofessoren oder Geistliche, bisweilen auch Postsekretäre, die sich nebenbei als Polizeispitzel verdingten. Diese „Sachverständigen“ prüften, ob eine Schrift gegen die Reichsgesetze oder gegen die Auffassungen der katholischen Kirche verstieß. Wie eng Thron und Altar damals kooperierten, zeigt sich auch daran, dass die Mitglieder der kaiserlichen Bücherkommission vom Papst bezahlt wurden.

Der erste überlieferte Zensureingriff traf die Schrift eines Mannes, der sowohl religiöser wie politischer „Ketzer“ war: Johannes Reuchlin, europäischer Humanist und Philosoph, hatte sich erdreistet, die Juden gegen die antisemitischen Ausfälle der Kölner Dominikaner zu verteidigen. 1512 wurde seine Verteidigungsschrift verboten, der Papst weitete das Verbot später auf alle Schriften Reuchlins aus.

Noch mehr Aufsehen erregte der zweite Zensurfall. Im Mai 1521 verbot der Reichstag zu Worms sämtliche Schriften Martin Luthers. Das berühmte „Wormser Edikt“ markiert den Beginn unserer modernen Zensurgeschichte. Denn es richtete sich nicht nur gegen einen bestimmten Autor, es verbot sämtliche „bösen, argwöhnigen oder verdächtlichen Bücher“. Von da an befasste sich nahezu jeder Reichstag mit Fragen der Zensur. Manchmal ging es nur um eine effektivere Kontrolle der Druckereien, manchmal um die Schaffung einer Polizeiordnung für die systematische Suche nach verbotenen Schriften.

Die erste Zensurwelle der Neuzeit war mithin die direkte Folge der Reformation und der mit ihr verbundenen Bauernaufstände. Die alten Mächte fühlten sich herausgefordert durch neue Ideen, deren Tragweite sie instinktiv erfassten.

 

Die klassischen Kontrollmethoden

Drei „Ordnungselemente“ gingen aus der ersten Zensurwelle hervor. Wir werden ihnen im Rahmen der Presse- und Internetzensur wieder begegnen: 1. die Druckimprimatur. Drucker brauchten künftig eine behördliche Erlaubnis, um eine Schrift überhaupt verlegen zu dürfen. Der Kaiser oder der jeweilige Landesfürst erteilten das entsprechende „Privileg“. Ein Privileg entsprach einer Konzession oder Lizenz, war also mit erheblichen wirtschaftlichen Vorteilen verbunden. Das Druck-Privileg konnte auch wieder entzogen werden. 2. das Impressum. Künftig musste jeder Drucker Name und Anschrift im gedruckten Werk hinterlassen. So konnte man ihn besser aufspüren, verklagen und einsperren. 3. die Ablieferung von „Pflichtexemplaren“. Von jedem Werk musste eine bestimmte Stückzahl bei der staatlichen Zensurbehörde abgeliefert werden. Als Sammelstelle dienten die Universitäts- und Nationalbibliotheken.

Durch die Erfüllung dieser drei Pflichten konnte das Reich die umlaufenden Druckschriften einigermaßen kontrollieren. Doch nicht wenige Drucker entzogen sich den Anforderungen. Sie druckten ihre Bücher oder Flugschriften im Ausland und ließen die Schriften anschließend ins Land schmuggeln. Sie wechselten häufig den Druckort, machten falsche Angaben im Impressum oder benutzten Phantasienamen und verkauften ihre Werke unter der Hand. Das Reich hatte zu wenig Personal, um seinen Gesetzen Geltung zu verschaffen. Manchmal fehlte den Herrschern auch die rechte Motivation, denn nach der Unterwerfung der Bauern blieb die politische Lage lange Zeit ruhig. Niemand probte den Aufstand.

Erst die französische Revolution ließ die Zensur wieder aufblühen. Die Herrscher Europas plagte die schreckliche Angst, der Geist der französischen Jakobiner könnte ihre Untertanen infizieren. In der Wahlkapitulation von 1790 versprach Kaiser Leopold II. den beunruhigten Fürsten, er werde im ganzen Reich keine Schrift dulden, die „mit den symbolischen Büchern beiderlei Religionen und mit den guten Sitten nicht vereinbar ist, oder wodurch der Umsturz der gegenwärtigen Verfassung, oder die Störung der öffentlichen Ordnung befördert wird.“

Die „Störung der öffentlichen Ordnung“ wurde zum Paradeargument für jegliche Zensur und bahnte der Willkür den Weg. Von den Karlsbader Beschlüssen des Jahres 1819 bis zu Otto von Bismarcks Sozialistengesetz von 1878 reihte sich bald eine restriktive Polizeiverordnung an die andere. Aufmüpfige Professoren und Burschenschafter wanderten ins Gefängnis. Ihnen folgten die sogenannten Sitzredakteure sozialdemokratischer Zeitungen.

 

„Freiwillige Selbstkontrolle“ oder: Die Erfindung der „inneren Zensur“

Das Reichspressegesetz vom 7. Mai 1874 hatte allerdings auch eine bemerkenswerte Neuerung geschaffen. Es verschob die staatliche Zensur erstmals ins Innere der Zeitungen und verwandelte die staatliche Kontrolle in eine „freiwillige Selbstkontrolle“ des Pressegewerbes. Der Historiker Rudolf Stöber nennt diese Änderung in seiner „Deutschen Pressegeschichte“ die Einführung der „inneren Zensur“ (S.153). Jetzt mussten und wollten die Verleger selbst dafür sorgen, dass in ihren Blättern nichts stand, was die öffentliche Ordnung stören konnte.

Die kaiserliche Erlaubnis, eine Zeit-Schrift herausgeben zu dürfen (das Druck-Privileg), wurde mit dem Reichspressegesetz aufgehoben bzw. an einen bloßen Gewerbeschein gebunden. Zum Ausgleich für diese Liberalisierung musste das Impressum einen strafrechtlich „verantwortlichen Redakteur“ benennen, der für sämtliche Inhalte des Blattes geradezustehen hatte. Die Pflichtexemplare mussten die Verlage bei der örtlichen Polizeistation abliefern.

