Heilandisierung & Dämonisierung im Spiegel der Zeit

16 Mai 2017 um 14:34 • 2 Kommentarepermalink

Im Kampf um mehr Aufmerksamkeit neigen auch seriöse Medien zur Trash-Kultur. Sie verwandeln Politiker in Erlöser und Teufel und glauben, ihre Leser auf diese Weise für Politik zu interessieren.

 

Als der Spiegel Ende Januar sein „Sankt Martin“-Cover zur „Schulz-Inthronisierung“ (!) publizierte, dachte ich noch, die Satire-Redaktion der Titanic macht jetzt die Titel beim Hamburger Nachrichtenmagazin. Als die ersten T-Shirts mit Martin Schulz im Che Guevara-Style bei jungen Parteimitgliedern auftauchten, wusste ich, die meinen es ernst. Die spielen nicht Schabernack mit dem neuen „Hoffnungsträger“, sie verbinden Heilserwartungen mit ihrem Kandidaten. Dann tauchte Emmanuel Macron aus den Tiefen des französischen Vorwahlkampfes auf und wieder malten die Medien das Bild eines Erlösers. Besonders in Deutschland.

Natürlich werden die derart hofierten „Retter des Abendlands“ gern pseudo-kritisch-ironisch verpackt. Aber nur im Kleingedruckten. Was zählt, ist der erste Eindruck. Da findet sich etwa in der Zeit unter der Titelzeile „Der Heiland“ ein Bild von Emmanuel Macron mit Heiligenschein und darunter der Satz: „Emmanuel Macron gilt nun als Retter Europas“.

Aber was heißt das: „Er gilt…“? Wo haben die Zeit-Redakteure dieses „gilt“ recherchiert? Haben sie 500 Millionen Europäer gefragt: Ist Macron ein Erlöser? Nein, das haben sie nicht, sie haben sich ihr „gilt“ aus den Fingern gesogen, das heißt, sie haben ihre Einbildung als Tatsache verkauft. Das nennt man Autosuggestion oder Selbsthypnose. Sie glauben, dass die anderen glauben, Macron rette Europa.

 

Plädoyers für den starken Mann – im Guten wie im Bösen

Es gibt aber nicht nur eine Tendenz zur Heilandisierung von Politikern, es gibt auch den gegenläufigen Trend: die zwanghafte Dämonisierung. Putin, Trump, Erdogan, Orban, Le Pen oder Gauland werden medial zu Teufeln gemacht, zu Superschurken oder Katastrophenkometen, die die Erde („wie WIR sie kennen“) zerstören wollen. Gut und Böse, Christ und Antichrist teilen sich – im schnellen Wechsel – die Hauptrollen in diesem populistischen Medien-Kino und machen uns zu (freiwilligen oder unfreiwilligen?) Teilhabern einer medialen Trash- und Schock-Kultur.

Könnte sich die Politik dem Zwang zur Hyperpersonalisierung überhaupt entziehen? Oder müssen die Politiker die ihnen einmal zugewiesenen Helden- oder Versager-Rollen annehmen und „engagiert“ zu Ende spielen? Sicher ist nur: Die mediale Verkürzung politischer Prozesse auf Erlöser- und Zerstörerfiguren ist riskant. Weil damit die Rückkehr des autoritären Charakters in die Politik nicht bloß gefördert, sondern buchstäblich gefordert wird. Weil die Reduzierung auf den Zweikampf und das Kopf-an-Kopf-Rennen die Inhalte in den Hintergrund drängt. Weil die Überforderung und die moralische Vernichtung der aufgebauten „Helden“ und „Schurken“ zu folgenschweren Reaktionen führen kann.

Der mediale „Kampf gegen die Populisten“ scheint auf paradoxe Weise zu wirken: Die Medien übernehmen populistische Methoden.


Wie die Medien zu Parteien wurden

2 März 2017 um 14:34 • 7 Kommentarepermalink

Beobachterposition? Distanz? Neutralität? Das war mal. Heute sehen sich viele Journalisten als unerschrockene Kämpfer für das Gute. Die Medien sind zu Parteien geworden – aus nachvollziehbaren Gründen.

