Die Bedeutung der niedersächsischen Landtagswahl für die Entwicklung des deutschen Parteiensystems wird unterschätzt. Das betrifft rechte wie linke Parteien – und ganz besonders Jamaika und Rot-Rot-Grün.
Ein Wahl-O-Mat für verunsicherte Sozialdemokraten
Falls es eine Alternative zur großen Koalition geben sollte – mit wem könnte die SPD dann Gerechtigkeit und Innovation am besten durchsetzen? Mit den Grünen? Mit den Linken? Oder mit den Liberalen? Schauen wir uns deren Wahlprogramme doch mal genauer an.
Schulz, Karl Marx, Napoleon, Trump und die Verteidiger der Demokratie
Manche glauben ja, die Demokratie werde von autokratischen Herrschern geköpft. Doch in Wahrheit entleibt sie sich selbst. Über den eklatanten Mangel an innerparteilicher Demokratie und den Hang zum autoritären Charakter.
Die Digitalcharta – ein deutscher Sonderweg
Mit viel Getöse hat eine Initiative von Netzaktivisten, Politikern, Wissenschaftlern, Schriftstellern, Journalisten und Bürgerrechtlern eine „Charta der Digitalen Grundrechte“ präsentiert. Doch die gut gemeinte Idee hat mit der „Bill of Rights“, die Web-Erfinder Tim Berners-Lee 2014 für das globale Netz forderte, wenig zu tun.
Muddis Pudding
Der Spiegel, der Suhrkamp Verlag und die SPD standen einmal für das Projekt Aufklärung: Nun sind sie in einer tiefen Krise. Warum?
Die Vierteilung der Opposition
Seit Jahren gibt es eine stattliche Mehrheit diesseits der CDU. Doch diese Mehrheit kann nicht wirksam werden. Denn die Opposition hat sich dummerweise vierteilen lassen.
Die SPD und ihre innere Haltung zur Vorratsdatenspeicherung. Ein Lehrstück
Wie kann man einen Parteitag so hinbiegen, dass er richtig entscheidet? Warum sind sich innerparteiliche Demokratie und Antragskommissionen oft spinnefeind? Der schwelende Konflikt um die Vorratsdatenspeicherung ist ein Lehrstück darüber, wie Parteien gelenkt werden.
Große Koalitionen für Großprojekte – und die Grünen im Abseits?
Die CDU macht sich derzeit koalitionsfein für Grüne und SPD. Doch die Grünen stehen nur für den Notfall auf der Partnerliste – als Druckmittel für die kommenden Verhandlungen mit der Steinbrück-SPD.
Die SPD schafft sich ab
Thilo Sarrazin hat die Eugenik in die Sozialdemokratie zurückgeholt. Zum Dank stellt ihm die Partei eine Unbedenklichkeitsbescheinigung aus.
Die Seeheimer können aufatmen
Die Bedeutung der niedersächsischen Landtagswahl für die Entwicklung des deutschen Parteiensystems wird unterschätzt. Das betrifft rechte wie linke Parteien – und ganz besonders Jamaika und Rot-Rot-Grün.
Ein Wahl-O-Mat für verunsicherte Sozialdemokraten
Falls es eine Alternative zur großen Koalition geben sollte – mit wem könnte die SPD dann Gerechtigkeit und Innovation am besten durchsetzen? Mit den Grünen? Mit den Linken? Oder mit den Liberalen? Schauen wir uns deren Wahlprogramme doch mal genauer an.
Schulz, Karl Marx, Napoleon, Trump und die Verteidiger der Demokratie
Manche glauben ja, die Demokratie werde von autokratischen Herrschern geköpft. Doch in Wahrheit entleibt sie sich selbst. Über den eklatanten Mangel an innerparteilicher Demokratie und den Hang zum autoritären Charakter.
Die Digitalcharta – ein deutscher Sonderweg
Mit viel Getöse hat eine Initiative von Netzaktivisten, Politikern, Wissenschaftlern, Schriftstellern, Journalisten und Bürgerrechtlern eine „Charta der Digitalen Grundrechte“ präsentiert. Doch die gut gemeinte Idee hat mit der „Bill of Rights“, die Web-Erfinder Tim Berners-Lee 2014 für das globale Netz forderte, wenig zu tun.
Muddis Pudding
Der Spiegel, der Suhrkamp Verlag und die SPD standen einmal für das Projekt Aufklärung: Nun sind sie in einer tiefen Krise. Warum?
Die Vierteilung der Opposition
Seit Jahren gibt es eine stattliche Mehrheit diesseits der CDU. Doch diese Mehrheit kann nicht wirksam werden. Denn die Opposition hat sich dummerweise vierteilen lassen.
Die SPD und ihre innere Haltung zur Vorratsdatenspeicherung. Ein Lehrstück
Wie kann man einen Parteitag so hinbiegen, dass er richtig entscheidet? Warum sind sich innerparteiliche Demokratie und Antragskommissionen oft spinnefeind? Der schwelende Konflikt um die Vorratsdatenspeicherung ist ein Lehrstück darüber, wie Parteien gelenkt werden.
Große Koalitionen für Großprojekte – und die Grünen im Abseits?
Die CDU macht sich derzeit koalitionsfein für Grüne und SPD. Doch die Grünen stehen nur für den Notfall auf der Partnerliste – als Druckmittel für die kommenden Verhandlungen mit der Steinbrück-SPD.
Die SPD schafft sich ab
Thilo Sarrazin hat die Eugenik in die Sozialdemokratie zurückgeholt. Zum Dank stellt ihm die Partei eine Unbedenklichkeitsbescheinigung aus.