Die staatliche „Zensurinstanz“ stützte sich nun im Wesentlichen auf das 1872 in Kraft getretene Reichstrafgesetzbuch. Es listete penibel auf, was den öffentlichen Frieden gefährden konnte. Die Auslegung der Paragraphen war jedoch Ansichtssache, insbesondere bei „delikaten Delikten“ wie Majestätsbeleidigung, Religionsschmähung, Geheimnis- oder Landesverrat. Wurde ein Verstoß im Sinne des Gesetzes festgestellt, büßte dafür der verantwortliche Redakteur. In schwerwiegenden Fällen mussten auch Verleger, Drucker und Lieferanten mit empfindlichen Strafen rechnen. Man überlegte daher zwei Mal, bevor man „Seine Majestät“ kritisierte oder aus geheimen Regierungs-Unterlagen zitierte. Zu Beginn des Ersten Weltkriegs erzwang der Staat dann den völligen Kotau der „freien Presse“. Die Medien verwandelten sich – im Zuge der „Selbstkontrolle“ – in zuverlässige Propaganda-Maschinen der Obersten Heeresleitung.

 

Das Doppelgesicht der Zensur in der Demokratie

Die vollständige „Selbstkontrolle“ – und damit die vollständige Übernahme der Zensur in die eigene Verantwortung – erreichten die Presseverlage erst mit dem Untergang des Kaiserreichs. In der Weimarer Republik fußte die Meinungsfreiheit auf einem Verfassungs-Grundrecht, wobei die Presse – anders als in Artikel 5 Grundgesetz – nicht ausdrücklich erwähnt war. „Jeder Deutsche“, heißt es in Artikel 118 der Weimarer Reichsverfassung, „hat das Recht, innerhalb der Schranken der allgemeinen Gesetze seine Meinung durch Wort, Schrift, Druck, Bild oder in sonstiger Weise frei zu äußern… Eine Zensur findet nicht statt“.

Die „allgemeinen Gesetze“, welche die Grundrechte einschränkten, konnten natürlich so eng gefasst werden, dass eine Zensur trotzdem möglich war. Auch konnte die Selbstkontrolle der Medien in Selbstzensur umschlagen, wenn sich das politische Rahmenklima verschlechterte. So mussten viele Zeitungen nach Hitlers ‚Machtergreifung’ gar nicht mehr umständlich „gleichgeschaltet“ werden; sie hatten sich bereits willfährig angepasst. Aufgrund der rigiden Notverordnungspolitik der letzten Weimarer Reichsregierungen waren sie ab 1931 verpflichtet, Regierungspropaganda in Form sogenannter „Auflagenachrichten“ zu drucken.

Bis heute tun sich Kritiker schwer, den Begriff der Zensur auf demokratische Verhältnisse anzuwenden. In einer Demokratie, sagen sie, sei das Unterbinden bestimmter „Meinungen“ – wie Volksverhetzung, Gewaltverherrlichung, Beleidigung oder Störung des öffentlichen Friedens – nicht Zensur, sondern diene der Sicherung der Freiheitsrechte. Wer Hass und Hetze unter Strafe stelle, ermögliche so die unbedrängte freie Meinungsäußerung aller.

Im Prinzip ist das richtig. Doch nicht wenige Begriffe und Tatbestände in den Gesetzen sind sehr vage gefasst. Was wir unter Verunglimpfung oder Hetze, Ehrverletzung oder Rassismus verstehen, unterliegt gesellschaftlichen Verabredungen, die sich zeitgeistbedingt ändern. So schränkten die in den Anfangsjahren der Weimarer Republik erlassenen „Republikschutzverordnungen“ die Presse- und Meinungsfreiheit vor allem rechtsradikaler Gruppen empfindlich ein. Man nannte das „wehrhafte Demokratie“. Aber nur wenige Jahre später nutzten die Nazis die Vorarbeit dieser Republikschutzgesetze und Notverordnungen, um auf deren Grundlage antidemokratische Verordnungen „zum Schutz von Volk und Staat“ zu erlassen. Der Begriff Hetze wurde plötzlich ganz anders interpretiert. Und hinter der üblichen Schutz-Rhetorik verbarg sich die Absicht, Grundrechte „legal“ außer Kraft zu setzen und jedwede Opposition zu verbieten. Bekanntestes Beispiel dafür ist die berüchtigte Reichstagsbrandverordnung vom 28. Februar 1933, die den pathetischen Titel trägt: „Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat“. Immer haben die Herrschenden ihre Zensurabsichten mit Schutzerfordernissen begründet. Und wenn die AfD derzeit bemüht ist, den Volksverhetzungs-Paragraphen des Strafgesetzbuches in ihrem Sinne zu ändern, so zeigt das, wie fruchtbar der Schoss noch ist.

 

Der Rechtsstaat als permanenter Prozess

Unsere gegenwärtige Diskussion über Zensur und Meinungsfreiheit ist also nicht neu. Neu ist, dass der Gegenstand komplexer und uneindeutiger geworden ist, seit der Fortschritt die Zensur stärker ausdifferenzierte: Dem „Bad Cop“ der staatlichen Zensur steht nun der „Good Cop“ der freiwilligen Selbstkontrolle gegenüber. Das ändert auch den Zensur-Diskurs.

Unter gewissen Umständen, zur Verteidigung der Republik oder zum Schutz einer gesellschaftlichen Minderheit sind wir gehalten, Zensur als stabilisierendes Element anzuerkennen und nicht als Unterdrückung zu werten. Wir berufen uns dann auf die Werte und Normen des Rechtsstaats. Aber auch der Rechtsstaat ist ein fortlaufender Prozess. Gesetze werden geändert, verschärft oder gestrichen – je nachdem, was die Umstände und die politischen Entwicklungen gerade erfordern. Derzeit z.B. diskutieren wir über die „Zensur“ von Nutzer-Inhalten durch Plattform- und Netzwerkbetreiber wie Facebook und Twitter, während die der Löschpflicht zugrunde liegenden Straf- und Schutzgesetze selten hinterfragt werden. Es sei denn, die politische Stimmung ‚erlaubt’ es. So weckte die allgegenwärtige Kritik an Donald Trump, Wladimir Putin & Konsorten das dringende Bedürfnis, ausländische Staatsoberhäupter ungestraft beleidigen zu dürfen. Das alberne Erdogan-Gedicht des TV-Unterhalters Jan Böhmermann, das der Vorstandsvorsitzende des Springer-Konzerns, Mathias Döpfner, solidarisch unterstützte, bildete den absurden Höhepunkt.