 

Es fing eigentlich ganz harmlos an. Das Internet war noch klein und verspielt und wirkte irgendwie ungefährlich. Zum Spaß kabbelten sich ein paar Journalisten mit „Bloggern“, die frech behaupteten, sie seien so wichtig wie Journalisten.

Dann tauchten die Piraten auf. Sie wollten das Mediensystem aus den Angeln heben, indem sie das Urheberrecht, die Existenz-Grundlage des Mediensystems, in Frage stellten. Als die Piraten in die Parlamente einzogen und in bundesweiten Umfragen zwölf Prozent erreichten, wurde es richtig ungemütlich. Das Mediensystem fing an, sich mit einseitiger Berichterstattung gegen seine ‚Feinde’ zu wehren.

Auch Google und Facebook rüttelten immer unverfrorener an der Monopolstellung der Medien. Blogger, Twitterer und Chatter, die frei Schnauze reden konnten, konkurrierten mit herkömmlichen Meinungsmachern, Enthüllungsplattformen konkurrierten mit traditionellen Reportern, YouTube-Stars konkurrierten mit der gewohnten Fernsehunterhaltung.

Unter dem Einfluss der Konkurrenten wurde die Berichterstattung immer häufiger zur Interessenpolitik in eigener Sache. Ob beim Leistungsschutzrecht oder bei den Auseinandersetzungen um die Verwertungsgesellschaften: Man scheute sich nicht, in den eigenen Medien Partei für die eigenen Interessen zu ergreifen, während die Interessen der anderen verschwiegen oder schlecht geredet wurden. Nicht, dass Randthemen wie das Leistungsschutzrecht wirklich wichtig gewesen wären, aber sie zeigten, wie freie Medien sich verhalten, wenn es um ihre Pfründe geht. Ob Piraten, Blogger, Google oder Facebook: Die Konkurrenten der alteingesessenen Medien hatten nichts zu lachen. Jeden Tag gab es Breitseiten gegen sie. Die Medien nannten es „kritische Berichterstattung“.

 

Wer uns nicht liest, gefährdet die Demokratie!

Dann krochen die Lügenpresse-Rufer aus der rechten Ecke, Fake News und Hate Speech bedrohten die Stellung und das Ansehen der Medien und die aufkommenden Populisten verachteten sie als Teil einer „volksfremden“ Elitenherrschaft. Die Medien machten sich nun pausenlos selbst zum Thema. Sie empörten sich über unberechtigte Zurück- und Zurechtweisungen und erklärten jedem, der es nicht hören wollte, dass der Schutz der Bürger vor Fake-News, Hate Speech und Populismus ihre vornehmste Aufgabe sei, dass Lügenpresse-Rufer Hohlköpfe seien und man selbst nicht zur Elite zähle, sondern Eliten gewissenhaft kontrolliere. Die Medien begannen eine Art Überzeugungs-Wahlkampf in eigener Sache. Sie verkündeten: Wer uns nicht wählt (= liest = kauft), der gefährdet die Demokratie. Nur wer uns vertraut, kann auch ein guter Demokrat sein.

Wie recht sie doch hatten! Kaum war der neue US-Präsident im Amt, erklärte er die angesehensten Medien seines Landes zu „Volksfeinden“ und versprach seinen Anhängern einen Heiligen Krieg gegen sie. Den Medien blieb also nichts anderes übrig, als die eigene Situation von nun an zur beherrschenden Nachricht zu machen und öffentlich für die ‚Partei des Journalismus‘ zu kämpfen.

