Das #NetzDG: Ein Bumerang für Heiko Maas

9 Januar 2018 um 15:15 • 8 Kommentarepermalink

Das NetzDG steht in der Tradition der Republikschutzgesetze von Weimar und richtet sich eindeutig gegen rechts. Doch eine der vielen Lehren aus Weimar ist: Gut gemeint ist nicht unbedingt gut gemacht. 

 

Im vergangenen Jahr veröffentlichte Bundesjustizminister Heiko Maas ein kluges Buch. Es trägt den Titel „Aufstehen statt wegducken. Eine Strategie gegen Rechts“. Dieses Handlungs-Motto dürfte ihn auch bei der Ausarbeitung des noch immer heftig umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) geleitet haben.

Das Gesetz soll dafür sorgen, dass Bedrohungen von Personen, Aufrufe zu staatsgefährdenden Gewalttaten, politische Hetzreden und Beschimpfungen von Politikern oder Religionsgemeinschaften schnellstmöglich aus sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter entfernt werden. Geschieht das nicht binnen 24 Stunden, können die Netzwerkanbieter mit empfindlichen Geldbußen belegt werden.

Mit dem NetzDG steht Heiko Maas in der Tradition eines berühmten sozialdemokratischen Vorgängers: des Reichsjustizministers Gustav Radbruch. Der hatte 1922, als der Bestand der Republik durch politische Radikalisierung, den Kapp-Lüttwitz-Putsch und eine Reihe von rechtsradikalen Attentaten aufs Äußerste bedroht schien, ein „Republikschutzgesetz“ durchgesetzt, das sich gegen rechte Hetzer und gewaltbereite Republikfeinde richtete. Reichskanzler Joseph Wirth machte die Zielrichtung des geplanten Gesetzes am Tag nach der Ermordung von Außenminister Walther Rathenau unmissverständlich klar. Im Reichstag wandte er sich zu den Abgeordneten der Deutschnationalen Volkspartei (DNVP) und rief: „Da steht der Feind, der sein Gift in die Wunden eines Volkes träufelt. – Da steht der Feind – und darüber ist kein Zweifel: dieser Feind steht rechts!“

Die Rechten schäumten (wie heute) und warfen der Regierung Zensur und die Abschaffung der Meinungsfreiheit vor. Aber auch Fachleute warnten, das Gesetz sei überflüssig, da sämtliche Straftatbestände, die es zu ahnden versuche, bereits im Strafgesetzbuch stünden. Der Staat könne auch ohne Republikschutzgesetz jederzeit handeln.

 

Eine besondere Form der Rechtsdurchsetzung

Peinlicherweise war das geplante Gesetz auch noch verfassungswidrig. Es konnte nur mit einer „verfassungsdurchbrechenden“ Zweidrittelmehrheit im Reichstag verabschiedet werden. Für das Gesetz votierte eine große Koalition aus SPD, USPD, DDP, Zentrum und der Mehrheit der rechtsliberalen Deutschen Volkspartei (DVP), dagegen stimmten DNVP, Bayerische Volkspartei und Bayerischer Bauernbund.

Ähnlich wie das NetzDG unserer Tage zielte das Republikschutzgesetz von 1922 auf jene „Hassprediger“, die das politische Klima der Republik vergifteten. Selbst die Auflistung der Straftatbestände erinnert an die im NetzDG aufgelisteten 21 Strafgesetzbuch-Paragraphen – von der Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit über Beschimpfung, Verleumdung und Volksverhetzung bis hin zum Mordaufruf gegen Politiker. Druckschriften, die solchen Hetzreden Platz einräumten, konnten gemäß § 21 zeitweise verboten werden, was – wegen des Einnahmeausfalls – einer hohen Geldbuße gleichkam. Auch im NetzDG finden wir die Androhung drastischer Bußgelder.