Die Aufregung zeigte Wirkung: Der Bundestag nahm den Konflikt zum Anlass, um den „überholten“ Strafrechts-Paragraphen zur Majestätsbeleidigung am 1. Januar 2018 abzuschaffen. Doch die Verunglimpfung des deutschen Bundespräsidenten, die in Paragraf 90 StGB geregelt ist, blieb als Straftatbestand erhalten. Schon an diesem Beispiel zeigt sich, wie selektiv und stimmungsabhängig Entscheidungen sein können, die Fragen der Meinungsfreiheit und der Zensur betreffen. Wir sollten nicht den Fehler begehen, immer nur Facebook anzuprangern, während wir die Legitimität der zugrunde liegenden Schutz- und Strafgesetze kaum diskutieren.

 

Warum die „innere Zensur“ ein Fortschritt ist

Zensoren hielten sich eigentlich immer nur ‚streng’ an Recht und Gesetz. Sie zensierten nicht nach Belieben. ‚Gewissenhaft’ prüften sie, ob eine Schrift „den allgemeinen Gesetzen“ entsprach. Das war im 16. Jahrhundert so, und das ist auch bei den Interpreten des heutigen Jugendschutzgesetzes oder des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes so. Zensiert werden laut Paragraph 1 NetzDG ausschließlich Inhalte, die „offensichtlich rechtswidrig“ sind. Als Messlatte dient das Strafgesetzbuch.

Aus dieser scheinbaren Klarheit erwächst jedoch ein dickes Problem: Die vom Gesetz angedrohten hohen Geldbußen fördern die „freiwillige“ Vorzensur durch die privaten Netzwerkbetreiber. Ihre Löschtrupps sortieren aus, was Ärger machen und Kosten verursachen könnte. Diesen Mechanismus der Selbstkontrolle haben wir als „innere Zensur“ bei den Medien bereits kennengelernt. Internet-Plattformen übernehmen also unter dem Druck der Rechtsprechung die Regeln, die auch die Presse auf sich selbst anwendet.

Aber ist „freiwilliges“ Löschen überhaupt Zensur? Viele bestreiten es. Sie sagen: Wer Selbstkontrolle als vorauseilenden Gehorsam diffamiert, ignoriert, dass Menschen auch aus innerer Überzeugung handeln können. Ihr Verantwortungsbewusstsein verpflichtet sie, Mitmenschen vor Schmutz und Schund, Beleidigung, Terror und Hetze zu schützen. Anders ausgedrückt: Viele halten sich nicht aus Angst vor Strafe an bestimmte Regeln, sondern akzeptieren und verteidigen sie als Frieden stiftende Gemeinschafts- oder Community-Standards.

Trotzdem ist Selbstkontrolle ein irreführender Begriff. Denn die Kontrolle wird ja nicht von den Autoren oder Nutzern ausgeübt, sondern in der Regel von übergeordneten Entscheidungsträgern. Bei Medien sind es die Chefredaktionen und Verlage, bei Netzwerkbetreibern die Eigentümer und die von ihnen beauftragten Löschtrupps. Das heißt: Die „freiwillige Selbstkontrolle“ ändert die Machtverhältnisse keineswegs, muss aber dennoch als Fortschritt gegenüber der äußeren Zensur angesehen werden. Denn nicht mehr Staatsorgane stülpen den Menschen ihre Zensurmaßnahmen über, sondern strafrechtlich verantwortliche Redakteure und Netzwerkbetreiber „zensieren“ ihre Produkte in Eigenregie.

Diese „innere Zensur“ ist eine Verbesserung, weil sie – im Gegensatz zur staatlichen Zensur – dezentral organisiert ist. Jede Firma übt sie ein wenig anders aus. Denn Unternehmen handeln aus gewerblich-kommerziellen, nicht aus obrigkeitsstaatlichen Motiven. Ihre Zensur-Kriterien sind nicht die möglichst weitgehende Geheimhaltung von Informationen oder die möglichst zurückhaltend formulierte Meinung, ihre obersten Handlungsmaximen lauten: Wie viele Informationen kann ich guten Gewissens veröffentlichen? Wie weit kann ich gehen, ohne jemanden zu diffamieren? Firmen ziehen keine Grenzen, sondern loten sie aus.

Da private Medienunternehmen außerdem untereinander im Wettbewerb stehen, ergibt sich daraus ein Pluralismus der „inneren Zensur“. Größere „Durchlässigkeit“ für Informationen und höhere „Meinungsfreude“ können sich bezahlt machen oder das wirtschaftliche Risiko erhöhen. Als die New York Times am 13. Juni 1971 begann, die von Daniel Ellsberg geleakten Pentagon-Papiere zu veröffentlichen, verhängte die US-Regierung ein Publikationsverbot und erhob Anklage wegen Landesverrat. Die Washington Post sprang ein und druckte weitere Auszüge aus den Geheimpapieren. Als auch ihr ein Verbot drohte, zogen andere US-Zeitungen nach. Dadurch liefen die Sanktionsdrohungen der US-Regierung ins Leere.