Allerdings erinnerten sich manche Skeptiker auch des Beginns dieser Entwicklung: als es den Medien eher um die Sicherung ihrer Interessen gegen die aufkommende Konkurrenz ging, so dass die mit der Populismusgefahr einsetzende Überhöhung der eigenen Arbeit – „Wir sind die Garanten der Demokratie!“ – nicht bei allen ohne weiteres glaubwürdig erschien. Manche Medien hatten auch jeden Sinn dafür verloren, dass ein Großteil der Bürger die Nichtteilnahme eines US-Präsidenten an einem Korrespondenten-Dinner in Washington nicht ganz so skandalös findet wie die New York Times, ja dass die Teilnahme an einem solchen Korrespondentendinner vielleicht auch ein Beleg für die allzu große Nähe von Medien und Politik sein könnte. Auch das Gejammer über den Ausschluss einiger Medien von Hintergrundgesprächen im Weißen Haus überdeckte nur die Tatsache, dass die betroffenen Medien gegen die Praxis ihrer früheren Bevorzugung im Weißen Haus nichts einzuwenden hatten. Das nährte den Verdacht, dass die Medien jede Äußerung Trumps gnadenlos für die Steigerung ihrer Bedeutung ausschlachten würden. Sie wollten nicht bloß ihren Job machen (wie es ihnen der Satiriker Jon Stewart nahelegte), sie wollten auch noch ständig gelobt und bestaunt werden dafür.

 

Der Siegeszug des aktivistischen Journalismus

Von Trump in eine bestimmte Ecke gestellt („You are Fakenews!“) übernahmen die angegriffenen Medien alle ‚üblen’ Gewohnheiten, die sie früher am Internet scharf kritisierten. Ihre Kommentare wurden radikaler, roher und bissiger, kleine Enthüllungen wurden zu Super-Scoops aufgeblasen und Provokationen waren ein fester Bestandteil des journalistischen Unterhaltungsprogramms. Die Methode Holzhammer garantierte einfach mehr Aufmerksamkeit. In einer Zeit, in der Facebook-Algorithmen, Medienhäuser von Automobilunternehmen, Präsidenten-Tweets und Medien-NGOs wie Correctiv den Journalismus zu übernehmen trachteten, mussten die alteingesessenen Medien sehen, wo sie blieben. Also begannen sie, die Grenzen, die sie sich selbst einst gesetzt hatten, zu überschreiten. Aus Berichterstattern wurden Aktivisten.

Der aktivistische Journalismus, der bei traditionellen Medienmachern vor wenigen Jahren noch Abscheu und Empörung (oder berufsethische Bedenken) hervorgerufen hatte, ist inzwischen Mainstream geworden. Reportern, Leitartiklern und Kolumnisten ist die kämpferische Haltung in Fleisch und Blut übergegangen. Vehement (oft auf Effekt hin getrimmt) kritisieren sie den bösen Populismus der anderen – mit unverkennbar populistischen Mitteln. Sie teilen ihr Publikum – wie der Populismus – in Freund und Feind. Sie grenzen Andersdenkende aus, erklären sie zu Idioten und Stümpern, übertrumpfen sich mit alarmistischen Dystopien, pumpen Nichtigkeiten zu Skandalen auf und betreiben mit größter Lust die Arbeit der Zuspitzung (was man an der Entwicklung der Spiegel-Cover gut ablesen kann).

 

Politik und Medien haben die Rollen getauscht

So wurden die großen Medien, die ‚dem Internet’ vor Jahren noch erzählten, was guter und verantwortungsvoller Journalismus ist (nämlich professionelle Zurückhaltung), im Verlauf eines knappen Jahrzehnts zu Parteien, die für die gute Sache kämpfen – so wie politische Parteien, Internet-Konzerne oder NGOs seit jeher für sich in Anspruch nehmen, für die gute Sache zu kämpfen: To Make The World A Better Place.

Es ist deshalb kein Wunder, dass Donald Trumps „Chefideologe“ Steve Bannon die US-Leitmedien als politische „Opposition“ identifiziert hat. Die Medien, nicht die Demokratische Partei, seien die eigentliche „Oppositionspartei“. Sie verkörpern, laut Bannon, das liberale, globalistische, elitäre, säkularisierte und anti-nationale Weltbürgertum, das dem „hart arbeitenden“ Mittelstand, der tief in der christlichen Kultur der amerikanischen Provinz verwurzelt ist, schadet. Diese „Partei“ (die Hillary-Obama-Jubelpartei) will Bannon mit allen Mitteln bekämpfen.