Am problematischsten aber war, dass das Republikschutzgesetz eine Sondergerichtsbarkeit schuf: eine spezielle Form der Rechtsdurchsetzung außerhalb der normalen Gerichte. Auch das NetzDG etabliert eine besondere Form der Rechtsdurchsetzung. Es delegiert sie an die „Sondergerichte“ der kommerziellen Netzwerk-Anbieter Facebook und Twitter. Deren „Löschteams“ sollen den Gerichten die Drecksarbeit abnehmen.

In überarbeiteter Fassung wurde das Republikschutzgesetz 1930 noch einmal bekräftigt, diesmal gegen die Stimmen von DNVP, NSDAP und KPD. Doch der zunehmenden Gewalt auf den Straßen und dem Aufkommen eines irreversiblen Hassklimas gegen „das Weimarer System“ konnte das Gesetz nicht entgegenwirken.

Gut gemeinte Gesetze wie das Republikschutzgesetz oder das NetzDG, die nur hervorheben, was sowieso schon verboten ist, können gesellschaftliche Trends nicht stoppen, ja sie erschweren manchmal sogar die Verteidigung des Guten. Auch das lässt sich aus der Geschichte lernen. Je länger das Republikschutzgesetz in Kraft war, desto häufiger wurde es gegen die Kritiker der Rechten instrumentalisiert. Die Verschiebung der politischen Kultur nach rechts machte es möglich, dass nationalkonservative Regierungen und antirepublikanisch gesinnte Richter die Paragraphen so auslegten, wie es ihnen gefiel. Das Republikschutzgesetz entwickelte sich zum Bumerang für die Verteidiger der Republik.

Auch dem NetzDG könnte eine solche Entwicklung blühen. Denn nicht immer wird der verantwortliche Minister Heiko Maas heißen und „eine Strategie gegen rechts“ im Sinn haben. Irgendwann könnte “der Schutz der Republik” auch in den Händen eines AfD-Ministers liegen.

 

Lesen Sie in diesem Zusammenhang auch die Beiträge: „Publizistische Sorgfaltspflicht statt Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (7.6.2017), „Wie aus Internet-Plattformen Verlage werden“ (27.8.2012) und „Setzen die Netzaktivisten die richtigen Prioritäten“ (3.7.2017)?


Über Säue und Dörfer

7 Januar 2013 um 19:20 • 2 Kommentarepermalink

Was geschieht eigentlich mit den Säuen, die gestern und vorgestern durchs Dorf getrieben wurden? Müssen die sich vorne wieder anstellen oder werden die irgendwann vergessen?

 

Es ist schon viel darüber nachgedacht worden, wie schnell sich die Erregungs- und Empörungswellen, die das Internet ermöglicht, auftürmen und wieder verlaufen. Bei den meisten Online-Medien hält sich die Aufmerksamkeit für ein Aufreger-Thema maximal 24 Stunden. Können (und wollen!) die Medien nachlegen, dauert es ein paar Tage länger.

Bei Twitter überlebt die Aufmerksamkeit nur wenige Stunden, dann ist die Meldung, der Empörungs-Tweet veraltet. Viele Twitterer sorgen auch selbst für die Zerstreuung ihrer Tweets, indem sie kurz nacheinander auf NSU-Fahndungspannen, Markus Lanz, den Syrien-Konflikt, ein Fußballspiel, Wettendass, die Netzneutralität und ihre eigene Befindlichkeit verweisen. Natürlich sind diese Themen alle interessant, aber was bedeutet es für die Inhalte, wenn man sich nicht mehr auf sie konzentrieren kann?

Der Durchsatz von Themen hat sich vervielfacht. Spiegel Online z.B. veröffentlicht etwa 100 Beiträge am Tag. Der Turbojournalismus, das Live-Ticker-Getöse und die +++breakingnews+++ sind zwar inzwischen zu Parodien ihrer selbst geworden, aber die Macher wissen auch, dass ihre Leser nur wegen dieser „Aufregernews“ fünf oder zehn Mal am Tag „vorbei(!)schauen“. Als Prosumer schämt man sich über die eigene Inkonsequenz – a) auf keinen Fall ein Durchlauferhitzer für Themen sein zu wollen und b) trotzdem ein Durchlauferhitzer zu sein.