Die Unterlagen zu den Überwachungsmethoden der Geheimdienste, die Edward Snowden im Juni 2013 enthüllte, die von Wikileaks 2010 veröffentlichten Interna zur US-Kriegsführung im Irak sowie die Sprachregelungen der US-Regierung nach den Anschlägen vom 11. September 2001 führten zu jeweils unterschiedlichen Handhabungen der „Selbstkontrolle“. Manche Medien kooperierten stärker mit der US-Regierung als andere, manche ließen heikle Informationen ganz unter den Tisch fallen, manche erachteten mehr Dinge für geheimhaltungsbedürftig als die Konkurrenz oder unterließen den Gebrauch bestimmter Wörter. Allerdings: Die jeweiligen Journalisten hatten darüber nicht zu entscheiden. Das war alleinige Angelegenheit der Medien-Eigentümer, der „Publisher“ und ihrer Chefredakteure.

Eine echte Selbstkontrolle ist die „freiwillige Selbstkontrolle“ eben nicht, oder besser gesagt: noch nicht. Auf dem Weg von der obrigkeitsstaatlichen Zensur des 16. Jahrhunderts zur Selbstverantwortung des Einzelnen im 21. Jahrhundert markiert sie eine wichtige Zwischenetappe.

 

Das „Overblocking“ führt auf die richtige Spur

Wie wir gesehen haben, übernehmen die sozialen Netzwerke im Zuge ihrer Annäherung an die Medien deren historische Errungenschafteninsbesondere die „freiwillige Selbstkontrolle“. Das heißt, auch Netzwerke wie Facebook und Twitter wenden zunehmend die Maßnahmen der „inneren Zensur“ an. Sie können dabei großzügig verfahren oder engstirnig, kleingeistig oder edelmütig, prinzipienfest oder ängstlich, ganz wie die Eigentümer von Zeitungen. Diese Angleichung von Netzwerken und Medienunternehmen wird vom Gesetzgeber und von den Gerichten erzwungen. Sie ist darüber hinaus die logische Folge der gegenseitigen Verflechtung: Soziale Netzwerke verwandeln sich zum Teil in Medienkonzerne und Medienkonzerne verwandeln sich ein Stück weit in soziale Netzwerke. Die Mischformen, die so entstehen, konstituieren die Öffentlichkeit des 21. Jahrhunderts.

Aus dieser Entwicklung ergeben sich eine Reihe von kritischen Fragen: Ist das Löschen von Nutzer-Inhalten durch Facebook, YouTube und Twitter eine „Privatisierung der Rechtsdurchsetzung“? Oder übernehmen die Netzwerk-Eigentümer lediglich die Methoden, die auch Medienfirmen zum Schutz ihrer wirtschaftlichen und publizistischen Interessen einsetzen, wenn sie Inhalte nach eigenen Maßstäben und Werten ordnen, filtern, gewichten und bewerten? Sind die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (AGBs), die Community-Standards und die Uploadfilter der sozialen Netzwerke letztlich doch nichts anderes als die politisch-weltanschaulichen Blattlinien der Presseerzeugnisse? Während Facebook, Twitter und YouTube Inhalte löschen und Accounts blockieren, die den „Community-Standards“ nicht entsprechen oder das Image der Firma beschädigen, lehnen Springer-Zeitungen Beiträge ab, die sich gegen die USA oder gegen Israel richten.

Dass bei solchen Wert- oder Weltanschauungsentscheidungen bisweilen übers Ziel hinausgeschossen wird, ist nur logisch. Manche Nutzer und Autoren werden damit „auf Linie“ gebracht oder gar kaltgestellt. Wem dieses „Overblocking“ missfällt, der kann zu anderen Medien oder Plattformen wechseln oder sein eigenes Blog-Unternehmen gründen. Allerdings um den Preis der Ausgrenzung. Denn ein Nischen-Blog kann gegen ein Plattform-Monopol wenig ausrichten, und ein gutes Gehalt in einem reichweitenstarken Medium wird dem ehrenamtlichen Schreiben in der Nische meist vorgezogen. Das heißt, die fortschreitende Medien- und Pressekonzentration und die digitalen Monopolbildungen machen aus der „freiwilligen Selbstkontrolle“ ein neues Problem. Und exakt hier berühren wir den Punkt, der in der gegenwärtigen Zensurdebatte fehlt.

 

Die inneren Abhängigkeitsverhältnisse

Je größer und marktbeherrschender Plattformen und Medienkonzerne werden, desto weniger Alternativen existieren für Nutzer und Autoren. Der Übergang von der klassischen Zensur zur freiwilligen Selbstkontrolle war zwar ein Fortschritt, doch eine befriedigende Lösung kann die unternehmerische „Selbstkontrolle“ in einer Welt der Informationsmonopole und der Bürgeremanzipation nicht mehr sein. Denn sie rührt die traditionellen Machtverhältnisse und Entscheidungsbefugnisse nicht an. Weder in den sozialen Netzwerken noch in den Medien.

Die gegenwärtige Zensurdebatte müsste daher viel stärker auf die inneren Abhängigkeitsverhältnisse eingehen: bei den Medien auf das Abhängigkeitsverhältnis der journalistischen Mitarbeiter zu ihren jeweiligen Chefredaktionen und Verlagen, bei den sozialen Netzwerken auf das Abhängigkeitsverhältnis der Nutzer zu ihren Diensteanbietern und deren Löschtrupps. Denn nicht nur die „äußere Zensur“, die durch Straf- und Schutzgesetze festgelegt wird, bedarf einer Kritik, auch die „innere Zensur“, die sich aus Abhängigkeitsverhältnissen ergibt. Das ist schon deshalb erforderlich, weil innere und äußere Zensur bisweilen auf undurchsichtige Art kooperieren – etwa wenn die Eigentümer sozialer Netzwerke oder die Chefs klassischer Medien staatliche „Auflagen“ brav erfüllen.

Notwendig sind heute Regeln und Institutionen, die wirksame Mitbestimmungsrechte für Nutzer sozialer Netzwerke und Medienmitarbeiter definieren und garantieren. Beides sind bislang unbestellte Felder. Die innere Pressefreiheit ist zwar in den vergangenen hundert Jahren immer mal wieder ein Anliegen engagierter Journalisten gewesen, aber sie wurde von der Verlegerlobby stets zielstrebig ausmanövriert. Geblieben sind ein paar unverbindliche Redaktionsstatute und Beiräte, die einen Hauch von Mitbestimmung in den Medien erlauben. Der ambitionierte Versuch, ein bundesweit gültiges Presserechtsrahmengesetz zu schaffen, das die innere Pressefreiheit republikweit regelt, scheiterte 1974 am Widerstand der Verlage und der Regierung Schmidt/Genscher.