Die Medien ihrerseits nehmen die neue Rolle als Kampfpartei der universellen Menschenrechte mit Begeisterung an. Sie spüren, dass ihnen die Polarisierung – trotz der Gefahren, die damit verbunden sind – viele neue Anhänger zutreibt und wirtschaftlich nützt. Die New York Times etwa konnte die Zahl ihrer Abonnenten nach Trumps Wahlerfolg erheblich steigern.

Auf paradoxe Weise hat Trumps Medienhass so den schleichenden Bedeutungsverlust der Medien gestoppt. Politik und Medien scheinen sogar ihre Rollen zu tauschen: Während sich die Parteien immer stärker zu hochprofessionellen Medienunternehmen entwickeln, die ihre „Erzählungen“ (Narrative) möglichst geschickt auf allen Plattformen für ihre jeweiligen Zielgruppen ausspielen wollen (ganz unabhängig von der später tatsächlich praktizierten Politik), werden die Medienunternehmen – wie in ihrer heroischen Frühzeit – zu politisch-idealistischen Kampfgruppen, die die Richtung der Politik bestimmen wollen und können.

Das ist nicht die schlechteste Entwicklung (aber man sollte sie weiter kritisch beobachten).

Lesen Sie dazu auch den Beitrag über die Entstehungsgeschichte des modernen Journalismus: Wie ein paar Aktivisten den modernen Journalismus erfanden


Linkspopulismus für Fortgeschrittene

9 Dezember 2015 um 15:15 • 1 Kommentarpermalink

In Deutschland tut man sich schwer mit „Populisten“. Man klebt ihnen gern das Etikett „Volksverführer“ an. Dabei wäre eine differenziertere Auseinandersetzung mit dem Populismus durchaus sinnvoll.

 

Die Linke, vor allem die, die noch etwas erreichen will, ist ein bisschen neidisch. Sie kann nämlich nicht so populistisch reden und handeln wie die Rechte. Aber sie möchte es gern, weil sie täglich sieht, wie erfolgreich ein paar tausend rechte Populisten ein ganzes Volk (und eine komplette Medienlandschaft) unter Druck setzen können, so sehr, dass selbst die beliebteste Kanzlerin aller Zeiten politisch beidrehen muss, wenn sie ihr Amt nicht verlieren will.

Die Linke aber ist wie eh und je zerrissen. Ein Teil von ihr betrachtet den Populismus mit skeptischem Stirnrunzeln, andere strafen ihn mit Verachtung. Populismus, glauben sie, sei etwas für unterentwickelte, vormoderne Gesellschaften. Schon deshalb dürfte die Linke auch die zartesten Ansätze zu einem linken Populismus wieder zerreden. Das kann sie am besten. Die ganz Vernünftigen oder besser: die Linken, die sich für rational denkende Linke halten, rufen (mit erhobenem Zeigefinger): Passt bloß auf, der Populismus wird euch noch um die Ohren fliegen! Wer den Populismus zu sehr liebt, wird in ihm umkommen, denn er ist ein autoritäres, zutiefst anti-demokratisches und gefährliches Konzept. Jens Bisky z.B. (der älteste Sohn Lothar Biskys) schrieb das im Feuilleton der Süddeutschen Zeitung. Denn Populismus – also die Wiederkehr des Freund-Feind-Denkens – habe in Deutschland immer etwas Carl Schmittiges an sich. Die Anlehnung an dieses Denken öffne dem Missbrauch durch politische Rattenfänger Tür und Tor. Biskys Warnung trug deshalb die ironische Überschrift: „Positives Pack“. Er wollte sagen: Linker Populismus ist ein Widerspruch in sich.