 

In Nachrichtenüberflussgesellschaften

Durch das Anreißen immer neuer Themen im Viertelstundentakt werden die vorangegangenen Themen aus dem Blickfeld gedrängt. Eben musste man sich noch über den unsäglichen Verfassungsschutz ärgern, da grätscht schon wieder ein skandalöser Gesetzentwurf dazwischen oder ein Politiker, der sich daneben benimmt. Wer hat noch alle „Skandale“ der ersten Jahreshälfte parat?

Paradoxerweise gibt es trotz der Zerstreuung viele Menschen, die an „ihren“ Themen dranbleiben. Die sich seit vielen Jahren mit etwas beschäftigen. Durch irgendeinen Zufall, durch ein Ereignis, durch gutes Timing gerät „ihr Thema“ plötzlich ins Rampenlicht – und ist kurz danach wieder verschwunden. Selbst für Bücher, die als Bestseller konzipiert sind, ist das Zeitfenster der Aufmerksamkeit höchstens drei, vier Wochen offen.

Gegen diese Flüchtigkeit gibt es ein ganzes Arsenal von Abwehrmaßnahmen: vom gefürchteten Wiederholungs-Tweet über die erinnernde Verlinkung bis zur Archivierung. Es gibt hervorragende Dossiers, Schwerpunkte und Themenseiten. Es gibt storify und paper.li, Netzarchive und Time-Machines. Doch alle ehrbaren Versuche, ein Thema festzuhalten, werden von neuen Dossiers, neuen Schwerpunkten und neuen Themenseiten überspült. Wer Statistiken liest, muss feststellen, dass Merkposten dieser Art nur selten genutzt werden. Und in den Feedreadern und auf den Festplatten stapeln sich die Themen, die noch gelesen und durchgearbeitet werden müssen – da rennt schon die nächste Sau durchs Dorf.

Es ist fast egal, worum es geht, um #refugeecamp oder #eurorettung, um #ftd oder #fdp – das Gefühl, nicht mehr nachzukommen mit der Verarbeitung des Datenstroms, taucht in immer kürzeren Intervallen auf, trotz aller sorgsam installierten Filter. Nichts wird zu Ende gedacht, nichts wird zu Ende gebracht. Die Probleme werden vertagt und kommen irgendwann als +++dringende Wiedervorlage+++ zurück. Denn aus Fehlentwicklungen werden keine Konsequenzen gezogen, Ursachen werden nicht beseitigt, Änderungen so lange „angedacht“ und hin- und hergewälzt, bis ihre Durchführung hinter der nächsten Aufregermeldung in Deckung gehen kann. Das Wissen – sagen viele – ist da, allein es fehlt die Umsetzung. Immer mehr Geplapper staut sich auf.

 

Schweinezyklus der Öffentlichkeit

Gegen dieses Ohnmachtsgefühl in Nachrichten-Überflussgesellschaften hilft sich die Öffentlichkeit mit einer Ersatzbefriedigung: Solange strukturelle Änderungen im Machtgefüge ausbleiben und die Aufmerksamkeitsspannen für die Komplexität von Problemlösungen nicht ausreichen, müssen Rücktrittsforderungen und Rücktritte ein sinnhaftes Geschehen vortäuschen. Rücktritte simulieren, dass etwas geschieht. Die Öffentlichkeit kann das Thema abhaken und für erledigt erklären.

Durch diese Form der Ersatzbefriedigung ist der Verbrauch an Säuen, die durchs Dorf gejagt werden, in Nachrichten-Überflussgesellschaften enorm gestiegen. Es hat sich ein wahrer „Schweinezyklus der Öffentlichkeit“ entwickelt, ein spektakuläres, ja unterhaltsames Sau-Spiel.