Noch düsterer sieht es bei den sozialen Netzwerken aus. Bei ihnen ist das, was man analog zur inneren Pressefreiheit „innere Netzwerkfreiheit“ nennen könnte, nie ein Thema gewesen. Es gibt keine Nutzer-Beiräte, keinen dem Presserat vergleichbaren Netzrat und keine Nutzer-Statute, die ein Minimum an Mitsprache und Kontrolle gewährleisten. Das liegt einmal daran, dass sich Nutzer von Facebook, YouTube oder Twitter noch immer nicht als „Mitarbeiter“ begreifen, die den Eigentümern der Netzwerke Inhalte zuliefern. Deshalb kommen ihnen Forderungen nach Vergütungen oder Rechten gar nicht in den Sinn. Umgekehrt liegt den Eigentümern der Netzwerke daran, die Illusion aufrecht zu erhalten, sie seien neutrale „Diensteanbieter“ wie die Telekom und stellten allenfalls eine technische Infrastruktur für Fremd-Inhalte zur Verfügung. Tatsächlich sind sie längst wichtige Akteure der öffentlichen Meinung.

 

Wo bleibt das Mitspracherecht?

„Innere Netzwerkfreiheit“ und „innere Pressefreiheit“ sind also ein gemeinsames Grundanliegen, zwei Seiten ein- und derselben Medaille: Durch sie verwirklicht sich die Mitbestimmung in den Betrieben. Erst durch sie wäre die freiwillige Selbstkontrolle eine echte Selbstkontrolle und nicht bloß eine sprachliche Nebelkerze.

Während die Mitarbeiter einiger Medien über rudimentäre Möglichkeiten der Mitbestimmung verfügen, sind Facebook, YouTube und Twitter noch nicht einmal in die Nähe einer Mitbestimmungsdiskussion gerückt. Denn keine Gewerkschaft, keine Partei und keine netzpolitische NGO hat das Thema „innere Netzwerkfreiheit“ auf der Agenda, kaum jemand fordert von Facebook die Einrichtung von Betriebsräten, Nutzer-Beiräten oder anderen Mitbestimmungsformaten.

Statt zu erkennen, dass wir es bei Medien und Internetplattformen mit den prinzipiell gleichen Problemen der inneren Zensur zu tun haben, lassen wir uns damit abspeisen, dass uns Medien und Netzwerke als Kontrahenten vorgeführt werden. Das tägliche Facebook-Bashing lenkt so schön davon ab, dass Medien und Netzwerke gleichermaßen einen Interessenausgleich zwischen Eigentümern und Mitarbeitern herstellen müssen. Denn „jeder, der von den Entscheidungen einer gesellschaftlichen Institution betroffen wird, muss die Möglichkeit haben, an dieser Entscheidungsfindung teilzunehmen“. Das forderte der US-Philosoph und Demokratietheoretiker John Dewey bereits in den dreißiger Jahren. Erreichbar ist das nur, wenn die Probleme der „äußeren“ und der „inneren“ Zensur in ihrer Komplexität erkannt und diskutiert werden. Nur wer allen Formen der Zensur Aufmerksamkeit schenkt, wird dem Thema Meinungsfreiheit im 21. Jahrhundert gerecht.

Eine gekürzte Fassung dieses Textes ist am 6. Juli 2018 in epd Medien erschienen.


Böhmermanns Fall oder: Ist das Netz moralisch geworden?

12 April 2016 um 14:16 • 6 Kommentarepermalink

Mit einem Musikvideo im Rammstein-Stil und einem Schmähgedicht auf den türkischen Staatspräsidenten Erdogan hat der TV-Unterhalter bekräftigt, dass er der würdige Nachfolger Harald Schmidts ist. Die Frage ist nur, ob das jüngere Publikum den Harald Schmidt-Humor noch lustig findet.

 

Schon seit Monaten verdichten sich die Anzeichen, dass die ZDF-heuteshow ihren Zenit überschritten hat. Die anfangs noch verhalten geübte Kritik am Holzhammer- und Fäkalsprachen-Humor eines Dietmar Wischmeyer und an den immer gleichen Vorführ- und Schenkelklopf-Ritualen auf Kosten „bescheuerter“ Politiker ist selbst unter einstigen heuteshow-Anhängern deutlicher zu hören. Auch das Veralbern harmloser Passanten durch aufdringliche Interviewer in der Fußgängerzone ist längst zum humoristischen Billigangebot verkommen.

Es scheint sich im öffentlichen Diskurs eine neue Ernsthaftigkeit zu etablieren, verbunden mit einer instinktiven Abwehrhaltung gegenüber Leuten, die alles in den Dreck ziehen müssen. Die älteren Zyniker unter uns – ob nun links oder rechts oder liberal – scheinen damit ihre Schwierigkeiten zu haben. Sie fürchten das Aufkommen einer neuen „Naivität“, die der eigenen, hart erarbeiteten Lebenserfahrung („Es kann nur böse enden“) diametral zuwiderläuft. Die neuen (wertlinken? wertkonservativen?) Moralisten weigern sich, ihren Mitmenschen von vornherein alles Schlechte zu unterstellen. In der Flüchtlingskrise des vergangenen Jahres und in der moralisch geführten Dauerdebatte darüber ist dieser grundsätzliche Weltverständnis-Konflikt vollends aufgebrochen.

Ein Indiz für den Wandel des Zeitgeists ist vielleicht auch die aufkommende Sehnsucht nach konstruktivem Journalismus, nach einer optimistischen politischen Grundhaltung und einer bescheidenen, aber mutigen Geradlinigkeit bei Politikern – wie sie etwa Bernie Sanders in den USA oder Jeremy Corbyn in Großbritannien verkörpern.