 

Laclau & Mouffe

Die Renaissance des Populismus fordert die Parteien der Mitte derzeit heraus. Während der Rechtspopulismus den verunsicherten Konservativen schwer zu schaffen macht, stellt der Linkspopulismus den Volkspartei-Status der ausgelaugten sozialdemokratischen Parteien in Frage – an der europäischen Peripherie etwas eher und stärker als im Zentrum. In Deutschland gibt es bislang erst vereinzelte Stimmen, die eine deutlichere populistische Note in der Politik für nötig halten, auf der Linken ist außer Oskar Lafontaine niemand bereit, diesen Weg einzuschlagen. Weder von der rot-rot-grünen Landespolitik in Thüringen noch vom Institut Solidarische Moderne geht ein populistisches Wetterleuchten aus – wie von Syriza oder Podemos oder von anderen ‚seltsamen’ Links-Bündnissen in Irland (Linkes Forum), Italien (5 Sterne), Frankreich (Parti de Gauche), den Niederlanden (Socialistische Partij), Portugal (Bloco de Esquerda) oder Litauen (Darbo Partija) – von den lateinamerikanischen Vorbildern in Venezuela, Bolivien und Ecuador ganz zu schweigen.

Aus Lateinamerika stammt auch das derzeit meistdiskutierte theoretische Konzept eines linken Populismus, denn das Intellektuellen-Paar, auf das sich große Teile der neuen Linken berufen, Ernesto Laclau & Chantal Mouffe, beriet vor Jahren die links-populistische Regierung Kirchner in Argentinien. Laclau und Moffe werden deshalb oft als „postmarxistische Linksperonisten“ bezeichnet, womit auch gleich ein gewisser Sicherheitsabstand zur radikalen westeuropäischen Linken markiert werden soll. Wo sich Michael Hardt & Antonio Negri noch zackig und revolutionär mit dem Kampf der „Multitude“ gegen das „Empire“ beschäftigten und für den Auszug der Linken aus den korrupten Institutionen des repräsentativen Systems plädierten („Exodus-Strategie“), verhalten sich Laclau & Mouffe mit ihrer Verteidigung der staatlichen Institutionen eher wie gemäßigte Sozialdemokraten. Dennoch ist ihr Einfluss auf die linken und linksradikalen Protestbewegungen enorm, da sie sich als treue Schüler und Exegeten des marxistischen italienischen Hegemonie-Theoretikers Antonio Gramsci verstehen (den SPD-Bundesgeschäftsführer Peter Glotz einst vergeblich in das Denken der deutschen Sozialdemokratie zu implantieren hoffte). Vor allem die in Belgien geborene Chantal Mouffe, die Überlebende des linken Vordenker-Ehepaars (Laclau starb im April 2014 in Spanien), reist heute als Interpretin des gemeinsamen Werks durch die Welt, um das Konzept des sozialdemokratischen Links-Populismus „zu popularisieren“.

Mouffe möchte eine intellektuelle Brücke schlagen zwischen den radikalen Bewegungen, die für einen Rückzug aus den bestehenden Institutionen plädieren (um „das System“ durch Verweigerung allmählich „auszutrocknen“) und jenen traditionellen Linksparteien, die mit beharrlicher Kärrnerarbeit und revolutionärem Abwarten „innerhalb des Systems“ die notwendigen Ministersessel zu ergattern hoffen. In Anlehnung an die Studentenbewegung der sechziger Jahre und aufgrund der positiven Erfahrungen in Argentinien plädiert Mouffe für einen „Marsch durch die Institutionen“, um einerseits blutige Aufstände und sinnlose Gewaltausbrüche, und andererseits Resignation und reformerische Ermüdung zu verhindern. Die bleierne Zeit der Alternativlosigkeit zum Neoliberalismus müsse endlich beendet werden und dies könne nur gelingen, wenn immer mehr Orte und Projekte geschaffen würden, an denen wieder ernsthaft um Alternativen gekämpft werden kann. Dieses Handlungskonzept nennen Mouffe und Laclau „agonistisch“, was die taz vor kurzem mit „agnostisch“ verwechselte, und in der Tat lädt das aus dem Griechischen stammende Wort „Agon“ (Kampf) zu allerlei komischen Verwechslungen ein. Man muss schon sehr aufpassen beim Lesen, damit der leidenschaftliche Wettstreit zwischen den Alternativen, den Chantal Mouffe mit ihrem agonistischen Modell vorschlägt, nicht in quälende Lese-Agonie umschlägt, weil das gedankliche Hin- und Herschalten zwischen „Agonist“ und „Antagonist“ an den Nerven zerrt.