Was aber geschieht, wenn die Sau das Dorf durchquert hat? Was spielt sich hinter dem Dorf ab? Gibt es dort einen Sau-Stau? Oder sind es immer die gleichen Säue, nur in wechselnder Verkleidung? Brauchen wir das Ritual als Abwechslung? Oder brauchen wir die Abwechslung als Ritual?

Die in Nachrichten-Überflussgesellschaften entstehende Hassliebe zur Dauer – a) „Ich kann seine Fresse nicht mehr sehen!“ b) „Toll, wie die sich hält!“ – erinnert ein wenig an eine bipolare Störung, die manisch-depressive Züge trägt, mit allen Stimmungsschwankungen, die uns als Wähler, Freunde, Mitarbeiter und bloße Beobachter des Geschehens unberechenbar machen.

Irgendwann entsteht daraus eine Sehnsucht nach dem einen großen Thema, das auch für alle anderen ein großes Thema ist, und uns aus der Zerstreutheit und Beliebigkeit der Säue herausführt. Historiker ordnen solche Zeitstimmungen gerne unter „Vorabend“ ein.


Wie aus Internet-Plattformen Verlage werden

27 August 2012 um 12:18 • 2 Kommentarepermalink

Google, Facebook, YouTube, iTunes, Amazon, Twitter – sie alle wollen weg vom Image des beliebig beschmierbaren Schwarzen Bretts. Zunehmend fühlen sie sich für „ihre“ Inhalte verantwortlich und bewerten, ordnen, filtern und hierarchisieren sie. So werden aus einst neutralen Dienstleistern allmählich Verleger neuen Typs.

 

Vor einiger Zeit habe ich die stille Verwandlung der klassischen Presseverlage in weitgehend presseferne Internet-Plattformen (Dienstleister) beschrieben. Das Echo war überwältigend. Heute möchte ich das Ganze einmal umdrehen und die stille Verwandlung der klassischen Plattformen (Dienstleister) in Verlage neuen Typs beschreiben. Denn beide Entwicklungen gehören zusammen – sie durchdringen einander. Wir wissen zwar noch nicht, welche Mischkonzerne und Multimediaplattformen aus diesen Kooperationen, Mesalliancen und Konvergenzen hervorgehen werden, aber eines zeichnet sich bereits ab: Die Reinform des Verlags ist ebenso passé wie die Reinform der Plattform. Beide lassen das Reinheitsgebot hinter sich und rackern sich ab auf dem Gebiet des jeweils anderen. Für postdemokratische Konzern-Manager ist es auch völlig egal, was sie ab morgen verkaufen, Hauptsache es funktioniert. Der personelle Austausch zwischen den alten Verlagen und den neuen Plattformen hat längst begonnen.

Zunächst aber ein paar Beispiele und Hinweise, wie sich die großen Plattformen YouTube, Google, iTunes, Facebook, Amazon und Twitter zu Verlagen neuen Typs entwickeln. Zwar gehört die Produktion von Medieninhalten noch nicht zu ihrem Kerngeschäft, aber der Weg dahin wird Stück für Stück geebnet.

 

I. Der beginnende Wandel

YouTube – Im April 2012 kündigte YouTube an, 200 Millionen Dollar in die Entwicklung professioneller Inhalte (und Kanäle) zu investieren. Das heißt, neue Video-Formate sollen extra für die Plattform produziert werden, und zwar nicht von twitternden Amateuren, sondern von etablierten und aufstrebenden Filmemachern und Fernsehprofis. Auch Organisationen (Unternehmen, NGOs, Vereine, Verbände oder Parteien) können Inhalte (also PR in eigener Sache) zuliefern (etwa Bayern München oder VW). Journalistische Standards werden bei diesen neuen „Fernsehsendern“ erst mühsam erkämpft werden müssen. Denn YouTube ist – wie die Plattform Hulu – in erster Linie eine Unterhaltungs- und PR-Plattform. So lange diese neuen Fernsehsender noch kein echtes „Vollprogramm“ anbieten können, arbeiten sie mit bestehenden Fernsehsendern – privaten und öffentlich-rechtlichen – zusammen. Das heißt, Kooperationen und Allianzen bilden die notwendige Zwischenphase des langfristig angelegten Integrations-, Verdrängungs- und Ablösungsprozesses der alten Medien.