Bewusst geworden ist mir dieser Wandel aber erst so richtig durch die Art der Auseinandersetzung um Jan Böhmermanns jüngste Streiche. Auf der einen Seite Böhmermanns hinterfotziger (aber vielleicht schon veralteter) Harald-Schmidt-Humor, den vor allem ältere Männer wie Nils Minkmar, Edo Reents, Hilmar Klute, Eric Jarosinski, Martin Sonneborn, Didi Hallervorden oder Mathias Döpfner (aus ganz unterschiedlichen Gründen) verteidigen, auf der anderen Seite verständnislose, ja zornige Reaktionen aus dem Netz, die ich in dieser Schärfe und von diesen Leuten nicht erwartet hätte. Ein solidarisches „Je suis Böhmermann“ wurde jedenfalls nicht zuerst im Netz, sondern außerhalb formuliert: vom Springer-Vorstandsvorsitzenden Mathias Döpfner und dem PARTEIvorsitzenden Martin Sonneborn. Auch die Online-Petition „Freiheit für Böhmermann“ und der Twitter-Hashtag #freeboehmi kamen erst reichlich spät – als sich Print-Journalisten schon eindeutig pro Böhmermann positioniert hatten. Verkehrte WELT? Oder hat das Netz bloß ein feineres Gespür für unterschwelligen „Rassismus“?

 

Satire oder Wohlfühlnationalismus?

Die Verdammung Jan Böhmermanns im Netz begann im Grunde mit dessen Musikvideo „Ich hab Polizei“. Man warf dem Satiriker vor, sich als weißer Mittelschichts-Bubi über Migranten lustig zu machen und Übergriffe der Polizei gegen ein bestimmtes Unterschichtenmilieu zu rechtfertigen. (Das Video kommt auf Polizeifesten sehr gut an). Doch die Debatte verlief irgendwann im Sande des Feuilletons und des netzüblichen Aufmerksamkeitsdefizits.

Dann aber führte Jan Böhmermann einen Doppelschlag aus. Zuerst verulkte er in einem Musikvideo die neue deutsche Gutartigkeit, indem er sie einerseits patriotisch zu feiern schien, aber gleichzeitig ihren versteckten imperialistischen Besserwisser-Anspruch („Be deutsch!“) bloßlegte. Etwas weniger überinterpretierend hätte man auch sagen können: „Be deutsch!“ sei der trickreich verpackte Aufruf der Aktion Mensch: „Seid nett zueinander“. Wieder andere erkannten schlicht eine Hommage an die neue deutsche Mehrheitskultur. Auf jeden Fall legte Böhmermann den Interpreten ein Kuckucksei ins Nest.

Noch boshafter, nämlich auf mehreren Meta-Ebenen gleichzeitig, spielte sein Erdogan-Gedicht „Schmähkritik“, das er vorlas, um dem Despoten einerseits den Unterschied zwischen Kritik und Schmähkritik deutlich zu machen, und andererseits, um dem Despoten, der diesen Unterschied ignoriert, eins auf die Mütze zu geben. Und das alles mit der noch fieseren Einschränkung, dass solche Beleidigungen – streng genommen – nicht gemacht werden dürfen. Böhmermann bettete seine Grenzüberschreitung in einen Strafrechtskommentar ein, der anhand eines Beispiels erklären sollte, was eine unerlaubte Verleumdung ist und was sie von erlaubter Kritik unterscheide.

Daraufhin saß das halbe Netz auf dem Sofa und nahm übel.

Sascha Lobo verurteilte das Musikvideo als „Wohlfühlchauvinismus“, Anke Groener erkannte einen Geschichtsrevisionismus a la AfD, Matern Boeselager fand Böhmermanns „Kuschelnationalismus“ unfassbar peinlich: das Video sei körperlich unangenehm, weil es so furchtbar ernst gemeint sei. Auch Felix Schwenzel hielt „Be deutsch“ für ironiefrei, Martin Lindner nannte es ein vertrottelt-provokatives Rassismus-Video und die Ruhrbarone gerieten gleich ganz aus dem Häuschen:

„Noch niemand hat Auschwitz als Gründungsmythos des neuen Deutschland so schamlos und humorlos in vier Minuten zusammengefasst wie Jan Böhmermann. Sein Lied „Be deutsch“ sollte Grund genug sein, den Morgenthau-Plan doch noch umzusetzen… Böhmermanns neuer Streich ist sein endgültiges Coming-Out als Wohlfühlnationalist, als Moralapostel und Anwalt der Nation…“

Als ich das las, dachte ich: Bin ich im falschen Film? Wie kann man so viel Ernst in dieses komische Video hineininterpretieren? Fehlen mir die Antennen dafür oder verwechseln da einige Leute Jan Böhmermann mit der von ihm gespielten Adi-Figur?

Dann kam das Erdogan-Gedicht und der Interpretations-Dissens wurde noch größer.

Hakan Tanriverdi konnte über das Schmähgedicht (anders als Mathias Döpfner) überhaupt nicht lachen, er nannte es rassistisch, weil es nicht Erdogan, sondern „alle Türken“ beleidige (was die türkische Regierung dann genauso sah). Das Gedicht versammle sämtliche Klischees, die man in rechtsradikalen Kreisen grinsend über Muslime und Türken herumreiche. Für Juliane Leopold ist und bleibt das Gedicht – auch nach den jüngsten Reaktionen – rassistisch, Jürgen Geuter erkennt in Böhmermanns Humor nur spießbürgerlichen Witz, für Stefan Niggemeier ist das Gedicht keine Satire, sondern plumpes Aufmerksamkeitsmanagement, Christian Füller hält Böhmermanns alberne Ziegenfickerei für einen rassistischen Hasspost, Enno Park findet es widerlich, mit welcher Lust hier rassistische Witze gerissen werden. Böhmermann benehme sich „wie ein Facebook-Troll, der etwas Ekliges in den Kommentaren ablädt und hinterher ‚War doch nur schwarzer Humor’ feixt.“

Gott, wie humorlos! dachte ich. Wie moralinsauer! Was ist denn bloß mit denen los?