 

Aufforderung zum Dialog

Doch oft genug ist der tiefere Grund, warum schlaue Theoretiker neue seltsame Vokabeln in altbekannte Debatten einführen, die erhoffte Erregung neuer Aufmerksamkeit für alte Sachverhalte. Und so unterscheidet sich Mouffes „agonistische“ Politisierungs-Theorie im Grunde wenig von den „Strategien der Demokratisierung“, die der Politikwissenschaftler Fritz Vilmar in den siebziger Jahren entwickelte, um Willy Brandts Motto „Mehr Demokratie wagen“ mit politischem Leben zu erfüllen. Vilmar, der die SPD nach 52 Jahren Mitgliedschaft 2003 wegen ihres eklatanten „Substanzverlustes“ verließ, wird die Wiederbelebung seiner Demokratisierungsvorstellungen im Gewande eines „linken Populismus“ mit Genugtuung zur Kenntnis nehmen*.

Wirklich neu an Mouffes Wiederbelebungsversuch der Linken durch einen ‚gemäßigten’ sozialdemokratischen Populismus ist eigentlich nur ihre Vermittlerrolle. Sie will die schnelllebigen Protestbewegungen davon überzeugen, dass die Institutionen des kritisierten Systems als Plattformen für einen produktiven Streit um Alternativen ungemein nützlich sein können, und sie will umgekehrt die Repräsentanten des linken Mainstream dazu bewegen, mit den radikal anti-politisch gesinnten Protestbewegungen Kontakt aufzunehmen. Nur gemeinsam sei man in der Lage, die Gesellschaft zu verändern.

Anders auch als die an Jürgen Habermas’ Diskurstheorie geschulten Rationalisten, die an ihren runden Tischen nur an die Kraft des besseren Arguments glauben, plädiert Mouffe für mehr Rücksichtnahme auf die irrationalen Gefühle in der Bevölkerung. Da Politik stets durch die gegenseitige (auch gefühlsmäßige) Abgrenzung kollektiver Identitäten zustande komme, erfordere jede leidenschaftliche Politisierung ein „Wir“ gegen „die anderen“. Die Schaffung des „Wir“ sei nur durch die Formulierung eines „Sie“ denkbar. Mouffe plädiert deshalb nicht nur für mehr Rücksichtnahme der Linken auf die nationalen Widerstände im europäischen Einigungsprozess. Auch die Ablehnung massiver Einwanderung dürfe von der Linken nicht einfach ignoriert werden, sonst habe die Rechte leichtes Spiel. In diesem Zusammenhang wirft Mouffe der universalistisch gesinnten Linken Weltfremdheit und eine unpolitische, im Grunde vom staatsfeindlichen Neoliberalismus infizierte Haltung vor. Anders als die revolutionäre Linke, die als Endziel eine selbstorganisierte und konfliktfreie Welt-Kommune anstrebe, müsse der gemäßigte Linkspopulismus zur Kenntnis nehmen, dass gesellschaftliche Konflikte zu allen Zeiten existieren werden. Denn jede Ordnung, selbst die sozialistische, bedeute Hegemonie, und diese könne nicht konfliktfrei sein. Deutlicher hätte es der alte SPD-Revisionist Eduard Bernstein auch nicht formulieren können.