Google – Der Mutterkonzern von YouTube unterstützt die Fernseh-Aktivitäten seiner aufgeweckten Tochter massiv, denn Google weiß, dass die Vorlieben und Vorgaben der zahlenden Werbeindustrie die schrittweise Ablösung der textlastigen Netzinhalte durch audiovisuelle Angebote erfordern. Der künftige Fernsehsender YouTube und das demnächst erwartete Google-TV, das auf der Basis des Betriebssystems Android und des Browsers Chrome Netzinhalte und Fernsehen miteinander verschmelzen will, werden das noch spärliche „Programmangebot“ mit Hilfe klassischer Fernsehsender und Medienkonzerne auffüllen. 20th Century Fox (die Film-Tochter der News Corporation) hat sich bereits als neuer Zulieferbetrieb angeboten. Google+ entwickelt ebenfalls “Programme”. Und die bei manchen Alt-Sendern noch vorhandenen Vorbehalte gegen die Plattformen werden spätestens dann bröckeln, wenn die Manager auf beiden Seiten aus dem gleichen Stall kommen. Die Mediendatenbank des Instituts für Medien- und Kommunikationspolitik (IfM) führt Google bereits auf der Liste der „50 größten internationalen Medienkonzerne“ (auf Platz 3!)

iTunes – Apple ist durch seine Plattform iTunes längst in den Rang eines Weltvertriebs aufgestiegen. Die Entwicklung des mobilen Betriebssystems iOS macht das Abonnieren von Inhalten kinderleicht – und so bleibt den meisten Inhalte-Produzenten bei Verkauf und Vertrieb nur noch die Wahl zwischen Apple und Google. Stück für Stück müssen die alten Medienplayer so die Oberhoheit über ihr altes Geschäftsmodell abgeben. Filme, Musik, Fernsehsendungen, Podcasts, Zeitschriften, Bücher – nichts läuft mehr ohne die Kontrolle des Gatekeepers iTunes. Und nicht nur die alten Verlage, Labels und Filmverleiher verkaufen über den iTunes-Store oder kooperieren mit ihm – die Urheber selbst entdecken den Store als ihren neuen Verlag: Schriftsteller, Filmemacher und Musiker können ihre Werke direkt über iTunes vermarkten. So verfolgt Apple – ähnlich wie der große Konkurrent Google – einen Strategie-Mix aus Kooperation mit dem alten System und brutaler Verdrängung des alten Systems. Es ist nur eine Frage der Zeit, wann Apple auch mit der Erstellung oder Beauftragung von Medien-Inhalten Kasse macht.

Twitter – Erst jüngst hat sich Apple für die Netzwerke Facebook und Twitter interessiert. Warum? Weil Twitter gerade dabei ist, seine Image zu wechseln? Twitter möchte aus der text-basierten 140-Zeichen-Begrenzung ausbrechen und künftig mehr (werbe-vermarktungsfähige) Medieninhalte über seine Plattform anbieten. Bei den Olympischen Spielen gab es bereits erste Versuche in Form einer Kooperation mit der TV-Senderkette NBC (die zu Comcast und Universal gehört). Davor gab es – in kleinerem Rahmen – eine Zusammenarbeit mit MTV. Doch Twitter will nicht nur – wie immer wieder vermutet wird – dem großen Bruder Facebook nacheifern (um seine Nutzerdaten etwas gewinnbringender vermarkten zu können), Twitter plant neuerdings die Herstellung eigener Videoserien in Kooperation mit großen Hollywood-Studios. Intern nennt sich Twitter deshalb schon heute „ein medienorientiertes IT-Unternehmen“.