 

Mathias Döpfner nimmt sich der Sache an

Aber dann erwies der Springer-Vorstandsvorsitzende Mathias Döpfner Jan Böhmermann einen Bärendienst und erklärte ihm seine uneingeschränkte Solidarität. Er machte die „Causa Böhmermann“ zu seiner eigenen, ja er machte sie zu einer ernsten Angelegenheit des freien Westens. Wie schon bei seiner berühmten Neujahrsansprache rief er zum unerschrockenen Kampf der Kulturen auf. Der freie Westen dürfe jetzt nicht klein bei geben. Nicht zurückweichen. Nicht den Kotau vor den Türken machen. Das „demokratische Abendland“, so Döpfner mit explizitem Hinweis auf Michel Houellebecqs Roman-Satire „Unterwerfung“, dürfe sich nicht unterwerfen. Es müsse seine Werte offensiv verteidigen, gegen islamistische Terroristen, aber auch gegen dreiste türkische Einflussversuche. Wenn ihr könnt, so Döpfner sinngemäß an die demokratischen Institutionen seines Landes, dann werft mich zusammen mit Böhmermann ins Gefängnis. Denn ich schließe mich „inhaltlich voll und ganz“ „allen Formulierungen und Schmähungen“ dieses Gedichtes an.

Das war nun tatsächlich nicht mehr satirisch oder ironisch gemeint. Döpfner meint es bitter ernst. Er bettet das Gedicht auch nicht – wie Böhmermann – in einen Strafrechtskommentar ein, nein, er will die Schmähung offenbar als solche testen. Ein Teufelskerl. Doch die, die seiner Argumentation folgen und Härte gegenüber der türkischen ‚Anmaßung’ fordern, ließen in mir dann doch ein paar Zweifel aufkommen, ob die moralinsauren Kritiker im Netz nicht am Ende Recht haben. Vielleicht spüren sie intuitiv, wann Satire oder Satire-Verteidigung zur Ausrede für allerlei andere unterschwellige Motive wird. Schließlich könnte es Böhmermann so ergehen wie Charlie Hebdo. Damals, vor über einem Jahr, wollten viele „Je suis Charlie“-Demonstranten keineswegs nur die (derbe) Satire von Charlie Hebdo verteidigen (die vor nichts und niemandem halt macht), sondern den Westen gegen die Muslime. Wenige Monate später holte der Front National mit 27,7 Prozent das beste Ergebnis seiner Geschichte.

 

Schluss mit lustig?

Es könnte aber auch sein, dass weder Mathias Döpfner noch Hakan Tanriverdi richtig liegen, weil sie den Satiriker und Entertainer Jan Böhmermann nur als Projektionsfläche für ihre eigenen Wünsche und Ängste benutzen. Der neue Ernst, der sich breitmacht, sowohl bei den jungen Internationalisten als auch bei den älteren Abendlandsverteidigern, hat Böhmermann kalt erwischt. Der hyperaktive Spaßmacher wirkt angefasst, er hat den Konflikt in dieser Schärfe nicht erwartet, ja er kann im Grunde nichts damit anfangen. Bei einer Talkshow im Oktober 2013 sagte er:

„Ich bin von Beruf Unterhalter… ich verdiene mein Geld nicht mit Meinungen oder dem Aufzeigen von Lösungsansätzen, sondern mit dem Witze machen über Dinge, und das einzige, was mir dazu einfällt (Thema war damals die anlasslose Massenüberwachung) ist Witze zu machen, alles andere würde mich auch zu sehr belasten, im Privaten wie im Beruflichen…

…ich verhalte mich dazu so wie ich mich zu allen Themen verhalte… für mich gibt es komödiantisch nur zwei Richtungen: entweder, es ist mir scheißegal oder wir müssen den dritten Weltkrieg ausrufen, dazwischen gibt es nichts…“

Und an anderer Stelle sagte er:

„Ernst zu sein ist nur für sehr wenige Situationen die richtige Grundeinstellung, am allerwenigsten für die wirklich ernsten.“

Vielleicht hat auch der Humor des Neomagazins seinen Zenit inzwischen überschritten.


Wie sich die Mohammed-Karikaturen auf die Pressefreiheit auswirken

18 Januar 2015 um 11:55 • 0 Kommentarepermalink

Bis vor kurzem zählte der Umgang mit Mohammed-Karikaturen nicht gerade zu den zentralen Fragen des Journalismus. Darauf angesprochen hätte man den Kopf geschüttelt und gefragt: Gibt es nichts Wichtigeres? Nun lernen wir, es könnte der Beginn einer Aushöhlung der Pressefreiheit sein.

 

Nie wäre ich auf die Idee gekommen, einen Mohammed-Cartoon in Auftrag zu geben oder abzubilden. Als westlich sozialisierter Journalist hielt ich mich schon deshalb an das Bilderverbot im Islam, weil der Prophet Mohammed einfach kein Thema war. (Und selbst unsere Satirezeitschriften arbeiten sich noch immer am liebsten an Helmut Kohl ab.)

Doch nun – nach dem Attentat von Paris – ist die Abbildungsfrage ins Zentrum abendländischer Überlegungen gerückt. In Redaktionen, Schulen, Kneipen, Betriebskantinen und öffentlichen Verkehrsmitteln wird darüber diskutiert: Darf man es, soll man es, muss man es? Oder sollte man lieber doch nicht?

 

Die Störung des öffentlichen Friedens

Wie gut, dass die New York Times, die noch immer das Leitmedium für alle überregionalen Zeitungen der westlichen Welt darstellt, hier den Ton vorgab. So konnte sich Jochen Wegner, Chefredakteur von Zeit Online, auf das große Vorbild berufen.