Der Knackpunkt, der eine Rezeption von Mouffes „linkem Populismus“ hierzulande erschwert, ist also nicht ihre antikommunistische, sozialdemokratische Haltung. Der Knackpunkt ist vielmehr ihr eigentümlicher Begriff des Politischen. Wer Politik wie Mouffe als leidenschaftlichen Streit zwischen einem „Wir“ und „den anderen“ definiert, stößt in konsensorientierten Gesellschaften wie der deutschen auf empörte Ablehnung. Denn die Parteien der Mitte müssten sich dann voneinander entfernen, sie müssten – wie in der Parteiendemokratie eigentlich vorgesehen – unterschiedliche Teile des Volkes repräsentieren. Sie müssten parteiisch sein und nicht neutral und staatstragend in der Mitte kuscheln. In einem Interview mit der Wiener Zeitung sagte Mouffe:

„Meine Verteidigung des Linkspopulismus hat viel mit meiner Theorie zu tun, dazu muss ich etwas ausholen. Die Frage ist, wie man Politik versteht. Es gibt in der politischen Theorie zwei Ansätze. Einmal den assoziativen Ansatz, bei dem man davon ausgeht, dass Politik ein gemeinsames Projekt ist, bei dem man an Lösungen arbeitet, mit denen alle zufrieden sind. Beim dissoziativen Ansatz geht man aber davon aus, dass Politik immer von Konflikten bestimmt wird. Mein verstorbener Mann Ernesto Laclau und ich vertreten diese Sicht. Politischer Konflikt ist immer antagonistisch, Politik ist immer parteiisch – und die Gesellschaft ist und bleibt gespalten. Politische Identitäten sind immer kollektive Identitäten. Es gibt also immer ein „Wir“ und ein „die Anderen“.

Gilt es nicht, diese Kategorien letztendlich zu überwinden?

Nein, um eine Identität zu haben, muss man sich absetzen. Es kann kein „Wir“ geben, wenn es nicht „die Anderen“ gibt. Es gibt keine unabhängige Identität. Und genau das eliminiert der Konsens in der politischen Mitte.“

 

Linke Vorbehalte

Hierzulande können sich nur wenige bekannte Linke mit Chantal Mouffes populistischem Politikverständnis anfreunden. Im Grunde sind es aktuell nur zwei: der Publizist Jakob Augstein und der Politiker Oskar Lafontaine. Letzterer scheut sich nicht, das Potential eines linken Populismus auch dann wahrzunehmen, wenn es – wie derzeit offenkundig – von Rechten und Rechtsradikalen abgefischt wird, weil die Linke das Wähler-Terrain der „Globalisierungsverlierer“ freiwillig geräumt hat. Lafontaine wird für seine populistische Strategie gescholten (und lächerlicherweise in die rechte Ecke gestellt), doch mit ihm an der Spitze der Linken wäre die AfD nie so stark geworden. Selbst die SPD stünde mit einem Lafontaine an der Spitze heute besser da. Aber mit einer Politik des Gefühls oder besser: einer Politik, die Gefühle nicht von vornherein als gefährlich und dumm brandmarkt, stößt man in einem gebrannten Land wie Deutschland auf historisch bedingte Vorbehalte. Darauf spielt Augstein an, wenn er schreibt:

„Der Philosoph Ernesto Laclau hat geschrieben, Populismus sei „die Stimme derer, die aus dem System exkludiert sind“. Ein gefährlicher Satz, wenn man nach Dresden blickt, wo die rechten Horden marschieren und ins Internet, wo die Saat von Hass und Brutalität blüht. Um so dringlicher, dass wir einen positiven Populismus von Links entwickeln, der demokratische und soziale Rechte vor Eliten und Oligarchen schützen will.“

Dass Augstein solche Sätze in Deutschland um die Ohren gehauen werden, gerade auch von Linken, verwundert nicht. Jemand, der erklärt, die Gefahren des Populismus zu sehen, und trotzdem weiter für ihn wirbt – wie passt das zusammen? Positiven Populismus, sagen sie, gibt es so wenig wie positives Pack. Zündelt Augstein also aus purer Langeweile, aus Lust an der Provokation? Will er die Linke mit seiner riskanten Strategie in die Bedeutungslosigkeit treiben?