Amazon – Auch Amazon, vom Internet-Buchhändler zum globalen Versandhaus aufgestiegen, sieht aufgrund der rasanten Entwicklung der Tablet-Computer (iPad, Kindle Fire, Nook) die Chance, im Rahmen seiner Mediensparte erstmals in großem Stil in die Inhalte-Produktion einzusteigen (und zwar nicht nur mit Spielen). Wer Vertrieb und „Druckerpresse“ gleichzeitig kontrolliert (Kindle) und dazu noch die Vorlieben der Plattform-Nutzer in- und auswendig kennt, kann auch eigene Inhalte profitabel unter die Leute bringen. Amazon wird – wie die anderen Plattformen auch – die alten Verlage zunächst über Kooperationen anfixen, um sie dann, in einem zweiten Schritt, zu schlucken oder an die Wand zu drücken. Im Oktober 2011 kündigte der Mischkonzern Amazon erstmals an, mit 122 Neuerscheinungen als Literatur-Verleger aufzutreten. Amazon will den Verlagen aggressiv Autoren abwerben und sich mit großen Namen als Publikums-Verlag etablieren.

Facebook – Trotz ihres neurotischen Internet-Bashings sind viele Alt-Verlage längst auf Facebook vertreten, ja sie konkurrieren dort eifrig um die beliebteste Fanpage mit den meisten Likes. Facebook kontrolliert – wie Apple, wie Google, wie Amazon – über seine Upload- und Verknüpfungsregeln das Inhalteangebot. Sollte ein Facebook-Smartphone demnächst hinzukommen, kann der Konzern die Steuerung der Mediennutzung durch Social Apps noch perfektionieren: Deine Freunde erfahren sofort, was du liest, was du hörst, was du siehst. So verwandelt sich das soziale Netzwerk allmählich in eine Unterhaltungsplattform. Video-on-Demand gibt es bereits, Warner Brothers und BBC kooperieren ebenfalls, Universal und Paramount haben eigene Online-Videotheken bei Facebook installiert. Auch hier locken „Kooperationen“ das alte Mediensystem in den süßen Tod. Facebook wird – ähnlich wie Twitter oder YouTube – die Produktivität seiner riesigen Nutzergemeinde zunächst mit professionellen, publikumswirksamen Inhalten anreichern, bevor es zur Produktion und Vermarktung eigener Inhalte übergeht.

 

II. Eine Lobby für die neuen Verleger existiert bereits

Gemeinsam ist den kommenden Medienkonzernen nicht nur die zunehmende Verschränkung von Amateur- und Profi-Inhalten und die hemmungslose Vermengung von Unterhaltung und PR zu einem „Voll-Programm“; gemeinsam ist ihnen auch die Strategie, die eigenen Tanks zunächst aus dem riesigen Reservoir der weltumspannenden Netzwerke und aus den Archiven und Überschuss-Produktionen der klassischen Medienkonzerne zu füllen – bis man in der Lage ist, sich aus eigener Kraft und mit eigenen Produktionen in einen globalen Verlag neuen Typs zu verwandeln.

Da die Plattformen alle das gleiche Ziel verfolgen – die Ablösung der alten Verlags- und Medienmachtstrukturen – stehen sie nicht nur in erbitterter Konkurrenz untereinander, sie teilen auch sehr ähnliche Interessen. Nichts verdeutlicht dies besser als der im Juli 2012 gegründete gemeinsame Dachverband The Internet Association. Diese neue Lobby-Organisation soll die politischen und ökonomischen Rahmenbedingungen für die kommenden Plattform-Verlage verbessern helfen. Und so steht der rührigen Lobby der Altverleger erstmals eine ebenbürtige Lobby der Newcomer gegenüber.