Sein Text „Vier Irrtümer über die Pressefreiheit“ erklärt uns in vier Argumentationsschleifen, warum die Zeit inmitten der überschwänglichen „Je suis Charlie“-Bekenntnisse lieber abseits steht und das fraternisierende Abbilden von Mohammed-Karikaturen ablehnt. Natürlich hätte die Zeit einfach so handeln können wie sie handelte, ohne großes Aufsehen, aber es war ihr offenbar wichtig, die explizite Ablehnung der Karikaturen deutlich zu machen.

Als Begründung hätte ein kurzer Hinweis auf die geltende Rechtslage genügt, etwa auf die einschlägigen Vorschriften des Strafgesetzbuchs, die das Grundrecht der Meinungs- und Pressefreiheit seit jeher beschränken. Dazu zählen die Straftatbestände der persönlichen Ehrverletzung (die Beleidigung), aber auch die Delikte der „Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen“. In § 166 StGB heißt es:

(1) Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften eine im Inland bestehende Kirche oder andere Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsvereinigung, ihre Einrichtungen oder Gebräuche in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.

Natürlich handelt es sich bei diesem Paragraphen um einen typischen Gummiparagraphen, denn er kann (fast) nach Belieben ausgelegt werden. Jochen Wegner stellt deshalb zutreffend fest, dass das, was wir unter Beschimpfung oder Beleidigung verstehen, von einer demokratischen Gesellschaft immer wieder neu ausgehandelt werden muss. Was in den fünfziger Jahren als Beschimpfung galt, war in den siebziger Jahren vielleicht schon keine mehr. Was heute ohne jede Sanktionierung bleibt, hätte vor 20 Jahren vielleicht noch ein moralisches Erdbeben ausgelöst. Das heißt, die Empfindlichkeiten wechseln mit den Werten und den Glaubensinhalten. Und umgekehrt.

 

Nicht unnötig provozieren!

An dieser Stelle wird die Sache problematisch. Denn mit der Entscheidung der Zeit, den Abdruck der Karikaturen abzulehnen, nimmt die Redaktion bereits an der erwähnten Aushandlung der aktuellen Blasphemie-Grenzen teil. Und zwar – wie der Papst – mit ihrer ganzen Autorität. Die Zeit sagt ihren Lesern: Wir als Redaktion, als Chefredaktion, als Verlag sind der Meinung, diese Mohammed-Karikaturen gehen zu weit. Sie stören den öffentlichen Frieden. Damit plädiert die Zeit – ähnlich wie die CSU und entgegen der stets behaupteten hanseatischen Liberalität – für eine stärkere Einschränkung der Pressefreiheit. Sie sagt, die Pariser Attentate haben uns vor Augen geführt, dass diese Form der Pressefreiheit Unfrieden stiftet. Die Karikaturen in Charlie Hebdo haben Menschen absichtlich provoziert. Wir aber wollen gläubige Muslime nicht unnötig reizen.

Das ist eine Haltung, die sicher viele Menschen bejahen, denn Deeskalation in einer aufgeladenen Atmosphäre erscheint sinnvoller als Eskalation (auch wenn der Vorwurf der Appeasement-Politik sicher nicht weit ist).

Aber welche Folgen hat das Zurücknehmen der eigenen Pressefreiheit zugunsten möglicherweise Betroffener? Wäre eine stärkere Beschränkung ohne Weiteres hinzunehmen oder geraten wir dadurch nicht – wie auch bei anderen Themen – in die Globalisierungsfalle? Wohin führt es, wenn wir auf die Gepflogenheiten anderer Kulturen, Religionsgemeinschaften, Weltanschauungen mehr Rücksicht nehmen müssen, weil unsere heimischen Medien nun mal durch das Internet überall verbreitet werden? Sollen wir unsere in langen und harten Auseinandersetzungen errungenen Standards abstufen, absenken oder gar aufgeben, je nach den aktuellen religiösen oder weltanschaulichen Erfordernissen? Dann hätte auch das Westfernsehen, das in der DDR empfangen werden konnte, mehr Rücksicht auf die Gefühle von Kommunisten nehmen müssen. Dann hätte die moralische Flexibilität, die Google vor Jahren gegenüber China an den Tag legte, von unseren Zeitungen nicht so scharf kritisiert werden dürfen. Dann müssten bald unterschiedliche Ausgaben für Moslems, Hindus, Christen, Juden, Buddhisten und Atheisten erscheinen. Oder wir hätten – was praktikabler wäre – auf Religionskritik gleich ganz zu verzichten. Dann wäre z.B. die Katholische Kirche nach dem Missbrauchs-Skandal vor den ‚verletzenden Karikaturen‘ der Titanic oder den geschmacklosen Äußerungen z.B. der heuteshow sicher gewesen. Es ist ja gängige Praxis, dass die Hinnahme unhaltbarer Zustände mit der Rücksichtnahme auf andere Kulturen oder Weltanschauungen (oder gar das Staatswohl) begründet wird.

 

Freiwilliger Verzicht

Ich vermute, dass es Jochen Wegner in seinem Text gar nicht so sehr um die Rücksichtnahme auf moslemische Empfindlichkeiten geht. Viel wahrscheinlicher ist es, dass die Karikaturen auch seine eigenen Empfindlichkeiten tangieren. Vielleicht fühlt er sich als Christ, als Humanist nicht wohl beim Anblick von Karikaturen, die sich über Religionen und Glaubensinhalte lustig machen und den „guten Geschmack“ verletzen (von der deprimierenden Bosheit anonymer Trolle und hasserfüllter Lügenpresse-Rufer ganz zu schweigen). Aber dann sollte er das auch sagen und keine vier Allgemein-Irrtümer der Pressefreiheit formulieren.

So wie es jetzt in der Zeit steht, liest es sich wie ein Plädoyer für eine Engerziehung der Grenzen der Meinungs- und Pressefreiheit, damit der öffentliche Frieden gewahrt und nicht weiter gestört wird. Wegner hat sein Anliegen nur etwas hübscher formuliert als die CSU: als freiwilligen Verzicht.

Update: Passend dazu die Diskussion über „Post Paris Journalism“ zwischen Jochen Wegner, Jeff Jarvis, Bruno Patino und Ulrich Reitz auf der DLD München


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