Solche Fragen sind müßig. Denn die traditionelle Linke wird sich – ob sie nun will oder nicht – mit dem linken Populismus beschäftigen müssen. Weil er existiert. Er kommt von der europäischen Peripherie nach Deutschland, so wie der Treck der Armuts- und Kriegs-Flüchtlinge vom Balkan, aus Afrika und dem Nahen Osten kommt. Plötzlich ist er da und niemand hat mit solcher Wucht gerechnet. Der Linkspopulismus wächst noch bescheiden im Schatten der Aufmerksamkeit, welche die Medien dem Aufstieg des Rechtspopulismus schenken. Chantal Mouffe hat versucht, mit ihren Schriften rechtzeitig eine Behelfs-Brücke zu bauen zwischen einer wütenden neuen Linken und den alten, stagnierenden Linksparteien – betreten müssen die Brücke die beiden schon selbst.

Dieser Beitrag ist – leicht gekürzt – am 3.12.2015 in der Wochenzeitung „der Freitag“ erschienen. In der Freitag-Community läuft derzeit eine Debatte über den Populismus, deren Ratlosigkeit erschreckend demonstriert, wie unpolitisch die Linke auf die Herausforderungen der Zeit reagiert. Anstatt kritisch zu analysieren, warum die Rechtspopulisten Zulauf haben, übernehmen sie den moralistischen Anti-Populismus-Diskurs der Eliten. Deshalb hier noch eine notwendige Ergänzung zum obigen Beitrag: 

 

Update: Der dramatische Fehler der Linken

Aus der Sicht der neoliberalen europäischen Eliten hat die Populismus-Kritik eine ganz bestimmte Funktion. Sie richtet sich vordergründig gegen den Nationalismus der Rechtspopulisten, will aber vor allem die Wiederbelebung der erfolgreich marginalisierten Sozialpolitik auf nationaler Ebene verhindern. Dass die Linke das nicht merkt und zusammen mit den Eliten fleißig auf die Populisten eindrischt, ist ihr derzeit dramatischster Fehler. Sie wird diesen Fehler zu spüren bekommen.

In Polen z.B. wurden die Rechtspopulisten nicht deshalb gewählt, weil diese sich gegen die Aufnahme von Flüchtlingen wenden (das ist nur die einfältige Sichtweise westlicher Moralisten). Die polnischen Rechtspopulisten haben die Wahlen gewonnen, weil sie der ärmeren einheimischen Bevölkerung große sozialpolitische Versprechungen machten: Erhöhung des Kindergelds, Erhöhung des Mindestlohns, Senkung des Renteneintrittsalters.

Das überzeugte all diejenigen in der Provinz, die vom harten Warschauer Neoliberalismus abgehängt wurden – und das sind nicht wenige. Die Einkommens-Ungleichheit zwischen der polnischen Provinz und den besseren Vierteln der Hauptstadt hat stark zugenommen. Und da die Linke die vom Neoliberalismus „zurückgelassenen“ Schichten nicht mehr ausreichend vertritt, wählen sie eben (aus Protest) die PiS-Partei.

Auch beim französischen Front National (FN) sollte man nicht ausschließlich auf den Nationalismus starren, sondern dessen sozialpolitische Programmpunkte zur Kenntnis nehmen. Auch der FN knüpft sozialpolitisch geschickt an Forderungen der Sozialisten an. Es wird also nicht ausreichen, eine Partei, die bei Wahlen 30 Prozent erreicht, von höherer Warte moralisch niederzuschreien.

Leider ist in unseren Medien immer nur vom engstirnigen Nationalismus der Populisten die Rede, nie von deren sozialpolitischen Programmen. Diese selbst aufgebaute moralische Hürde hindert viele Linke daran, sich eingehender mit den Erfolgen der Rechtspopulisten zu beschäftigen. Hier müsste künftig differenziert werden anstatt immer nur das über den Populismus nachzuplappern, was von den neoliberalen Eliten vorgegeben wird.

*Der im Text erwähnte Politologe Fritz Vilmar ist am 20. November 2015 im Alter von 86 Jahren gestorben.

 


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