 

III. Der tiefere Grund für den Wandel: das Recht

Nun könnten manche Kritiker einwenden, dass es Großunternehmen wie Apple, Facebook, Google, Amazon oder Twitter nicht nötig haben, sich auf ein derart unberechenbares, sensibles und anfälliges Geschäft wie Inhalte-Produktion einzulassen. Reichen ihnen nicht die Milliarden und Abermilliarden, die sie mit ihren „neutralen“ Dienstleistungen verdienen? Warum sollten sie sich auch noch eigene Inhalte antun?

Dafür gibt es einen einfachen Grund: Das Recht und die Rechtsprechung des alten Mediensystems zwingen sie dazu! Das strenge Urheberrecht, die Persönlichkeitsrechte, die Strafrechtsnormen ermuntern und drängen die Internet-Dienstleister dazu, sich in veritable Medienkonzerne zu verwandeln. Die Gerichte machen die „neutralen Diensteanbieter“ immer nachdrücklicher für die Bereitstellung der Inhalte verantwortlich (Störerhaftung, Verbreiterhaftung, Presserecht, Telemediengesetz, Strafrecht etc.). Die (Qualitäts-)Kontrolle der Inhalte – das Filtern, Bewerten, Ordnen, Hierarchisieren und Löschen – spielt also eine immer größere Rolle. Richter, Politiker, Journalisten fordern die Plattformen in schöner Regelmäßigkeit auf, sich wie ganz normale Verleger zu verhalten. Und die Plattformen finden das inzwischen gar nicht mehr so abwegig.

Die Tendenz von Plattformbetreibern, sich zur Verantwortung für die angebotenen Inhalte zu bekennen, zeigt sich etwa in den Debatten um die Klarnamenpflicht bei YouTube und Google+ oder in den verschärften Maßnahmen gegen Kommentar-Trolle, Spam und verbalen Extremismus. Auch die immer komplexeren Nutzungsbedingungen bei Facebook, YouTube und iTunes (deren Allgemeine Geschäftsbedingungen den AGB der klassischen Medienverlage zunehmend ähnlicher werden) belegen die Tendenz der Plattformen zu verstärkter Auswahl, Einordnung und auch dem, was man im Pressewesen Gatekeeping, Qualitätssicherung oder Zensur nennen könnte. Die permanente Pflicht zur Überprüfung der angebotenen Inhalte auf Rechtsverstöße oder auf „Verstöße gegen die guten Sitten“ führt dazu, dass die Plattformen (bzw. ihre verantwortlichen Vorstände) die klassische Verlegerrolle allmählich verinnerlichen.

Paradoxerweise schreien die Alt-Verleger gerade darüber Zeter und Mordio. Die Zeit räumte am 2. August ihre Titelseite frei, um über die „vier Sheriffs“ Apple, Facebook, Amazon und Google lauthals zu klagen. Die alarmrote Schlagzeile lautete: „Wie Facebook, Google & Co. die Welt zensieren.“ Im Vorspann heißt es voller Empörung: „Sie wollten die Menschheit freier machen. Inzwischen aber bestimmen sie, was wir hören, sehen und sagen sollen. Und keiner regt sich auf.“

Tja, liebe Alt-Verleger, möchte man darauf antworten, die Plattformen tun jetzt genau das, was ihr schon seit Jahrhunderten macht. Sie bestimmen als Verleger, was wir hören, sehen und sagen sollen. So erzwingt das Recht den Wandel der Internet-Plattformen zu Medienkonzernen und Verlagen neuen Typs.

Und die Ironie der Geschichte ist, dass sich ausgerechnet das Urheberrecht, das von den Alt-Verlegern mit Zähnen und Klauen verteidigt wird, als wirkungsvollster Verbündeter der Plattform-Industrie bei der Ablösung des alten Medien- und Verlagssystems erweisen wird.

 

Lesen Sie dazu auch den 1. Teil über die Verwandlung der traditionellen Verlage in moderne Plattformen: „Der bequeme Mythos von den angeblich innovationsunfähigen Verlagen“.

Im dritten und letzten Teil werde ich mich mit den Folgen dieses Strukturwandels befassen.

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